§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der hrautoparts2015 ,Robert Herman,Grombacher Str 91,75045 Walzbachtal(nachstehend: „Verkäufer“), betreffend dem eBay-Mitglied und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.
(2) Der Verkäufer bietet den Kunden im eBayshop hrautoparts2015 gebrauchte Waren zum Kauf an.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrags bei eBay richtet sich nach ³ 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsabschluss je nach Angebotsform wie folgt geregelt:
a) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
aa) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
bb) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot des Käufers erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
cc) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer der Höchstbietende ist.
(2) Nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine E-Mail mit dem Inhalt des Kaufvertrages und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung.
(3) Der Vertragstext wird gespeichert. Der Käufer kann unter "Mein eBay" auf www.ebay.de auf den Vertragstext zugreifen.
Festpreisformat:
(1) Der Verkäufer führt Auktionen mit der „Sofort-Kaufen“-Option durch.
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(2) Mit der Information über den Vertragsschluss übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsart
(1) Bei Bestellungen über den Shop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
(a) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder einführrechtliche Abgaben bzw. Steuern(Zölle) Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
(2) Der Kaufpreis ist zu sofortigen Zahlung fällig.
a) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben werden.
b) Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
c) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleisters PayPal ( Europe) S.à.r.l et Cie, S.C.A 22-24 Boulevard Royal L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
(3) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten. Der Verkäufer erhebt gegen den Kunden pauschale Mahnkosten in Höhe von 8.- Euro.
(4) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers.
(2) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(5) Wir liefern auch in folgende Länder: Weltweit (14 Tage) .
(6) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt der E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
§ 5 Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers. In dem Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 7 Gewährleistung
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
§ 8 Haftung
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.Sämtliche Dichtungen unterliegen nicht der Garantie oder Gewährleistung, diese sind zu
prüfen und gegebenenfalls zu erneuern. Einbauvorschriften und Wartungsintervalle des
Herstellers sind zu beachten. Sollte dies nicht eingehalten oder mit Rechnungen belegt werden
können, erlischt jeder Anspruch.
Der Einbau eines Automatikgetriebes muß durch eine Fachwerkstatt erfolgen.
Sämtliche Öle und Filter sind vor Inbetriebnahme von Aggregaten zu erneuern. Nach Einbau
sind Dichtigkeit bzw.einwandfreie Funktion von Filtern, Schläuchen, Schaltern, Treibriemen,
Bowdenzügen, Gestängen etc. zu prüfen. Desweiteren müssen alle Flüssigkeitsstände
(Wasser,Öle), sowie bei Motoren die richtige Einstellung (Zündung, Kraftstoffzufuhr,
Ventilspiel) kontrolliert werden.
Blechteile (ob neu oder gebraucht) müssen vor der Lackierung am Fahrzeug angepaßt werden.
Lackierte und bearbeitete Teile werden von HR Autoparts nicht zurückgenommen.
Soweit Gewährleistungsrechte bestehen, ist der Kunde verpflichtet, den Kaufgegenstand ohne
Verzug zu montieren oder auf andere geeignete Weise auf volle Funktionstüchtigkeit zu
prüfen. Wenn dabei ein Mangel zutage tritt, ist der Kunde verpflichtet, dies der HR Autoparts
innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. Gleichzeitig ist der Kunde verpflichtet,
HR Autoparts den Mangel am Kaufgegenstand in geeigneter Weise nachzuweisen.
Liegt ein Sachmangel des Kaufgegenstandes vor, hat HR Autoparts das Recht, dem Kunden
innerhalb einer angemessenen Frist ein funktionstüchtiges und mangelfreies Ersatzteil
anzubieten. Hierzu hat der Kunde zuvor den Kaufgegenstand im ursprünglichen und
unveränderten Zustand zur Verfügung zu stellen.
Im Umtauschfalle trägt der Kunde ihm ggf. enstandene Montage-und Demontagekosten. Dies
gilt auch im Wiederholungsfalle. Ordnungsgemäß bestellte und abgeholte bzw gelieferte
Ware wird durch HR Autoparts grundsätzlich nicht zurückgenommen. Ausnahmsweise von der
HR Autoparts genehmigte Warenrücknahmen haben für HR Autoparts kostenfrei zu erfolgen. Dabei
müssen die Waren in einwandfreiem Ursprungszustand sein. Für den entstandenen Aufwand
der Warenrücknahme erhebt HR Autoparts eine Verwaltungs-/Wiedereinlagerungsgebühr in Höhe
von 30% des ursprünglichen Kaufpreises. Von einer Rücknahme auf jeden Fall
ausgeschlossen sind: elektronische Bauteile, Scheiben, Bremsen, Lager, Verschleissteile
sowie Reifen.
Vom Umtauschrecht und Rückgaberecht ausgeschlossen sind Neuteile, die nicht bei der
HR Autoparts am Lager verfügbar sind.
Vom Umtauschrecht und Rückgaberecht ausgeschlossen sind Gebrauchtteile, die HR autoparts
über Dritte (z.B. Händlerkollegen) für den Kunden einkaufen.
Vom Umtauschrecht und Rückgaberecht ausgeschlossen sind Elektronikbauteile und
Hydraulikteile.
HR Autoparts haftet nur bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. HR AUtoparts
haftet weder für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden noch für entgangenen Gewinn.
Möglicherweise enstandene Montage- oder Demontagekosten sind als mittelbarer Schaden
nicht ersatzfähig
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
