Die unberechtigte Schutzrechtsverwarnung - alles wie gehabt? Nach der Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen (GRUR 2005, 882 ff.) stellt sich die Frage, ob wirklich alles beim Alten bleibt und unbegründete Abmahnungen aus (ggf. nur vermeintlichen) Ausschließlichkeitsrechten nach wie vor als ein Fall des per se rechtswidrigen Unternehmenseingriffs i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB anzusehen sind. Trotz oder gerade wegen der Entscheidung des Großen Senats sind noch diverse Fragen offen geblieben. Ob die Rechtsprechung aufgrund dieser Entscheidung unverändert auf die ursprünglich entwickelte Rechtsprechungstradition zurückgreifen kann und wird, darf nach Ansicht des Verfassers durchaus bezweifelt werden. Der Autor plädiert für eine Lösung über die vorrangig anzuwendenden Regelungen des UWG wie auch für eine nach den in Betracht kommenden Adressaten und Betroffenen der Schutzrechtsverwarnung differenzierende Betrachtung. Die materiellrechtlichen und verfahrensrechtlichen Rechtsfolgen der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung und -klage, insbesondere die dem zu Unrecht Verwarnten zukommenden Abwehr- und Kompensationsansprüche werden eingehend anhand der in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen und nach den jeweiligen Adressaten der Verwarnung getrennt untersucht.
Produktkennzeichnungen
ISBN-10
3832934081
ISBN-13
9783832934088
eBay Product ID (ePID)
69961296
Produkt Hauptmerkmale
Produktart
Lehrbuch
Sprache
Deutsch
Anzahl der Seiten
449 Seiten
Verlag
Nomos Verlagsges.Mbh + Co, Nomos
Publikationsname
Die Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
Autor
Marc Zimmermann
Format
Taschenbuch
Erscheinungsjahr
2008
Zusätzliche Produkteigenschaften
Hörbuch
No
Item Length
22cm
Item Height
2cm
Item Width
15cm
Nummer Innerhalb der Serie
15
Buchreihe
Schriften zum Geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Item Weight
671g
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