Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen
von Franz Brichta
1. Geltungsbereich / Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen sowie die Datenschutzerklärung gelten für alle Verträge, die Kunden mit mir (Verkäufernamen: zippercolorland):
Franz Brichta, Gundekarstraße 44, D-90451 Nürnberg, Tel: 01523 6194169,
E-Mail: brichtafranz@gmail.com über eBay abschließen.
2. Vertragsschluss / Vertragssprache / Korrektur Eingabefehler
Ich verkaufe bei eBay Waren nur über das Sofort-Kaufen-Verfahren gemäß § 7 der eBay-AGB. Die Einstellung der Ware bei eBay durch mich stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Zeitpunkt des Zustandekommens eines Kaufvertrages hängt von der Art des Erwerbs unserer Artikel ab:
Im Rahmen des Sofortkaufs kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Sie die Schaltfläche Sofort-Kaufen anklicken und den Vorgang bestätigen. Haben Sie die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt, so kommt ein Kaufvertrag zustande, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Enthält unser Angebot die Option „Preis vorschlagen“, können Sie mir das Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ich kann dann Ihren Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Ihre Preisvorschläge und meine Gegenvorschläge sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn ich mich mit Ihnen über den Preis einige. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen.
Ausführliche Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den eBay-AGB, dort § 7.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Eingabefehler können Sie vor Abschluss des Kaufvertrages mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Dies ist auf der Angebotsseite in den entsprechend von Ihnen ausgefüllten Feldern möglich. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-, des „Bieten“-, des „Preis vorschlagen“-, des „Preis vorschlagen überprüfen“ oder des „Neuen Preisvorschlag senden“- Buttons können Sie Änderungen nur noch dann vornehmen, wenn Sie auf der folgenden Bestätigungsseite den Zurück-Buttons in ihrem Browser anklicken. Sie gelangen in diesem Fall wieder auf die vorherige Angebotsseite zurück, wo Sie alle gewünschten Änderungen vornehmen können. Alternativ können Sie den Vorgang natürlich durch Schließen des Fensters Ihres Browsers komplett abbrechen.
3. Lieferung / Preise / Versandkosten
Ich liefere nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Lieferung erfolgt mit der Deutschen Post, DHL oder Hermes. Lieferungen in andere Länder sind leider nicht möglich.
Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Artikelangebot.
Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro. Aufgrund meines Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG erhebe ich keine Umsatzsteuer und weise diese daher auch nicht aus.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechne ich je Bestellung die im jeweiligen Artikelangebot bei eBay, dort unter „Versand und Zahlungsmethoden“ angegebenen Versandkosten.
4. Zahlungsbedingungen
Die zur Verfügung stehenden Zahlarten entnehmen Sie bitte der Artikeldetailseite unter „Versand und Zahlungsmethoden“. Sofern dort aufgeführt, gelten die nachfolgend genannten Zahlungsarten. Die Zahlungsabwicklung erfolgt direkt über: eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, D-14532 Kleinmachnow. Nähere Informationen erhalten Sie im Laufe des Bestellvorgangs.
• Paypal
Sie bezahlen den Kaufpreis direkt über Ihr PayPal-Konto und die dort angebotenen Zahlarten. Sie müssen sich bei Pay-Pal anmelden und die Zahlung dort freigeben. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal.
• Google Pay (G pay)
Sie können den Kaufpreis über Google bezahlen, wenn Sie dort registriert sind und „google pay“ dort aktiviert haben. Nach Anmeldung geben Sie die Zahlung dort frei. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
• Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express)
Sie können mit einer der genannten Kreditkarten unter Eingabe der geforderten Kreditkartendaten bezahlen. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
• SEPA Lastschriftverfahren
Bei Wahl dieser Zahlart erfolgt die Abbuchung von Ihrem Girokonto per SEPA-Lastschriftverfahren. Durch Ihre Bestätigung der Zahlungsanweisung wird das Lastschriftmandat erteilt, wodurch die Durchführung der Zahlung eingeleitet und Ihr Konto belastet wird. Über das Datum der Belastung erhalten Sie vorab eine gesonderte Information.
• Apple Pay
Sie können den Kaufpreis über Apple bezahlen, wenn Sie den Internetbrowser Safari nutzen, bei Apple registriert sind und „apple pay“ dort aktiviert haben. Nach Anmeldung geben Sie die Zahlung dort frei. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Franz Brichta.
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Franz Brichta, Gundekarstraße 44, D-90451 Nürnberg, Telefon: 01523 6194169, Email: brichtafranz@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An Franz Brichta, Gundekarstraße 44, D-90451 Nürnberg, E-Mail: brichtafranz@gmail.com
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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___________________________________________________________________
• Bestellt am (*) / erhalten am (*) _______________________________________
• Name des/der Verbraucher(s)_________________________________________
• Anschrift des/der Verbraucher(s)_______________________________________
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________________________
• Datum ___________________
___________
(*) Unzutreffendes streichen
7. Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung und Garantien)
Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Shop. Im Fall von Mängeln oder bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Brief: Franz Brichta, Gundekarstraße 44, D-90451 Nürnberg
E-Mail: brichtafranz@gmail.com
8. Beschwerdeverfahren/Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https: ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Meine E-Mail-Adresse lautet: brichtafranz@gmail.com
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
9. Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert. Sie können aber den Vertragstext, der von eBay gespeichert wird, für einen Zeitraum von 90 Tagen kostenfrei abrufen. Dies geschieht durch Eingabe der betreffenden eBay-Artikelnummer in das Suchfeld auf eBay.
10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl gilt aber nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (§ 38 ZPO) und hat er den Vertrag in dieser Eigenschaft geschlossen, ist Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbart. Daneben behalte ich mir vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
11. Datenschutzerklärung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Franz Brichta
Gundekarstraße 44
D-90451 Nürnberg / Deutschland
brichtafranz@gmail.com
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
11.1 Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Die Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und, soweit dies zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns erforderlich ist, gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO an uns weitergegeben. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da die Daten in diesen Fällen zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigt werden und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Weitere Informationen zu der Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere zu der Weitergabe an unsere Dienstleister zum Zwecke der Bestellungs-, Zahlungs- und Versandabwicklung, finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
11.2 Datenverarbeitung zum Zwecke der Versandabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
11.3 Datenverarbeitung zum Zwecke der Zahlungsabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erfolgt die Zahlungsabwicklung über Ebay.
11.4 Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
11.4.1 Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
* gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
* gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
* gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung * zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
* zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
* aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
* zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
* gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit * die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
* die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
* wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
* Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
* gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
* gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
11.4.2 Kontaktmöglichkeiten
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
11.5 Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260
Datenschutzerklärung erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit FÖHLISCH Rechtsanwälte.
