NOCH PRIVAT ODER SCHON GEWERBLICH?

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Die Grenzen zwischen Hobby-Händler und Profi-Verkäufer sind fließend. Wer sie absichtlich oder unabsichtlich überschreitet, riskiert jede Menge Ärger. Das Finazamt ist dabei oft noch das geringere Übel.

Ein eBay-Mitglied hatte folgendes erlebt: "In etliche Jahren haben sich bei ihr eine Menge Bananenkartons voller Bücher angesammelt." Um endlich etwas Platz zu schaffen, fing sie an, die alten Schmöcker bei eBay einzustellen - die meisten zum Startpreis von einem Euro, einige auch als Sofortkauf- Angebote. Was keinen Interessenten fand, stellte sie erneut ein. "So kamen in einem Monat 788 Auktionen zusammen, wobei sie nur 237 an den Mann bringen konnte." Gebrauchte Bücher bei eBay zu verkaufen, ist mühsam. Das Angebot ist deutlich größer als die Nachfrage, oft steht der Aufwand in keinem Verhältnis zum Ertrag. Umso entsetzter war sie als sie in ihrem Briefkasten eine Abmahnung fand: Ihr Auftritt als Privatverkäuferin sei irreführend, schrieb die Anwaltskanzlei, ihr Handeln sei als gewerblich einzustufen. Folglich müsse sie wie jeder gewerbliche Händler in Ihren Auktionen die gesetzlichen Pflichtangaben (Impressum, Widerrufsbelehrung etc.) machen und ein Widerrufsrecht einräumen. Kosten der Abmahnung: 788,50 Euro. "Sie dachte , ich spinne. "Sie war sich sicher, dass das alles private Verkäufe sind. Schließlich hatte sie nichts extra für den Weiterverkauf erworben und auch keinen Gewinn erzielt." 

Leider ist die Angelegenheit nicht so klar, wie sie dachte. "Eine Gewinnerzielungsabsicht ist nach überwiegender Rechtsauffassung nicht erforderlich, um als Unternehmer zu gelten sagte der Rechtsanwalt. Die Worte "nach überwiedender Rechtssauffassung" deuten schon an, wie deutsche Gerichte gegenüber eBay-Verkäufern mit der Frage "Privat oder gewerblich?" umgehen: uneinheitlich. Das ist nicht verwunderlich, angesichts der recht allgemein und schwammig gehaltenen gängigen Definition, die den Rechtsanwalt so umreißt: "Gerbliches Handeln ist nach § 1 Abs. 1 HGB eine selbstständige, planvolle, auf gewisse Dauer angelegte und wirtschaftliche Tätigkeit gegen Entgelt." Leider gibt kein Gesetz eine Antwort darauf, wann Verkäufe "planvoll" sind oder ab wie vielen Auktionen man von einer "auf Dauer angelegten" Tätigkeit sprechen kann.

ENTSPRECHEND OFT mussten sich Richter in den letzten Jahren in eBay-Prozessen mit der Unternehmereigenschaft befassen. Mal stufte ein Gericht eine Mutter als gewerblich ein, weil sie in einem Monat 80 gebrauchte Kleidungsstücke ihrer vier Kinder angeboten hatte; ein anderesmal gestanden Richter einem Mann trotz 1700 als Verkäufer erhaltener Bewertungspunkte zu, Hobby-Händler zu sein, weil er  "nicht die Kriterien eines eBay-Powersellers" erfülle. Zwischen diesen beiden extremen - und in der Fachwelt umstrittenen - Urteilen liegen viele Fälle, in denen die Lage eindeutiger ist. Als Unternehmer stuften Gerichte unter anderem Privatverkäufer ein, die Ware mit dem Ziel erworben hatten, sie weiterzuverkaufen; die neue Kleidung in unterschiedlichen Größen angeboten hatten, oder die Powerseller-Status und damit beträchtliche monatliche Umsätze hatten. Man kann nur darüber spekulieren, ob der Fall von dem eBay-Mitglied ebenfalls unter eines dieser Kriterien fallen würde. Sie ließ es nicht auf einen Prozess ankommen. Stattdessen ging sie, geschockt von den Vorwürfen in der Abmahnung , zum Finanzamt, um sich selbst anzuzeigen. Der Sachbearbeiter dort reagierte jedoch ganz anders, als sie erwartet hatte. "Da sie nur Bücher aus dem Privatbesitz verkauft hatte, sei das steuerlich nicht relevant."

DASS DER FINANZBEAMTE sich nicht für den Bücherverkauf von ihr interessierte, bedeutet freilich nicht zwangsläufig. das sie zu Unrecht abgemahnt worden war. "Man muss hier zwischen Steuerrecht und Wettbewerbsrecht unterscheiden", sagte der Rechtsanwalt. "Wenn einen ein Zivilgericht als Unternehmer einstuft, heißt das noch lange nicht, dass man auch aus steuerlicher Sicht ein Unternehmer ist." Steuerrechtlich sieht es nämlich  so aus: Private Veräußerungsgeschäfte - etwa das Entrümpeln des Kellers oder der Verkauf des eigenen Autos - sind komplett steuerfrei, solange zwischen Erwerb und Weiterverkauf mehr als 12 Monate liegen. Und selbst wenn jemand sein benutztes Eigentum früher bei eBay weiterverkauft, muss er nur dann Steuern entrichten, wenn er mit solchen Geschäftrn innerhalb eines Kalenderjahres mehr als 512 Euro Gewinn erzielt hat. Da ein Gewinn überhaupt nur entsteht, wenn man bei eBay (abzüglich der Gebühren) mehr erzielt, als man für die Ware gezahlt hat, fallen auch für solche kurzfristigen privaten Veräußerungsgeschäfte nur sehr selten Steuern an. Aufpassen sollte man evenzuell bei sehr teuren Geschenken, deren genauen Wert man nicht kennt. Zwar werden hier für die Gewinnermittlung die Anschaffungskosten des Schenkenden berücksichtigt, doch müssten Sie dessen Ausgaben im Zweifelsfall auch nachweisen können - was bei einem Geschenk schwierig werden könnte. Das Finanzamt interessiert sich vor allem für eBay-Verkäufer, die wie reguläre Unternehmer handeln - also Ware günstig aufkaufen, um sie mit Gewinn weiterzuverkaufen - , aber als Privatverkäufer auftreten. Um solchen Steuerhinterziehern bei eBay und anderswo im Internet auf die Schliche zu kommen, setzen die Finanzbehörden eine Spezialsoftware ein: Der Web-Crawler Xpider durchforstet nach Angaben der Bundesregierung durchschnittlich 100 000 Internetseiten täglich auf "steuerlich relevante unternehmerische Aktivitäten". Eben das - steuerlich relevant - sind die Verkäufe des eBay-Mitglieds nicht.

HINTER DIESEN ABMAHNUNGEN stecken meist professionelle eBay-Verkäufer, die dieselbe Ware verkaufen wie der Privatverkäufer, den sie maßregeln. "Juristisch gesehen ist es bei eBay  schwierig, auf "Dauer privat Ware anzubieten", sagt der Rechtsanwalt und konkretisiert: "Wer bei eBay über einen längen Zeitraum mehr als 20 Verkäufe im Monat tätigt, kann leicht als gewerblicher Anbieter gelten - vor allem wenn er viele gleichartige Waren verkauft."

Wie aber sollen dann Privatleute überhaupt noch mithilfe von eBay ihre Wohnung entrümpeln? Schließlich hat man es dabei sehr oft mit vielen "gleichartigen Waren", also alten Büchern, CDs oder Klamotten, zu tun. "Es kann schon einen Unterschied machen, ob Sie 100 Bücher in separaten Auktionen verkaufen oder dieselbe Menge als Bücherpaket", anbietet, dass ist zum Beispiel eine Möglichkeit, wie man den Eindruck abwenden kann, nachhaltig unternehmerisch tätig zu sein. "Als echter Privatverkäufer sollte man lieber darauf achten, alles zu unterlassen, was auf eine gewerbliche Tätigkeit hindeutet".

 

SO WERDEN SIE GEWERBLICHER VERKÄUFER:

Wenn Sie den Eindruck haben, dass Ihre Aktivitäten bei eBay gewerbliche Ausmaße erreichen, dürfen Sie nicht mehr als Privatverkäufer auftreten. Sie sind dann unternehmerisch tätig und müssen sich auch entsprechend verhalten.

GEGENÜBER BEHÖRDEN: Wer - egal ob haupt- oder nebenberuflich - professionell Handel treibt, muss ein Gewerbe anmelden. Dafür füllen sie bei ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung das entsprechende Formular aus. Die Kosten der Anmeldung variieren je nach Kommune zwischen 10 und 45 Euro. Das Amt informiert Stellen wie Finanzamt, Gewerbesteueramt und IHK, die sich an Sie wenden. Im Fragebogen des Finanzamtes sollten Sie Ihren voraussichtlichen Umsatz und Gewinn eher zurückhaltend, also niedrig, angeben. Wenn Sie wenig Umsatz erwarten (bis 17.500 Euro im Jahr) können Sie sich als Kleinunternehmer von der Umsatzsteuerpflicht befreien lassen. Ob das in Ihrem Fall sinnvoll ist, sollten sie mit einem Steuerberater besprechen. Dieser erklärt Ihnen auch, worauf bei der Buchführung zu achten ist.

BEI EBAY: Wandeln Sie ihr privates Mitgliedskonto in ein gewerbliches um. Dafür gehen Sie in "Mein eBay" unter "Persönliche Daten" auf "Kontotyp". Ihre Auktionen müssen nun die Pflichtangaben für gewerbliche Anbieter enthalten, die Sie in "Mein eBay" hinterlegen können. Weitere Infos hierzu: www.pages.ebay.de/rechtsportal/gewerbliche_verkaeufer.html

 

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