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Ellebizeta (2840)

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Die Kunst. 1487 CC bestimmt: „Die Vertragsparteien können die Wirkung der Garantie verstärken oder verringern und können auch vereinbaren, dass der Verkäufer keiner Garantie unterliegt.“ Diese Regelung ermöglicht es den Vertragsparteien, unterschiedliche Garantiebedingungen frei zu vereinbaren und im Extremfall sogar festzustellen, dass keine Garantie fällig ist. Eine Klausel zum Ausschluss oder zur Einschränkung gesetzlicher Gewährleistungsrechte müsse allerdings ausdrücklich vereinbart und mit doppelter Unterschrift gemäß Art. 1341 Bürgerliches Gesetzbuch, da es die Rechte des Käufers eindeutig radikal einschränkt (Cass. 23.03.1993 k.A. 3418; 8.10.1976 k.A. 3345; 22.11.1982, nr. 6011). Es gibt jedoch eine Grenze für den vollständigen Ausschluss der Garantie: gemäß Absatz 2 der Kunst. 148.