eBay Shop AGB „erikvosjes“
Inhaltsübersicht
§ 1 Anwendungsbereich und Gegenstand
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
§ 3 Zahlungsbedingugnen, Eigentumsvorbehalt, Lieferung
§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
§ 5 Gewährleistung und Haftung
§ 6 Datenschutz
§ 7 Schlussbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich und Gegenstand
1. Vertragsgegenstand ist der Bezug von Produkten über eBay.
2. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung. Der eBay Shop „erikvosjes“ (zu finden unter der Internet-Adresse „http://www.ebay.de/usr/erikvosjes?_trksid=p2047675.l2559“- im folgenden „Verkäufer“ oder „eBay Shop“ genannt) wird betrieben von:
Erik Vos
Ootmarsumer Str. 41a
49843 Halle
Telefon 0152-25453060
erik.vosjes@gmail.com
3. Auf die über den eBay Shop „erikvosjes“ geschlossenen Verträge finden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Anwendung. Die AGB sind in der jeweils aktuellen Fassung auf der mich-Seite des eBay Shops wiedergegeben und können von dort aus dauerhaft z.B. als PDF gespeichert werden. Sie können überdies jederzeit vom Verkäufer angefordert bzw. von der (eBay-) Internetpräsenz „http://http://www.ebay.de/usr/erikvosjes?_trksid=p2047675.l2559“ runtergeladen und z.B. als PDF gespeichert werden.
4. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.
5. Ergänzend wird auf die für sämtliche über die Plattform eBay geltenden eBay-Regelwerke hingewiesen (vgl. dort Impressum, AGB und Datenschutz).
6. Anbieter von eBay i.S.d. gesetzlichen Vorschriften ist die eBay International AG, Zweigniederlassung Deutschland, Albert-Einstein-Ring 2-6, D-14532 Kleinmachnow (vgl. Impressum von eBay hier: http://pages.ebay.de/aboutebay/contact.html?ssPageName=home:f:f:DE). Vertragspartner ist für die Nutzer gemäß der eBay AGB (vgl. hier: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html) bei einem Sitz des Unternehmens oder Wohnsitz der natürlichen Person in der EU die eBay Europe S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg.
7. Das Angebot von „erikvosjes“ richtet sich an Verbraucher mit Sitz in Deutschland.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
1. Vertragssprache ist deutsch.
2. Der eBay Shop „erikvosjes“ bietet in seinem eBay-Shop den Kunden die Möglichkeit, Waren per Auktion oder über das Festpreisformat „Sofort-Kaufen“ zu erwerben. Im Rahmen des Kaufformates „Sofort-kaufen“ sind besonders gekennzeichnete Gegenstände mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet.
3. Der eBay Shop „erikvosjes“ gibt mit der Einstellung eines Gegenstandes auf der Angebotsseite in dem Festpreisformat „Sofort-kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages in der Höhe des angegebenen Kaufpreises ab. Sobald ein eBay-Mitglied die Schaltfläche „Sofort-kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt, kommt zwischen ihm und „erikvosjes“ ein Kaufvertrag über den Gegenstand zustande.
4. „erikvosjes“ übersendet per E-Mail eine Bestellbestätigung, in der die Vertragsdaten, die Widerrufsbelehrung, eine Muster-Widerrufserklärung und die AGB in Textform aufgeführt sind.
5. Die Bestellungen werden bei „erikvosjes“ gespeichert. Die Unterlagen zu der Bestellung können von dem Kunden jederzeit per E-Mail, Fax oder postalisch angefordert werden.
6. Bei Bestellung gelten die im ebay Shop aufgeführten Preise. Zusätzlich anfallende Versandkosten sind in der Produktbeschreibung ausgewiesen.
7. Die Lieferung erfolgt nur so lange der Vorrat reicht. Im Falle fehlenden Vorrats bzw. fehlender Warenverfügbarkeit wird der „erikvosjes“ von seiner Verpflichtung frei. Ein Vertrag kommt nicht zustande. „erikvosjes“ wird den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail informieren und etwaig erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 3 Zahlungsbedingugnen, Eigentumsvorbehalt, Lieferung
1. Der Verkäufer liefert gegen Vorkasse per SEPA Lastschrift oder PayPal.
2. Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware verbleibt diese im Eigentum des Verkäufers.
3. Für den Fall, dass bei Zahlung per Lastschrifteinzug die Lastschrift zurückgegeben oder nichteinlösbar ist, ermächtigt der Kunde mit Abgabe der Bestellung seine Bank, dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift zu nennen.
4. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn und soweit der Verkäufer keinen höheren Zinsnachteil nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9 %-Punkte über dem Basiszinssatz beträgt.
5. Der Versand erfolgt in Deutschland innerhalb von 1-3 Werktagen. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, für den Kunden fallen hierfür keine Mehrkosten an.
6. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei Liefermängeln kann sich der Kunde an den Verkäufer wenden unter:
Erik Vos
Ootmarsumer Str. 41a
49843 Halle
Telefon 0152-25453060
erik.vosjes@gmail.com
§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Dem Kunden, der Verbraucher ist, steht ein Widerrufsrecht zu, soweit der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per elektronischer Bestellung über den Online-Shop, per Telefon oder per E-Mail zustande kommt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen die Parteien für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Fernkommunikationsmittel sind alle Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind, wie Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, über den Mobilfunkdienst versendete Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei (vgl. § 312g BGB)
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Erik Vos
Ootmarsumer Str. 41a
49843 Halle
Telefon 0152-25453060
erik.vosjes@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frührere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Erik Vos, Ootmarsumer Str. 41a, 49843 Halle, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertersatz der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Erik Vos
Ootmarsumer Str. 41a
49843 Halle
Telefon 0152-25453060
erik.vosjes@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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(Bezeichnung von Ware/ Dienstleistung, Bestellnummer und Preis)
Bestellt am:
erhalten am:
Name und Anschrift des / der Verbraucher(s)
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_______________, den <DATUM>
(Unterschrift des / der Verbraucher(s))
Ende des Muster Widerrufsformlars
§ 5 Gewährleistung und Haftung
1. Die gesetzlichen Mängelansprüche bestehen uneingeschränkt. Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche abweichend von den gesetzlichen Regelungen bereits nach einem Jahr.
2. Darüber hinausgehende Garantien übernimmt der Verkäufer nicht.
3. Der Onlineshop, Kataloge, Angebote und sonstige werbliche Kommunikation, insbesondere die darin enthaltenen Produkt- und Leistungsbeschreibungen sowie Preisangaben werden vom Verkäufer mit größter Sorgfalt hergestellt. Trotzdem kann eine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernommen werden. Preisirrtümer und Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
4. Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ferner bei Ansprüchen aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von „Erik Vos“.
5. Im Übrigen ist die Haftung von „Erik Vos“ bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von „Erik Vos“.
§ 6 Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Begründung, Durchführung oder Beendigung des Schludverhältnisses erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben.
2. Im übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes Anwendung (TMG) und es wird auf die eBay Datenschutzerklärung (abrufbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc) verwiesen.
§ 7 Schlussbestimmungen
1. Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden
3. Es findet deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts Anwendung (CSIG).
4. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten ist Nordhorn, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
5. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, dem Verkäufer unverzüglich schriftlich per E-Mail an „erik.vosjes@gmail.com“ mit.
Stand: 27.08.2014
