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Muches Musikmaschinen
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Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 242446482
Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.
Zusätzliche Angaben:
Online-Streitbeilegung Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Muches Musikmaschinen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Käufe unter www.ebay.de
§ 1 Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Kauf von Waren aus dem Sortiment von Muches Musikmaschinen auf www.eBay.de
§ 2 Vertragspartner
2.1
Verkäufer ist:
Muches Musikmaschinen
Inhaber: Karsten Muche
Haydnstr.13
34277 Fuldabrück
Deutschland
Telefon: 056194910597
E-Mail: musikmaschinen@t-online.de
USt-IdNr.: DE 242446482
2.2
Käufer können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend (d.h. zu mehr als 50 %) weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Vertragsschluss
3.1
Unsere Angebote unter www.ebay.de sind für uns verbindlich. Sie können unsere Waren als registrierter ebay-Nutzer entweder durch Höchstgebot (und ggfs. weiterer festgelegter Bedingungen, z.B. Mindestpreis) oder durch Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) während der Laufzeit der Angebote käuflich erwerben. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot im Rahmen der Auktion abgegeben wurde.
3.2
Zur Abgabe der Vertragserklärung müssen Sie auf der Artikelseite den Button „Bieten“ bzw. „Sofort-Kaufen“ bzw. „Preis vorschlagen“ anklicken. Bei den Buttons „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich dann eine Seite, in der Sie den Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen können. Durch Anklicken des Button „weiter“ bzw. der „Sofort-Kaufen-Option“ werden Sie durch den Kaufprozess geleitet, an dessen Ende eine Übersichtsseite erscheint, auf der die wesentlichen Informationen und anfallenden Kosten nochmals zusammengefasst werden. Bis zu dieser Seite können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch Bestätigen des Buttons „Gebot bestätigen“ bzw. „Kaufen“ bzw. „Preisvorschlag bestätigen“ geben Sie eine verbindliche Erklärung ab.
3.3
Der Kaufvertrag kommt mit Ihnen bei Ablauf der Auktionsfrist zustande, wenn Sie bis dahin das höchste Gebot abgegeben haben, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht. Bei Nutzung der Sofort-Kauf-Option kommt der Kaufvertrag mit Ihnen mit Bestätigen des Buttons „Kaufen“ wie unter Ziffer 3.2 dargestellt zustande.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 5 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
5.1
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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Inhaber: Karsten Muche
Haydnstr.13
34277 Fuldabrück
Deutschland
Telefon: 056194910597
E-Mail: musikmaschinen@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufs-formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
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Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist. Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
5.2
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
___________________________________________________________________________
___________________________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
______________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
___________________________________________________________________________
___________________________________________________________________________
(Anschrift des Verbrauchers)
______________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
___________________________________________________________________________
(Datum)
___________________________________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1
Die angegebenen Preise enthalten die bei Vertragsschluss gültige Umsatzsteuer.
6.2
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Als Zahlungsarten steht dem Käufer die Vorkasse, PayPal oder Barzahlung bei Selbstabholung zur Verfügung.
6.3
Die entstehenden Versandkosten trägt der Käufer. Dies gilt nicht im Falle eines wirksamen Widerrufs nach § 4 dieser AGB. In einem derartigen Fall gehen alle Versandkosten zu Lasten von uns.
§ 7 Lieferbedingungen und Versand
7.1
Der Standardversand innerhalb Deutschlands erfolgt je nach Gewicht des Artikels durch die angegebenen Logistikdienstleister (Artikel unter 30 kg) bzw. per Spedition (Artikel über 30 kg) und ausschließlich an die vom Käufer bei der Bestellung hinterlegte Lieferanschrift. Der Käufer ist mit einer Ersatzzustellung an Haushaltsangehörige und Nachbarn einverstanden. Die Lieferanschrift muss per LKW erreichbar sein. Derzeit erfolgt die Auslieferung der Waren über die Logistikanbieter DHL und GLS auf Grundlage derer Bedingungen. Nach Abstimmung kann die Lieferung auch durch unser Personal gegen gesonderte Vergütung erfolgen.
7.2
Die Versandkosten werden dem Käufer vor dem den Bestellvorgang abschließenden Button entsprechend bekannt gegeben.
7.3
Die Lieferzeiten für Lieferungen sind bei dem jeweiligen Artikel bzw. im Bestellvorgang konkret angegeben.
7.4
Bei Zahlung mittels Vorkasse erfolgt eine Versendung der Ware erst, wenn der gesamte Rechnungsbetrag auf unserem Konto gutgeschrieben worden ist. Die insoweit bestellte Ware wird für einen Zeitraum von 5 Werktagen für den Käufer reserviert. Sollte nach Ablauf der Reservierungsfrist der Zahlungseingang nicht erfolgt sein, behalten wir uns das Recht vor, die Bestellung zu stornieren.
7.5
Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung mittels Vorkasse an dem Folgetag der Zahlungsanweisung an das Kreditinstitut. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Lieferfrist am Tag nach dem Vertragsschluss. Die Frist endet jeweils mit dem Ablauf des letzten Tages der angegebenen Frist. Ist dies ein Sonn- oder am Lieferort gesetzlich anerkannter Feiertag, tritt an die Stelle des Tages der nächste Werktag.
7.6
Wenn der Käufer bei uns im Rahmen einer Bestellung mehrere Artikel bestellt, für die unterschiedliche Lieferzeiten gelten, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir mit nichts anderes mit dem Käufer vereinbart haben. In diesem Fall gilt für die Warensendung insgesamt die Lieferzeit, die für den Artikel der Bestellung mit der längsten Lieferzeit gilt.
§ 8 Mängelansprüche des Käufers (Gewährleistung)
8.1
Die Ansprüche des Käufers bei Sach- oder Rechtsmängeln richten sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsregeln, insbesondere §§ 434 ff. BGB, innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen etwas Abweichendes ergibt.
8.2
Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den von Muches Musikmaschinen angebotenen Produkten überwiegend um Liebhaberartikel handelt, die z.T. bereits seit Jahrzehnten in Betrieb waren und deshalb mit dementsprechenden Gebrauchsspuren versehen sind. Diese Spuren stellen keine Mängel dar, sondern sind gerade die besonderen Eigenschaften der Produkte und reflektieren ihre individuelle Vergangenheit. Die gebrauchten Produkte entsprechen dem Sicherheitsstandard des jeweiligen Baujahrs und erfüllen daher in der Regel nicht den heutigen Sicherheitsstandard solcher Produkte.
8.3
Der Käufer hat die gelieferte Ware innerhalb angemessener Zeit auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu prüfen und uns über offensichtliche Mängel oder eine unvollständige Lieferung umgehend in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) Mitteilung zu machen.
8.4
Bei allen zum Verkauf angebotenen Artikeln handelt es sich um Neuware bzw. um Gebrauchtware. Dies wird bei der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
8.5
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung der Ware entstanden ist.
8.6
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung der gelieferten Ware.
§ 9 Geschäfte mit Unternehmern
9.1
Die nachfolgenden Bestimmungen 9.2 bis 9.5 gelten nur, soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer (vgl. Ziffer 2.2) handelt. Sie gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Muches Musikmaschinen oder eines gesetzlichen Vertreters bzw. Erfüllungsgehilfen von Muches Musikmaschinen beruhen. Sie gelten auch nicht, wenn ein sonstiger Schaden auf Vorsatz oder auf grober Fahrlässigkeit von Muches Musikmaschinen beruht:
9.2
Die Lieferungen von Muches Musikmaschinen sind durch den Käufer bei Übergabe unverzüglich auf ihre Gebrauchsfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen.
9.3
Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch binnen 6 Tagen nach Eintreffen am Bestimmungsort unter genauer Angabe der konkreten Beanstandungen in Textform bei Muches Musikmaschinen gemacht werden. Bei direkter Lieferung der Ware an Dritte verlängert sich die Rügefrist auf 14 Tage.
9.4
Der Käufer muss auch versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung in der Form der Ziffer 9.3 rügen.
9.5
Kommt der Käufer diesen unter 9.2 bis 9.5 genannten Pflichten nicht nach, sind jegliche etwaigen Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Im Übrigen gilt eine Verjährungsfrist von 12 Monaten.
§ 10 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und ist für Sie nicht zugänglich. Wir senden Ihnen jedoch nach Kaufvertragsabschluss eine Abschrift des Vertragstextes per E-Mail zu.
§ 11 Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) und Hinweis nach VSBG
11.1
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
11.2
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach VSBG teilzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahlklausel gilt nicht, sofern es sich beim Käufer um einen Verbraucher (vgl. Ziffer 2.2.) handelt.
Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gemäß § 4 unterliegen dem Recht am jeweiligen Lageort der Sache, soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.
12.2
Alleinige Vertragssprache ist Deutsch.
12.3
Wir weisen den Käufer darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) zur Erfüllung der Verpflichtun-gen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
12.4
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine später in sie aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden oder sollte sich eine Lücke in diesen Geschäftsbedingungen oder ihren Ergänzungen herausstellen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. § 306 Abs. 2 und 3 BGB bleiben davon unberührt.
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5. Betroffenenrechte
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Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: musikmaschinen@t-online.de
7. Datensicherheit
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Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
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Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
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