Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen (mit gesetzlichen Informationen)
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gerichtsstand
10. Schlussbestimmungen
Weitere Informationen
Bestellvorgang
Vertragstext
Datenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Kai Petersen die über das Internetauktionshaus Ebay abgewickelt werden und den Kunden. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Kai Petersen, Hohenwarterstr.23, 75242 Neuhausen. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer 07234-5985 sowie per E-Mail unter kaimarkus-petersen@t-online.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Für den Vertragsschluss kommen die eBay-AGB (§§ 10, 11) zur Anwendung. Diese können Sie in Ihrer aktuellen Fassung jeweils hier einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
3.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.3 Durch Absendung der Bestellung aus dem "virtuellen Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufsrecht
4.1 Verbraucher haben ein einmonatiges Widerrufsrecht.
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an mich, Kai Petersen,Hohenwarterstr.23,75242 Neuhausen, kaimarkus-petersen@tonline.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Muster-Widerrrufsformular
An Kai Petersen,Hohenwarterstr.23,75242 Neuhausen
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
Bestellt am
erhalten am
Name des Verbrauchers
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
4.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
4.3 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
4.4 Senden Sie die Ware bitte nur als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. Auf Wunsch erhalten Sie von uns vorab einen kostenlosen Rücksendeaufkleber zugesandt.
4.5 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Gebrauchtware unterliegt der Differenzbesteuerung, so dass die Mehrwertsteuer (MwSt) auf Rechnungen nicht gesondert ausgewiesen werden kann. Die Rechnungen bitten wir nach dem Kauf bei E-Bay AUSZUDRUCKEN.
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands grundsätzlich mit DHL.
6.2 Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse. Daneben können Zahlungen z.B. über PayPal oder andere von uns akzeptierte Zahlungssysteme abgewickelt werden.
7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9. Als Gerichtsstand gilt für beide Parteien Pforzheim als vereinbart.
10. Schlussbestimmungen -Salvatorische Klausel-
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Weitere Informationen
Bestellvorgang
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den jeweiligen Artikelbeschreibungen.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 90 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Sie haben die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie ferner die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Datenschutzerklärung
Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist: Kai Petersen, Hohenwarterstr.23, 75242 Neuhausen,Tel:07234-5985,kaimarkus-petersen@t-online.de
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie können die eBay-Webseite grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Informationen über von eBay eingesetzte Cookies und ähnliche Technologien können Sie der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc) entnehmen.
Bei Fragen jeglicher Art haben Sie die Möglichkeit, mit uns Kontakt aufzunehmen, wie z.B. über die von eBay zur Verfügung gestellte Kontaktaufnahmefunktion, oder unseren im Impressum genannten Kontaktdaten. Es werden auf diese Weise personenbezogene Daten erhoben, welche Sie z.B. dem Formular der eBay-Kontaktaufnahmefunktion entnehmen können. Wir verwenden diese Daten ausschließlich zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie Kontakt zu uns aufnehmen möchten und welche Angaben und Daten Sie uns auf diese Weise übermitteln. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Ihre Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage von uns gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Sie können über die eBay-Webseite entweder Bestellungen als Gast vornehmen, ohne sich bei eBay zu registrieren, oder sich bei eBay neu anmelden. Informationen über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung können Sie der Datenschutzerklärung von eBay entnehmen. Wir erheben keine weiteren über die von eBay im Rahmen der Bestellabwicklung hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Registrierte eBay Mitglieder haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Bei Gastbestellungen wird Ihre Einwilligung im Rahmen der Bestellung eingeholt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten, um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können; um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können; zur Korrespondenz mit Ihnen; zur Rechnungsstellung; zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay, sowie bei Gastbestellungen wird bei der Bestellabwicklung eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
E-Mail-Newsletter
Soweit von uns angeboten können registrierte eBay-Mitglieder unseren E-Mail Newsletter abonnieren, um Informationen zu aktuellen Angeboten zu erhalten. Durch das Abonnieren des Newsletters erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Ihre Anmeldung zum Newsletter hat zur Folge, dass wir in Ihren „Mein eBay“ Einstellungen unter „Gespeicherte Verkäufer“ erscheinen. Den Newsletter können Sie wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren „Mein eBay“ Einstellungen wieder entfernen. Ihre Abmeldung hat zur Folge, dass Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse aus unserem Newsletter-Verteiler gelöscht wird.
Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut, soweit dies zur Lieferung der Ware bzw. für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Dafür werden Ihre Zahlungsdaten auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO von PayPal eventuell an Auskunfteien übermittelt.
Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Der Verarbeitung Ihrer Daten können Sie durch eine Mitteilung an PayPal jederzeit widersprechen. PayPal könnte aber trotzdem zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten befugt bleiben, wenn dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung nötig ist.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
Betroffenenrechte
Sie haben gegenüber dem für die Datenverarbeitung Verantwortlichen folgende Rechte:
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen, Art. 7 Abs. 3 DSGVO
- Auskunftsrecht, Art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
- Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
- Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
- Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Art. 77 DSGVO
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die Eingangs genannte E-Mail-Adresse des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen.
Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Hinweis nach Batteriegesetz
Da in unseren Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
