Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundenhinweise / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die folgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunde und uns (wunschbettwaren, Enes Vural) über die Plattformen eBay oder CATCH by eBay geschlossen werden. Abweichende Bedingungen Ihrerseits werden, sofern nicht ausdrücklich vereinbart, nicht Vertragsbestandteil.
(2) Als Verbraucher wird jede natürliche Person verstanden, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die nicht primär ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Geschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit tätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Produkten.
(2) Mit dem Einstellen eines Artikels auf eBay oder CATCH by eBay geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Die Angebotsbedingungen sind auf der Artikelseite einsehbar.
(3) Der Vertrag kommt – je nach verfügbarer Funktion – wie folgt zustande:
a) Sofort-Kaufen: Durch Klick auf „Sofort-Kaufen“ wird der Kaufprozess eingeleitet. Sie können sich in Ihr eBay-Konto einloggen oder ein neues Konto anlegen. Anschließend wählen Sie die Versandadresse und Zahlungsart. Als Gast können Sie ebenfalls bestellen, indem Sie die entsprechenden Felder ausfüllen. Vor Absenden der Bestellung wird Ihnen eine Bestellübersicht angezeigt. Mit Klick auf die Schaltfläche zum Kauf (z. B. „Kaufen“ oder „Jetzt bezahlen“) nehmen Sie unser Angebot an.
b) Warenkorb: Durch „In den Warenkorb“ werden Produkte vorgemerkt. Über den Button „Zur Kasse“ oder „Jetzt sicher zur Kasse“ beginnt der Abschlussprozess. Auch hier erfolgt die Anmeldung bei eBay bzw. Eingabe als Gast. Nach Auswahl von Adresse und Zahlungsart erscheint die Bestellübersicht. Durch Bestätigung (z. B. „Jetzt kaufen“) wird der Vertrag geschlossen.
c) Bieten: Innerhalb der Angebotsdauer kann ein Gebot abgegeben werden. Nach Eingabe eines Maximalgebots und Bestätigung durch „Bieten“ und anschließend „Bestätigen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt nur zustande, wenn Ihr Gebot zum Angebotsende das Höchstgebot ist.
d) Preisvorschlag: Sie können über „Preisvorschlag senden“ ein Gegenangebot machen. Nach Prüfung und ggf. Annahme innerhalb der Frist kommt ein Vertrag zustande.
(4) Die Auftragsabwicklung erfolgt per E-Mail. Achten Sie darauf, dass Ihre E-Mail-Adresse korrekt ist und Sie E-Mails empfangen können.
§ 3 Sonderanfertigungen
(1) Für individuelle Produkte übermitteln Sie die benötigten Inhalte über das Bestellsystem oder per E-Mail. Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie versichern, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Sie haften für alle Ansprüche, die durch eine Rechtsverletzung entstehen, einschließlich Anwaltskosten.
(3) Eine Prüfung der Inhalte durch uns erfolgt nicht. Für inhaltliche Fehler übernehmen wir keine Haftung.
(4) Falls vorgesehen, senden wir Ihnen einen Korrekturentwurf zu. Erst nach Ihrer Freigabe erfolgt die Umsetzung. Bitte prüfen Sie den Entwurf sorgfältig. Nicht reklamierte Fehler gehen zu Ihren Lasten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt / Zurückbehaltung
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur bei Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(3) Für Unternehmer gilt zusätzlich:
a) Eigentumsvorbehalt gilt bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen. b) Sie dürfen die Ware weiterverkaufen. Die Forderung tritt in diesem Fall an uns ab. c) Bei Verarbeitung mit anderen Gütern entsteht Miteigentum. d) Sicherheiten werden auf Wunsch freigegeben, wenn deren Wert die Forderung um über 10 % übersteigt.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Verbraucher sollten die Lieferung sofort prüfen und etwaige Schäden oder Fehler melden. Dies beeinflusst Ihre Gewährleistungsrechte nicht.
(3) Abweichende Produkteigenschaften gelten nur, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurden.
(4) Für Unternehmer gelten abweichende Regelungen: a) Nur unsere Angaben und die Herstellerbeschreibung gelten als zugesicherte Eigenschaften. b) Gewährleistung erfolgt nach Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. c) Die Frist beträgt ein Jahr ab Lieferung, ausgenommen bestimmte gesetzliche Sonderfälle.
§ 6 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gilt dies nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Heimatstaates entzogen wird.
(2) UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
II. Kundeninformationen
1. Verkäuferidentität
Enes Vural
Mittelstraße 81
44575 Castrop-Rauxel
E-Mail: wunschbettwaren@gmail.com
USt-IdNr. DE 369662222
Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission bietet unter https: ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung.
2. Vertragsschluss
Die Schritte zum Vertragsschluss richten sich nach Teil I § 2 dieser Bedingungen.
3. Vertragssprache / Speicherung
3.1 Vertragssprache ist Deutsch.
3.2 Wir speichern den Vertragstext nicht dauerhaft. Sie können ihn vor Abschluss der Bestellung über Ihren Browser sichern. Nach Abschluss erhalten Sie die relevanten Informationen per E-Mail.
4. Wesentliche Produkteigenschaften
Diese sind den jeweiligen Produktbeschreibungen zu entnehmen.
5. Preise & Zahlungsarten
5.1 Die Preise verstehen sich inklusive Steuern.
5.2 Versandkosten sind separat angegeben und nicht im Kaufpreis enthalten.
5.3 Zahlungsarten werden im Shop angezeigt und ggf. im Bestellprozess ergänzt (z. B. Apple Pay, Google Pay).
5.4 Zahlungen sind sofort fällig, sofern nicht anders angegeben.
6. Lieferung
6.1 Lieferzeiten und -bedingungen entnehmen Sie der jeweiligen Angebotsseite.
6.2 Bei Verbrauchern geht das Risiko mit Übergabe der Ware über. Unternehmer tragen das Versandrisiko.
7. Mängelhaftung
Es gelten die Bestimmungen unter § 5 dieser AGB.
Datenschutzerklärung
Sofern nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder vertraglich/ gesetzlich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Konsequenzen. Dies gilt nur, wenn bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
Personenbezogene Daten sind alle Infos, die sich auf eine identifizierte/ identifizierbare natürliche Person beziehen.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung:
Enes Vural
Mittelstraße 81
44575 Castrop-Rauxel
wunschbettwaren@gmail.com
USt-IdNr. DE 369662222
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Zur Durchführung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erheben und verarbeiten wir personenbezogene Daten nur in dem Umfang, der hierfür erforderlich ist. Die Bereitstellung dieser Daten ist für den Abschluss eines Vertrags notwendig; ohne die Angaben kann kein Vertrag zustande kommen. Die Verarbeitung erfolgt auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt beispielsweise an Versandunternehmen, Dropshipping-Dienstleister, Zahlungsanbieter, Dienstleister für die Bestellabwicklung sowie IT-Dienstleister. Dabei halten wir uns streng an die gesetzlichen Vorgaben und beschränken die Übermittlung auf das notwendige Mindestmaß.
Nutzung von PayPal
Für Zahlungen über PayPal gelten die Datenschutzhinweise von PayPal, die Sie unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full einsehen können.
Verwendung personenbezogener Daten bei Klarna-Zahlungsoptionen
Um Ihnen die Zahlungsoptionen von Klarna anzubieten, übermitteln wir personenbezogene Daten wie Kontakt- und Bestelldaten an Klarna. Dadurch kann Klarna die Zahlungsfähigkeit prüfen und die angebotenen Optionen anpassen. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Klarna finden Sie unter:
https: www.klarna.com/de/
https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy
Speicherdauer
Nach vollständiger Erfüllung des Vertrags speichern wir Ihre Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist. Anschließend berücksichtigen wir gesetzliche Aufbewahrungsfristen, insbesondere aus Steuer- und Handelsrecht, bevor die Daten endgültig gelöscht werden – sofern keine weitergehende Einwilligung zur Nutzung vorliegt.
Rechte der betroffenen Person
Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit gemäß Art. 15 bis 20 DSGVO. Zudem können Sie gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO der Verarbeitung widersprechen, soweit diese auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruht oder zur Direktwerbung erfolgt.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sollten Sie der Auffassung sein, dass Ihre Daten nicht rechtskonform verarbeitet werden, steht Ihnen das Recht zu, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2 - 4, 40213 Düsseldorf
Telefax: 0211 38424-999.
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Beschwerdeformular: https: www.ldi.nrw.de/system/files/media/document/file/beschwerde-zum-datenschutz-2021_081.pdf
Widerspruchsrecht
Basieren die Datenverarbeitungen auf unserem berechtigten Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), können Sie aus persönlichen Gründen jederzeit der Verarbeitung widersprechen. Nach Ihrem Widerspruch stellen wir die Verarbeitung ein, es sei denn, es liegen zwingende schutzwürdige Gründe vor oder die Verarbeitung ist zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich.
