Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen und Datenschutzinformationen Inhaltsverzeichnis Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Reichweite Vertragsschluss. Recht auf Rückzug Preise und Zahlungsbedingungen Lieferung und Versand Wartung Titel Haftung für Mängel (Gewährleistung) Anwendbares Recht Alternative Streitbeilegung Verhaltenskodex Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen 1) Geltungsbereich 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von zaunfabrik-mit-idee.de Warmensteinacher Str. 59, 12349 Berlin Deutschland (im Folgenden Verkäufer ) gelten für alle Verträge, die der Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden als Kunde bezeichnet) mit dem Verkäufer in Bezug auf Waren schließt, die der Verkäufer auf der eBay-Online-Handelsplattform (im Folgenden eBay ) anzeigt. ) 1.2 Diese Bedingungen gelten entsprechend für Couponverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. 1.3 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die größtenteils nicht auf ihre gewerbliche oder unabhängige berufliche Tätigkeit zurückzuführen sind. Ein Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die im Rahmen eines Rechtsgeschäfts im Rahmen seiner gewerblichen oder unabhängigen beruflichen Tätigkeit tätig ist. 2) Vertragsschluss 2.1 Der Vertragsschluss bei eBay basiert auf § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung deutschsprachiger eBay-Dienste: 2.1.1 Auktionsformat / Sofortkauffunktion Wenn der Verkäufer den Artikel im eBay-Auktionsformat veröffentlicht, macht er ein verbindliches Angebot, einen Vertrag für diesen Artikel abzuschließen. Gibt den Startpreis und das Datum an, an dem das Angebot angenommen werden kann (Dauer des Angebots). Wenn der Verkäufer einen Mindestpreis für das Auktionsformat festlegt, unterliegt das Angebot der Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe des Angebots an. Zu diesem Zweck gibt der Kunde zunächst den Betrag seines Maximalangebots in das Eingabefeld auf der Angebotsseite des Verkäufers ein und führt dann die nächsten von eBay festgelegten Schritte durch. Schließlich klickt der Kunde auf die Schaltfläche Angebot bestätigen . Die Annahme erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsfrist der Höchstbietende ist. Das Angebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während des Angebotszeitraums ein höheres Angebot abgibt. Wenn der Verkäufer das Angebot vorzeitig beendet, kommt ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden zustande, es sei denn, der Verkäufer war berechtigt, das Angebot zurückzuziehen und bestehende Gebote zu entfernen. Der Verkäufer kann auch Gebote in Form von Auktionen mit der Funktion des sofortigen Kaufs abgeben. Der Kunde kann dies tun, bis kein Angebot für den Artikel abgegeben wurde oder der Mindestpreis erreicht wurde. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er auf Jetzt kaufen klickt und es dann bestätigt. Wenn die Warenkorbfunktion auch für das Angebot verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot auch annehmen, indem er den Artikel in den Warenkorb legt und den sofortigen Zahlungsvorgang ausführt. Der Kunde kann wählen, ob er sich zur Bestellung in sein bestehendes eBay-Konto einloggt, ein neues Konto bei eBay für die Bestellung erstellt oder die Bestellung ausführt, ohne sich als Gast bei eBay anzumelden. 2.1.2 Festpreisformat Wenn der Verkäufer den Artikel in einem Festpreisformat bei eBay veröffentlicht, macht er ein verbindliches Angebot, einen Vertrag für diesen Artikel abzuschließen. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er auf Jetzt kaufen klickt und es dann bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option Sofortzahlung gewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er auf Jetzt kaufen klickt und den Sofortzahlungsprozess beendet. Wenn die Warenkorbfunktion auch für das Angebot verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot auch annehmen, indem er den Artikel in den Warenkorb legt und den sofortigen Zahlungsvorgang ausführt. Der Kunde kann entscheiden, ob er sich bei seinem bestehenden eBay-Konto anmelden möchte, um zu bestellen, ob er ein neues eBay-Konto für die Bestellung erstellen oder die Bestellung bearbeiten möchte, ohne sich bei eBay als Gast zu registrieren. Schließlich klickt der Kunde auf die Schaltfläche Kaufen oder - bei Bestellung als Gast und / oder bei Bestellung über die Warenkorbfunktion auf die Schaltfläche Kaufen und Bezahlen . 2.1.3 Verfahren Bieten für minderwertige Bieter Der Kunde erhält zunächst eine eBay-E-Mail mit dem Betreff Angebot für minderwertige Bieter . In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf die Schaltfläche Anrufen oder Jetzt antworten und führt dann andere von eBay festgelegte Schritte aus. Schließlich klickt der Kunde auf die Schaltfläche Kaufen , in der er das Angebot des Verkäufers annimmt. 2.1.4 Verfahren Angebotspreis Wenn im Angebot des Verkäufers die Schaltfläche Angebotspreis angezeigt wird, kann der Kunde den Preis vorschlagen, zu dem der Verkäufer den Artikel kaufen würde. Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zuerst auf die Schaltfläche Angebotspreis und führt dann andere von eBay definierte Schritte aus. Schließlich klickt der Kunde auf die Schaltfläche Preisvorschlag senden . Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, ablehnen oder überdenken, d. H. Innerhalb eines auf der Website angegebenen Zeitraums von maximal 48 Stunden mittels eines Gegenvorschlags annehmen, ablehnen oder ablehnen. Wenn der Verkäufer das Preisangebot ablehnt, kann der Kunde ein neues Preisangebot einreichen, indem er auf die Schaltfläche Neues Preisangebot senden klickt. Wenn der Verkäufer das Preisangebot mit einem Gegenangebot ablehnt, kann der Kunde das auf der Seite angezeigte Gegenangebot innerhalb von 48 Stunden annehmen oder ablehnen, indem er auf die Schaltfläche Preisangebot annehmen klickt, oder es mit einem Gegenangebot ablehnen, indem er auf Gegenangebot senden klickt. Im letzteren Fall müssen die oben genannten Schritte erneut ausgeführt werden. 2.2 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und nach Vertragsschluss zusammen mit diesen Bedingungen und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) an den Kunden gesendet. Der Verkäufer selbst wird den Vertragstext nicht zur Verfügung stellen. Darüber hinaus wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden kostenlos unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für 90 Tage nach Vertragsschluss auf www.ebay.de abgerufen werden. Um die Seite mit dem Vertragstext anzuzeigen, kann der Kunde die entsprechende Artikelnummer in das Suchfeld auf der eBay-Startseite eingeben und auf Suchen klicken. 2.3 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, prüfen und korrigieren: Nach dem Klicken auf die Schaltfläche Eingeben (z. B. Bieten , Jetzt kaufen , In den Warenkorb , Angebotspreis ), Preisangebot prüfen oder Neues Preisangebot senden ) kann der Kunde seine Einträge auf weitere Informationen überprüfen Bestätigungsseiten. Wenn er seine Einträge verbessern möchte, kann er entweder zur eBay-Artikelseite zurückkehren, indem er im Browser auf die Schaltfläche Zurück klickt, oder den Vorgang abbrechen, indem er das Browserfenster schließt und die eBay-Artikelseite später erneut aufruft. 2.4 Für den Vertragsschluss steht nur Deutsch zur Verfügung. 3) Das Recht, vom Vertrag zurückzutreten 3.1 Verbraucher haben grundsätzlich das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. 3.2 Weitere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in den Widerrufsbelehrungen des Verkäufers. 3.3 Der Verkäufer gewährt dem Kunden, der als Unternehmer auftritt, das entsprechende vertragliche Widerrufsrecht, sofern die Ware als eBay Plus gekennzeichnet ist und der Unternehmer bei der Bestellung der Ware am Treueprogramm eBay Plus teilnimmt. 4) Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle zusätzlichen Liefer- und Versandkosten sind in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert aufgeführt. 4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, für die der Verkäufer nicht verantwortlich ist und vom Kunden getragen wird. Dazu gehören beispielsweise die Kosten für den Geldtransfer durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Einfuhrzölle oder Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten können auch im Zusammenhang mit einer Geldüberweisung entstehen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde jedoch eine Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union leistet. 4.3 Zahlungsoptionen werden dem Kunden auf der eBay-Artikelseite zur Verfügung gestellt. 4.4 Wurde eine Vorauszahlung per Überweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, es sei denn, die Parteien haben einen späteren Zahlungstermin vereinbart. 4.5 Wenn die Zahlung mit der von PayPal angebotenen Zahlungsmethode erfolgt, erfolgt die Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europa) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: PayPal ). ) gelten die geltenden PayPal-Nutzungsbedingungen. Wenn der Kunde - soweit angeboten - die Zahlung per Lastschrift mit PayPal wählt, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung der SEPA-Lastschriftermächtigung vom Bankkonto des Kunden ein, jedoch nicht vor Ablauf der Frist für vorherige Informationen im Namen des Verkäufers. Vorläufige Informationen ( Vorbenachrichtigung ) sind alle Nachrichten (z. B. Rechnung, Richtlinie, Vertrag) an den Kunden, der die Lastschrift per SEPA-Lastschrift ankündigt. 4.6 Wenn die Zahlungsmethode PayPal-Rechnung gewählt wurde, leitet der Verkäufer seinen Zahlungsanspruch an PayPal weiter. Vor Annahme der Abtretungserklärung führt der Verkäufer eine Bonitätsprüfung anhand der Kundendaten durch. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsmethode PayPal-Rechnung des Kunden im Falle eines negativen Testergebnisses abzulehnen. Wenn die Zahlungsmethode für die PayPal-Rechnung von PayPal genehmigt wurde, muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware eine PayPal-Rechnung bezahlen, es sei denn, PayPal hat einen anderen Zahlungszweck angegeben. In diesem Fall kann er PayPal nur mit der Wirkung der Schuldentilgung bezahlen. Der Verkäufer bleibt jedoch für allgemeine Kundenanfragen auch bei Abtretung von Ansprüchen verantwortlich. B. Waren, Lieferzeit, Versand, Rückgabe, Reklamationen, 5) Liefer- und Versandbedingungen 5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nicht anders vereinbart. Bei der Abwicklung einer Transaktion ist die vom Kunden bei eBay angegebene Lieferadresse entscheidend. Abweichend davon ist bei der Auswahl einer PayPal-Zahlungsmethode die vom Kunden zum Zeitpunkt der Zahlung hinterlegte Lieferadresse entscheidend. 5.2 Wenn das Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurücksendet, weil eine Lieferung an den Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für einen fehlgeschlagenen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nicht für den Umstand verantwortlich ist, der zur Unmöglichkeit der Lieferung geführt hat, oder wenn er ihn vorübergehend daran gehindert hat, den angebotenen Service anzunehmen, es sei denn, der Verkäufer hat den Service rechtzeitig angekündigt. Darüber hinaus gilt dies nicht für Versandkosten, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Wenn der Kunde sein Widerrufsrecht effektiv ausübt, unterliegen die Rücksendekosten den Regeln, die in den Widerrufsbelehrungen des Verkäufers festgelegt sind. 5.3 Bei Abholung durch den Verkäufer informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die bestellte Ware zur Abholung bereit ist. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Rücksprache mit dem Verkäufer beim Verkäufer abholen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an. 5.4 Gutscheine werden wie folgt an den Kunden übertragen: - per E-Mail 6) Eigentumsvorbehalt Wenn der Verkäufer Vorauszahlungen leistet, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des fälligen Preises vor. 7) Haftung für Mängel (Gewährleistung) 7.1 Ist der gekaufte Artikel defekt, gilt die gesetzliche Haftung für Mängel. 7.2 Abweichend davon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche an gebrauchten Waren ein Jahr ab Lieferung der Ware an den Kunden. Eine Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht für Gegenstände, die im Gebäude gemäß seiner normalen Verwendung verwendet wurden und dessen Mängel verursacht haben, für Schäden und Kundenerstattung sowie für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel böswillig versteckt hat. 7.3 Der Kunde wird gebeten, eine Beschwerde gegen den Lieferanten mit gelieferten Waren mit sichtbaren Transportschäden einzureichen und den Verkäufer darüber zu informieren. Wenn der Kunde dies nicht einhält, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. 8) Anwendbares Recht Das Recht der Bundesrepublik Deutschland gilt für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien mit Ausnahme der Bestimmungen über den internationalen Kauf von beweglichem Vermögen. Im Falle der Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, aufgehoben wird. 9) Alternative Streitbeilegung 9.1 Die Europäische Kommission bietet unter folgendem Link eine Plattform für die Online-Streitbeilegung im Internet: https: ec.europa.eu/ consumer / odr Diese Plattform dient als Kontaktstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Einkäufen - oder als Servicevertrag, an dem der Verbraucher beteiligt ist. 9.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, am Streitbeilegungsverfahren vor dem Verbraucherschiedsverfahren teilzunehme
