Siehe dazu auch o.g. AGBs in der Artikelbeschreibung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Wunderland… Geschenke und mehr!, Inh. Frauke Wirth-Herbert, Am Kratzenberg 1, 35457 Lollar-Salzböden, Steuernummer DE218000691 im Folgenden Wunderland genannt, und dem Kunden gelten, auch für alle zukünftigen Geschäfte, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufes gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Wunderland nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann bindend, wenn Wunderland ihnen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
2. Kauf und Vertragsschluss
Angebotspreise und Lieferzeitangaben von Wunderland sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass Wunderland sie ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Angaben von Wunderland über die Ware (technische Daten, Maße etc.) sind nur ungefähre Richtwerte; sie stellen insbesondere nur dann eine Beschaffenheitsvereinbarung oder –garantie dar, wenn die Angabe von Wunderland ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet wird. Der Zuschlag bei Ebay stellt den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde erhält über Ebay eine E-Mail, in der der Kauf bestätigt und die Einzelheiten (insbesondere verbindliche Preise) aufgeführt werden (Kaufbestätigung). Falls Wunderland ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der gekauften Ware nicht in der Lage ist, weil der Vorlieferant von Wunderland seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Wunderland dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass der gekaufte Artikel nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Wunderland bietet keine Artikel zum Kauf durch Minderjährige an. Von Wunderland angebotene Artikel für Kinder können nur von Volljährigen gekauft werden. Wunderland behält sich vor, Ware nur in haushaltsüblichen Mengen abzugeben.
3. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt
Die im Onlineshop von Wunderland genannten Preise sind Endpreise in Euro und schließen die derzeit in Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Der Kunde kann per Vorkasse (Überweisung, Paypal) oder Bar (Abholung) bezahlen. Für die Zahlung per Überweisung oder Paypal vorab ist der Rechnungsbetrag (inkl. Porto) nach Erhalt der Kaufbestätigung unter Angabe der Artikelnummer auf das darin genannte Konto von Wunderland zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist sofort, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Kaufbestätigung (siehe hierzu Punkt 2 der AGB) fällig. Ist innerhalb von einem Monat nach Eingang der Kaufbestätigung kein Zahlungseingang zu verzeichnen, ist Wunderland zur Stornierung des Kaufes berechtigt. Bei Kauf von mehreren Artikeln fällt immer nur einmal das jeweilig höchste Porto an. Alle weiteren Artikel werden kostenfrei mit gesendet. Bitte beachten Sie, dass bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder, z.B. Schweiz, USA etc. durch Behörden im Lieferland zusätzliche Zölle und Gebühren erhoben werden. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum von Wunderland.
4. Versand und Transportschäden
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Lollar an die vom Kunden bei Ebay angegebene Lieferadresse. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt als versichertes DHL-Paket, unversichertes Päckchen oder als unversicherte Warensendung/Büchersendung mit der Deutsche Post AG. Wunderland ist berechtigt, die Lieferung durch ein anderes Versandunternehmen durchführen zu lassen. Sollte ein Paket während des Transportes durch die Paketdienste zu Schaden kommen, verweigern Sie bitte die Annahme und lassen es durch den Paketdienst zurückführen. Wir versenden umgehend den Artikel erneut oder erstatten, wenn dies nicht möglich ist, sämtliche Kosten zurück. Die neuerliche Zusendung von Ware als Ersatz ist für den Kunden kostenfrei.
5. Widerrufsbelehrung
5.1. Wenn der Kunde als Verbraucher bestellt hat (also als natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu.
5.2. Für das Widerrufsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der nachfolgenden
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einem Monat ab dem Tag an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Wunderland mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, Telefon, Fax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, über folgende Wege informieren:
Wunderland… Geschenke und mehr! Inh. Frauke Wirth-Herbert, Am Kratzenberg 1, 35457 Lollar-Salzböden, Fax: 06406/73378, fwirth.therbert@t-online.de
Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe Anlage zu den AGBs weiter unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Widerrufsfolgen
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Wunderland ihm alle Zahlungen, die Wunderland erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von Wunderland angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Wunderland eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwendet Wunderland dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wunderland kann die Rückzahlung verweigern, bis Wunderland die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Wunderland über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an
Wunderland… Geschenke und mehr! Inh. Frauke Wirth-Herbert, Am Kratzenberg 1, 35457 Lollar-Salzböden, Fax: 06406/73378, fwirth.therbert@t-online.de
zurückzusenden (versandfähige Ware) oder zu übergeben (Abholung von nicht versandfähiger Ware). Der Kunde hat die Kosten einer Rücksendung zunächst zu tragen. Diese Kosten werden von Wunderland erstattet, sodass die Rücksendung für den Kunden kostenfrei ist.
Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, hat der Kunde ggf., d.h. unter Berücksichtigung von § 357 Absatz 3 BGB, Schadensersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf dessen Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten. Ergänzend möchte ich noch auf die Entscheidung des KG Berlin vom 11.4.2008 - Az. 5 W 41/08 - hinweisen, wonach eine fehlerhafte Wertersatzklausel einen Bagatellverstoß nach § 3 UWG darstellt und Abmahnungen diesbezüglich deshalb ins Leere laufen.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Hinweise zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht zu für Audio- oder Videoaufzeichnungen oder für Software, sofern die gelieferten Datenträger von dem Kunden entsiegelt worden sind (§ 312d Absatz 4 BGB).
Bemerkung zur Widerrufsbelehrung
Ich möchte noch darauf hinweisen, dass der Verordnungsgeber in Kenntnis der allgemeinen Rechtsprechung die oben aufgeführte Musterbelehrung verwendet hat, was gerade dafür spricht, dass - selbst wenn auch diese aktuelle Formulierung einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten sollte - jedenfalls ein zu sanktionierender Wettbewerbsverstoß (Unlauterer Wettbewerb) nicht vorliegt.
6. Gewährleistung und Haftung
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche der Kunden ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden (gleich aus welchen Rechtsgründen) ausgeschlossen. Wunderland haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Wunderland nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von Wunderland ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern Wunderland fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der gekauften Ware nicht übersteigt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von einem Monat an Wunderland auf Kosten von Wunderland zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
7. Verpackung
Hinweis auf die Rückgabemöglichkeit gemäß § 6 Abs. 1 Satz 7 Verpackungsverordnung: Sie haben die Möglichkeit, Verpackungen welche nicht über den Haus- bzw. Papiermüll oder z.B. Gelber Sack entsorgt werden können (also ohne "Grünen Punkt" und kein Papier oder Pappe), an uns zurückzusenden. Nur ausreichend frankierte Sendungen werden angenommen. Die Kosten werden bei berechtigter Rücksendung ersetzt.
8. Datenschutz
Wunderland behandelt Kundendaten mit größter Sorgfalt und legt höchsten Wert auf die Einhaltung des Datenschutzes. Einzelheiten sind der gesonderten Datenschutzerklärung von Wunderland zu entnehmen. Diese kann auf Verlangen ausgehändigt werden.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Wunderland und dem Kunden 35457 Lollar. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
10. Schlussbestimmung
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Lollar, September 2014
Anlage
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
