Allgemeine Geschäftsbedingungen Michael Merta Werkzeugtechnik
1. Allgemeines
1. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können in Einzelfällen von den gelieferten Produkten abweichen.
1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Es gelten grundsätzlich unsere AGB gemäss letztgültigem Stand.
1.3 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte und deren Produktbeschreibungen sind freibleibend. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten sich unsere Lieferanten Änderungen in Konstruktion, Ausführung und Design vor, hierauf hat der Handel keinen Einfluss.
1.4 Der Kaufvertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder die Annahme der Ware durch den Kunden und nach Ablauf der Widerrufsfrist von 1 Monat zustande.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung lautet immer auf EURO und beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer zum aktuellen MWSt.-Satz. Bei Versandgeschäften werden dem Kunden zzgl. zum Rechnungsbetrag die Verpackungs- und Versandkosten in Rechnung gestellt. Diese richten sich nach Abmessung, Gewicht und Wert der Sendung wie auch nach der räumlichen Distanz zum Kunden.
2.2 Bei Lieferung gegen offene Rechnung (Behörden und Firmen), sind diese fällig o h n e Abzug, zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt bankübliche Verzugszinsen zu berechnen. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir weiterhin berechtigt alle Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.
2.3 Für Lieferungen in die Europäische Union (EU), gilt der derzeit gültige Mehrwertsteuersatz der Bundesrepublik Deutschland.
3. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
3.1 Nach unserem Ermessen bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer.
3.2 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teillieferungen zurückzuweisen. In der Regel werden wir aber aus eigenem Interesse auf Teillieferungen verzichten, bzw. diese vermeiden. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht lieferbar sein, wird der Kunde hierüber informiert. Es erfolgt ggf. eine spesenfreie Nachlieferung.
3.3 Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äusserliche Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein ist eine sofortige Bestätigung durch den Anlieferer / Frachtführer erstellen zu lassen.
3.4 Aus organisatorischen Gründen können wir keine Artikel für Kunden: sammeln, lagern, zurücklegen oder zum Versand bereit halten. Bitte berücksichtigen Sie dies bei Ihren Bestellungen.
4. Lieferfrist
4.1 Lieferfristen müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt.
4.2 Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Massnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik / Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnungen (Import- und Exportbeschränkungen), Krieg, höherer Gewalt. Schadenersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.
5. Widerrufsrecht für Verbraucherverträge
Widerrufsbelehrung /Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Michael Merta Werkzeugtechnik
Herrn Michael Merta
Rauschbeerstrasse 23
48712 Gescher / Germany
Telefon: 0 28 63 38 20 24
Email: info@michael-merta.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten angefügte Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per Email, eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Michael Merta Werkzeugtechnik zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und die Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschliesslich aller Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. In diesem Fall gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt.
6.2 Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dies gilt nicht für den Fall, dass sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung gegenüber Michael Merta Werkzeugtechnik im Verzuge befindet.
7. Gewährleistung / Haftungsausschluss
7.1 Unsere Hersteller garantieren für die Zuverlässigkeit Ihrer Produkte. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d. h. sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen gleicher Art üblich sind. Schadenersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ausser bei Verbrauchsmaterialien. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden. Ergänzend hat der Kunde Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller technischer Produkte, die den Produkten vom Hersteller separat beigefügt werden.
7.2 Keine Gewähr übernimmt Michael Merta Werkzeugtechnik für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemässer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung wenn, der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.
7.3 Offensichtlicher Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrenübergang mangelhaft war (Beweislastumkehr).
7.4 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäss § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Michael Merta Werkzeugtechnik kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich sind. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie des Zahlungsbeleges an uns zurückzusenden. Bei unberechtigten Reklamationen behalten wir uns die Berechung einer Aufwandsentschädigung für durchgeführte Prüfmassnahmen vor.
7.5 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
7.6 Der Kunde ist verpflichtet die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu überprüfen.
7.7 Auktionsware: Eine Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen steht lediglich dem Vertragspartner von Michel Merta Werkzeugtechnik zu.
8. Erfüllungsort / Gerichtsstand
8.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertag geschuldeten Leistungen, einschliesslich eventueller Rückgewährleistungsansprüche wird Borken / Westfalen / Deutschland, vereinbart.
8.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
8.3 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Borken / Westfalen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Michael Merta Werkzeugtechnik, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
9. Datenschutzerklärung / DSGVO
Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Michael Merta Werkzeugtechnik
Michael Merta
Rauschbeerstraße 23
48712 Gescher
Deutschland
Tel.: 0 28 63 - 38 20 24
E-Mail: info@michael-merta.com
Webseiten: www.michael-merta.com, www.screwdriver.shop
9.1 Allgemeines zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz hat bei Michael Merta Werkzeugtechnik eine hohe Bedeutung, da wir wissen, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Daten sehr wichtig ist. Wir halten uns deshalb bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung an die gesetzlichen Bestimmungen des DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Wir befolgen das Gebot der DATENMINIMIERUNG und unterlassen es, Ihre Daten für Direktwerbung zu nutzen.
Persönliche Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, dienen bei uns der reibungslosen Abwicklung der Bestellung, der Liefer- und Zahlungsabwicklung sowie ggfs. für die Abwicklung von Rücklieferungen und in Gewährleistungsfällen. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht.
Ausgenommen sind Servicepartner, welche zur Abwicklung Ihrer Bestellung Daten benötigen. Hierzu zählen Transportunternehmen (DHL / DEUTSCHE POST) und unser Finanzdienstleistungspartner PayPal.
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Bei direkten Geschäftsabschlüssen oder über die Verkaufsplattform Ebay (E-Commerce), bei der sich der Kunde vorab separat auf der Ebay-Verkaufsplattform angemeldet haben muss, werden folgende Daten von uns erfasst und gespeichert:
Herr / Frau / Firma, Vorname, Name, Straße, Hausnummer, Etage, Wohnungs-Nr., Postleitzahl, Ort, Region, Land, die E-Mail Adresse des Bestellers, sowie das Bestelldatum, Anzahl, Preis und Artikelnummer der bestellten Artikel.
Aufgrund der steuerlichen Aufbewahrungsfristen, sind wir gehalten Verkaufsprotokolle und Rechnungen bis zu 10 Jahre auf Datenträgern aufzubewahren. Nach Ablauf von 10 Jahren werden sämtliche Daten von uns gelöscht, bzw. die Datenträger gemäss den datenrechtlichen Bestimmungen vernichtet. Im Falle eines Auftrages, einer Bestellung durch den Kunden, wird von uns die postalische Adresse und die E-Mail-Adresse des Bestellers in das Versandsystem von DHL eingegeben. Damit erzeugen wir den Versandaufkleber, weiterhin erhält der Besteller, von DHL per E-Mail, aktuelle Service-Informationen zu dem Status seiner Bestellung / seines DHL-Paketes. Es wird über die DHL-Sendungsnummer informiert, sowie den Zeitpunkt, wann das DHL-Paket voraussichtlich beim Besteller eintreffen wird.
Verantwortlich für Ihre Daten auf Seiten der DHL / Deutschen Post ist: DHL Deutsche Post AG, Charles-de-Gaule-Straße 20, 53113 Bonn.
Alle allgemeinen Anfragen von Kunden, wie z. B. Preisanfragen, Lieferanfragen, Feedbacks, Serviceanfragen, mit Kontaktdaten der Anfragenden, welche uns auf elektronischem oder postalischem Wege erreichen, werden nach 6 Monaten gelöscht, bzw. vernichtet. Newsletter und Werbe-Emails nutzen wir nicht!
Unser Unternehmen versendet grundsätzlich keine Newsletter oder Werbe-Emails an Kunden und Interessenten.
Datenschutzerklärung gemäß DSGVO
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Michael Merta Werkzeugtechnik. Eine Nutzung der Internetseiten der Michael Merta Werkzeugtechnik ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Michael Merta Werkzeugtechnik geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Die Michael Merta Werkzeugtechnik hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
9.1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung der Michael Merta Werkzeugtechnik beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden.
9.2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:
Michael Merta Werkzeugtechnik
Michael Merta
Rauschbeerstrasse 23
48712 Gescher
Deutschland
Tel.: 0 28 63 - 38 20 24
E-Mail: info@michael-merta.com
Website: www.michael-merta.com, www.screwdriver.shop
9.3. Cookies
Die Internetseiten der Michael Merta Werkzeugtechnik verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden. Durch den Einsatz von Cookies kann die Michael Merta Werkzeugtechnik den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären. Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie. Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.
9.4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite der Michael Merta Werkzeugtechnik erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen. Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Michael Merta Werkzeugtechnik keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Michael Merta Werkzeugtechnik daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
9.5. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
9.6. Rechte der betroffenen Person
a) Recht auf Bestätigung
b) Recht auf Auskunft
c) Recht auf Berichtigung
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
f) Recht auf Datenübertragbarkeit
g) Recht auf Widerspruch
i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
j) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
9.7. Zahlungsart:
Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein PayPal-Konto unterhält. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an.
Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg.
Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein. Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen. Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird PayPal personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen PayPal und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von PayPal unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen. Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen. Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.
9.8. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
9.9. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.
9.10. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
9.11. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
9.12. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
Gescher, 01. Dezember 2023
