Es gelten für das Zustandekommen von Verträgen die eBay-AGB.
Auszug aus den eBay-AGB:
Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1.
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer),
binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch
Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots
durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande,
es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund
der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender
können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar,
den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen.
Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht,
sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere Informationen.
3.
Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht.
In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei
Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
4.
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis)
versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande,
wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter
festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5.
Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel
geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten
Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern).
Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6.
Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren
Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist
es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7.
Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen,
wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere Informationen.
8.
Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel
in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen
(z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.
9.
Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter
Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde
oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über
das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter).
Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben. Weitere Informationen.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab,
dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss
kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“
anklickt und den Vorgang bestätigt.
2.
In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen.
Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben.
Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag
unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind
bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter
und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“
oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich
Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Weitere Informationen.
3.
Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist.
Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss
des Zahlungsprozesses über PayPal. Weitere Informationen.
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sitzdesign GmbH, Rosengasse 19, 96271, Grub am Forst, service@sitzdesign.de, 09560-982304) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://www.sitzdesign.de/rueckgabe elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster- Widerrufsformular
Sitzdesign GmbH
Rosengasse 19
96271 Grub am Forst
service@sitzdesign.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren ............................................................................................................................................................
Bestellt am .....................................................................................................................................................
erhalten am.....................................................................................................................................................
Name des/der Verbraucher(s)........................................................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s)...................................................................................................................
Datum ............................................................................................................................................................
Unzutreffendes streichen
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an
Sitzdesign GmbH
z.Hd. Miriam Feick
Rosengasse 19
96271 Grub am Forst
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die
aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese höchstens 199 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksam werden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer [09560-7089990] bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. Bitte beachten Sie, dass die genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
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Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten) wird durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Nach Abschluss des Bestellvorgangs können diese Daten nicht mehr abgerufen werden. Darüber hinaus speichert eBay das Angebot für 90 Tage. Im eBay-Bewertungsportal des Accounts des Verkäufers kann dieses eingesehen werden. Indem die Druckansicht des Angebotes aufgerufen wird, kann der Vertragstext ausgedruckt und damit gesichert werden. Sofern wir Daten von Ihnen speichern, können Sie jederzeit Auskunft über diese Verlangen und soweit wir nicht gesetzlich zur Speicherung verpflichtet sind, die Löschung verlangen. Zur Kaufabwicklung speichern wir nur die dazu notwendigen Angaben.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Nach Beendigung der Auktion
Erhalten Sie von uns eine Kaufbestätigung per E-Mail, in der Sie den Rechnungsbetrag wieder finden, sowie unsere Bankdaten. Anhand dieser Angaben nehmen Sie bitte die Zahlung vor. Der Versand erfolgt innerhalb von 10 Werktagen nach Zahlungseingang.
Zahlung
1. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise incl. der gesetzlichen MwSt. Die Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind in unseren Preisen nicht enthalten. Die Versandkosten sind im Internet unter http:\www.sitzdesign24.de und in unserem eBay Shop abrufbar.
2. Die Zahlung kann per Vorkasse, Lastschrift, Paypal oder Nachnahme + 19,90 Euro Gebühr erfolgen. Bei Abholung im Lager ist die Ware bar zu bezahlen.
3. Technisches Personal, Fahrer und Service-Mitarbeiter im Außendienst sind zum Inkasso berechtigt.
4. Der Kunde gerät bei Nichtzahlung 14 Tage nach Fälligkeit in Verzug, ohne daß es einer Mahnung von unserer Seite bedarf. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden im Falle des Vorhandenseins von Mängeln nur insoweit zu, als dies im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
5. Der Kunde darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde wegen Gegenansprüche aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.
Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die Ware (nachfolgend "Vorbehaltsware") nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
2. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
Gewährleistung
1. Bei Mängeln der gelieferten Sache stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
2. Bei Kauf einer gebrauchten Sache (Messemodel, Ausstellungsstück, Lagerware) verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf eines Jahres ab Erhalt der Ware.
3. Abweichend von Ziffer 1. hat der Kunde den Liefergegenstand bei der Abholung oder der Lieferung unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er uns unverzüglich, jedoch spätestens binnen zwei Wochen anzuzeigen (Absendung der Anzeige genügt). Die Untersuchungs- und Rügefrist beginnt mit der Lieferung. Unterläßt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung der Ware und Rüge des Mangels, verliert er seinen Anspruch auf Schadensersatz.
4. Nur für Unternehmer: Die Rechte des Unternehmers als Kunden wegen Sachmängelhaftung setzen voraus, daß dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Rügeund Untersuchungsobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Verborgene Mängel sind innerhalb einer Woche ab Kenntnisnahme zu rügen. Die Verjährungsfrist für vorstehende Ansprüche beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Sache.
Entsorgung und Verpackung
Bei Lieferung von Polstermöbeln nimmt der Spediteur die Verpackung sofort wieder mit. Die Kosten hierfür werden von uns getragen.
Sitzdesign GmbH vertreten durch die Geschäftsführer: Elvir Mujanovic und Turgay Demirci, Rosengasse 19 96271 Grub am Forst / Deutschland Tel: 09560-982304 Fax: 09560-982306 E-Mail: sitzdesign@gmx.de Steuernummer 212/137/00860
USt-Ident.Nr.: DE270069106, Amtsgericht Coburg, HRB 4756
