Impressum:
Bernd Scheel
Friedrich-Schultz-Str. 70, 33609 Bielefeld
Telefon: 0521286613
E-Mail: neitzke-scheel@arcor.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle Geschäftsbeziehungen, die im Rahmen der Internet-Plattform eBay (im Weiteren als „eBay“ bezeichnet) zwischen Herrn Bernd Scheel, Friedrich-Schultz-Str. 70, 33609 Bielefeld (im Weiteren als „Der Verkäufer“ bezeichnet) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung zustande kommen. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen.
b) Vertragsvereinbarungen
Vertragssprache ist deutsch
c) Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste (http://pages.ebay.de/help/policies/user-sgreement.html):
Auktion: Mit der Auktion eines Artikels gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot eines Kaufvertrages ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Ein Kauf kommt zustande, wenn der Käufer am Ende der Angebotsdauer Höchstbietender ist.
Sofort-Kauf: Sind Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, kann diese von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
Bei der vorzeitigen Beendigung des Angebotes durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
§ 2 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerspruchsrecht zu.
Nähere Informationen dazu ergeben sich aus der Widerspruchsbelehrung des Verkäufers.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Zusätzlich kommen die vom Verkäufer ausgewiesenen Kosten für Verpackung und Versand hinzu. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus im Sinne von § 19 UstG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese daher nicht aus.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift. Ist eine Zustellung beim Kunden durch das Transportunternehmen nicht möglich, so dass die Sendung von diesem Unternehmen an den Verkäufer zurückgesendet wird, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises durch den Käufer, bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei gebrauchten Waren ist der Zeitraum der Gewährleistung jedoch seitens des Verkäufers auf ein Jahr begrenzt (§ 476 Absatz 2 BGB). Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch.
§ 7 Haftung
Information zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung
§ 8 Datenschutz
Der Verkäufer sichert zu, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen (Bundesdatenschutzgesetz, Telemediengesetz, Rundfunkstaatsvertrag) nur im Rahmen zur notwendigen Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungsunternehmen, wie z. B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen und das Kreditinstitut, das mit der Zahlungsangelegenheiten beauftragt wird. Dieses erfolgt ausschließlich in dem erforderlichen Minimum. Der Verkäufer ist nach Mail-Anfrage (s. Mail-Adresse) jederzeit bereit Auskunft zu einzelnen Datenschutzfragen zu erteilen.
§ 9 Informationen zur alternativen Streitschlichtung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Verkäufer ist zr Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtstelle nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
