§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Henry Theeßen) über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von vor Allem Restpostenwaren.
(2) Das Einstellen eines Artikels auf eBay stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
(3) Der Vertragsschluss richtet sich nach den eBay-AGB, insbesondere § 6.
(4) Durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ oder durch Abgabe eines Gebots und anschließende Bestätigung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab.
(5) Beim Kauf über den Warenkorb kommt der Vertrag durch Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande.
(6) Bei Preisvorschlägen gilt der Vertrag als geschlossen, sobald wir Ihren Vorschlag annehmen.
(7) Die Bestellabwicklung erfolgt automatisiert per E-Mail. Bitte stellen Sie sicher, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und unsere E-Mails empfangen werden können.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn es sich um Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung. Ausgenommen davon sind:
Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen
sonstige Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen
arglistig verschwiegene Mängel oder garantierte Eigenschaften
(3) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu prüfen und uns sowie dem Versanddienstleister etwaige Schäden schnellstmöglich mitzuteilen. Dies hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Gewährleistungsansprüche.
§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates verletzt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
§ 6 Jugendschutz
(1) Verträge über Waren, die dem Jugendschutzgesetz unterliegen, werden nur mit volljährigen Kunden geschlossen.
(2) Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, das erforderliche Mindestalter erreicht zu haben.
(3) Bei gesetzlich vorgeschriebener Alterskontrolle wird die Ware nur an volljährige Empfänger übergeben. Der Versanddienstleister ist zur Altersprüfung berechtigt.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Henry Theeßen
Mahlower Dorfstraße 6B
15831 Mahlow
Deutschland
E-Mail: info@hlt-versandhandel.de
Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https: ec.europa.eu/odr
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Siehe § 2 unserer AGB.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Vertragssprache ist Deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Abgabe der Bestellung können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers sichern. Nach dem Kauf erhalten Sie von eBay eine Bestellbestätigung per E-Mail mit den relevanten Vertragsinformationen.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Waren finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf eBay.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
Alle angegebenen Preise sind Endpreise gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung). Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer.
Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden gesondert ausgewiesen. Es sei denn es ist auf der Artikelseite anders gekennzeichnet.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Angebot angegeben.
Zahlungen sind sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3–5 Werktage, sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware über.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, siehe § 4 unserer AGB.
III. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
An:
Henry Theeßen
Mahlower Dorfstraße 6B
15831 Mahlow
E-Mail: info@hlt-versandhandel.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am () / erhalten am ():
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
IV. Datenschutzerklärung
Datenschutzinformation für eBay-Nutzer
Wir legen großen Wert auf den Schutz Ihrer Daten. Nachfolgend informieren wir Sie über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer eBay-Angebote.
Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere eBay-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Es werden keine personenbezogenen Daten automatisch gespeichert.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten erheben wir nur, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder Kontaktaufnahme freiwillig mitteilen. Die Verarbeitung erfolgt zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Speicherung und Löschung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und danach gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer weitergehenden Nutzung zugestimmt haben.
Weitergabe an Dritte
Ihre Daten werden nur an Dienstleister weitergegeben, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. Versandunternehmen, Zahlungsdienstleister). In allen Fällen beachten wir die gesetzlichen Vorgaben.
Ihre Rechte
Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung. Bitte wenden Sie sich hierzu an uns über die in den Kundeninformationen angegebenen Kontaktdaten.
