Allgemeine Geschäftsbedingungen für den
eBay-Shop bjunge_de (S.B.J - Sportland.de)
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die hier dargestellten Artikel ist S.B.J - Sportland.de, B. Junge, Tachauerstr. 2, 92637 Weiden (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Käufer. Entgegenstehenden AGB des Käufers wird widersprochen.
§ 2 – Angebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die dargestellten Artikel anderen eBay-Mitgliedern (Käufern) zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Käufers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Artikelauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Der Anbieter liefert per Versand innerhalb Deutschlands sowie in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im eBay-Mitgliedskonto des Käufers gespeichert und ist für den Käufer über die eBay-Webseite (www.ebay.de) jederzeit einsehbar über das Menü „Mein eBay“ unter dem Punkt „Übersicht Ihrer Käufe“.
(3) Für die dargestellten Artikel gibt der Anbieter ein verbindliches Verkaufsangebot ab, das der Käufer wie folgt annehmen kann.
(4) Wird ein Artikel im Rahmen einer eBay-Auktion angeboten, erklärt der Käufer mit Abgabe seines Gebotes die Annahme des Angebots; der Vertragsschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass bis zum Ende der eBay-Auktion kein anderes eBay-Mitglied ein höheres Gebot abgegeben hat und der Artikel auch nicht von einem eBay-Mitglied über die Funktion „Sofort kaufen“ erworben wurde. Bei der eBay-Auktion handelt es sich nicht um eine Versteigerung im Sinne von § 156 BGB, sondern um einen Fernabsatzvertrag nach § 312b BGB.
(5) Wird der Artikel als „Sofort-kaufen“-Produkt angeboten, kommt der Kaufvertrag durch die Annahme des Käufers über den Button „Sofort kaufen“ zum genannten Festpreis sofort zustande, ohne dass eine etwaige restliche Auktionslaufzeit abgewartet werden muss.
(6) Ist ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet. kann ein Käufer dem Anbieter einen Preis vorschlagen. Der Käufer ist an sein Angebot 48 Stunden gebunden. Der Anbieter kann in dieser Zeit den vorgeschlagenen Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen, der wiederum 48 Stunden bindend ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter oder der Käufer den Preisvorschlag des anderen annimmt.
(7) Sobald der Kaufvertrag zustande gekommen ist, erhält der Käufer per E-Mail eine Bestätigung über das Zustandekommen und die Konditionen des Kaufvertrags (Vertragsbestätigung).
(8) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfülling entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Käufer per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur mit Zustimmung durch den Käufer.
(9) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Artikelpreise, einschließlich der Gebote oder Preisvorschläge, verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten 19% Umsatzsteuer. Bei Büchern beträgt die Umsatzsteuer 7 %.
(2) Die Versandkosten sind bei der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ aufgeführt.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse über PayPal, gegen Vorkasse per Banküberweisung. Mit der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs. 7) werden dem Käufer nähere Informationen zur Abwicklung der Zahlung und des Versands mitgeteilt.
Für die Bezahlung über PayPal erhält der Käufer einen Link zum Onlinedienst von PayPal und kann darüber die Bezahlung veranlassen.
Für die Bezahlung per Banküberweisung wird dem Käufer die Kontoverbindung des Anbieters genannt. Grenzüberschreitende Banküberweisungen akzeptiert der Anbieter nur als SEPA-Überweisungen (SEPA: Single Euro Payments Area), die auf Euro lauten müssen.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Käufer zurück. Es obliegt dem Käufer, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Käufers wird dem Käufer erstattet.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb von zwei Werktagen ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen. Ist ein Angebot mit „Expressversand“ gekennzeichnet, gibt der Anbieter den Artikel in jedem Falle bereits am ersten Werktag nach Zahlungseingang in den Versand. Im Fall des Nachnahmeversands versteht sich die Zeitspanne bis zur Übergabe an das Versandunternehmen nicht ab Zahlungseingang, sondern ab Vertragsschluss.
(2) Geliefert wird an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Das Versandunternehmen benötigt für die Zustellung ca. 2 Werktage ab Übergabe durch den Anbieter, soweit die jeweilige Artikelbeschreibung – z.B. bei besonders sperrigen Sendungen – keine abweichende Dauer nennt. Für Lieferungen in andere EU-Länder benötigt das Versandunternehmen folgende Zeiten: Belgien ca. 2-3 Werktage, Finnland ca. 2-4 Werktage, Portugal ca. 2-4 Werktage, Österreich ca. 2-3 Werktage, Bulgarien ca. 3-7 Werktage, Zypern ca. 3-6 Werktage, Tschechien ca. 2-3 Werktage, Dänemark 2-3 Werktage, Estland ca.2-6 Werktage, Frankreich ca. 2-3 Werktage, Griechenland ca. 2-5 Werktage, Ungarn ca. 2-4 Werktage, Irland ca. 2-4 Werktage, Italien ca. 2-4 Werktage, Lettland ca. 2-5 Werktage, Litauen ca. 2-6 Werktage, Luxemburg ca. 2-3 Werktage, Malta ca. 2-4 Werktage, Niederlande ca. 2-3 Werktage, Polen ca. 2-4 Werktage, Rumänien ca. 2-6 Werktage, Slowakei ca. 2-4 Werktage, Slowenien ca. 2-3 Werktage, Spanien ca. 2-4 Werktage, Schweden ca. 2-3 Werktage, Großbritannien Spanien ca. 2-4 Werktage. (3) Wenn die Lieferung fehlschlägt, weil der Käufer die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Käufer die erforderlichen Kosten per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Begleichung dieser Kosten.
§ 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher
(1) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (§§ 312d, 355 BGB), dass der Käufer die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Satz 1 findet keine Anwendung auf Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Finnland.
(2) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 1 Monatige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine kürzere Widerrufsfrist vorsieht.
(3) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschland räumt der Anbieter ein, ihre Widerrufserklärung auch dann in Textform zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht. Sieht das nationale Recht des Verbrauchers eine einfachere Form als die Textform vor (etwa mündliche Erklärung), so ist die Widerrufserklärung auch in der einfacheren Form wirksam.
(4) Soweit der Besteller die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Besteller zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
§ 6 – Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Verbraucher mit ständigem Aufenthaltsort in Portugal gilt abweichend von § 476 BGB und gemäß portugiesischen Recht eine zweijährige Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers.
§ 7 – Schlussbestimmungen
(1) Der Anbieter erhebt die vom Käufer im Rahmen des Kaufvorgangs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung. Soweit der Käufer für die Bezahlung den Dienst von PayPal benutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Käufers tätig, nicht des Anbieters.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Der Anbieter ist Kaufmann. Ist der Käufer ebenfalls Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Anbieters.
(4) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Beschwerden/Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist erreichbar unter dem externen Link
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Datenschutzerklärung
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher:
S.B.J - Sportland.de
Bernhard Junge
Tachauerstr. 2
92637 Weiden
info@sportland.de
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info@sportimex.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
