Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen und Informationen zum Datenschutz
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet) mit dem Verkäufer Markus Koslowski, handelnd unter dem Namen „Markus Koslowski Warenhandel“ (nachfolgend „Verkäufer“), im Rahmen der auf der eBay-Handelsplattform dargestellten Angebote abschließt. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
1.2 Diese AGB gelten auch für Verträge, die digitale Elemente enthalten, soweit nicht abweichende Regelungen getroffen wurden. Hierbei verpflichtet sich der Verkäufer, neben der Lieferung der Ware auch digitale Produkte (z. B. digitale Inhalte oder Dienstleistungen) bereitzustellen, die notwendig sind, damit die Ware ihre Funktionen erfüllen kann.
1.3 Für Verträge, die die Lieferung von körperlichen Datenträgern betreffen, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB entsprechend. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.4 Als Verbraucher im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5 Als Unternehmer im Sinne dieser AGB gilt eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag kommt bei eBay in den folgenden Fällen zustande:
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion: Bei der Einstellung eines Artikels im Auktionsformat gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Dabei bestimmt er einen Startpreis und eine Frist, in welcher das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Ein Mindestpreis kann ebenso bestimmt werden, welcher unter der aufschiebenden Bedingung mindestens erreicht werden muss. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an, indem er auf der Angebotsseite des Verkäufers den Betrag seines Maximalgebots eingibt und den weiteren Anweisungen von eBay folgt. Ein Gebot verfällt, wenn während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgegeben wird. Bei Beendigung der Auktion durch den Verkäufer kommt der Vertrag zwischen diesem und dem Höchstbietenden zustande, sofern der Verkäufer nicht zur Rücknahme des Angebots berechtigt war. Der Verkäufer kann eine „Sofort-Kaufen“-Option hinzufügen, die der Kunde nutzen kann, solange kein Gebot abgegeben oder ein Mindestpreis erreicht wurde.
2.1.2 Festpreisformat: Der Verkäufer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab, wenn er einen Artikel im Festpreisformat einstellt. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und die Bestellung bestätigt.
2.1.3 „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren: Der Kunde erhält eine Nachricht von eBay, in der ihm ein Angebot zur Annahme unterbreitet wird. Der Kunde bestätigt die Annahme durch Klicken auf den entsprechenden Button.
2.1.4 „Preis-Vorschlagen“-Verfahren: Wenn der Button „Preis vorschlagen“ verfügbar ist, kann der Kunde dem Verkäufer einen Preis vorschlagen. Der Verkäufer kann den Vorschlag annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Der Kunde kann auf diese Ablehnung reagieren und einen neuen Preisvorschlag unterbreiten.
2.2 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform zugeschickt (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief). Der Vertragstext wird zusätzlich auf eBay archiviert und kann vom Kunden für 90 Tage nach Vertragsschluss kostenlos abgerufen werden.
2.3 Der Kunde kann seine Eingaben vor Vertragsschluss überprüfen, korrigieren und gegebenenfalls ändern. Nach Eingabe der Daten kann der Kunde auf den Bestätigungsseiten Änderungen vornehmen oder den Vorgang abbrechen.
2.4 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3. Widerrufsrecht
Informationen zum Widerrufsrecht entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Mögliche zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert in der Produktbeschreibung angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers bei eBay angezeigt.
4.3 Bei Nutzung der eBay-Zahlungsabwicklung erfolgt die Zahlung über die eBay S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg. Der Verkäufer tritt seine Zahlungsforderung an eBay S.à r.l. ab. eBay S.à r.l. kann sich externer Zahlungsdienstleister bedienen und behält sich vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Wird ein Versand angeboten, erfolgt die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die bei eBay hinterlegte Lieferanschrift des Kunden maßgeblich.
5.2 Sollte die Lieferung der Ware aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht erfolgen, ist der Kunde verpflichtet, dem Verkäufer die hierdurch entstehenden angemessenen Kosten zu erstatten. Dies gilt jedoch nicht für die Kosten der Hinsendung, sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Die Regelungen für die Rücksendekosten im Falle eines Widerrufs sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers festgelegt.
5.3 Wenn der Kunde als Unternehmer handelt, geht die Gefahr des zufälligen Verlustes oder der zufälligen Beschädigung der Ware über, sobald der Verkäufer die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Institution übergibt. Handelt der Kunde als Verbraucher, so geht die Gefahr grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person auf diesen über. Abweichend hiervon geht die Gefahr bei Verbrauchern ebenfalls auf den Kunden über, wenn dieser den Spediteur oder Frachtführer mit der Versendung beauftragt hat und der Verkäufer den beauftragten Dienstleister zuvor nicht benannt hat.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls eine fehlerhafte oder nicht ordnungsgemäße Selbstbelieferung vorliegt. Dies gilt jedoch nur, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und er mit gebotener Sorgfalt ein Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Sollte die Ware nicht verfügbar oder nur teilweise verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und die bereits erhaltene Gegenleistung zurückerstattet.
5.5 Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Sofern in den folgenden Bestimmungen nichts anderes geregelt ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Abweichend davon gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
7.1 Wenn der Kunde als Unternehmer handelt, hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Die oben genannten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für:
• Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
• den Fall, dass der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat,
• Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk genutzt wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
• eine mögliche Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte bei Verträgen über Waren mit digitalen Elementen.
7.3 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen möglichen Rückgriffsanspruch unberührt.
7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB, unterliegt er der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort festgelegten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Verbraucher werden gebeten, die angelieferte Ware auf etwaige Transportschäden zu überprüfen und diese direkt beim Zusteller zu reklamieren. Sollte der Kunde diese Reklamation unterlassen, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
Für alle rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Bei Verbrauchern findet diese Rechtswahl nur Anwendung, soweit nicht der zwingende Schutz durch das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, beeinträchtigt wird.
9) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu weder verpflichtet noch bereit.
10) Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen der eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ verpflichtet. Weitere Informationen dazu finden Sie im Impressum des Verkäufers.
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B. Datenschutzinformationen
1) Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Hiermit informieren wir Sie über die Erhebung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Nutzung unseres eBay-Auftritts. Personenbezogene Daten sind solche, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Markus Koslowski, Markus Koslowski Warenhandel, Kulmainer Str. 26, 95505 Immenreuth, Deutschland, Tel.: 015156343689, E-Mail: mk.warenhandel@gmail.com.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns können personenbezogene Daten erhoben werden. Diese speichern und verarbeiten wir gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, basierend auf unserem berechtigten Interesse, Ihr Anliegen zu beantworten. Bei vertragsbezogenen Anfragen ist die rechtliche Grundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3) Nutzung der Daten für Direktwerbung
Wenn Sie als eBay-Mitglied unseren Newsletter abonnieren, stimmen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu. Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen, indem Sie uns aus Ihrer Liste „Gespeicherte Verkäufer“ auf „Mein eBay“ löschen.
4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienstleister Billbee (Billbee GmbH, Arolser Str. 10, 34477 Twistetal). Ihre Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung an Billbee weitergegeben. Details zum Datenschutz bei Billbee finden Sie auf deren Website unter „billbee.io“.
4.2 Falls erforderlich, geben wir Ihre Daten im Rahmen der Vertragserfüllung an das beauftragte Transportunternehmen weiter. Soweit es sich um digitale Produkte handelt, verarbeiten wir Ihre Kontaktdaten, um Sie gemäß den gesetzlichen Informationspflichten zu benachrichtigen. Die Nutzung erfolgt ausschließlich für diesen Zweck.
4.3 Im Rahmen der „Zahlungsabwicklung durch eBay“ geben wir Ihre Zahlungsdaten, soweit erforderlich, gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zunächst an die eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg („eBay“) weiter. Bei Zahlungen per Lastschrift oder Kreditkarte wird die Zahlung direkt von eBay abgewickelt. Bei Zahlungen via PayPal, Apple Pay, Google Pay, Klarna, Sofortüberweisung (Sofort) oder Riverty-Monatsabrechnung übermittelt eBay Ihre erforderlichen Zahlungsdaten an den jeweiligen Zahlungsdienstleister zur Durchführung der Zahlung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die beauftragten Zahlungsdienstleister sind:
• PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg
• Apple Distribution International (Apple), Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland
• Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland („Google“)
• Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden („Klarna“)
• SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, als Teil der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden)
• Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl
5) Rechte des Betroffenen
5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen umfassende Betroffenenrechte in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Diese Rechte umfassen:
• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
• Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO
5.2 Widerspruchsrecht
Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen einer Interessenabwägung aufgrund unseres überwiegenden berechtigten Interesses verarbeiten, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen diese Verarbeitung Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen. Wenn Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten. Eine Weiterverarbeitung bleibt jedoch vorbehalten, wenn wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Wenn Ihre personenbezogenen Daten von uns verarbeitet werden, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung dieser Daten zu Zwecken der Werbung einzulegen. Sie können den Widerspruch wie oben beschrieben ausüben. Wenn Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zu Direktwerbezwecken.
6) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten richtet sich nach der jeweiligen Rechtsgrundlage, dem Verarbeitungszweck und gegebenenfalls den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Wenn personenbezogene Daten aufgrund einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene seine Einwilligung widerruft. Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen von rechtsgeschäftlichen Verpflichtungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Fristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung besteht. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübt, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zweck der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis der Betroffene sein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausübt. Im Übrigen werden personenbezogene Daten gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder verarbeitet wurden, nicht mehr erforderlich sind.
7) Tools und Sonstiges
• PayJoe
Für die Buchhaltung nutzen wir den Dienst „PayJoe“ der NetConnections GmbH, Jesinger Str. 52, 73230 Kirchheim unter Teck. PayJoe fungiert als Schnittstelle zwischen den Zahlungsdienstleistern und unserer Buchhaltungssoftware, indem es Transaktionen aufbereitet und mit Belegdaten anreichert. Wir haben mit NetConnections GmbH einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Schutz und die Vertraulichkeit der Daten unserer Kunden garantiert.
• sevDesk
Zur Erledigung der Buchhaltung nutzen wir den Service der cloudbasierten Buchhaltungssoftware „sevDesk“ der sevDesk GmbH, Hauptstraße 115, 77652 Offenburg, Deutschland. Bei der Nutzung von sevDesk werden Eingangs- und Ausgangsrechnungen sowie Bankbewegungen des Unternehmens verarbeitet, um die Finanzbuchhaltung zu erstellen.
8) Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay finden Sie hier: https: pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
