Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
im Rahmen von Verträgen über den Erwerb von Produkten, die zwischen dem Anbieter
Ekx Cars & Trade GmbH
Hermann-Hesse-str.48
65207 Wiesbaden
Germany
Telefon:0611/ 97440605
Telefax: 0611/53156386
E-Mail : info@topled24.de
Registergericht Wiesbaden; HRB 34307 ; Geschäftsführung: Kurt,Ender
Steuernummer: De365443518
und dem jeweiligen Kunden über die Internetplattform eBay geschlossen werden.
§ 1 Vertragsschluss
1.1.
Die Einstellung eines Produkts auf der Internetauktionsplattform eBay stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über den angebotenen Artikel dar.
1.2.
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den eBay-AGB. Dort wird von eBay in § 6 Folgendes geregelt:
Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
1.3.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten und zu Ihrer Bestellung erhalten. Zu diesem Zweck können Sie sich unter der e-Mail-Adresse info@topled24.de an uns wenden.
1.4.
Die wesentlichen Merkmale der bestellten Ware ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Vertragssprache ist deutsch.
1.5.
Eingabefehler vor Absendung der Bestellung können Sie durch das Betätigen des „Zurück“-Buttons in Ihrem Browser oder die im Bestellablauf hierfür vorgesehenen Schaltflächen korrigieren.
§ 2 Zahlung & Lieferung
2.1.
Dem Kunden stehen die auf der Artikelseite genannten Zahlungsarten zur Verfügung.
2.2.
Der Versand der bestellten Ware erfolgt innerhalb 24 Stunden nach Zahlungseingang beim Anbieter, spätestens innerhalb von 4 Werktagen nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Kunden an das überweisende Kreditinstitut.
2.3.
Die Auslieferung der Ware beim Kunden erfolgt in Deutschland innerhalb von zwei bis vier Werktagen nach Versand.
2.4.
Beschwerden im Zusammenhang mit dem Vertrag und der Lieferung richten Sie bitte an die oben aufgeführten Kontaktdaten. Wir diese nach Eingang unverzüglich bearbeiten und lassen Ihnen anschließend – soweit von Ihnen gewünscht - eine Rückmeldung hierzu zukommen.
§ 3 Preise & Versandkosten
3.1.
Die von uns ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2.
Anfallende Versandkosten sind im Angebot ausgewiesen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Versand versandkostenfrei erfolgt. Versandkosten für den optional wählbaren Expressversand sind vom Kunden zu tragen.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ekx Cars & Trade GmbH, Hermann-Hesse-str.48, 65207 Wiesbaden Germany, Telefon:0611/ 97440605, Telefax: 0611/53156386, E-Mail: info@topled24.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens innerhalb 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Ekx Cars & Trade GmbH, Hermann-Hesse-str.48, 65207 Wiesbaden Germany, Telefon:0611/ 97440605, Telefax: 0611/53156386, E-Mail: info@topled24.de
- Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
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§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.
§ 6 Mängelhaftung
Für die bestellten Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 7 Haftung
7.1.
Für Schäden haftet der Anbieter nur dann, wenn er oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
7.2.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung des Anbieters auf den Schaden beschränkt, der für den Anbieter bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
7.3.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten für vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, zugesicherter Eigenschaften, aus übernommenen Garantien sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 8 Schlussbestimmungen
8.1.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Der Anbieter hat das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
8.2
Die EU-Kommission unterhält eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“). Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.
Erreichbar ist die OS-Plattform unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@topled24.de
Datenschutzerklärung gemäß DSGVO der Ekx Cars & Trade GmbH
1. Der Begriff der personenbezogenen Daten und andere wichtige Begriffe
Personenbezogene Daten sind vereinfacht gesagt alle Informationen, die sich auf Sie persönlich als betroffene Person beziehen. Bestimmungen darüber, was der Begriff „personenbezogene Daten“ bedeutet und was andere für die nachfolgenden datenschutzrechtlichen Informationen wichtige Begriffe bedeuten, finden Sie in Art. 4 DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung).
2. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der EU-Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
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3. Verarbeitungzwecke Ihrer personenbezogenen Daten; Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer Tätigkeit zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken gemäß den jeweils genannten Rechtsgrundlagen.
Für die Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind, erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die aufgrund einer Anfrage von Ihnen erfolgen, erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Für die Durchführung von Maßnahmen zum Zwecke der Werbung erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entweder auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.
Zur Wahrung unseres berechtigten Interesses an der Durchsetzung unserer Rechte und an der Abwehr gegen uns gerichteter Ansprüche erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
4. Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die
im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der
Lieferung beauftragte Transportunternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte
Kreditinstitut, soweit dies erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Soweit Sie für die Abwicklung von Zahlungsvorgängen den Zahlungsdienstleister PayPal nutzen, weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass für alle PayPal-Transaktionen die PayPal-Datenschutzerklärung gilt: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Die Zustellung der Ware erfolgt durch den Transportdienstleister DHL, Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn (nachfolgend "DHL"). Wir übermitteln wir gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur den Namen des Empfängers sowie die Lieferadresse zum Zweck der Zustellung und E-Mail-Adresse zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins bzw. zur Lieferankündigung an DHL weiter, sofern dies für die Warenlieferung erforderlich ist.
Weitere datenschutzrechtliche Informationen, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von DHL: https://www.dhl.de/datenschutz
5. Betroffenenrechte
Ihnen stehen als betroffene Person nach den datenschutzrechtlichen Vorgaben die nachfolgenden Rechte zu:
das Recht auf Auskunftserteilung gemäß Art. 15 DSGVO,
das Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO,
das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO,
das Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO,
das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO,
das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde gemäß Art. 77 DSGVO. In der Regel
können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 DSGVO, über das wir Sie nachfolgend gesondert informieren
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchrecht.
Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, senden Sie uns eine E-Mail an info@topled24.de
