§ 1 Allgemeines
1.1 Die leolibra Gbr im folgenden „leolibra“ gennant bietet über den Online-Shop insbesondere Waren im Bereich Heizung, Sanitär sowie Haustechnik an. Die Waren sind mit Ausnahme von Ausstellungsstücken ausschließlich neu.
1.2 Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen leolibra und dem Kunden.
1.3 Kunden im Sinne der vorstehenden Verkaufsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3.1 Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3.2 Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Speicher- und Einsehmöglichkeit des Vertragstextes
2.1 Die AGB können in dem Online-Shop jederzeit auf der Detailseite AGB eingesehen werden, die über den Link AGB im unteren Bereich des Online-Shops erreichbar ist. Dort besteht die Möglichkeit, die AGB zu speichern oder auszudrucken.
Zum Speichern stehen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:
A) Die Nutzung der Funktion des Internetdienstprogrammes (= Browsers), dort meistens unter Datei und dann im folgenden Menü Speichern unter .
B) Im oberen Bereich der Detailseite AGB befindet sich das Wort speichern mit dem entsprechenden Symbol. Bei Klick auf das Wort oder das Symbol öffnet sich ein PDF-Dokument, das dann abgespeichert werden kann. Um das Dokument zu öffnen, wird entweder das kostenfreie Programm Adobe Reader (zu finden bei www.adobe.de) benötigt oder vergleichbare Programme, die ein PDF öffnen können.
Zum Drucken des Dokumentes besteht folgende Möglichkeit:
Im oberen Bereich der Detailseite AGB befindet sich das Wort drucken mit dem entsprechenden Symbol. Bei Klick auf das Wort oder das Symbol wird der Druckvorgang gestartet.
2.2 Zudem besteht die Möglichkeit, über zwei verschiedene Wege einfach die Daten der eigenen Bestellung zu archivieren:
A) Im Bestellschritt 3 Prüfen & Bestellen in unserem Online-Shop können mit Hilfe der Funktionalitäten des Browsers die Daten der Bestellung sowie unsere AGB gespeichert oder ausgedruckt werden. Zudem können die AGB mittels der direkt integrierten Funktionen drucken ausgedruckt werden.
B) Nach erfolgreichem Abschluss der Bestellung erfolgt eine automatische Bestellbestätigung an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigungs-E-Mail bestätigt den Eingang der Online-Bestellung und enthält noch einmal alle Daten der betreffenden Bestellung. Diese E-Mail kann dann ausgedruckt oder mittels des E-Mail-Programms abgespeichert werden.
§ 3 Vertragsabschluss
3.1 Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine leolibra bindenden Angebote dar. Es handelt sich bei den Angeboten vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, leolibra ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
3.1.1 Produktabbildungen sowie Zeichnungen oder Illustrationen gelten lediglich als annähernde Produktbeschreibung. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Auftragsbestätigung. Insbesondere Küchenarbeitsplatten können in Schattierung, Maserung und Muster von den im Online-Shop gezeigten Produktabbildungen abweichen.
3.1.2 Die innerhalb des Online-Shops von leolibra aufgeführten Produkte, insbesondere elektronische Bauteile und Geräte, entsprechen den Anforderungen des deutschen Marktes (Stromspannung 230Volt; Anschlussverbindungen nach deutscher Norm).
3.2 Bestellungen von Produkten
3.2.1 Mit der Bestellung - sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch - erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung im Internet wird leolibra dem Kunden gegenüber unverzüglich mit einer Bestellbestätigung bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3.2.2 leolibra ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung mit Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.
3.2.3 leolibra übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die Verantwortlichkeit von leolibra für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß § 13 bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird leolibra den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
3.2.4 leolibra liefert Waren nur an Kunden in solchen Ländern, die im Warenkorb von leolibra als Lieferländer ausgewählt werden können. Lieferungen in andere Lieferländer erfolgen entweder über die Webseite oder auf Anfrage. Darüber hinaus können Käufer die Waren entsprechend der nachfolgenden Bestimmungen auch als Selbstabholer kaufen und sie persönlich bei den hierfür vorgesehenen Ausgabestellen von leolibra abholen.
3.2.5 Bei Verträgen mit Kunden mit Auslandsbezug gelten folgende Sonderregelungen:
3.2.5.1 Verbraucher mit Rechnungsadresse im EU-Land
Möchte ein Verbraucher mit Rechnungsadresse in einem EU-Land bei leolibra Waren kaufen, kann er bei Wahl eines im Online-Shop aufgeführten „Lieferlandes“ zwischen „Versand“ (3.2.5.1.1) und „Selbstabholung“ (3.2.5.1.2) und bei Wahl eines im Online-Shop nicht aufgeführten Lieferlandes Selbstabholung (3.2.5.1.2) wählen. Wünscht der Kunde den Versand Waren in ein im Online-Shop nicht aufgeführtes Lieferland, wird der Auftrag von „leolibra“ geprüft (3.2.5.1.3).
3.2.5.1.1 Versand in ein im Online-Shop aufgeführtes Lieferland
Kauft ein Verbraucher mit Rechnungsadresse in einem EU-Land bei leolibra Waren und wählt den Versand in ein im Online-Shop als „Lieferland“ angegebenes Lieferland, so liefert „leolibra“ die Ware in das gewählte Lieferland und berechnet die in diesem Lieferland jeweils gültige Umsatzsteuer.
3.2.5.1.2 Selbstabholung
Kauft ein Verbraucher mit Rechnungsadresse in einem EU-Land bei leolibra Waren und werden diese Waren als Selbstabholer an den von leolibra hierfür vorgesehenen Ausgabestellen in der Bundesrepublik Deutschland abgeholt, so berechnet leolibra zunächst die nach deutschem Recht jeweils gültige Umsatzsteuer.
3.2.5.1.3 Versand in ein im Online-Shop nicht aufgeführtes Lieferland
Bei Wahl des Versands der Ware in ein im Online-Shop nicht aufgeführtes Lieferland, wird der Auftrag zur Prüfung an „leolibra“ übersandt. „leolibra“ prüft, ob der Auftrag in das gewählte Lieferland versendet werden kann. „leolibra“ behält sich vor, Aufträge nach deren Prüfung abzulehnen. Nimmt „leolibra“ den Auftrag an, wird „leolibra“ den Verbraucher kontaktieren, um den Versandmodalitäten abzustimmen.
3.2.5.2 Unternehmer mit Rechnungsadresse im EU-Land
Möchte ein Unternehmer mit Rechnungsadresse in einem EU-Land (außer Deutschland) bei leolibra Waren kaufen, kann er bei Wahl eines im Online-Shop aufgeführten Lieferlandes zwischen „Versand“ (3.2.5.2.1) und „Selbstabholung“ (3.2.5.2.2) wählen. Bei Wahl eines im Online-Shop als nicht als „Lieferland“ aufgeführten Landes, kann der Kunde nur die „Selbstabholung“ (3.2.5.2.2) wählen.
Möchte ein Unternehmer mit Rechnungsadresse in Deutschland bei leolibra Waren kaufen, kann er bei Wahl eines im Online-Shop aufgeführten Lieferlandes zwischen „Versand“ (3.2.5.2.1) und „Selbstabholung“ (3.2.5.2.2) wählen. Bei Wahl eines im Online-Shop als nicht als „Lieferland“ aufgeführten Landes, kann der Kunde nur die „Selbstabholung“ (3.2.5.2.2) wählen.
Wünscht der Unternehmer den Versand des Auftrags in ein nicht im Online-Shop aufgeführtes Lieferland wird „leolibra“ den Auftrag auf Anfrage prüfen (3.2.5.2.3).
Der Unternehmer muss grundsätzlich einen Nachweis über seine Unternehmereigenschaft erbringen. Für den Nachweis der Unternehmereigenschaft ist der Nachweis einer gültigen Umsatzsteueridentifikationsnummer (UStID-Nr.) erforderlich. Die Umsatzsteueridentifikationsnummer sollte bereits bei Bestellung der Ware angegeben werden.
3.2.5.2.1 Versand
Kauft ein Unternehmer mit Rechnungsadresse in einem EU-Land bei leolibra Waren und wählt den Versand in ein im Online-Shop als „Lieferland“ angegebenes EU-Land, so liefert „leolibra“ die Ware in das gewählte EU-Land steuerfrei.
3.2.5.2.2 Selbstabholung
Kauft ein Unternehmer mit Rechnungsadresse in einem EU-Land bei leolibra Waren und werden diese Waren als Selbstabholer an den von leolibra hierfür vorgesehenen Ausgabestellen in der Bundesrepublik Deutschland abgeholt, so berechnet leolibra zunächst die nach deutschem Recht jeweils gültige Umsatzsteuer.
Verbringt der Unternehmer die Ware in ein anderes EU-Land und lässt „leolibra“ anschließend eine korrekt ausgefüllte Gelangensbestätigung zukommen, so wird ihm die in der Bundesrepublik Deutschland anfallende Umsatzsteuer erstattet. Die Erstattung erfolgt auf das beim Kauf durch den Kunden verwendetet Zahlungsmittel.
3.2.5.2.3 Versand in ein im Online-Shop nicht aufgeführtes Lieferland
Bei Wahl des Versands der Ware in ein im Online-Shop nicht aufgeführtes Lieferland, wird der Auftrag zur Prüfung an „leolibra“ übersandt. „leolibra“ prüft, ob der Auftrag in das gewählte Lieferland versendet werden kann. „leolibra“ behält sich vor, Aufträge nach deren Prüfung abzulehnen. Nimmt „leolibra“ den Auftrag an, wird „leolibra“ den Unternehmer kontaktieren, um die Versandmodalitäten abzustimmen. Die Lieferung an einen Unternehmer in ein im Online-Shop nicht aufgeführtes EU-Land erfolgt nach Vorlage und erfolgreicher Prüfung der Umsatzsteueridentifikationsnummer (europäische USt-ID-Nr. außer deutsche USt-ID-Nr.) grundsätzlich steuerfrei. Bei Lieferung in ein im Online-Shop nicht aufgeführtes Nicht-EU-Land erfolgt die Lieferung grundsätzlich steuerfrei, ohne Vorlage einer Umsatzsteueridentifikationsnummer.
3.2.5.3 Verbraucher und Unternehmer mit Rechnungsadresse im Nicht-EU-Land
Möchte ein Kunde unabhängig davon ob Verbraucher oder Unternehmer mit einer Rechnungsadresse in einem im Online-Shop als „Lieferland“ aufgeführten Nicht-EU-Land bei leolibra Waren kaufen, hat der Kunde die nachfolgenden Optionen:
3.2.5.3.1 Rechnungsadresse entspricht der Lieferadresse im Nicht-EU-Land
Der Kunde mit einer Rechnungsadresse in einem im Online-Shop als „Lieferland“ aufgeführten Nicht-EU-Land kann den Versand der Waren durch „leolibra“ in das in der Rechnungsadresse angegebene Nicht-EU-Land Versand (3.2.5.3.1.1) oder Selbstabholung (3.2.5.3.1.2) wählen.
3.2.5.3.1.1 Versand
Dazu muss der Kunde bei der Bestellung „Versand“ der Waren in das Nicht-EU-Land auswählen. „leolibra“ versendet die Waren in das in der Rechnungsadresse angegebene Nicht-EU-Land und erledigt alle zollrechtlichen Formalitäten und berechnet die in dem Nicht-EU-Land jeweils gültige Umsatzsteuer.
3.2.5.3.1.2 Selbstabholung
Wünscht der Kunde die Abholung an den von leolibra hierfür vorgesehenen Ausgabestellen in der Bundesrepublik Deutschland, muss der Kunde bei der Bestellung die „Selbstabholung“ als Lieferart wählen und das im Online-Shop als „Lieferland“ aufgeführte Nicht-EU-Land angeben, in welches er die Ware verbringen möchte. Der Kunde wird sodann von „leolibra“ kontaktiert. Bei Abholung der Ware an der hierfür vorgesehenen Ausgabestelle erhält der Kunde von „leolibra“ die vollständig vorbereiteten, zur Ausfuhr notwendigen Zolldokumente. „leolibra“ gibt seinen Kunden nie einzeln die EORI-Nummer. „leolibra“ berechnet zunächst die in der Bundesrepublik Deutschland anfallende Umsatzsteuer. Nach ordnungsgemäßer Ausfuhr in das angegebene Nicht-EU-Land und Information durch den Kunden prüft „leolibra“ die elektronischen Ausfuhrnachweise. Kann „leolibra“ die ordnungsgemäße Ausfuhr anhand der Dokumente verifizieren, erstattet „leolibra“ dem Kunden die in der Bundesrepublik Deutschland jeweils gültige Umsatzsteuer.
3.2.5.3.2 Lieferadresse in einem im Online-Shop aufgeführten EU-Land
Möchte ein Kunde mit einer Rechnungsadresse in einem im Online-Shop als „Lieferland“ aufgeführten Nicht-EU-Land die Waren durch „leolibra“ in ein EU-Land geliefert haben oder an den von leolibra hierfür vorgesehenen Ausgabestellen in der Bundesrepublik Deutschland abholen, wird der Auftrag zur Prüfung an „leolibra“ übersandt. „leolibra“ prüft, ob der Auftrag in das gewählte EU-Land versendet oder abgeholt und vom Kunden selbst in das jeweilige EU-Land verbracht werden kann. Der Kunde wird sodann von „leolibra“ kontaktiert, um die Versandmodalitäten bzw. Abholmodalitäten abzustimmen. „leolibra“ behält sich in solchen Fällen vor, den Auftrag nicht zu bestätigen.
3.2.5.3.2.1 Versand
Bei Versand der Waren wird die im EU-Land jeweils gültige Umsatzsteuer berechnet.
3.2.5.3.2.2 Selbstabholung
Bei Abholung berechnet leolibra die nach deutschem Recht jeweils gültige Umsatzsteuer.
3.2.5.2.3 Lieferadresse in einem im Online-Shop nicht aufgeführten im Nicht-EU-Land
Der Kunde mit einer Rechnungsadresse in einem im Online-Shop als „Lieferland“ aufgeführten Nicht-EU-Land kann die Waren als Selbstabholer an den von leolibra hierfür vorgesehenen Ausgabestellen in der Bundesrepublik Deutschland abholen. Dazu muss der Kunde bei der Bestellung die „Selbstabholung“ als Lieferart wählen und das im Online-Shop als „Lieferland“ aufgeführte Nicht-EU-Land angeben, in welches er die Ware verbringen möchte. „leolibra“ wird den Auftrag des Kunden prüfen und den Kunden kontaktieren, um die Abholmodalitäten abzustimmen. Bei Abholung der Ware an der hierfür vorgesehenen Ausgabestelle erhält der Kunde von „leolibra“ die vollständig vorbereiteten, zur Ausfuhr notwendigen Zolldokumente. „leolibra“ gibt seinen Kunden nie einzeln die EORI-Nummer. „leolibra“ berechnet zunächst die in der Bundesrepublik Deutschland anfallende Umsatzsteuer. Nach ordnungsgemäßer Ausfuhr in das angegebene Nicht-EU-Land und Information durch den Kunden prüft „leolibra“ die elektronischen Ausfuhrnachweise. Kann „leolibra“ die ordnungsgemäße Ausfuhr anhand der Dokumente verifizieren, erstattet „leolibra“ dem Kunden die in der Bundesrepublik Deutschland jeweils gültige Umsatzsteuer.
3.2.5.4 Schließen Mitglieder von in der Bundesrepublik Deutschland stationierten NATO-Streitkräften mit leolibra“ Kaufverträge ab, so werden diese Kaufverträge wie Kaufverträge mit deutschen Kunden und Belieferung innerhalb von Deutschland behandelt. Insbesondere wird die nach deutschem Recht jeweils gültige Umsatzsteuer berechnet.
3.2.5.5 Möchte ein Kunde mit einer Rechnungsadresse im Nicht-EU-Land, die im Online-Shop von leolibra nicht ausdrücklich als Lieferland genannt ist, bei leolibra Waren kaufen und sollen die erworbenen Waren in ein im Online-Shop nicht ausdrücklich als Lieferland benanntes Nicht-EU-Land durch „leolibra“ geliefert oder durch den Kunden nach Abholung an der von leolibra hierfür vorgesehenen Ausgabestellen in der Bundesrepublik Deutschland verbracht werden, wird „leolibra“ den Auftrag des Kunden auf Anfrage prüfen. leolibra behält sich die Ablehnung eines solchen Auftrags vor.
Nimmt „leolibra“ den Auftrag an, gelten folgende Sonderregelungen bezüglich der Haftung und Gewährleistung von leolibra : Die im Onlineshop angebotenen Waren erfüllen ausschließlich die in Deutschland anwendbaren Gesetze, Richtlinien und Normen. „leolibra“ übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie für die Konformität der Waren mit den jeweils anwendbaren Gesetzen, Richtlinien und Normen im Nicht-EU-Land. Der Kunde muss die Ware vor der Verwendung und dem Einbau der Waren selbst auf Konformität in dem jeweiligen Land prüfen. Die Gewährleistung (Reparatur, Ersatzlieferung, Schadensersatz, Rücktritt, Minderung) sowie die Haftungs- und Garantieansprüche für Mängel außer der Konformität der Ware mit den im jeweiligen Nicht-EU-Land anwendbaren Gesetzen, Richtlinien und Normen der Ware sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen, soweit der Kunde die in das Ausland ausgeführte Ware nicht zurück nach Deutschland zu leolibra bringt. Die Ware ist hierfür an der Selbstabholungsstelle von leolibra zurückzugeben. Der Transport der Ware zu „leolibra“ nach Deutschland geht auf Kosten und Risiko des Kunden.
3.2.6 Sämtliche Produkte verkaufen wir nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies gilt sowohl für die Bestellung eines Produkts in einer einzelnen Bestellung als auch für mehrere Bestellungen desselben Produktes, die in engem, zeitlichen Zusammenhang abgegeben werden. Erfolgt die Bestellung von Waren in nicht haushaltsüblichen Mengen, werden wir Ihren Auftrag prüfen. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Auftrag abzulehnen oder Ihnen zusätzliche Versandkosten in Rechnung zu stellen.
3.2.7 Es entfällt jeglicher Gewährleistungsanspruch, wenn die Ware nicht nachweislich fachgerecht installiert, montiert und oder eingebaut wurde.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren, die nicht vom Widerruf ausgeschlossen sind, ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht von Waren
4.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (leolibra Gbr, Stetteritzring 34, 64380 Roßdorf/ Deutschland; E-Mail: info@leolibra.de; Tel: +49 160 7266666 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können bei paketversandfähiger Ware die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir holen die nicht-paketversandfähigen Waren ab.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht-paketversandfähiger Ware betragen die Kosten max. 190,90 EUR (Rücksendung innerhalb Deutschlands), max. 302,09 EUR (Rücksendung aus dem Ausland).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis
Sie können über das Online-Retourenformular die Ware zum Versand fertig machen. Hierbei werden für Sie Labels erstellt, mit denen Sie die Ware zurücksenden können. Bei nicht-paketversandfähigen Waren wird einer unserer Spediteure informiert, der sich bei Ihnen meldet und eine Abholung mit Ihnen vereinbart. Hierbei handelt es sich um ein Angebot an Sie, welches allerdings keine Voraussetzungen für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Fernabsatzverträgen, z.B.
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Widerrufsrecht für Dienstleistungen
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (leolibra Gbr, Stetteritzring 34, 64380 Roßdorf/ Deutschland; E-Mail: info@leolibra.de; Tel: +49 160 7266666 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückerstattung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 5 Preise, Liefer- und Versandkosten
5.1 Preise
5.1.1 Produktpreise
Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Bei grenzüberschreitender Lieferung in die Schweiz fallen keine zusätzlichen Zölle, Gebühren und Steuern an.
5.1.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland grundsätzlich Versandkosten an, die der Käufer ebenfalls zu tragen hat und die sich nach der jeweiligen konkreten Artikelbeschreibung und den darin gemachten Angaben zum Versand richten oder aber es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser durch den Online-Shop angegeben.
5.1.3 Die Versandkosten je Auftrag beziehen sich grundsätzlich soweit nichts anderes vereinbart auf eine Lieferung. Gegebenenfalls können auch Teillieferungen gegen Mehrpreis erfolgen. Bestellungen ab einem Bestellwert von 2.000 EURO werden in einer Lieferung versandkostenfrei innerhalb (nur Festland) von Deutschland versendet.
5.1.4 Bei Bestellungen nicht haushaltsüblicher Mengen können höhere Versandkosten berechnet werden.
§ 6 Zahlungsbedingungen
6.1 Es stehen dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – die innerhalb des Online-Shops genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, u.a. Banküberweisung Vorkasse, Kreditkarte, SOFORT Überweisung, PayPal (nur innerhalb Deutschlands), PostFinance (nur innerhalb der Schweiz) oder per Rechnungskauf (nur innerhalb Deutschlands, nach positiver Bonitätsprüfung). Je nach Zahlart können zusätzliche Kosten entstehen.
6.1.1 Bei der Zahlart auf Rechnung kann “leolibra“ selbst oder der von leolibra beauftragte Dienstleister eine Bonitätsprüfung vornehmen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen für “leolibra“ oder des Dienstleisters erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. „leolibra“ oder der Dienstleister wird die erforderlichen Daten nach Zustimmung durch den Kunden für die Bonitätsprüfung verwenden. Bei Zahlung auf Rechnung über einen Dienstleister leitet leolibra Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an den Dienstleister zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Es können Ihnen nur diejenigen Zahlarten angeboten werden, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und die Nutzungsbedingungen des Dienstleisters können unter folgendem Link eingesehen werden (https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user). Allgemeine Informationen zum Dienstleister erhält der Kunde unter nachfolgendem Link https: www.klarna.com/de/
. Personenangaben des Kunden werden von dem Dienstleister in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in www.klarna.com/de/ des Dienstleisters (
https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy) behandelt.
6.1.2 Bei Zahlung per Rechnungskauf werden sogenannte Zahlartengebühren berechnet. Folgende Gebühren werden berechnet:
• Rechnungskauf: 1% des Auftragswertes
6.1.3 leolibra behält sich das Recht vor, nicht immer alle Zahlungsmethoden anzubieten. leolibra behält sich ebenfalls das Recht vor, die Zahlungsmethode zu ändern, wenn die vom Kunden gewählte Zahlungsmethode, nicht funktioniert.
6.1.4 Vorausgesetzt es handelt sich um einen Versand innerhalb der EU, stimmt der Kunde zu, dass die Rechnung nur elektronisch ausgestellt wird. Die Rechnung wird der Lieferung nicht mehr in Papierform beigelegt, sondern nur noch im PDF-Format per E-Mail zugesandt. Zusätzlich dazu steht dem Kunden die elektronische Rechnung im PDF-Format über sein Kundenkonto zum Download, zur Speicherung und zum Ausdruck bereit. Zum Ansehen der PDF-Dateien benötigen Sie den Acrobat Reader, den Sie bei Adobe kostenlos herunterladen können.
6.2 Soweit kein Kauf auf Rechnung vereinbart wurde, hat der Kunde spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei leolibra . Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug. Bei einem Kauf auf Rechnung beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage ab Rechnungsstellung. Die Rechnungsstellung erfolgt üblicherweise am Tag des Versands der Ware/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellung der Dienstleistung. Im Übrigen gelten die Zahlungsbedingungen des Dienstleisters (https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/invoice?fee=0)
6.2.1 Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird leolibra Verzugszinsen in Höhe von 9%-Punkten über dem Basiszinssatz verlangen. Für den Kauf auf Rechnung gelten die Verzugsregelungen des Dienstleisters.
6.2.2 Das Recht, einen nachweisbar entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt leolibra vorbehalten.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Liefer- und Versandbedingungen
8.1 Liefer- und Versandbedingungen für alle Produkte
8.1.1 Die Lieferung der Ware erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist - gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege.
8.1.1.1 Für Artikel, die mit „sofort lieferbar gekennzeichnet sind, bietet leolibra in alle im Warenkorb als Lieferländer wählbaren Länder den Standardversand und in Deutschland alternativ zum Standardversand, den Premiumversand an. Alternativ bietet leolibra die Selbstabholung in seinem Logistikzentrum an:
8.1.1.1.1 Standardversand: Der Versand erfolgt am Werktag nach erfolgreichem Bestell-Check, Zustellung der Auftragsbestätigung und nach Eingang der vollständigen Zahlung. Für Pakete beträgt die Transportzeit innerhalb Deutschlands (nur Festland) 1 bis 3 Werktage ab Versanddatum. Für Paletten beträgt die Transportzeit innerhalb Deutschlands (nur Festland) 2 bis 6 Werktage ab Versanddatum.
8.1.1.1.2 Premiumversand: Im Falle eines Premiumversandes versendet leolibra die Bestellung noch am selben Tag, wenn der Bestell-Check vor 14.00 Uhr erfolgreich abgeschlossen ist, die Auftragsbestätigung zugestellt und die Zahlung eingegangen ist. Für Pakete beträgt die Transportzeit beim Premiumversand innerhalb Deutschlands (nur Festland) 1 bis 2 Werktage ab Versanddatum. Für Paletten beträgt die Transportzeit beim Premiumversand innerhalb Deutschlands (nur Festland) 1 bis 4 Arbeitstage ab Versanddatum.
8.1.1.2 Hinsichtlich der Artikel, für die eine andere Lieferzeit als „sofort lieferbar“ angegeben ist, bietet leolibra in alle im Warenkorb als Lieferländer wählbaren Länder den Standardversand oder die Selbstabholung in seinem Logistikzentrum an:
8.1.1.2.1 Standardversand: Der Versand erfolgt am ersten Werktag nach erfolgreichem Bestell-Check, Zustellung der Auftragsbestätigung, Eingang der vollständigen Zahlung sowie Eingang der Ware im leolibra-Logistikzentrum (Eingang der Ware im Logistikzentrum erfolgt innerhalb der neben dem Produkt angegebenen Lieferzeit).
Für Pakete beträgt die Transportzeit innerhalb Deutschlands (nur Festland) 1 bis 3 Werktage ab Versanddatum (abhängig von der neben dem Produkt angegebenen Lieferzeit). Für Paletten beträgt die Versandzeitzeit innerhalb Deutschlands (nur Festland) 2 bis 6 Werktage ab Versanddatum (abhängig von der neben dem Produkt angegebenen Lieferzeit).
Die Lieferzeiten neben dem Produkt angegebenen Lieferzeit sind in Wochen angegeben, die nachfolgend in Tagen dargestellt sind:
Paket
Palette
ca. 1 WO
ca. Lieferzeit 5 - 7 WT
ca. Lieferzeit 6 - 9 WT
ca. 1 - 2 WO
ca. Lieferzeit 8 - 14 WT
ca. Lieferzeit 10 - 17 WT
ca. 2 - 3 WO
ca. Lieferzeit 15 - 21 WT
ca. Lieferzeit 18 - 23 WT
ca. 3 - 5 WO
ca. Lieferzeit 22 - 35 WT
ca. Lieferzeit 24 - 37 WT
ca. 5 - 8 WO
ca. Lieferzeit 36 - 56 WT
ca. Lieferzeit 38 - 58 WT
auf Anfrage
abhängig von der Herstellungsdauer
abhängig von der Herstellungsdauer
8.1.1.3 Fällt das voraussichtliche Lieferdatum – unabhängig von der gewählten Lieferart (Standard- oder Premiumversand) – auf einen Sonn- oder Feiertag, wird das Lieferdatum auf den nächsten Werktag verschoben. Samstage gelten nur bei der Zustellung eines Pakets als Werktage (nicht bei Palettenlieferung). Zum Zwecke der Berechnung der Lieferzeiten weisen wir darauf hin, dass eine Banküberweisung 1 bis 3 Werktage bis zum Zahlungseingang dauern kann.
8.1.2 Die Ware wird max. 6 Monate kostenlos eingelagert. Danach entstehen Lagerkosten.
8.1.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
8.1.4 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über.
8.1.5 Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
8.1.6 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
8.1.7 Die Ware wird bei Auslieferung durch die Spedition zur Bordsteinkante geliefert. Sofern die Warengröße eine Lieferung durch einen Paketdienst erlaubt, wird Ihnen die Ware bis zur ersten Haustür geliefert.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
leolibra behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung vor. Sofern der Kunde Unternehmer sein sollte, behält sich leolibra das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.
§ 10 Gewährleistung
10.1.1 Der Kunde, der Verbraucher ist, hat zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung, soweit ein Mangel an der Ware vorliegt. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. leolibra ist zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
10.1.2 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Kunde, der Verbraucher ist, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, so haftet leolibra nach Maßgabe des § 13 dieser Bedingungen.
10.2.1 Sofern der Kunde Unternehmer ist, muss er die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach Ablieferung, soweit dies nach dem ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist, untersuchen und offensichtliche Mängel der Ware leolibra unverzüglich anzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige hat in Textform zu erfolgen, ist also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail an leolibra zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
10.2.2 Sofern dem Kunden, der Unternehmer ist, Gewährleistungsansprüche zustehen sollten, kann die Nacherfüllung nach Wahl von leolibra durch Beseitigung des Mangels oder durch die Lieferung neuer Ware erfolgen.
10.2.3 Verkennt der Kunde, unabhängig ob Verbraucher oder Unternehmer, vorsätzlich oder fahrlässig, dass die Ware tatsächlich nicht mangelhaft ist bzw. dass der aufgetretene Mangel nicht aus dem Verantwortungsbereich von leolibra stammen kann und macht er dennoch seine Gewährleistungsrechte geltend, so ist er leolibra zum Ersatz der durch ein unberechtigtes Mängelbeseitigungsverlangen angefallenen Kosten verpflichtet.
10.3.1 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr jeweils ab Ablieferung der Ware. Diese hiermit verbundenen Verjährungserleichterungen gelten nicht, wenn und soweit leolibra nach § 13 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
10.3.2 Sofern eine gebrauchte Sache verkauft ist und der Kunde Verbraucher ist, verjähren die Gewährleistungsansprüche des Käufers in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dieser Gewährleistungsausschluss gilt nicht, wenn und soweit leolibra nach Maßgabe des § 13 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
10.3.3 Gewährleistungsansprüche des Unternehmers hinsichtlich gebrauchter Sachen bestehen nicht; das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss aber vor Gefahrübergang entstanden sind. Diese hiermit verbundenen Verjährungserleichterungen gelten nicht, wenn und soweit leolibra nach Maßgabe des § 13 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
10.4 Die von leolibra vertriebenen Produkte sollten ausschließlich von geeigneten Fachunternehmen, nicht aber von entsprechenden Laien eingebaut werden. Werden die Produkte nicht fachgerecht eingebaut und/oder verwendet, sind Ansprüche aus einer etwaigen (Hersteller-)Garantie ausgeschlossen. Eine Haftung bzw. Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die aus einem nicht fachgerechten Einbau und/oder einer nicht fachgerechten Verwendung der verkauften Produkte resultieren, kann nicht übernommen werden.
10.5 Die insbesondere in §§ 445a, 478 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der §§ 11.1 bis einschließlich 11.4 dieser AGB unberührt.
§ 11 Transportschäden
Der Kunde wird leolibra im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
11.1 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber leolibra oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
11.2 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen des § 12.1 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 11 dieser AGB.
§ 12 Haftung
13.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet leolibra uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet leolibra uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
12.2 Für solche Schäden, die nicht von § 13.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet leolibra , soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von leolibra auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
12.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 13.1 noch § 13.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet leolibra gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
12.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Auf die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11.4 wird verwiesen.
§ 13 Hinweis nach Batteriegesetz
Da in den Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, ist leolibra nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Kunden sind vielmehr gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder die Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Kunden können die Batterien nach Gebrauch entweder an leolibra zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder direkt bei leolibra ) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Unter diesem Zeichen sind zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung zu finden:
Pb: Batterie enthält Blei,
Cd: Batterie enthält Cadmium,
Hg: Batterie enthält Quecksilber
§ 14 Hinweis nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
leolibra nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Hierzu ist leolibra auch nicht verpflichtet.
§ 15 Schlussbestimmungen
15.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Kunden, die Verträge über die Lieferung beweglicher Sachen zu einem Zweck abschließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
15.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
15.3 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von leolibra . Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von leolibra . Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.
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