1. Geltungsbereich, Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über unseren ebay-Shop geschlossenen Verträgen zwischen uns,
Tempur Sealy DACH GmbH
Carl-Benz-Straße 8
33803 Steinhagen
Telefon: ( +49) 5204 – 1000 – 50
Telefax: ( +49) 5204 – 1000 – 551
E-Mail: info@tempur.de
Geschäftsführer: Thomas Bauer, Hansbart Wijnand, Dirk Hupfer, Bhaskar Rao, David Montgomery
Registergericht: Amtsgericht Gütersloh, Registernummer: HRB 5260
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 812884957
und Ihnen als unserem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
1.2 Vertragssprache ist deutsch.
1.3 Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und ist Ihnen nicht zugänglich.
2. Vertragsschluss und Korrektur von Eingabefehlern
2.1 Über unseren ebay-Shop werden Verträge zwischen Ihnen und uns wie folgt geschlossen:
(Auszug aus § 7 der ebay-AGB)
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.2 Wenn Sie den Button „Sofort Kaufen“ anklicken, müssen Sie sich zunächst in Ihrem Kundenkonto anmelden, als Neukunde registrieren oder auswählen, dass Sie als Gast bestellen. Sodann wird unser Angebot noch einmal aufgeführt. Durch Klicken des Buttons „Kaufen“ bzw. „Kaufen und zahlen“ bei Bestellung als Gast nehmen Sie unser Angebot zum Kaufvertragsschluss über ebay an.
2.3 Sie können die angebotene Ware auch über den Button „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb einlegen. Danach müssen Sie sich ebenfalls entweder in Ihrem Kundenkonto anmelden oder als Neukunde registrieren. Anschließend wird Ihnen die Warenkorbübersicht angezeigt. Durch Betätigen der Schaltfläche „entfernen“ können Sie einzelne oder alle Produkte wieder aus Ihrem virtuellen Warenkorb löschen. Über den Button „Weiter zur Kaufabwicklung“ gelangen Sie zu der von ebay angebotenen automatischen Kaufabwicklung. Auf der folgenden Seite legen Sie die Zahlungsmethode und die Lieferadresse fest. Erst durch Betätigung des Buttons „Kaufen und zahlen“ nehmen Sie unser Angebot zum Kaufvertragsschluss über ebay an.
2.4 Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
2.5 Eingabefehler können Sie jederzeit korrigieren, indem Sie die „Zurück“-Schaltfläche betätigen oder den ganzen Vorgang abbrechen.
3. Widerrufsrecht
3.1 Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu, über das wir Sie gesondert mit unserer Widerrufsbelehrung informieren.
4. Lieferbedingungen und Lieferfrist
4.1 Wir liefern nur innerhalb Deutschlands.
4.2 Die Lieferzeit beträgt 3-4 Werktage. Auf die genauen Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
5. Zahlungsmittel
Ihnen stehen folgende Zahlungsmittel zur Verfügung: eBay Payments.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
7. Mängelgewährleistung
Ihnen stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu.
8. Plattform zur Onlinestreitbeilegung; Information zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen
8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
8.2 Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenverkehr (CISG). Wenn Sie Verbraucher sind und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
9.2 Sofern Sie Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, unser Sitz. Dieser gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
