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Allgemeine GeschÀftsbedingungen
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Inhaltsverzeichnis
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A. Allgemeine GeschÀftsbedingungen
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Allgemeine GeschÀftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. MĂ€ngelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Datenschutz
10. Online-Streitschlichtung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der/des Sonja LĂ€Ăer
(nachfolgend "VerkĂ€ufer"), gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde") mit dem VerkÀufer hinsichtlich der vom VerkÀufer auf der
Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren und/oder Leistungen
abschlieĂt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken
abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natĂŒrliche oder juristische
Person oder eine rechtsfÀhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschÀfts in
AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen
GeschĂ€ftsbedingungen fĂŒr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der
Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
"(...) 2.Stellt ein VerkÀufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat
ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen
werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkÀufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so
steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkÀufer kann Angebote im Auktionsformat zusÀtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von einem KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen"
anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewĂ€hlt hat, nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer
kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb
(sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der KĂ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme
erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KĂ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkÀufer kommt zwischen diesem und dem
Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkÀufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KĂ€ufer können Gebote nur zurĂŒcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten GebotsrĂŒcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund
der GebotsrĂŒcknahme wieder Höchstbietender ist und dem VerkĂ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkÀufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion
versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KĂ€ufern und VerkĂ€ufern, den Preis fĂŒr einen
Artikel auszuhandeln. (...)
9. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zwischen KÀufer und VerkÀufer zustande."
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde fĂŒr die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende
technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des VerkÀufers gibt der Kunde zunÀchst den Betrag seines Maximalangebots
in das dafĂŒr vorgesehene Eingabefeld ein und durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen
Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button "Gebot bestĂ€tigen".
- "Angebot an unterlegene Bieter"-Verfahren
Der Kunde erhÀlt zunÀchst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an
unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button
"Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" und durchlÀuft dann die weiteren von eBay
vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen".
- "Sofort-Kaufen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des VerkÀufers klickt der Kunde zunÀchst auf den Button "Sofort-Kaufen" und
durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde auf
den Button "Kaufen".
- "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des VerkÀufers klickt der Kunde zunÀchst auf den Button "Preis vorschlagen"
und durchlĂ€uft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. AbschlieĂend klickt der Kunde
auf den Button "Preisvorschlag senden". Der VerkÀufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort
annehmen, sofort ablehnen oder ĂŒberdenken, das heiĂt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist
von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der VerkÀufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem
er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der VerkÀufer den Preisvorschlag
durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite
angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen"
annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag
senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird vom VerkÀufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst
den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. ZusÀtzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter
Angabe der entsprechenden Artikelnummer fĂŒr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter
www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann
der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld
eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen,
ĂŒberprĂŒfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen",
"Preisvorschlag ĂŒberprĂŒfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben
auf der nachfolgenden BestĂ€tigungsseite nochmals ĂŒberprĂŒfen. Möchte er seine Eingaben
korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "ZurĂŒck"-Buttons seines Browsers auf die
eBay-Artikelseite zurĂŒckwechseln oder den Vorgang durch SchlieĂen des Browserfensters
abbrechen und die eBay-Artikelseite spĂ€ter erneut aufrufen. Die gewĂŒnschten Korrekturen können
dann wieder mittels der ĂŒblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen.
2.5 FĂŒr den Vertragsschluss steht ausschlieĂlich die deutsche Sprache zur VerfĂŒgung.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsÀtzlich ein Widerrufsrecht zu. NÀhere Informationen zum Widerrufsrecht
ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des VerkÀufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des VerkÀufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusÀtzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in LĂ€nder auĂerhalb der EuropĂ€ischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der VerkĂ€ufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zĂ€hlen beispielsweise Kosten fĂŒr die GeldĂŒbermittlung durch Kreditinstitute (z.B. ĂberweisungsgebĂŒhren, WechselkursgebĂŒhren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur VerfĂŒgung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des VerkĂ€ufers bei eBay angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fÀllig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung ĂŒber den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der
Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits ĂŒber ein solches Konto verfĂŒgt.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" via PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung
ĂŒber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
L-2449 Luxembourg, (im Folgenden: "PayPal"), an die der VerkÀufer seine Zahlungsforderung abtritt.
Der Kunde hat den Rechnungsbetrag in diesem Fall innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt an
PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
Der VerkĂ€ufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zustĂ€ndig fĂŒr allgemeine
Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen,
WiderrufserklÀrungen und -zusendungen oder Gutschriften.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmĂ€Ăig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maĂgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den VerkĂ€ufer zurĂŒck, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trĂ€gt der Kunde die Kosten fĂŒr den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausĂŒbt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung gefĂŒhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorĂŒbergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VerkĂ€ufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekĂŒndigt hatte.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der VerkĂ€ufer den Kunden zunĂ€chst per E-Mail darĂŒber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem VerkĂ€ufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der VerkÀufer in Vorleistung, behÀlt er sich bis zur vollstÀndigen Bezahlung des geschuldeten
Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) MĂ€ngelhaftung
Es gilt die gesetzliche MĂ€ngelhaftung.
8) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
8.1 FĂŒr sĂ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ĂŒber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewĂ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9) Datenschutz
9.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem VerkÀufer von sich aus
zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur VerfĂŒgung stellt. Die bei
dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie
zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
9.2 Die E-Mail-Adresse des Kunden wird darĂŒber hinaus fĂŒr eigene Werbezwecke genutzt, sofern
der Kunde hierin ausdrĂŒcklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenĂŒber dem
VerkÀufer jederzeit widerrufen.
9.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das
mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der
Ware erforderlich ist.
9.4 Nach vollstĂ€ndiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit RĂŒcksicht auf
steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen
gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrĂŒcklich eingewilligt
hat.
9.5 Auf den eBay-Seiten des VerkÀufers werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen
Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA
94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie eine eBay-Seite des VerkÀufers aufrufen, die ein
solches Plugin enthÀlt, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her.
Durch die Einbindung erhÀlt Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende
eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei
Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschlieĂlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem
Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA ĂŒbermittelt und dort gespeichert. Sind Sie
bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil
unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt
an einen Server von Facebook ĂŒbermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden
auĂerdem auf Ihrem Facebook- Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck
und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch
Facebook sowie Ihre diesbezĂŒglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
PrivatsphÀre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook:
http://www.facebook.com/policy.php
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die ĂŒber die eBay-Seiten des VerkĂ€ufers gesammelten
Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, mĂŒssen Sie sich vor Ihrem Besuch der
eBay-Seiten des VerkÀufers bei Facebook ausloggen.
9.6 Auf den eBay-Seiten des VerkÀufers werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des
Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San
Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie eine eBay-Seite des VerkÀufers
aufrufen, die ein solches Plugin enthÀlt, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern
von Twitter her. Durch die Einbindung erhÀlt Twitter die Information, dass Ihr Browser die
entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine eBay-Seite bei
Twitter zu teilen oder dem VerkÀufer bei Twitter zu folgen. Der VerkÀufer hat keinen Einfluss auf den
Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informiert entsprechend seinem
Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und der URL der jeweiligen eBay-Seite beim
Bezug des Buttons ĂŒbermittelt, diese Daten werden ausschlieĂlich zum Zwecke der Darstellung des
Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter:
http://twitter.com/privacy
9.7 Auf den eBay-Seiten des VerkÀufers werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen
Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301,
USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie eine eBay-Seite des VerkÀufers aufrufen die ein solches
Plugin enthÀlt, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das
Plugin ĂŒbermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese
Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die
ĂŒber Pinterest-Funktionen verfĂŒgen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der
Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Zweck und Umfang der
Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre
diesbezĂŒglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer PrivatsphĂ€re entnehmen
Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy
9.8 Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ĂŒber seine gespeicherten Daten sowie ggf.
ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur
Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den
VerkÀufer wenden.
10. Online-Streitschlichtung
EinfĂŒhrung eines EU-Portals zur Online-Streitschlichtung
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten
(sog. âOS-Plattformâ) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur auĂergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-KaufvertrĂ€gen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
