I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter Ahmad Tsoroeev GbR, Lenzweg 6, 22529 Hamburg über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Mit dem Einstellen eines Artikels bei eBay geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel zu den in der Artikelseite genannten Bedingungen ab.
(3) Der Vertrag kommt – je nach auf der Artikelseite angebotener Funktion – wie folgt zustande:
a) „Sofort-Kaufen“
Mit Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und anschließender Bestätigung („Kaufen“, „Jetzt bezahlen“) nehmen Sie das Angebot verbindlich an.
b) „In den Warenkorb“
Mit Anklicken von „In den Warenkorb“ wird der Artikel in Ihren Warenkorb gelegt. Durch anschließendes Durchlaufen der Kaufabwicklung und Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Annahmeerklärung ab.
c) „Bieten“
Mit Abgabe eines Gebotes geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn Ihr Gebot bei Ablauf der Angebotsdauer das Höchstgebot ist.
d) „Preisvorschlag“
Mit Absenden eines Preisvorschlags geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir den Preisvorschlag innerhalb der von eBay vorgesehenen Frist annehmen.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt über eBay-Nachrichten bzw. per E-Mail automatisiert. Sie müssen daher sicherstellen, dass die bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse abrufbar ist.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Verbraucher werden gebeten, die Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu prüfen und uns Auffälligkeiten mitzuteilen. Unterbleibt dies, hat es keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Ansprüche.
(3) Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung; ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, grobe Fahrlässigkeit oder Arglist – dort gelten die gesetzlichen Fristen.
§ 5 Preise / Kleinunternehmerregelung
Wir sind Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Daher wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
§ 6 Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Anbieter / Verkäufer
Ahmad Tsoroeev GbR
Lenzweg 6
22529 Hamburg
Deutschland
Telefon: 0176 2885 1400
E-Mail: shirose.ahmad@hotmail.com
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
3. Speicherung des Vertragstextes
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Daten über die Druckfunktion des Browsers sichern. Nach dem Kauf erhalten Sie die Bestelldaten von eBay.
4. Preise / Versand
Alle auf der Artikelseite genannten Preise sind Endpreise im Sinne der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) – es erfolgt kein Ausweis von Umsatzsteuer. Versandkosten werden im Angebot gesondert angegeben.
5. Lieferung
Sofern im Angebot nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3–5 Werktagen nach Zahlungseingang. Lieferung nur innerhalb Deutschlands; Inseln nach Absprache.
III. Datenschutzerklärung (gekürzt & ebay-tauglich)
1. Verantwortlicher
Ahmad Tsoroeev GbR, Lenzweg 6, 22529 Hamburg, 0176 2885 1400, shirose.ahmad@hotmail.com
2. Zweck der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten (Name, Adresse, ggf. Telefonnummer, vom Käufer bei eBay hinterlegte Daten) zur Abwicklung des Kaufvertrags nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3. Weitergabe an Versand / Fulfillment
Zur Lieferung der Ware geben wir die dafür erforderlichen Daten (Name, Lieferanschrift, ggf. Telefonnummer) an von uns beauftragte Versand- bzw. Logistikdienstleister weiter. Die Weitergabe erfolgt nur zum Zweck der Zustellung und auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
(So bleibt offen, ob das Amazon, DHL, DPD, FBA oder ein anderes System ist – eBay sieht nur „Logistikdienstleister“.)
4. Zahlungsdienstleister
Wenn Sie PayPal, Klarna oder andere von eBay angebotene Zahlungsarten nutzen, erfolgt die Datenverarbeitung direkt über diese Dienstleister. Es gelten deren Datenschutzhinweise.
5. Speicherdauer
Wir speichern Ihre Daten so lange, wie es für die Abwicklung der Bestellung sowie aufgrund handels- und steuerrechtlicher Pflichten nötig ist.
6. Ihre Rechte
Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung sowie Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.