Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Zeya GmbH, Welliehäuserstr. 16, 31787 Hameln
Verkaufs- und Lieferbedingungen
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Zeya GmbH (nachfolgend „wir“ oder „Verkäufer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), die über eBay abgeschlossen werden. Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 1 Liefervertrag
Unsere Angebote sind freibleibend und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Technische Änderungen sowie Änderungen und Abweichungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Maße, Gewichte, Abbildungen und Zeichnungen sowie Angaben in Prospekten und Katalogen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Sie stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.
Geringfügige Abweichungen berechtigen den Kunden nicht zu Beanstandungen und Mängelansprüchen, soweit keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann schriftlich oder durch Auslieferung der Ware erklärt werden.
Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege (z.B. über eBay) bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB zugesandt.
Die Beschaffenheit der Ware richtet sich ausschließlich nach den vereinbarten technischen Liefervorschriften und der Artikelbeschreibung auf eBay. Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand ist der Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Wir haften lediglich für die sachgemäße Verarbeitung.
Tritt der Kunde unberechtigt von einem bereits erteilten Auftrag zurück, können wir – unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen – 25% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung entstandenen Kosten und entgangenen Gewinn fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
§ 2 Lieferfrist
Lieferfristen sind nur bindend, wenn sie von uns ausdrücklich als bindend bezeichnet und bestätigt werden.
Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten Zahlung. Bei nachträglichen Änderungen durch den Kunden beginnt die Lieferfrist nach deren Beseitigung von neuem.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand das Lager verlassen hat.
Teillieferungen sind innerhalb der angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich daraus keine Nachteile für den Gebrauch ergeben.
Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Wir werden den Kunden über Beginn und Ende derartiger Umstände informieren.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, sofern die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist.
Wird der Versand auf Wunsch des Kunden oder aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, verzögert, werden ab einem Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft die durch Lagerung und Finanzierung entstehenden Kosten berechnet. Dem Kunden bleibt der Nachweis geringerer Kosten vorbehalten.
§ 3 Vergütung
Die Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten, sofern nicht anders angegeben. Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über die von eBay angebotenen Zahlungsarten.
Skonto wird nicht gewährt.
Wechsel werden nicht angenommen.
Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen sowie Umstände, die uns befürchten lassen, dass der Kunde nicht rechtzeitig zahlt, berechtigen uns, Vorkasse zu verlangen.
§ 4 Preisänderungen
Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als drei Monate liegen und sich Löhne, Materialkosten oder Einstandspreise erhöhen. Der Kunde ist zum Rücktritt berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung um mehr als 5% übersteigt.
§ 5 Verpackung und Versand
Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von uns als Verpackungskosten berechnet. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen, ausschließlich als Paketversand (keine Spedition).
Bei Transportschäden oder Fehlmengen hat der Kunde unverzüglich den Paketdienst zu informieren und uns zu benachrichtigen.
Mit Übergabe der Ware an den Paketdienst geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.
§ 6 Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbraucher haben das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen. Die Details und Bedingungen sind in der jeweiligen eBay-Artikelbeschreibung und der Widerrufsbelehrung geregelt.
Für gewerbliche Kunden besteht kein Widerrufsrecht, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für gebrauchte Ware ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
Für Sachmängel, die durch unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage, übliche Abnutzung oder eigenmächtige Änderungen entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
Uns ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel festzustellen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen zurückzusenden.
Für Mängel leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen.
Garantien im Rechtssinne werden nicht gewährt. Herstellergarantien bleiben unberührt.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
Wir haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche aus Produkthaftung.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt stets für uns als Hersteller.
Der Kunde darf die Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.
Die Forderungen des Kunden aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten.
§ 10 Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung auf eBay.
Auf Wunsch erhält der Kunde Auskunft über die gespeicherten Daten sowie deren Löschung, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hameln, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem Vertrag bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
Zeya GmbH
Welliehäuserstr. 16
31787 Hameln
Geschäftsführerin: Yagmur Eren
Handelsregister: HRB 228242, Amtsgericht Hannover
