Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung des Mark Schott
(Stand 01.08.2020)
1. Geltungsbereich
Nachstehende Regelungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Herrn
Mark Schott, die auf einem Vertragsabschluss über das Internetauktionsportal eBay basieren.
Mark Schott
Auf der Höhe 1
31675 Bückeburg
Tel: 015224427826
E-Mail: ms-upcycling@mail.de
Steuer-Nr.: 44/141/12191
USt-IdNr.: DE323629251
Mark Schott ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Umsatzsteuer wird daher nicht
berechnet.
Ein Kunde iSd. Geschäftsbedingungen kann sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können. Demgegenüber ist der Kunde Unternehmer, soweit er als natürliche oder
juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines
Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt
des Kaufvertragsabschlusses. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle
zukünftigen Kaufvertragsabschlüsse, wenn zuvor ein eindeutiger Hinweis auf die Einbeziehung
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist, selbst wenn sie vorher nicht noch einmal
ausdrücklich vereinbart werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende
Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann
Vertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen
Gegenbestätigungen des Kunden mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw.
Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei eBay über das Aufrufen der entsprechenden
Auktionsangebotsseite bis zum Auslaufen des jeweiligen Auktionsangebotes abgerufen und in
wiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden. 90 Tage nach dem
Auktionsangebotsende wird das Auktionsangebot von eBay gelöscht und ist dann nicht mehr
abrufbar. Die Vertragstexte (Bestelldaten und AGB) werden von Mark Schott gespeichert und
dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss übersandt. Sie sind dem Kunden darüber hinaus
nicht direkt zugänglich. Die Vertragstexte werden dem Kunden jedoch auf dessen Wunsch durch
Mark Schott auch wiederholt übersandt.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Im Hinblick auf das Zustandekommen von Verträgen wird auf die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, im jeweiligen
Stand des Vertragsschlusszeitpunktes, (insbesondere § 6) verwiesen. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten kann der Kunde
unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen.
Die Abwicklung vollzieht sich dabei wie folgt. Mit dem Einstellen des Auktionsangebotes auf der
eBay-Internetauktionsplattform gibt Mark Schott ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über
den/die auktionsgegenständlichen Artikel ab.
a.
Der Vertragsschluss kommt zusammenfassend zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum
Höchstgebot bei Ablauf des Auktionsangebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat.
Ein Gebot gibt der Kunde verbindlich mit einem Klick der linken Maustaste auf den Button „Gebot
bestätigen“ ab, oder wenn er bei Auktionsangeboten zum „Sofort-Kaufen“ auf den Button „Sofort-
Kaufen“ klickt und den Kauf durch das Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ bestätigt.
Sofern für die Auktion ein Mindestpreis festgelegt wurde, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
b.
Bei Angeboten zum Festpreis, welche entweder die Zahlungsoption Kreditkarte, Lastschrift oder
PayPal vorsehen und die Waren beinhalten, deren Artikelpreis 500,00 Euro nicht übersteigt, hat
der Kunde die Möglichkeit „als Gast“ eine Bestellung aufzugeben. Das bedeutet, dass der Kunde
nicht bei eBay registriert oder eingeloggt sein muss, um eine Bestellung durchzuführen.
Hierzu muss der jeweilige eBay-Besucher mit der linken Maustaste auf den Button „Sofort-
Kaufen“ klicken.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den
Button „Als Gast kaufen“ seine Bestellung ohne Anmeldung fortsetzen. Im nächsten Bestellschritt
muss der Kunde seine Namens- und Adressdaten sowie seine Emailadresse und seine
Telefonnummer angeben. Mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ setzt
der Kunde seine Bestellung fort.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde seine Bestellung überprüfen und die von ihm
gewünschte Versandart sowie eine Zahlungsmethode wählen. Hierbei muss der Kunde die
entsprechenden Daten für die jeweilige Zahlungsmethode angeben. Seine Auswahl bestätigt der
Kunde mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ bei der jeweiligen
Zahlungsmethode.
Sofern der Kunde „PayPal“ als Zahlungsmethode ausgewählt hat, muss er sich mit seinen
PayPal Zugangsdaten auf der entsprechenden Internetseite des Portals eBay einloggen.
Nachdem er dort den Auftrag bestätigt hat, kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken
Maustaste auf den Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der
Vertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die
Bestellung abzubrechen oder sie durch Veränderung der getroffenen Angaben in den jeweils
vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern.
Hat der Kunde „Lastschrift“ als Zahlungsmethode ausgewählt, muss er zunächst mittels eines
Klicks mit der linken Maustaste auf den PayPal-Button „Akzeptieren und fortfahren“, ein SEPALastschriftmandant erteilen und PayPal insoweit ermächtigen, Lastschriftzahlungen von dem
angegebenen Bankkonto des Kunden einzuziehen. Auf der folgenden Seite kann der Kunde
mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Kaufen und zahlen“ seine
Bestellung abschließen. Hiermit kommt der Vertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt
hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung abzubrechen oder die Bestellung durch Editierung
der Daten in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern.
Sofern der Kunde „Kreditkarte“ als Zahlungsmethode ausgewählt hat, so wird er vom System
angehalten, die Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, die Gültigkeit der Karte sowie die
Kartenprüfziffer) einzugeben. Die Auswahl des jeweiligen Bankenverbunds wird automatisch
ergänzt. Dabei wird die Kreditkartenzahlung durch Paypal bearbeitet. Mittels eines Klicks der
linken Maustaste auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde in den Bereichsbildschirm
„Kaufen und zahlen“. Die Seite enthält die Zusammenfassung der zuvor eingegebenen Kreditkartendaten, der Lieferadresse, der Artikelbezeichnung und Stückzahlen sowie der Waren und Versandkosten. Mittels eines Klicks auf den Button „Kaufen und zahlen“ kann der Kunde seine Bestellung finalisieren. Mit der Betätigung der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kommt der Kaufvertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung abzubrechen oder diese - durch Editierung der Angaben in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern - abzuändern.
c.
Bei Angeboten zum Festpreis, welche die Zahlungsoption PayPal vorhalten, hat der Kunde neben
der „Sofort-Kaufen“ Option die Möglichkeit, mehrere Waren gleichzeitig zu erwerben, indem er
die jeweilige Ware mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „In den
Warenkorb“ in selbigen legt. Der Kunde gelangt sodann zu seinem Warenkorb. Hier kann er,
sofern die Ware mehrfach angeboten wird, die Stückzahl in einem dafür vorgesehenen
Eingabefeld bearbeiten, eine Ware durch einen Klick auf das Wort „Entfernen“ aus dem
Warenkorb verbringen, den Gesamtbetrag vom Verkäufer anfordern (sofern der Kunde mehrere
Waren des gleichen Verkäufers in seinen Warenkorb gelegt hat) oder seinen Einkauf durch einen
Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter einkaufen“ fortsetzen. In dem
Bestellvorgang schreitet der Kunde durch einen Klick mit der linken Maustaste auf den Button
„Weiter zur Kaufabwicklung“ voran.
Auf der folgenden Seite hat der Kunde die Möglichkeit, seinen Warenkorb zu prüfen und kann
durch einen Klick mit der linken Maustaste auf die Schaltfläche „Nur diesen Verkäufer
bezahlen“ einzelne Verkäufer auswählen, denen gegenüber er die Zahlung veranlassen möchte.
Mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ wird der Kunde zum PayPal
Eingabeformular geführt, über welches er sich in mittels seiner PayPal-Zugangsdaten in die
PayPal Sektion zur Freigabe der Transaktion einloggen muss.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den
Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der Vertragsschluss zu
Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit die Bestellung abzubrechen oder
sie durch Editierung in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern.
d.
Bei Angeboten zu einem Festpreis, bei welchen die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt
wurde, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den
Vorgang „sofortige Bezahlung mit PayPal“, zu welchem der Kunde weitergeleitet wird, abschließt.
Das bedeutet, dass erst mit der vollständigen Zahlung der Vertragsschluss zu Stande kommt. Der
Kunde kann auch Angebote für mehrere Artikel annehmen, indem er die jeweiligen Artikel in den
Warenkorb, sofern ein solcher verfügbar ist, legt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Bis der Kunde den Zahlvorgang abgeschlossen hat, bleibt der
jeweilige Artikel für andere Kunden bis zum Ende der Laufzeit des jeweiligen Angebots verfügbar.
Der erste Kunde, der die Bezahlung über PayPal abschließt, hat den Artikel erworben und das
Angebot ist beendet.
e.
Für Auktionen, die mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen wurden, gibt der Kunde beim
Klicken auf den Button „Preisvorschlag senden“ ein verbindliches Angebot ab, den betreffenden
Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande,
wenn Mark Schott den Preisvorschlag des Kunden binnen der bestimmten Vorhaltezeit annimmt.
Der Preisvorschlag gilt für 48 Stunden oder - soweit die Restzeit der Vorhaltedauer der Auktion
kürzer ist - bis zum Ablauf der verbleibenden Auktionszeit.
f.
Bei Angeboten mit der Option Kauf „Auf Rechnung“ hat der Kunde die Möglichkeit als
Zahlungsmethode „Auf Rechnung“ zu wählen. Der Kunde hat 14 Tage Zeit, dass Geld an PayPal
zu überweisen. Ein PayPal-Konto wird hierfür nicht benötigt. Zum Zwecke der Prüfung der
Identität und Bonität des Kunden übermittelt PayPal personenbezogene Daten an
Kreditauskunfteien.
Der eBay Käufer erklärt sich mit der Auswahl der Zahlungsart Kauf „auf Rechnung“ einverstanden
mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs der PayPal S.à
r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, die unter folgendem Link
einsehbar sind:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE
g.
Nach dem Klick auf den Button „Bieten“ und/oder den Button „Sofort-Kaufen“ und/oder den
Button „Preisvorschlag überprüfen“ erhält der Kunde die Möglichkeit Eingabefehler im Hinblick
auf das von ihm abzugebende Angebot vor der endgültigen und verbindlichen Abgabe des
Angebotes zu erkennen.
Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den
„Zurück“ Button des verwendeten Browsers und der Editierung oder Überschreibung der
Angaben auf der jeweiligen Auktionsangebotsseite in den vorgegebenen Formularfeldern
möglich. Der Kunde kann Eingabefehler korrigieren, bis er auf den Button „Gebot bestätigen“,
bzw. „Kaufen“ oder „Preisvorschlag senden“ geklickt oder im Falle der Bestellung als Gast oder
über die Option „sofortige Bezahlung“ den Bezahlvorgang abgeschlossen hat. Danach ist eine
Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
3. Preise, Versandkosten
Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche
Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile.
Da Mark Schott Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG ist, wird die Umsatzsteuer nicht
ausgewiesen.
Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die Höhe der
zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im konkreten
Auktionsangebot gemachten Angaben (unter dem Tab-Abschnitt „Versand- und
Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Auktionsangebotsseite). Unklarheiten hinsichtlich der
Versandkosten (z.B. bei eBay Auktionsangeboten aufgrund unveränderbaren
„Rahmenbedingungen“ bei eBay) gehen zu Lasten der Mark Schott, sodass jeweils nur die
geringeren Versandkosten vom Kunden gezahlt werden müssen. Die angeführten Liefer- und
Versandkosten gelten für die im jeweiligen konkreten Auktionsangebot genannten Gebiete.
4. Änderungsvorbehalte, Nichtverfügbarkeit
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Vertragsabschluss unter dem Vorbehalt, im Falle nicht
richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies
gilt nur dann, wenn die Nichtlieferung nicht von Mark Schott zu vertreten ist. Für den Fall der
Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde, der
Unternehmer ist, unverzüglich hierüber in Kenntnis gesetzt und die Gegenleistung wird dem
Kunden unverzüglich zurück erstattet.
In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und/oder zu den Maßen, sowie
Beschreibungen, Zeichnungen und/oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und
stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.
5. Lieferung, Bereitstellung, Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht
anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten
Liefer- und Leistungsbedingungen.
Hinweise zur Lieferzeit des Produkts sind der jeweiligen Auktionsangebotsseite zu entnehmen.
Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen
getroffen wurden, Mark Schott.
Sofern dem Kunden hierdurch keine wesentlichen Nachteile entstehen und soweit der Zeitpunkt
der Anlieferung der vollständigen Bestellung hiervon nicht beeinträchtigt wird, kann Mark Schott
die Leistung auch in Teilleistungen erbringen; die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht
berührt. Versandkosten werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der im jeweiligen konkreten Auktionsangebot genannten Gebiete.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht - im Falle des Versendungskaufs - die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den
Logistikpartner, auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum von Mark Schott.
7. Zahlungsbedingungen, Kaufabwicklung
Die Zahlung erfolgt per Überweisung (Vorkasse) oder per PayPal. Systemseitig sind ferner auch
Zahlungen per Lastschrift oder Kreditkarte und sofern angeboten Kauf „Auf Rechnung“ oder die
Verwendung von Gutscheinen möglich. Im konkreten Angebot findet der Kunde die jeweils
verfügbaren Zahlungsmethoden.
Die Zahlungsabwicklung wird grundsätzlich von der eBay Sarl (eBay) durchgeführt. eBay leitet
die Zahlung des Kunden an Mark Schott weiter, ohne dass Mark Schott Zahlungsdaten des
Kunden erhält. Nähere Informationen zur Zahlungsabwicklung durch eBay kann der Kunde unter
der URL https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html finden.
Sofern die Zahlungsabwicklung über PayPal erfolgt, erhält Mark Schott ebenfalls keine
Zahlungsdaten des Kunden. Weitergehende Informationen zu den PayPal-Nutzungsbedingungen
kann der Kunde unter der URL https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
finden.
Im Hinblick auf den Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte. Ferner gelten die
gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so
beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine
Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Soweit die Ware als „gebraucht“ im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB verkauft wird, beträgt die
Gewährleistungszeit ein Jahr.
Im Zusammenhang mit Artikeln, die als „defekt“ gekennzeichnet sind, gelten solche Mängel, die
dem Kunden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt sind, als von der Gewährleistung
ausgeschlossen.
Eine Garantie wird durch Mark Schott ausdrücklich nicht erklärt.
Ein Kundendienst im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB besteht nicht.
Kundendienstleistungen in diesem Sinne werden nicht erbracht.
Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Mark Schott, Auf
der Höhe 1, 31675 Bückeburg, Email: ms-upcycling@mail.de vorbringen.
Alle übrigen Beschwerden kann der Kunde mündlich, fernmündlich und/oder schriftlich
gegenüber Mark Schott, Auf der Höhe 1, 31675 Bückeburg, Tel: 0152 24427826, Email: ms-upcycling@mail.de vortragen. Im Umgang mit Beschwerden verfährt Mark Schott
entsprechend der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Mark Schott sichert eine zeitnahe
Bearbeitung zu.
10. Kundeninformationen
a.
Soweit von Mark Schott angebotene Artikel mit dem „eBay-Garantie“ Logo gekennzeichnet sind,
untersteht der Kauf eines solchen Artikels einem „speziellen Schutzprogramm“ der eBay
International AG, Helvetiastr. 15/17, CH-3005 Bern. Die eBay-Garantie stellt weder eine
Hersteller- und/oder Händlergarantie, noch um eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie
iSd. § 443 Abs. 1 BGB dar. Vielmehr ist diese als eine - von Mark Schott Verkäufer unabhängige -
„Service-Garantie“ der eBay International AG zu verstehen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden,
insbesondere gegenüber Mark Schott, werden durch die eBay-Garantie nicht eingeschränkt. Die
Bedingungen für das Schutzprogramm „eBay-Garantie“ sind unter dem Link
http://portal.ebay.de/ebay-garantie/ einsehbar.
b.
Im Hinblick auf solche Artikel, die von Mark Schott angeboten werden und die überdies mit dem
„eBay-Garantie“ Logo gekennzeichnet sind, hat sich Mark Schott dem Kriterienkatalog für
Verkäufer hinsichtlich der Anforderungen an Artikel mit „eBay-Garantie“ der eBay International
AG, Helvetiastr. 15/17, CH-3005 Bern unterworfen. Der Kriterienkatalog ist unter der URL
http://pages.ebay.de/ebay-garantie/fragen-antworten.html dargestellt. Die eBay-
Garantiebedingungen sind unter der URL http://portal.ebay.de/ebaygarantie/#
Garantiebedingungen einzusehen.
Weiter bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegte Verhaltenskodizes, denen sich
Mark Schott unterwirft.
c.
Die wesentlichen Eigenschaften der von Mark Schott angebotenen Ware sind auf der jeweiligen
Angebotsseite aufgeführt.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren gegenüber Mark Schott nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Informationen zur Verpackungsverordnung: Mark Schott ist an ein System der flächendeckenden
Entsorgung gemäß der Verpackungsverordnung angeschlossen.
d.
Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Online-Streitbeilegungsplattform (kurz „OS-Plattform“) als Anlaufstelle für Verbraucher und
Unternehmer, welche aus online geschlossenen Rechtsgeschäften erwachsene Streitigkeiten
außergerichtlich beilegen möchten, ist unter dem folgenden Link erreichbar:
http://ec.europa.eu/costumer/odr.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen
handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck- und
Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes von Mark Schott.
12. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Mark Schott und dem Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der
Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Datenschutzerklärung
1. Verantwortlicher für die Verarbeitung
Die Datenschutzerklärung gilt für die Datenverarbeitung durch
Mark Schott
Auf der Höhe 1
31675 Bückeburg
Tel: 015224427826
E-Mail: ms-upcycling@mail.de
Steuer-Nr.: 44/141/12191
Verantwortlich ist: Mark Schott, Auf der Höhe 1, 31675 Bückeburg, Tel: 0152 24427826, E-Mail: datenschutz.ms-upcycling@mail.de
2. Datenerhebung und Speicherung
Der durch die Datenverarbeitung Betroffene (nachfolgend Besucher) wurde mittels der unter der
URL https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html vorgehaltene Datenschutzerklärung
von dem Betreiber des Portals eBay über die Erhebung und Speicherung seiner
personenbezogenen Daten, der Art und dem Zweck der Verwendung seiner Daten informiert.
Insoweit hat eBay bereits durch die Registrierung des Besuchers eine entsprechende
Einwilligung in die Verarbeitung der Daten des Besuchers eingeholt.
Mark Schott erhebt darüber hinaus keine weiteren Daten des Besuchers. Mit der vorgenannten
Einwilligung hat der Besucher auch in die Weitergabe der über ihn erhobenen Daten zum Zweck
der Vertragsabwicklung an Mark Schott eingewilligt.
Die so erhaltenen Daten speichert Mark Schott und verwendet diese
• um den Besucher als seinen Kunden verifizieren zu können
• um den Vertrag gegenüber dem Kunden erfüllen und abwickeln (inklusive der
Rechnungsstellung) zu können
• um mit dem Kunden zu korrespondieren
• um etwaige Ansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund des Vertragsschlusses mit dem Besucher bzw. dessen
entsprechendem Angebot. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Die von eBay an Mark Schott übermittelten Daten des Besuchers werden auch nach der
Vertragsabwicklung bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten von Mark Schott
gespeichert. Danach werden die Daten gelöscht, soweit nicht Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO
Mark Schott zu einer längeren Speicherung der Daten des Besuchers verpflichtet oder der
Besucher ausdrücklich in eine längere Speicherung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO
einwilligt.
3. Weitergabe von Daten
Persönliche Daten des Besuchers werden an Dritte nicht übermittelt, es sei denn zu einem der
nachstehenden Zwecke.
Mark Schott gibt die personenbezogenen Daten des Besuchers nur an Dritte weiter, wenn:
• der Besucher nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche in die Weitergabe
eingewilligt hat,
• die Weitergabe der persönlichen Daten des Besuchers nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f
DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
von Mark Schott s erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass ein
schutzwürdiges Interesse des Besuchers an der Nichtweitergabe seiner Daten überwiegt,
• nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe der
personenbezogenen des Besuchers besteht, und/oder
• die Weitergabe gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die
Vertragsabwicklung zwischen Mark Schott und dem Besucher erforderlich ist.
In diesem Fall kommt bei den Zahlungsmethoden Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal,
Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal eine Weitergabe der Daten an die
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend
PayPal) in Betracht.
PayPal behält sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft des Besuchers vor. Die Verwendung
der dadurch erhobenen Daten ist Mark Schott nicht bekannt. Der Besucher kann sich unter der
URL https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full über den Datenschutz bei PayPal
informieren.
Eine Übermittlung der Daten des Besuchers an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken
findet nicht statt.
4. Betroffenenrechte
Der Besucher hat das Recht:
• nach Art. 15 DSGVO Auskunft über die von Mark Schott verarbeiteten
personenbezogenen Daten zu seiner Person zu verlangen. Er kann insbesondere
Auskunft über die jeweiligen Verarbeitungszwecke, die Kategorien der
personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern demgegenüber seine
Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer seiner Daten,
das Bestehen seines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der
Verarbeitung seiner Daten oder seines Rechts zum Widerspruch, das Bestehen
seines Beschwerderechts, die Herkunft der vorgehaltenen Daten, sofern diese nicht
bei Mark Schott erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten
Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen
Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• nach Art. 16 DSGVO die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung
der bei Mark Schott gespeicherten Daten des Besuchers zu verlangen. Dies hat
Mark Schott unverzüglich umzusetzen;
• nach Art. 17 DSGVO die Löschung seiner bei Mark Schott gespeicherten Daten zu
verlangen, soweit deren Verarbeitung nicht zur Ausübung des Rechts auf freie
Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus
Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• nach Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten in dem
Umfang zu fordern, in dem er die Richtigkeit seiner Daten bestreitet, die Verarbeitung
unrechtmäßig ist, der Besucher aber die Löschung seiner Daten ablehnen und Mark
Schott die Daten des Besuchers nicht mehr benötigt, dieser jedoch seine Daten zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen
oder der Besucher nach Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner
Daten eingelegt haben;
• nach Art. 20 DSGVO seine Daten, die er dem Mark Schott freiwillig bereitgestellt hat,
in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format von dem Mark
Schott zu erhalten. Hierbei kann er auch die Übermittlung an einen anderen
Verantwortlichen fordern;
• nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO seine einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber Mark
Schott zu widerrufen. Der Widerruf hat zur Folge, dass Mark Schott die
Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruht, zukünftig nicht weiter fortführt
und
• nach Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Hierbei kann
sich der Besucher grundsätzlich an die Aufsichtsbehörde seines üblichen
Aufenthaltsortes oder seines Arbeitsplatzes oder des Sitzes von Mark Schott wenden.
5. Widerspruchs- und Widerrufsrecht Der Besucher hat das Recht gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner
personenbezogenen Daten einzulegen, wenn diese Daten nicht auf der Grundlage berechtigter
Interessen Mark Schott s im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden und
wenn sich für den Widerspruch Gründe aus seiner besonderen Situation ergeben oder sich der
Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. In letzten Fall hat der Besucher ein generelles
Widerspruchsrecht und muss keine besondere Situation angeben, damit Mark Schott seinen
Widerspruch umsetzt.
Den Widerspruch oder den Widerruf kann der Besucher mittels einer Email an
datenschutz.ms-upcycling@mail.de ausüben oder an Mark Schott, Auf der Höhe 1, 31675
Bückeburg richten.
6. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit kann der Besucher https://pages.ebay.de/help/policies/privacypolicy.
html dort Ziffer 3 entnehmen.
Darüber hinaus setzt Mark Schott weitere technische und organisatorische
Sicherheitsmaßnahmen ein, damit die Daten des Besuchers gegen Manipulationen, egal ob
zufällig, fahrlässig oder vorsätzlich geschützt sind. Dies umfasst auch den Schutz vor einem
teilweisen oder vollständigen Verlust der Daten, der Zerstörung der Daten oder den unbefugten
Zugriff Dritter auf die Daten. Die Sicherheitsmaßnahmen von Mark Schott werden entsprechend
dem Stand der Technik fortlaufend verbessert.
7. Aktualität und Änderung
Diese Datenschutzerklärung ist auf dem Stand Juli 2018. Entwickelt Mark Schott den Webauftritt
weiter, kann dies auch zu einer Anpassung der Datenschutzerklärung führen.
