Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen antikwarenversand und den natürlichen Personen, die über den eBay-Marktplatz unsere Waren erwerben (im Folgenden "Käufer" genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1)Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt antikwarenversand ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Antikwarenversand bestimmt dabei einen Startpreis und eine Angebotsdauer, binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag zwischen antikwarenversand und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch antikwarenversand der Höchstbietende ist, es sei denn, antikwarenversand war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(2)Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" gibt antikwarenversand ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Antikwarenversand bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
b) Der Vertrag zwischen Antikwarenversand und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von antikwarenversand.
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort, spätestens jedoch zum Ablauf von zwei Wochen ab Auktionsende, zu zahlen.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4)Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5)Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1)Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2)Die Lieferung erfolgt innerhalb der im Angebot auf der eBay-Website angegebenen Lieferzeiten.
(3)Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Antikwarenversand. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Antikwarenversand nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis exclusive Versandkosten. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen werden. Entstehende Zollgebühren, wenn anfallend, werden vom Käufer selbst getragen.
§ 7 Rücktritt
(1)Antikwarenversand ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2)Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Widerrufsrecht
Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer dem antikwarenversand mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail, auch telefonisch) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Käufer kann das unten angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Widerruf ist zu richten an
Sandra Ebersbach
Antikwarenversand
Schleiermacherstr. 1
95447 Bayreuth
Tel: 0921 / 7 93 18 18
Telefax: 0921 / 7 93 18 17
Email: auktion.antikwarenversand@googlemail.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat antikwarenversand ihm alle Zahlungen, die antikwarenversand vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von antikwarenversand angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei antikwarenversand eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet antikwarenversand dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Antikwarenversand kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er antikwarenversand über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an antikwarenversand zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
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Widerrufsformular
An: Sandra Ebersbach, antikwarenversand, Schleiermacherstr. 1, 95447 Bayreuth, Telefon: 0921/7 93 18 18, Telefax: 0921/7 93 18 17, Email: auktion.antikwarenversand@googlemail.com.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir
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____________________________________________________________ (Name und Anschrift des Verbrauchers)
den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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käuflich erworben / ersteigert / bestellt am:
erhalten am:
Datum Unterschrift des Verbrauchers
§ 9 Gewährleistung
Die Gewährleistungszeit beträgt gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Sache. Bei gebrauchten Gegenständen gem. § 475 Abs. 2 BGB ein Jahr.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1)Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet antikwarenversand nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch antikwarenversand oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von antikwarenversand gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2)Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf dem eBay-Marktplatz.
§ 11 Speicherung des Bestelltextes
Der Bestelltext / die Artikelbeschreibung wird bei uns NICHT gespeichert und kann nach Abschluss der Bestellung / nach Ablauf der Online-Auktion nur noch begrenzte Zeit im Rahmen der Sichtbarkeit bei Ebay abgerufen werden. Sie können den Bestelltext / die Artikelbeschreibung aber unmittelbar nach Erwerb / dem Gewinn der Auktion ausdrucken.
§ 12 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission stellt seit Januar 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Diese dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten. Die OS-Plattform ist unter dem folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
ENDE
DATENSCHUTZERKLRÄUNG:
Das BDSG schreibt in § 4g vor, dass der Beauftragte für den Datenschutz jedermann in geeigneter Weise die folgenden Angaben entsprechend § 4e verfügbar zu machen hat:
1. Name der verantwortlichen Stelle: Antikwarenversand, Sandra Ebersbach
2. Persönlich haftend: Sandra Ebersbach
Datenschutzbeauftragt: Sandra Ebersbach
3. Anschrift der verantwortlichen Stelle: Schleiermacherstr. 1 95447 Bayreuth
4. Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung: Gegenstand des Unternehmens ist der Versandhandel mit Waren aller Art. Die Datenerhebung, -verarbeitung, -übermittlung und -nutzung erfolgt zur Ausübung der zuvor genannten Zwecke.
5. Beschreibung der betroffenen Personengruppe und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien: Kundendaten sowie Daten von Lieferanten sowie anderer Geschäftspartner, sofern diese zur Erfüllung der unter 4. genannten Zwecke erforderlich sind.
6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können: öffentliche Stellen bei Vorliegen vorrangiger Rechtsvorschriften, externe Auftragnehmer entsprechend § 11 BDSG sowie externe Stellen zur Erfüllung der unter 4. genannten Zwecke. Es werden keine Kundendaten für Marketingzwecke weitergegeben!
7. Regelfristen für die Löschung der Daten: Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Sofern Daten hiervon nicht berührt sind, werden sie gelöscht, wenn die unter 4. genannten Zwecke wegfallen.
8. Geplante Datenübermittlung an Drittstaaten: Eine Übermittlung an Drittstaaten ist nicht geplant.
Sandra Ebersbach
ENDE
