Allgemeine Geschäftsbedingungen von Wenzels’s GeoShop
1. Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge der Fa. Wenzels’s GeoShop, Inh. Frank Karl Wolfgang Wenzel, Berliner Str. 501, 34298 Helsa (nachstehend: „Verkäuferin“) mit Verbrauchern und Unternehmern (nachstehend zusammen auch: „Kunde“) betreffend den Verkauf von Waren über den eBay-Account „geoshop Wenzel“ sowie auf eBay Kleinanzeigen. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäuferin hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.
(5) Auf eBay werden die Angebotsseiten der Verkäuferin gespeichert und können vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay bis zu 3 Jahre nach Abschluss des Kaufs eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die jeweilige Website auszudrucken. Die Verkäuferin hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Im Übrigen wird der Vertragstext von der Verkäuferin nach dem Vertragsschluss gespeichert, ist aber für den Kunden nicht zugänglich.
(6) Gerichtsstand ist Kassel, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(7) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(8) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Die Verkäuferin bietet ihren Kunden über eBay und eBay Kleinanzeigen neue Waren insbesondere Mineralien, Fossilien, Gesteine, Mikroskope, Metalldetektoren, Fachliteratur und Zubehör zum Kauf an. Die Angebote der Verkäuferin richten sich ausschließlich an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland und in der EU.
(2) Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
• Stellt die Verkäuferin bei eBay.de einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt die Verkäuferin einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt die Verkäuferin beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
• Wenn die Verkäuferin ihre Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
• Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen die Verkäuferin die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
• Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen der Verkäuferin und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt.
• Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch die Verkäuferin kommt zwischen der Verkäuferin und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn die Verkäuferin war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.eBay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
• Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier (http://pages.eBay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und der Verkäuferin kein Vertrag zustande.
• In bestimmten eBay-Kategorien kann die Verkäuferin ihr Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und der Verkäuferin möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
• Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und der Verkäuferin zustande.
• Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(3) Preisauszeichnungen auf eBay Kleinanzeigen stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Ein Kunde kann über die Nachrichten-Funktion von eBay Kleinanzeigen oder telefonisch oder per E‑Mail bei der Verkäuferin wegen eines bestimmten Artikels anfragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden gesondert ein Angebot per E‑Mail. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit dieser Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie, wenn der Kunde Verbraucher ist, die Widerrufsbelehrung. Der Vertragstext wird von der Verkäuferin nach dem Vertragsschluss gespeichert, ist aber nicht öffentlich zugänglich.
3. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Beim Erwerb über eBay gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. Ziffer 2 (2)). Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung oder eines Angebots bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware, Art der Ware (Gefahrengut) sowie vom gewünschten Ziel und dem Bestellwert ab. Eine Übersicht über die Versandkosten ist im eBay-Shop hinterlegt.
(2) Die Belieferung des Kunden durch die Verkäuferin erfolgt gegen Vorkasse (Überweisung, Zahlung per PayPal, Sofortüberweisung).
(3) Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
(4) Bei der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ kann der Kunde die Zahlungsmethode der SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt und die Bank des Kunden die Möglichkeit der Nutzung der „Sofortüberweisung“ anbietet. Der Kunde loggt sich zur Zahlung mit seinen üblichen Online-Banking-Zugangsdaten ein und überweist den Rechnungsbetrag sofort und unmittelbar an die Verkäuferin mit dem von ihrer Bank festgelegten TAN-Verfahren.
(5) Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
(6) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
(7) Bei der Abwicklung von Auktionen soll der Kunde stets seinen eBay-Account sowie ggf. die Auktionsnummer angeben.
(8) Die Verkäuferin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
4. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der in Ziffer 2 (1) bezeichneten Ländern, aus dem Lager der Verkäuferin.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für am Lager vorhandene Waren beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 3-5 Kalendertage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 3-5 Kalendertage ab Anweisung der Zahlung durch den Kunden).
(3) Die Verkäuferin behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die Verkäuferin das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die Verkäuferin hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(4) Die Verkäuferin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
5. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrechte
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Verkäuferin anerkannt sind. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Zur Beachtung bei Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
(2) Verborgene Mängel soll der Kunde der Verkäuferin – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – sofort nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können
8. Datenschutz
Die Verkäuferin erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung und der gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: April 2021
