Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB)
von
Schwabenbaron,
Inhaber: Peter Breideneich,
Auf dem Haigst 36, 70597 Stuttgart
Telefon: +49 711 766643, Telefax: +49 711 766439, E-Mail: pbreiden10@aol.com
(im Folgenden als „Schwabenbaron“ bezeichnet)
für Käufer unter eBay (z. B. „www.ebay.de“)
§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines
1. Diese AGB gelten für alle Waren, die von Schwabenbaron auf dem Internetportal ebay („www.ebay.de“) angeboten werden, unabhängig davon, ob der Käufer die Waren über die Funktion „Sofort kaufen“, „Preisvorschlag senden“, über die Teilnahme an ebay-Versteigerungen oder eine andere Vertragsabschlussmethode erwirbt. Für andere Portale von Schwabenbaron gelten die vorliegenden AGB nicht.
2. Von diesen AGB abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Käufers erkennt Schwabenbaron nicht an.
§ 2 Vertragsschluss
1. Vertragsschluss im Falle von Versteigerungen („Auktionen“)
Schwabenbaron gibt durch Einstellen von Waren zum „Ersteigern“ bei ebay ein Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages über diese Waren ab. Dabei bestimmt Schwabenbaron einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt mit demjenigen Bieter zustande, der innerhalb des von Schwabenbaron festgelegten Angebotszeitraums das Höchstgebot abgibt.
2. Vertragsschluss im Falle von Versteigerungen mit Mindestpreisangebot
Schwabenbaron gibt durch Einstellen von Waren zum „Ersteigern“ bei ebay ein Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages über diese Waren ab. Dabei bestimmt Schwabenbaron einen Startpreis, eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann sowie einen Mindestpreis, der vom Bieter erzielt werden muss.
Der Bieter erfährt nicht, wie hoch der Mindestpreis ist. Ihm wird jedoch mitgeteilt, ob der von ihm gebotene Preis den Mindestpreis erzielt: Solange der Mindestpreis nicht erreicht wurde, erscheint auf der Artikelseite ein Hinweis, dass der Mindestpreis nicht erreicht wurde. Wird der Mindestpreis erreicht oder überboten, erscheint ein entsprechender Hinweis.
Das Gebot ist ungültig, falls es den Mindestpreis nicht erzielt. Ein Gebot, das den Mindestpreis erzielt, erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Angebot abgibt.
Der Vertrag kommt mit demjenigen Bieter zustande, der innerhalb des von Schwabenbaron festgelegten Angebotszeitraums das Höchstgebot abgibt, das zugleich mindestens den Mindestpreis erzielt.
3. Vertragsschluss im Falle der Ausübung der „Sofort kaufen“-Möglichkeit (Festpreis)
Soweit Schwabenbaron Waren mit einer „Sofort kaufen“-Option oder zu einem Festpreis einstellt, gibt Schwabenbaron durch das Einstellen der Ware ein Angebot zum sofortigen Kauf der Ware zu dem angegebenen Preis ab. Der Vertrag kommt mit demjenigen zustande, der die Option ausübt, indem er die Schaltfläche „sofort kaufen“ aktiviert und den Vorgang bestätigt. Bei Waren, die gleichzeitig im Rahmen einer Versteigerung angeboten werden, kann die Option von jedem nur so lange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
4. Vertragsschluss im Falle von „Preisvorschlag senden“
Soweit Schwabenbaron Waren mit einer „Preisvorschlag senden“-Option einstellt, kann ein Käufer einen Preisvorschlag senden. Der Käufer unterbreitet Schwabenbaron damit ein verbindliches Angebot, das Schwabenbaron innerhalb von 48 Stunden (oder falls früher: bis zum Ablauf einer laufenden Versteigerung) annehmen kann. Innerhalb dieser 48 Stunden kann Schwabenbaron jedoch auch das Angebot des Käufers ablehnen und ein Angebot mit einem Gegen-Preisvorschlag unterbreiten, das wiederum der Käufer innerhalb von 48 Stunden annehmen kann. Die Angebote sind jeweils nur gültig, solange kein Vertragsschluss über eine „sofort kaufen“-Option erfolgt ist, noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde und solange noch kein anderer Käufer einen etwaigen Gegen-Preisvorschlag von Schwabenbaron akzeptiert hat.
§ 3 Weitere Unterrichtungen und Informationen im E-Commerce
1. Der Zugang Ihrer Bestellung wird Ihnen unverzüglich nach der Bestellung per E-Mail bestätigt.
2. Der Vertragstext wird von Schwabenbaron nicht für den Käufer zugänglich gespeichert. Der Käufer kann den Vertragstext über das Nutzerkonto von eBay einsehen.
3. Eingabefehler kann der Käufer vor der endgültigen Abgabe der Bestellung durch Überprüfung der Angaben zur Bestellung auf einer gesonderten Bestätigungsseite erkennen und berichtigen.
4. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
5. Es bestehen keine einschlägigen Verhaltenskodizes.
6. Die wesentlichen Eigenschaften und der Gesamtpreis der Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote von Schwabenbaron sind den Detailbeschreibungen der einzelnen Waren im ebay-Shop sowie den vorliegenden AGB zu entnehmen.
§ 4 Annahmeverzug
Befindet sich der Käufer im Annahmeverzug oder wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, so werden ihm beginnend mit der Anzeige der Versandbereitschaft die durch die Lagerung bei Schwabenbaron oder bei einem Dritten entstehenden Kosten berechnet.
§ 5 Zu zahlender Kaufpreis, Differenzbesteuerung, Rücksendekosten bei Widerruf
1. Die im ebay-Shop angegebenen Preise sind inklusive Umsatzsteuer.
2. Die Angebote unterliegen der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG. Die Umsatzsteuer wird daher auf Rechnungen nicht ausgewiesen.
3. Bei einem Widerruf aufgrund eines Widerrufsrechts des Käufers hat der Käufer die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen.
§ 6 Zahlungsmittel, Abtretung der Kaufpreisforderung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
1. Sofern bei dem jeweiligen Artikel kein gesonderter Hinweis zur Zahlung enthalten ist, kann die Zahlung
- per PayPal oder
- per Vorkasse durch Überweisung
- Zug-um-Zug bei Abholung
erfolgen.
2. Wählt der Käufer die Zahlung per PayPal, so gilt die Zahlung bei Eingang und vorbehaltloser Gutschreibung auf dem PayPal-Konto von Schwabenbaron als erfolgt.
3. Wählt der Käufer die Zahlung per Vorkasse durch Überweisung, so ist die Zahlung als Vorkasse vorzunehmen und gilt erst bei Eingang auf dem Konto von Schwabenbaron als erfolgt.
4. Wählt der Käufer die Zahlung bei Abholung, so ist die Zahlung Zug-um-Zug mit Übergabe der Ware vorzunehmen gilt mit der Empfangnahme des Zahlungsbetrags als erfolgt.
5. Gegen die Vergütungsansprüche von Schwabenbaron kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden.
§ 7 Liefertermin je nach Wahl des Zahlungsmittels
1. Wenn bei den einzelnen Waren im ebay-Shop oder nachfolgend nicht anders mitgeteilt bzw. geregelt, erfolgt die Lieferung
- bei Lieferungen innerhalb der EU und der Schweiz: in bis zu 3-5 Arbeitstagen
- bei sonstigen Lieferungen: in bis zu 7 Arbeitstagen
beginnend im Falle
- der Zahlung per PayPal: ab ordnungsgemäßer Erteilung des Auftrags des Käufers an PayPal, die Zahlung auf das PayPal-Konto von Schwabenbaron zu veranlassen;
- der Zahlung per Vorkasse durch Überweisung: nach ordnungsgemäßer Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
2. Arbeitstage sind Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage am Sitz von Schwabenbaron und am Sitz des Käufers.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Schwabenbaron behält sich an den von Schwabenbaron gelieferten Waren das Eigentum vor, bis keine aus dem Kaufvertrag entstandene Forderung mehr vorhanden ist.
2. Der Käufer darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmungen oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer Schwabenbaron unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 9 Gewährleistung, Mängelhaftungsrecht
Für die Waren gilt das bestehende gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 10 Sonstige Haftung von Schwabenbaron
Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Käufer Schadensersatz nur verlangen:
1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Schwabenbaron oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Schwabenbaron beruhen;
2. für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schwabenbaron oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Schwabenbaron beruhen;
3. für Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von Schwabenbaron oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Schwabenbaron beruhen. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut;
4. für Schäden, die in den Schutzbereich einer von Schwabenbaron erteilten Garantie oder Zusicherung fallen.
Eine weitergehende Haftung aufgrund eines arglistigen Verhaltens bleibt unberührt. Im Falle der einfach-fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut. Schadenersatzansprüche gegen Schwabenbaron aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Käufers auf Ersatz von Schäden jedweder Art, insbesondere solche, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie Ansprüche aus Delikt ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Ansprüche wegen und gegen Erfüllungsgehilfen von Schwabenbaron. Die Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung, wenn Schwabenbaron oder den Erfüllungsgehilfen von Schwabenbaron Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese AGB eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht.
§ 12 Hinweise
1. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Informationen zum Datenschutz
I. Zur Verantwortlichkeit von eBay
eBay (eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland) verarbeitet personenbezogene Daten von Ihnen. Angaben dazu, welche Daten durch eBay verarbeitet, zu welchen Zwecken sie genutzt werden sowie weitere Datenschutzinformationen, finden Sie in der Datenschutzerklärung von eBay: https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260.
Zum Betrieb des eBay-Shops „Schwabenbaron“ nutzen Sie und wir die technische Plattform und Dienste von eBay. Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Betrieb der Website www.ebay.de ist jedoch eBay selbst.
Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch eBay verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.
Im Rahmen Ihrer etwaigen eigenen Registrierung bei eBay haben Sie eBay personenbezogene Daten mitgeteilt. Diese Daten kann eBay dazu verwenden, Ihnen Vorschläge für Käufe zu unterbreiten und den Kontakt mit uns herzustellen.
eBay erhält auch Informationen, wenn Sie z. B. Inhalte lediglich ansehen, auch wenn Sie keinen eBay-Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, dem von Ihnen genutzten Endgerät, die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.
II. Zu unserer Verantwortlichkeit
Davon abzugrenzen ist die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen eines Einkaufs bei dem eBay-Shop „Schwabenbaron“. Wir (Schwabenbaron, Inhaber: Peter Breideneich) informieren Sie hiermit darüber, dass wir im Rahmen eines Kaufs bei dem eBay-Shop „Schwabenbaron“ auf der Website www.ebay.de personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten können. Dies geschieht in der Form, dass personenbezogene Daten, die Sie bei eBay angegeben haben, zur Erfüllung des Kaufvertrags von eBay an uns übermittelt werden und von uns verarbeitet werden.
Sollten Sie die Übermittlung von Daten an PayPal im Falle einer Bezahlung über PayPal nicht wünschen, nutzen Sie diese Zahlungsart bitte nicht oder erklären Sie einen Widerspruch, z. B. indem Sie uns einen Widerspruch an pbreiden10@aol.com senden.
Weitere Informationen zum Datenschutz im Falle eines Kaufs im eBay-Shop „Schwabenbaron“:
- Datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Schwabenbaron, Inhaber: Peter Breideneich, Auf dem Haigst 36, 70597 Stuttgart, Telefon: +49 711 766643, Telefax: +49 711 766439, E-Mail: pbreiden10@aol.com.
- Ihre personenbezogenen Daten werden für die folgenden Zwecke verarbeitet:
1. Verarbeitung Ihrer Kontaktdaten und Daten zum Kaufgegenstand, um den Kaufvertrag mit Ihnen anzubahnen, abzuschließen und zu erfüllen.
2. Ggf. Übermittlung Ihrer Adressdaten an einen Post-/Paketdienst zur Versendung des Kaufgegenstands.
3. Wird die Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt, so werden Daten an die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg (nachfolgend „PayPal“) übermittelt. Übermittelt werden Daten, die zur Zahlungsabwicklung erforderlich sind, nämlich Ihre E-Mail-Adresse und Bestellungsdetails, insbesondere der Kaufpreis. Die Datenschutzbestimmungen von PayPal sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abrufbar.
4. Ggf. die Übermittlung von personenbezogenen Daten an eBay (definiert im Abschnitt I) zur Ermöglichung der elektronischen Kommunikation zwischen Ihnen und uns auf der eBay-Plattform.
- Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitungen ist die Erforderlichkeit für die Vertragserfüllung und die entsprechenden vorvertraglichen Maßnahmen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung hinsichtlich von PayPal (vorstehende Nr. 4) ist zusätzlich ein berechtigtes Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
- Unser berechtigtes Interesse an der Übermittlung von Daten an PayPal besteht in der Ermöglichung der Zahlungsabwicklung über die von Ihnen gewünschte Zahlungsart „PayPal“.
- Kategorien personenbezogener Daten: Verarbeitet werden die von Ihnen im Rahmen des Kaufs mitgeteilten Daten, insbesondere Ihr Benutzerkonto sowie Ihr Vor- und Nachname, ggf. Ihre Unternehmensname, Ihre Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort), Ihre Telefonnummer, Ihre Telefaxnummer, Ihre E-Mail-Adresse und ihre Kontodaten (IBAN, BIC).
- Weitergabe von Daten/Empfänger: Ihr Vor- und Nachname, ggf. Ihr Unternehmensname sowie Ihre Straße, Ihre Postleitzahl und Ihr Ort werden zur Versendung des Kaufgegenstands an einen Post-/Paketdienst übermittelt. Wenn Sie die Bezahlung per PayPal gewählt haben, werden Daten an PayPal (siehe oben) übermittelt. Zur Ermöglichung der Kommunikation auf der eBay-Plattform werden ggf. personenbezogene Daten an eBay (siehe oben) übermittelt.
- Dauer der Speicherung: Ihre Daten werden bei uns unverzüglich nach der beiderseitigen Erfüllung des Kaufvertrages mit Ihnen gelöscht, es sei denn die Speicherung ist zur Wahrung unserer Interessen während des Laufs der etwaigen Widerrufsfrist oder der Gewährleistungsfrist erforderlich oder ist anschließend zur Rechtsverteidigung erforderlich. Falls Sie zuvor die Löschung begehren, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit keine andere Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besteht. Abweichend von dem Vorstehenden müssen wir Handelsbriefe für 6 Jahre aufbewahren und Rechnungen für 10 Jahre.
- Es besteht ein Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO) sowie auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder Löschung (Art. 17 DSGVO) oder Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) oder ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO) sowie ein Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).
- Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) von uns verarbeitet werden, Widerspruch einzulegen.
- Es besteht ein Beschwerderecht bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde. Sie haben dabei gegebenenfalls die Wahl unter mehreren Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Die jedenfalls für unseren Sitz zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde ist „Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg.“
- Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten durch Sie ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, ist jedoch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie und die betroffene Person sind insoweit verpflichtet, die Daten bereitzustellen. Mögliche Folge, wenn Sie die Daten nicht bereitstellen, ist, dass Sie den Kaufvertrag mit uns über den eBay-Shop von Schwabenbaron nicht abschließen können und wir den Kaufvertrag nicht erfüllen können.
- Es besteht keine automatisierte Entscheidungsfindung und kein Profiling gem. Art. 22 DSGVO.
- Quelle der Daten: Ihre personenbezogenen Daten haben wir im Rahmen Ihres Kaufs von eBay (siehe Abschnitt I) erhalten.
