Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen unI Ulf Neuhaus, Max-Planck-Str. 15, 59423 Unna (im folgenden: unI) und dem Kunden über das Internetportal eBay International geschlossen werden.
Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter eBay gelten zusätzlich die für den Kunden unter www.ebay.de einsehbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.2. Bei Auktionen (auch mit Sofort-Kaufen-Option) gilt folgendes:
Indem unI zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf der eBay-Website einstellt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab.
Dabei bestimmt sie eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot des Kunden angenommen werden kann (Angebotsdauer), und evtl. einen Mindestpreis.
Als Bieter können Sie das Angebot durch Abgabe eines entsprechenden Gebots über die Bieten-Funktion annehmen.
Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt.
Als Bieter können Sie bei der Auktion auch ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den Sie bereit sind, für den Artikel zu bezahlen.
Das Maximalgebot bleibt unI und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass Sie so lange Höchstbietender bleiben, bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen unI und dem Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebotes durch unI kommt ein Vertrag mit dem Höchstbietenden zustande, es sei denn unI war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Wenn unI die Auktion mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versieht kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt.
Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Weitere Informationen zum Vertragsschluss bei eBay-Auktionen auch mit Sofort-Kaufen-Option finden Sie in § 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites unter www.ebay.de.
2.3. Bei „Sofort-Kaufen“-Artikeln gilt folgendes:
Indem unI einen Artikel im Angebotsformat „Sofort-Kaufen/Festpreis“ auf der eBay-Website einstellt, gibt sie ein verbindliches Angebot ab, dass andere eBay-Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können.
Der Vertragsschluss kommt mit Ihnen als Kunde zustande, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklicken und den Vorgang mit Ihrem Passwort als eBay-Mitglied bestätigen.
Sofern unI ihr Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen hat, können Interessenten unI das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben.
unI kann diesen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge von unI sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit.
Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis.
Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Sofern unI festlegt, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist, entsteht der Leistungsanspruch des Kunden erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
Weitere Informationen zum Vertragsschluss bei eBay-Sofort-Kaufen-Artikeln finden Sie in § 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites unter www.ebay.de.
2.4. Etwaige Eingabefehler können Sie rechtzeitig erkennen, wenn Sie nach Anklicken eines Vorgangs das sich öffnende Bestätigungsfenster aufmerksam lesen und Ihre Eingabe ggf. berichtigen, bevor Sie den Vorgang mit Ihrem Passwort bestätigen.
2.5. Sie können die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Vertragsschluss durch einen Klick auf „Druckansicht“ am Ende der eBay-Website (unter „Weitere Optionen“) abrufen, ausdrucken und/oder auf Ihrem Computer dauerhaft abspeichern.
unI speichert den Vertragstext auch in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes in ihrem System ab und stellt ihn dem Kunden jederzeit gerne zur Verfügung.
Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter Ziffer 7. dieser AGB.
3. Preise, Leistungen, weitere Kosten, Zahlung
3.1. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und aller Preisbestandteile jedoch zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
Die enthaltene gesetzliche Umsatzsteuer wird von unI an das Finanzamt abgeführt.
Bei einer Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle etc. entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
3.2. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung. Diese sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben. Wird die Option Nachnahme gewählt, trägt der Kunde auch die Nachnahmegebühr.
Diese ist in den in der Artikelbeschreibung für Nachnahmesendungen angegebenen Versandkosten bereits enthalten.
3.3. Die Befristung der Gültigkeitsdauer einer von unI zur Verfügung gestellten Information wird im Angebotstext des eBay-Artikelangebotes deutlich kenntlich gemacht.
3.4. Die wesentlichen Merkmale der Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
3.5. Die Zahlung ist als Vorkasse durch Überweisung auf das von unI benannte Konto oder über PayPal oder an das entsprechende Zahlungsmodul, welches von eBay verwaltet wird zu leisten.
Soweit unI im Einzelfall auch Bezahlung per Nachnahme anbietet, kann die Zahlung bei Lieferung der Ware bar an den Paketzusteller geleistet werden.
Die Bezahlung kann auch bei Abholung vor Ort erfolgen.
4. Lieferung, Vorbehalt der Selbstbelieferung
4.1. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Die bei Teillieferungen zusätzlich anfallenden Versandkosten werden von unI getragen, dem Kunden entstehen keine Mehrkosten.
4.2. unI behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn unI von einem Zulieferer im Stich gelassen wird, der sich zuvor zur Lieferung dieser Ware verpflichtet hatte.
Für diesen Fall verpflichtet sich unI, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
5. Widerrufsrecht
5.1. Als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, dieses ist im Angebotstext des eBay-Artikelangebotes beschrieben. Eine Belehrung hierüber erhalten Sie auch noch in Textform.
5.2. Kosten der Rücksendung
Als Käufer/Bieter verpflichten Sie sich mit Ihrer Bestellung, im Falle des Widerrufs Ihrer Vertragserklärung die Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
5.3. Einzelheiten der Ausübung des Widerrufsrechtes
Wenn Sie die Ware an uns zurücksenden, bitten wir Sie, diese sorgfältig zu verpacken und ausreichend zu frankieren. Sofern wir die Kosten der Rücksendung zu tragen haben (zB. wegen einer Falschlieferung), setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung (telefonisch oder via Fax/Email).
Sie können der Rücksendung aber auch Ihre Bankverbindung für die Rücküberweisung der übernommenen Portokosten beilegen.
6. Rücksendungen ohne ausgeübtes Widerrufsrecht
6.1. Außerordentliche Rücksendungen werden nur akzeptiert, wenn sich die Waren darin in einem verkaufsfähigen Zustand befinden.
6.1.1. Nicht verkaufsfähige Produkte werden bis zu 1 Monat unentgeltlich bei unI gelagert und nach Vorauszahlung der Rückversandkosten an den Kunden zurückgesandt. Die Ware kann nach Absprache auch unentgeltlich an unserem Lager in 59423 Unna abgeholt werden. Wenn die Lagerung mehr als 1 Monat andauert wird pro angefangenem Quadratmeter (qm²) eine monatliche Lagergebühr (Lagerkosten) von 15€ erhoben. Übersteigen die Lagerkosten den ursprünglichen Warenwert, geht die Rücksendung sowie die Waren daraus in unseren Besitz über.
6.2. Außerordentliche Rücksendungen die Punkt 6.1. entsprechen, werden mit einer Wiedereinlagerungsgebühr von 30% des ursprünglichen Warenpreises angenommen. Der um 30% gekürzte Warenwert wird mit der ursprünglichen Zahlungsmethode erstattet.
7. Gewährleistung und Garantien
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sofern Herstellergarantien bestehen, werden diese in der Angebotsbeschreibung näher erläutert.
8. Datenschutz
Diskretion und Vertraulichkeit sowie die strikte Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen werden zugesichert.
Ihre personenbezogenen Daten werden nur zu Zwecken der Auftragsabwicklung genutzt.
Die Bestellabwicklung über das Produkt JTL-eazyAuction erfolgt über den Dienstanbieter “JTL-Software” (JTL-Software-GmbH, Rheinstr. 7, 41836 Hückelhoven). Name, Anschrift sowie gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zur Abwicklung der Online-Bestellung an JTL-Software weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt hierbei nur, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung und damit der vertraglichen Pflichten tatsächlich erforderlich ist. Details zum Datenschutz bei JTL-Software und die Datenschutzerklärung der JTL-Software-GmbH sind unter folgendem Link einsehbar: https: www.jtl-software.de/datenschutz.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – “Kauf auf Rechnung” oder „Ratenzahlung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend “PayPal”), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Details zum Datenschutz bei PayPal finden Sie unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
9. Schlussvorschriften
9.1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechts. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Hiervon unberührt bleiben die zwingenden Regelungen eines anderen Staates als der Bundesrepublik Deutschland, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und in dem er die zum Abschluss des Vertrages erforderlichen Rechtshandlungen vorgenommen hat, wenn der Kunde den Vertrag für einen Zweck abgeschlossen hat, der nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort der Firmensitz von unI (D-59423 Unna) sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen über Warenlieferungen D59423 Unna vereinbart.
