Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Geschäftsbedingungen ............................................................................................................................................................... 2
AGB als HTML-Quellcode .................................................................................................................................................................................. 7
Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Im Folgenden finden Sie die Textdaten für Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß der von Ihnen getätigten
Angaben.
Dokuments nutzen.
Sofern Sie die Inhalte in Ihrer Website integrieren möchten, können Sie den HTML-Quellcode am Ende dieses
Textversion der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den eBay-Shop mit dem Namen carparts-fsi (im Folgenden „Shop“) unter der URL
[URL des eBay-Shops]
betrieben von
CarpartsFSI
Inna Schmalz
Hohenzollernstr.86
66953 Pirmasens
E-Mail:
carpartsfsi@gmail.com
Telefonnummer: 017656773777
- im Folgenden: Anbieter -
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nach ihrer Einbeziehung für alle Vertragsschlüsse
über den Erwerb von Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Gütern (nachfolgend „Waren“) im Shop unter
der o.g. URL in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese AGB gelten
ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter
stimmt diesen ausdrücklich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Anbieters auf eBay stellen eine verbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren
zu den in der Artikelbeschreibung genannten Bedingungen zu erwerben. Das Zustandekommen eines
Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist abhängig von der gewählten Kauf-Option und kann in
folgender Weise erfolgen:
2.1.1 Käufe über die „Sofort-Kaufen“-Option: Im Rahmen der „Sofort-Kaufen“-Option erfolgt die
Vertragsannahme, indem der Kunde den Button „Sofort-Kaufen“ auf der Artikel-Seite anklickt, die
nachfolgenden Pflichtschritte durchläuft (insb. Auswahl der Zahlungsart), alle Pflichtangaben angibt und den
Kauf im Checkout-Prozess mit Klick auf den verbindlichen Kauf-Button abschließt. Sofern der Kunde ein
Sofortbezahl-System (z.B. PayPal, Klarna, Sofortüberweisung, Google Pay, Apple Pay) auswählt, wird er ggf.
zunächst auf die Formulare des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters weitergeführt und schließt den Kauf
nach dem Durchlaufen des vom Zahlungsdiensteanbieter vorgegebenen Prozesses mit Klick auf den
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verbindlichen Kauf-Button ab. Mit dem Klick auf den verbindlichen Kauf-Button kommt ein
zahlungspflichtiger Vertrag zwischen Kunde und Anbieter zustande.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen sowie die Nutzung des „Zurück“-Buttons korrigieren. Darüber hinaus können alle
Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt
oder elektronisch gesichert werden. Der Kunde kann für den Abschluss des Zahlungsvorganges wählen, ob
er sich für den Kauf in sein bestehendes eBay-Konto einloggt, ein neues eBay-Konto anlegt oder den Kauf
ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt, sofern eine Gast-Bestellung angeboten wird.
Die Bestellungen können nach dem Login über Ihr eBay-Konto oder über eine Gastbestellung durchgeführt
werden, sofern diese Option angeboten wird.
2.1.2 Käufe über die Warenkorb-Funktion: Sofern die Warenkorbfunktion angeboten wird, kann der Käufer
zunächst eine oder mehrere gewünschte Waren im Warenkorb sammeln. Die Vertragsannahme erfolgt,
indem der Kunde den Warenkorb aufruft den Button „Zur Kasse“ anklickt, die nachfolgenden Pflichtschritte
durchläuft (insb. Auswahl der Zahlungsart), alle Pflichtangaben angibt und den Kauf im Checkout-Prozess
mit Klick auf den verbindlichen Kauf-Button abschließt. Sofern der Kunde ein Sofortbezahl-System (z.B.
PayPal, Klarna, Sofortüberweisung, Google Pay, Apple Pay) auswählt, wird er ggf. zunächst auf die Formulare
des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters weitergeführt und schließt den Kauf nach dem Durchlaufen des
vom Zahlungsdiensteanbieter vorgegebenen Prozesses mit Klick auf den verbindlichen Kauf-Button ab. Mit
dem Klick auf den verbindlichen Kauf-Button kommt ein zahlungspflichtiger Vertrag zwischen dem Kunden
und dem Anbieter zustande. Vor dem verbindlichen Vertragsschluss kann der Kunde jederzeit Waren aus
dem Warenkorb entfernen und Bestellmengen anpassen.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur-, Touch-, und Mausfunktionen sowie die Nutzung des „Zurück“-Buttons korrigieren. Darüber hinaus
können alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Der Kunde kann für den Abschluss des Zahlungsvorganges
wählen, ob er sich für den Kauf in sein bestehendes eBay-Konto einloggt, ein neues eBay-Konto anlegt oder
den Kauf ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt, sofern eine Gast-Bestellung angeboten wird.
2.1.3 Käufe im Gebots-Format (Bieten-Funktion): Bei Käufen per Gebots-Format (Bieten-Funktion) kann
der Kunde bis zum Ablauf des Gebotszeitraums über die „Bieten-Funktion ein Gebot abgeben, indem er auf
den Bieten-Button klickt, seinen Gebotsbetrag (Maximalgebot) eingibt und das Gebot anschließend
verbindlich bestätigt. Sofern ein Mindestgebot vorgeschrieben ist, muss der Gebotsbetrag mindestens
diesen Wert erreichen. Der Vertrag kommt unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass das Gebot
des Kunden zum Ablauf des Gebotszeitraums das höchste abgegebene Gebot ist; mit Ablauf des
Gebotszeitraums kommt der Vertrag mit dem Höchstbietenden zustande. Alle anderen Gebote erlöschen
nach Ablauf des Gebotszeitraums. Hat der Anbieter bei einer Auktion zusätzlich die Sofort-Kaufen-Option
eingeräumt, so kann der Kunde den Artikel durch Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ erwerben, solange
noch kein Gebot abgegeben wurde; der Vertragsschluss richtet sich in diesem Fall nach den oben genannten
Vorgaben zum Sofort-Kauf.
2.1.4 Käufe bei „Angebot an unterlegene Bieter“: Erhält der Kunde eine Mail-Benachrichtigung von eBay
mit dem „Angebot an unterlegene Bieter“, kann dieser in der Nachricht entweder auf den Button „Artikel
aufrufen“ oder den Button „Jetzt antworten“ klicken. Danach durchläuft der Kunde die weiteren von eBay
vorgegebenen Schritte und kann das Angebot des Anbieters durch Betätigen des verbindlichen Kauf-
Buttons annehmen.
2.1.5 Käufe im Verfahren „Preis-Vorschlagen“: Bei der Option „Preis vorschlagen“, kann der Kunde einen
Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Hierzu führt der Kunde die zur Vorschlagsabgabe
angegebenen Schritte durch und bestätigt seinen Vorschlag durch Betätigung des Buttons „Preisvorschlag
senden“. An den Preisvorschlag ist der Kunde für den im Rahmen des „Preis vorschlagen“-Prozesses
angegebenen Zeitraum gebunden; wenn der Anbieter dem Preisvorschlag innerhalb der genannten Frist
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zustimmt, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Bei Ablehnung des Vorschlags erlischt das
ursprüngliche Preisangebot des Kunden und er kann einen neuen Preisvorschlag durch Betätigung des
Buttons „Neuen Preisvorschlag senden“ abgeben, die der Anbieter annehmen (Vertragsschluss) oder
ablehnen kann. Eine Ablehnung kann auch durch Übersendung eines Gegenvorschlags des Anbieters
erfolgen. Nimmt der Kunde den Gegenvorschlag innerhalb der benannten Frist durch Betätigung des
Buttons „Preisvorschlag annehmen“ an, liegt ein Vertragsschluss vor. Anderenfalls können die beschriebenen
Schritte zur Abgabe von Preisvorschlägen erneut durchlaufen werden.
2.2 Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Die Vertragsdaten können vor der verbindlichen
Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden
2.3 Da die Bestellabwicklung teilweise automatisiert erfolgt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die
hinterlegten Kontaktdaten korrekt sind und eine ungehinderte Übermittlung in elektronischer Form
erfolgen kann.
2.4 Die wesentlichen Merkmale der Waren finden sich im jeweiligen Angebot.
2.5 Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei
Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Details sind der Widerrufsbelehrung zu
entnehmen, die jedem Verbraucher spätestens unmittelbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
4. Zahlung, Verzug
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der gegebenenfalls aufgeführten Versandkosten. Über die zur
Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten wird der Kunde im Shop des Anbieters informiert.
4.2 Ist „Vorkasse“ vereinbart wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.3 Ist „SEPA-Lastschrift“ vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Vor der Abbuchung
des Kaufpreises wird der Kunde darüber informiert, wann er mit der Abbuchung des vereinbarten
Kaufpreises zu rechnen hat (Pre-Notification). Die Lastschrift-Abbuchung erfolgt nicht vor Zugang dieser
Pre-Notification und nicht vor der in der Pre-Notification genannten Frist. Sofern die Lastschrift aufgrund
mangelnder Kontodeckung, der Angabe einer falschen Bankverbindung oder aus sonstigen, vom Kunden zu
vertretenden Gründen, scheitert, trägt der Kunde die ggf. anfallenden Rückbuchungsgebühren, sofern er das
Scheitern der Lastschrift zu vertreten hat.
4.4 Ist Zahlung per Kredit- oder Debitkarte vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig.
4.5 Ist die Zahlung via „PayPal“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die
Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24
Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.
4.6 Ist „Sofortüberweisung“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig. Die
Zahlungsabwicklung erfolgt über die Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München.
4.7 Ist Giropay vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung
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erfolgt über die paydirect GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt am Main.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
6. Lieferung
6.1 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erfolgt die Lieferung innerhalb der im Shop angegebenen
Lieferzeit an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die geltenden Lieferzeiten sind dem Shop zu
entnehmen.
6.2 Bei Speditionslieferungen erfolgt die Lieferung vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen „frei
Bordsteinkante“. Hiermit ist die Lieferung bis zu der der angegebenen Lieferadresse nächst gelegenen,
öffentlichen Bordsteinkante gemeint.
7. Gewährleistung
Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8. Haftung
8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich keine andere Regelung getroffen wurde;
aufgrund zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz)
8.2 Wenn der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist dessen Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz
unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter
nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen
Vertreter ausgeschlossen.
9. Datenschutz
Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten seiner Kunden vertraulich und im Einklang mit den
gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie der Datenschutzerklärung des Anbieters.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit
diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU hierdurch
zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird.
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10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein
ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der
Europäischen Union hat. Der Sitz unseres Unternehmens ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
10.3 Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die
übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
bereit:
https: ec.europa.eu/consumers/odr.
Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.
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HTML-Quellcode der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Den nachfolgenden Quellcode können Sie kopieren, um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Ihrer Website
einzufügen. In der Regel verfügt das Content Management System für Ihre Website über einen Eingabe-Editor zum
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