Angaben zum Verkäufer:
Sergej Smirnov
Höfen 55
96179 Rattelsdorf
E-Mail: contact@hq-trading.eu
Tel.: 0049 176 20733039
(nachfolgend „Verkäufer“ genannt)
Artikel 1
Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) sollen für alle Verkäufe von Waren gelten, die auf der Online-Plattform www.ebay.de (im Folgenden „Website“ genannt) vom Verkäufer präsentiert werden.
(2) Alle Lieferungen und die damit im Zusammenhang stehenden Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
(3) Hinweisen des Käufers auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Artikel 2
Kaufvorgang und Vertragsabschluss
(1) Kunden können Waren auswählen, indem sie auf die Schaltfläche „In den Einkaufswagen legen“ klicken. Die ausgewählten Waren werden dann in einem Einkaufswagen gesammelt, sodass die Kunden den Bestellvorgang per Klick auf „Zur Kasse gehen“ überprüfen und abschließen können.
(2) Bevor der Kunde seine Bestellung aufgeben kann, muss er die Richtigkeit der Eingaben überprüfen und etwa notwendige Berichtigungen vornehmen. Die hierfür benötigten Mittel werden vom Betreiber der Website zur Verfügung gestellt.
(3) Eine vom Kunden aufgegebene Bestellung versteht sich als Erklärung, die ausgewählte Ware vom Verkäufer zu erwerben. Bestellungen müssen vom Verkäufer angenommen werden. Nach Abschluss der Bestellung gilt der Kaufvertrag als verbindlich abgeschlossen. Der Zugang der Bestellung wird vom Betreiber der Website bestätigt.
(4) Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext weder vom Verkäufer gespeichert noch dem Kunden zugänglich gemacht. Der Kunde besitzt jedoch die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB bei Vertragsschluss über den Webbrowser abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(5) Der Verkäufer ist jederzeit befugt, das auf der Website dargestellte Produktsortiment zu ändern.
Artikel 3
Kaufpreis und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise der auf der Website zum Verkauf angebotenen Waren verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer. Die Preise enthalten jedoch keine Versandkosten. Diese werden dem Kunden getrennt in Rechnung gestellt. Der Gesamtpreis wird dem Kunden angezeigt, bevor er dazu aufgefordert werden kann, die „Kaufen“ Schaltfläche zu wählen.
(2) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die auf der Website angezeigten Verkaufspreise der Waren jederzeit abzuändern oder Fehler beziehungsweise Ungenauigkeiten auszubessern.
(3) Die akzeptierten Zahlungsmittel werden vom Betreiber der Website festgelegt und zu Beginn des Bestellvorgangs angegeben.
Artikel 4
Lieferung
(1) Die über die Website vertriebenen Waren können innerhalb Deutschlands sowie in ausgewählte Länder innerhalb der EU geliefert werden. Bestellungen mit Lieferwunsch in andere Länder werden nicht angenommen.
(2) Die Waren werden an die in der Bestellung angegebene Anschrift und innerhalb der im Bestellprozesses angegebenen Zeiträume geliefert, jedoch nicht später als 30 Tage gerechnet ab dem Datum der Bestellaufgabe, wie es das anwendbare Recht vorschreibt. Lieferungen an Postfachadressen werden nicht ausgeführt. Lieferungen werden nur an volljährige Personen ausgeführt. Der Kunde bestätigt, dass jede in der Lieferadresse genannte Person zur Entgegennahme der Sendung befugt ist.
(3) Das Risiko des Verlusts oder der Beschädigung der bestellten Waren geht im Zeitpunkt der Lieferung gemäß Artikel 4.2 auf den Kunden über. Wenn der Kunde aber für die Versendung der Waren verantwortlich ist, erfolgt die Lieferung einschließlich Gefahrübergang in dem Moment, in dem die Ware dem Beförderer übergeben wird.
Artikel 5
Eigentumsvorbehalt
Ungeachtet der Lieferung und des Gefahrübergangs oder anderer Bestimmungen dieser AGB, soll das Eigentum an den Waren nicht auf den Käufer übergehen, solange nicht der gesamte Kaufpreis gezahlt worden ist.
Artikel 6
Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben das Recht, vom Vertrag innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach Erhalt der Waren und ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Widerrufsfrist endet nach 14 (vierzehn) Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein Dritter, den der Kunde angegeben hat – und der nicht der Beförderer sein darf – unmittelbaren Besitz an den Waren erlangt.
(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (Sergej Smirnov, Höfen 55, 96179 Rattelsdorf, contact@hq-trading.eu, Tel. 0049 176 20733039) von seiner Entscheidung, vom Vertrag zurückzutreten, durch eindeutige Erklärung (z. B. durch postalisch versandten Brief oder E-Mail) Mitteilung machen. Dazu kann der Kunde das beigefügte Muster-Rückgabeformular verwenden, was aber nicht zwingend ist; stattdessen kann der Kunde jegliche andere Form einer eindeutigen Vertragsrücktrittserklärung abgeben, sei es elektronisch über die Website oder auf andere Weise.
(3) Sofern der Kunde die Rücktrittsoption wählt, sendet der Verkäufer dem Käufer unverzüglich und in dauerhafter Form (z. B. per E-Mail) eine Empfangsbestätigung der Rücktrittserklärung. Für das Einhalten der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde seine Nachricht zur Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Artikel 7
Folgen des Widerrufs
(1) Wenn der Kunde von diesem Vertrag zurücktritt, muss der Verkäufer dem Kunden alle erhaltenen Zahlungen zurückerstatten, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von Zusatzkosten, die dadurch entstanden sind, dass der Kunde eine andere Lieferungsvariante gewählt hat als die vom Verkäufer als preisgünstigste vorgeschlagene Variante, sowie aufgelaufene Gebühren wie beispielsweise Zollabgaben). Die Rückerstattung muss unverzüglich und innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Rücktrittserklärung des Kunden von diesem Vertrag erfolgen. Der Verkäufer nutzt für die Rückerstattung dieselben Zahlungsmittel, die auch der Käufer für die ursprüngliche Bezahlung genutzt hatte, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich einen anderen Weg. Keinesfalls trägt der Kunde Kosten für diese Rückerstattung. Der Verkäufer darf die Rückerstattung zurückhalten, bis er entweder seine Waren zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis darüber erbracht hat, dass er die Rücksendung der Waren bewirkt hat, je nachdem, was früher eintritt.
(2) Der Kunde muss die Waren unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Rücktrittserklärung von diesem Vertrag an den Verkäufer zurücksenden oder sie dem Verkäufer aushändigen. Die Frist wird eingehalten, wenn der Kunde die Waren absendet, bevor die Frist von 14 (vierzehn) Kalendertagen abgelaufen ist. Der Kunde muss die für die Warenrücksendung entstehenden Kosten tragen.
(3) Der Kunde muss die Waren im Originalzustand und in der Verpackung, in der sie ihm geliefert wurden, zusammen mit etwaigem Zubehör und Anleitungen, zurückgeben. Etiketten dürfen nicht entfernt werden. Der Kunde ist für jegliche Wertminderung infolge seines Umgangs mit den Waren verantwortlich, es sei denn, dieser ist für die Feststellung der Beschaffenheit, Eigenheit und Funktion der Waren erforderlich.
(4) Der Verkäufer darf die Erstattung von Waren verweigern, die verschlechtert, beschädigt, nachteilig verändert oder deren Etiketten entfernt wurden oder die sich in einem Zustand befinden, der deutlich erkennen lässt, dass die Waren auf andere Weise genutzt wurden als bestimmungsgemäß erlaubt.
(5) Sofern der Verkäufer nach Erhalt der Nachricht über die Wahrnehmung des Widerrufsrechts nicht angeboten hat, die Waren beim Kunden abzuholen, trägt der Kunde während der Rückgabe das Risiko von Beschädigung und Verlust der Waren.
(6) Falls der Kaufvertrag mehrere Waren umfasst, kann sich das Rücktrittsrecht auf ein oder mehrere der gekauften Waren beziehen.
Artikel 8
Ausnahme vom Widerrufsrecht
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückgabe der Waren, wenn diese in eine der nachstehenden Kategorien fallen: Waren, die nach Angaben des Kunden gefertigt oder individuell gestaltet wurden; Waren, die nach der Auslieferung zweckbestimmt untrennbar mit anderen Sachen vermischt werden; versiegelte Waren, wenn sie nach Auslieferung entsiegelt wurden; oder Zeitungen, Zeitschriften oder Magazine, soweit es nicht um Abbonementverträge für den Bezug derartiger Publikationen geht.
Artikel 9
Beschaffenheit der Waren
Der Verkäufer übernimmt alle Anstrengungen, um sicherzustellen, dass die Warenabbildungen auf der Website eine authentische Wiedergabe der Waren sind. Trotz des Einsatzes technischer Anwendungen, um Ungenauigkeiten weitgehend auszuschließen, kann es aus technischen Gründen leichte Abweichungen (z. B. in der Farbgebung) zwischen den Abbildungen und den Waren geben. Der Verkäufer trägt aufgrund dieser technischen Einschränkung keine Verantwortung für die bildliche Darstellung der von ihm auf der Website abgebildeten Waren.
Artikel 10
Mängelfreiheit der Waren
(1) Der Kunde soll bei Erhalt der Waren überprüfen, ob sie den bestellten Positionen in Übereinstimmung mit dem Vertrag entsprechen.
(2) Alle auf der Website zum Kauf angebotenen Waren unterliegen der dem zur Anwendung gelangenden Verbraucherschutzrecht folgenden gesetzlichen Gewährleistung hinsichtlich der Beschaffenheit der Waren. Der Verkäufer ist verantwortlich für jegliche Vertragswidrigkeit, die sich innerhalb von 2 (zwei) Jahren ab Lieferung der Waren herausstellt, wobei dieser Zeitraum auch länger sein kann, falls dies nach dem zur Anwendung gelangenden Recht im Sinne des Artikels 11 dieser AGB so vorgesehen ist.
(3) Mängelrügen müssen dem Verkäufer mit einer Beschreibung des Mangels und schnellstmöglich, jedenfalls innerhalb angemessener Zeit oder Frist, wie vom anwendbaren Recht vorgesehen, unter folgender Anschrift mitgeteilt werden: Sergej Smirnov, Höfen 55, 96179 Rattelsdorf.
Artikel 11
Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland vorbehaltlich etwa vorrangig geltendem Kundenschutzrecht.
Artikel 12
Streitbeilegung
Es gibt eine europäische Plattform für die Online-Streitbeilegung bei außergerichtlichen Verbraucherstreitigkeiten (ODR-Plattform). Die ODR-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https: ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Artikel 13
Bestandsklausel
Sollte es der Verkäufer versäumen, ein Nichteinhalten der vorliegenden AGB-Regelungen durch den Kunden zu rügen oder sollte der Verkäufer rechtliche Schritte erst verspätet einleiten, soll dies nicht als Verzicht des Verkäufers verstanden werden, seine Rechte wahrnehmen zu wollen, auch nicht als stillschweigende Zustimmung zu einer Änderung der AGB. Die Rechte des Verkäufers, seine Rechte auch später noch durchzusetzen, bleiben bestehen.
Anhang I
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Sergej Smirnov
Höfen 55
96179 Rattelsdorf
contact@hq-trading.eu
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name der/des Verbraucher(s)
Anschrift der/des Verbraucher(s)
Unterschrift der/des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
