AGB
TronicShopping
Azita Hosseini-Jam, Hauptstr. 28, 61267 Neu-Anspach Deutschland
eMail: Info@TronicShopping.de
www.TronicShopping.de
Tel.: 06172-8557581, Fax: 8557582
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(Stand: 22.10.2016)
Link auf EU-Online-Schlichtungs-Plattform
Unter dieser URL ist die europäische OS-Plattform zu erreichen. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
A. Zustandekommen des Vertrages
1. Die Warenangebote stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2. Wird ein Artikel zu einem Festpreis angeboten, so muss der Nutzer zum Kauf des Artikels zunächst die Schaltfläche »Sofort Kauf« bestätigen. Durch die Betätigung der Schaltfläche »Kaufen« erklärt der Nutzer verbindlich die Annahme des Kaufangebotes. Es kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande.
3. Nach dem Abschluss des Kaufvertrages kann der Nutzer über die Seite »Vielen Dank!« und die Betätigung der Schaltfläche »Jetzt bezahlen« die Bezahlung der erworbenen Ware abwickeln, seine Lieferadresse anpassen und eine Versandmethode auswählen. Nach Betätigung der die Schaltfläche »Weiter« wird dem Nutzer eine automatisch generierte E-Mail mit der Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung zugesandt.
4. Unmittelbar nachdem die Verkäuferin die Bearbeitung der Bestellung abgeschlossen und die Ware zum Versand aufgegeben hat, erhält der Nutzer eine Versandbestätigung per E-Mail. Die Rechnung sowie eine Ausfertigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular sowie der Datenschutzerklärung werden dem Nutzer unmittelbar im Anschluss an den Versand der Ware mit einer gesonderten E-Mail übermittelt.
5. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von der Verkäuferin nicht gespeichert und ist für den Nutzer nicht zugänglich.
B. Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Die in den Angeboten der Verkäuferin angeführten Preise sind die Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der 19% MwSt.
2. Die im Rahmen einer Zustellung unter Umständen anfallenden Versandkosten werden dem Nutzer im Laufe eines Bestellvorganges angezeigt und sind von diesem zusätzlich zu dem Kaufpreis zu tragen.
C. Zahlung
Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Kaufpreis per Vorkasse, PayPal oder Überweisung zu entrichten, sofern in der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels keine abweichenden Zahlungsmethoden angegeben sind.
D. Versand
1. Die Lieferung der Waren erfolgt in die Staaten der Europäischen Union und die Schweiz.
2. Die von der Verkäuferin angebotenen Artikel sind sofort versandfertig. Die von einem Nutzer erworbenen Waren werden innerhalb eines Werktages versandfertig bearbeitet und zur Auslieferung bereitgestellt, sofern sich aus der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels keine abweichenden Angaben entnehmen lassen. Die Auslieferung erfolgt spätestens innerhalb von 7 Werktagen. Der Lauf der Frist zur Auslieferung der Ware beginnt am Tage nach Vertragsschluss und im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an die mit der Überweisung beauftragte Bank. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit Übergabe der Ware an den Nutzer auf diesen über.
4. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer (§ 14 BGB), so geht das Transportrisiko auf den Nutzer über, sobald die Verkäuferin die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
E. Widerrufsrecht
Widerrufbelehrung / Widerrufrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Mail). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Hosseini-Jam Azita, Hauptstr. 28, 61267 Neu-Anspach.
Tel.: 06172-8557581, Fax: 8557582
E-Mail: Info@TronicShopping.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
F. Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Waren sowie bei gebrauchten Waren jeweils 1 Jahr. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche des Nutzers wegen der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
3. Wird in der Produktbeschreibung eine Garantie ausgewiesen, so bleiben die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte des Nutzers gegenüber der Verkäuferin hiervon unberührt.
4. Die Abtretung von Mängelgewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn bei dem Nutzer handelt es sich um einen Verbraucher.
5. Die Rückgriffansprüche der Verkäuferin nach § 478 BGB sind von der Verkürzung der Frist zur Verjährung ausgenommen und verjähren innerhalb zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.
G. Haftung
1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Von dem Haftungsausschluss bleibt ferner unberührt die Haftung der Verkäuferin für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung anderer Vertragspflichten haftet die Verkäuferin jedoch nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder die Verletzung einer Kardinalpflicht.
2. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
H. Eigentum
1. Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der Verkäuferin.
2. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, so gilt ergänzend folgendes:
a. Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b. Der Nutzer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist.
c. Der Nutzer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des (jeweiligen) zum Zeitpunkt der Entstehung noch offenen Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an die Verkäuferin ab. Die Verkäuferin nimmt diese Abtretung an.
d. Der Nutzer ist zur Einziehung dieser Forderung(en) auf seine Rechnung im eigenen Namen für die Verkäuferin ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich die Verkäuferin allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
e. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt die Verkäuferin Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
f. Die Verkäuferin verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten der Verkäuferin die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Verkäuferin.
I. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Muster-Widerrufsformular;
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.
- Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
- (*) Unzutreffendes streichen.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
J. Datenschutzerklärung
Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer Seiten.
Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von Strato an PayPal übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
K. Schlussbestimmungen
1. Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Handelt es sich bei dem Nutzer jedoch um einen Verbraucher, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unterhält, so bleiben die zwingenden Normen des Staates, in welchem der Nutzer bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, von der vorstehenden Rechtswahl unberührt.
3. Handelt es sich bei dem Nutzer um keinen Verbraucher, so ist der ausschließliche Gerichtsstand der Geschäftssitz der Verkäuferin (Bad Homburg), wobei sich die Verkäuferin vorbehält, auch am Sitz des Nutzers zu klagen.
4. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher, welcher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, so ist ebenfalls Bad Homburg ausschließlicher Gerichtsstand.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Die unwirksame Regelung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
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Datenschutzbestimmungen der TronicShopping für den eBay-Handel
Die „TronicShopping“ (nachfolgend „Verwenderin“) nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten ihrer Kunden sehr ernst. Daher ist der Schutz der Privatsphäre für die Verwenderin von höchster Bedeutung und die Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen eine Selbstverständlichkeit. Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung möchte die Verwenderin die Kunden ihres eBay-Shops über Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung sowie über die Verwendung der erhobenen Daten aufklären.
I. Geltungsbereich
Vorliegende Datenschutzerklärung findet ausschließlich auf Vertragsverhältnisse Anwendung, welche über den eBay-Shop der Verwenderin geschlossen werden. Dabei ist der Anwendungsbereich vorliegender Datenschutzerklärung auf die Daten beschränkt, welche auf den Servern der Verwenderin gespeichert sind. Die Datenschutzerklärung findet daher keine Anwendung auf Daten, welche auf von der Verwenderin verlinkten Webseiten abgelegt sind.
II. Datenschutzgrundsätze
Die Verwenderin beschränkt die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf ein Mindestmaß. Personenbezogene Daten werden von der Verwenderin nur dann erhoben, verwendet oder weiter gegeben, sofern dies aufgrund einer einschlägigen gesetzlichen Regelung erlaubt ist oder der betreffende Kunde zuvor in die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten eingewilligt hat. Die Kunden haben dabei grundsätzlich die Möglichkeit, sich bei der Verwenderin jederzeit über den Umfang und Zweck der Datenverarbeitung zu informieren. Darüber hinaus haben die Kunden einen Anspruch darauf, die von ihnen erhobenen personenbezogenen Daten auf Anfrage einzusehen und berichtigen, sperren oder löschen zu lassen.
III. Verarbeitung von Protokolldateien
Im Rahmen eines jeden Besuchs des eBay-Shops der Verwenderin werden von deren Webserver sog. Protokolldateien erhoben und gespeichert. Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung der Protokolldateien erfolgt allein zum Zwecke des sicheren Betriebes und der Optimierung des Shops der Verwenderin. Als Protokolldateien wird dabei die IP-Adresse des Clients, der der Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Kunden, Referrer-URL sowie die URL der abgerufenen Webseite erfasst. Eine Zuordnung der http-Protokolldateien zu einem speziellen Kunden ist dabei nicht möglich.
IV. Daten über Personen
Personenbezogene Daten werden von der Verwenderin nur dann erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern dies durch eine Rechtsvorschrift erlaubt bzw. angeordnet wird oder wenn der Kunde in die Erhebung, Nutzung oder Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten eingewilligt hat. Bei personenbezogenen Daten handelt es sich um Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmt bzw. identifiziert werden kann. Hierzu gehören Name, Anschrift und Lieferanschrift, Telefon- und Telefaxnummer, E-Mail-Adresse sowie die von dem Kunden in Rahmen eines zuvor abgeschlossenen Bestellvorgangs von der Verwenderin erworbenen Artikel.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt nur insoweit dies für die Bearbeitung und Ausführung einer Kundenbestellung.
Selbstverständlich werden die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich behandelt.
V. Einwilligung und Widerruf
1.Einwilligung
Mit Betätigung der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ erklärt der Kunde seine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten (§ 4a BDSG, § 13 TMG).
2.Widerrufsrecht:
Der Kunde kann seine Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf kann mit jedem Kommunikationsmittel erklärt werden und muss der Verwenderin lediglich zugehen, um wirksam zu werden. Für die Ausübung des Widerrufs stehen dem Kunden folgende Kommunikationsmittel zur Verfügung:
Telefon: 06172-8557581, Fax: 8557582
Post:TronicShopping, Frölingstr. 7, 61352 Bad Homburg
E-Mail: Info@TronicShopping.de
VI. Weiterübermittlung der Daten
Die Verwenderin gibt die personenbezogenen Daten ihrer Kunden grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Hiervon ausgenommen sind lediglich die Dienstleistungspartner der Verwenderin, welche diese zur Ausführung der Kundenbestellungen einschaltet. Dies sind neben der eBay Europe S.à.r.l. bzw. der eBay International AG, die DHL International GmbH, die Deutsche Post AG
Die Weiterübermittlung von personenbezogenen Daten einzelner Kunden erfolgt selbstverständlich nur in Übereinstimmung mit den diesbezüglichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
VII. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Jeder Kunde hat das Recht, von der Verwenderin die Sperrung, Löschung seiner personenbezogenen Daten zu fordern. Ebenso kann ein Kunde von der Verwenderin die Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten fordern. Dies gilt jedoch nicht, soweit der Sperrung, Löschung oder Berichtigung eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Die Verwenderin weist darauf hin, dass Sie im Falle der Löschung personenbezogener Daten möglicherweise nicht in der Lage sein wird, dem jeweiligen Kunden den uneingeschränkten Zugriff auf ihren eBay-Shop zu garantieren und die angebotenen Kundenservices im vollem Umfange bereitzustellen.
