ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN & INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung(Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
B. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
5. Rechte des Betroffenen
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
7. Hinweis auf eBay-Datenschutzerklärung
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) von Hans-Willi Graß (nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten ergänzend neben den eBay-AGB für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer auf eBay.de (nachfolgend "eBay" genannt) angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag kommt gemäß § 6 der deutschen eBay-AGB zustande.
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Durch Einstellung eines Artikels als "Auktion" gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei legt der Verkäufer einen Startpreis und eine Angebotsdauer fest. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande. Wird für eine Auktion ein Mindestpreis festgelegt, der vom Startpreis abweicht, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen werden. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Bei einem eBay-Kauf ausschließlich mittels der Sofortkauf-Option kommt der Vertragsabschluss automatisch durch Anklicken des Buttons "jetzt kaufen!" zustande.
Wenn zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot des Verkäufers dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den in dem Fall unmittelbar folgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde hat hier die Wahlmöglichkeit, den Kauf über sein eBay-Konto abzuschließen oder als "Gast". Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde den "Kaufen"-Button. Im Fall der Gastbestellung und/oder der Bestellung über die Warenkorbfunktion klickt der Kunde auf den Button "kaufen und bezahlen".
2.1.2 Festpreisformat
Angebote des Verkäufers im Festpreisformat bei eBay stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel dar. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button "jetzt kaufen!" oder "Sofortkauf" anklickt. Bei Festpreisangeboten mit der Option "sofortige Bezahlung" nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Wenn zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot des Verkäufers dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den in dem Fall unmittelbar folgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde hat hier die Wahlmöglichkeit, den Kauf über sein eBay-Konto abzuschließen oder als "Gast". Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde den "Kaufen"-Button. Im Fall der Gastbestellung und/oder der Bestellung über die Warenkorbfunktion klickt der Kunde auf den Button "kaufen und bezahlen".
2.1.3 Angebot an "unterlegene Bieter"
Der im Bietverfahren unterlegene Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht kann der Kunde entweder auf den Button "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" klicken. Weitere Schritte werden von eBay vorgegeben. Zum Abschluss des Kaufvertrages klickt der Kunde auf den Button "Kaufen", wodurch er das Angebot des Verkäufers annimmt.
2.1.4 "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
In bestimmten Kategorien kann der Kunde die Option "Preis vorschlagen" wählen. Interessenten können dem Verkäufer das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Verkäufer kann diesen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.2 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer nicht gespeichert. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugesendet. Der Kunde kann seine Bestellungen der letzten 90 Tage über seinen eBay-Account kostenlos einsehen, sofern er nicht als Gast ohne Kundenkonto bestellt hat
2.3 Alle getätigten Eingaben werden nach Anklicken des "Bestellbuttons" (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden" in einer Bestätigungsseite angezeigt und können durch betätigen der "Zurück"-Schaltfläche des Browsers, durch den der Käufer wieder auf die Angebotsseite gelangt, vor Abschluss des Vertrages korrigiert werden.
Sofern der Kunde sich in der Warenkorbfunktion befindet, kann er Artikel aus dem Warenkorb entfernen in dem er auf den Link "entfernen" klickt oder das Kreuz neben dem jeweiligen Artikel anklickt. Sofern der Kunde als Gast bestellt, kann er durch Betätigung des "Zurück"-Buttons des Browsers seine Eingabe korrigieren oder den Kaufvorgang abbrechen.
2.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht der anfallenden Versandkosten finden Sie unter "Versand und Zahlungsmethoden".
3.2 Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll-bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll-bzw. Steuerbehörden zu erfragen. Ebenso können Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) anfallen. Solche Kosten können auch dann entstehen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, jedoch der Kunde die Zahlung aus einem Land außerhalb der Europäischen Union vornimmt.
3.3 Die Zahlungsmöglichkeiten sind auf der jeweiligen Artikelseite des Verkäufers bei eBay zu finden.
3.4 Ist die Vorkassenzahlung per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
3.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Wählt der Kunde – soweit angeboten – gegenüber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
3.6 Wählt der Kunde beim Kauf die Zahlungsart "Auf Rechnung" aus, wird die Forderung gegen den Kunden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrags an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. abgetreten. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden.
Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Sollte das Ergebnis der Bonitätsprüfung negativ für den Kunden ausfallen, behält der Verkäufer sich vor, dem Kunden den Kauf auf Rechnung zu verweigern.
Bei der Durchführung des Rechnungskaufs hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder einer Unmöglichkeit der Zustellung der Ware zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkäufer der Kunden die Leistung eine angemessene Zeit zuvor angekündigt hatte.
4.3 Die Selbstabholung wird nicht angeboten.
5. Widerrufsrecht
5.1 Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung.
5.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5.3 Das Widerrufsrecht steht nicht Verbrauchern zu, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung(Gewährleistung)
7.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
7.2 Der Kunde wird gebeten, erhaltene Ware mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
Es wird ausdrücklich klargestellt, dass die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden nicht berührt werden, wenn der Kunde dieser Bitte nicht nachkommt.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Wir bedanken uns für den Besuch unseres eBay-Auftritts (nachfolgend "Website" genannt).
Im Folgenden möchten wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website informieren.
Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
Als angemeldetes Mitglied von eBay wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie über deren Art und Zweck informiert.
Die zur Weitergabe dieser personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderliche Einwilligung wurde ebenfalls im Rahmen der Registrierung eingeholt. Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
1.2 Verantwortlicher für die Verarbeitung von Daten auf unserer Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
Hans-Willi Graß
Börenstr. 15
46240 Bottrop
Deutschland
Tel.:02041/3801990
Fax:02041/3801989
E-Mail: info@latextil.de.
2. Kontaktaufnahme
Wenn Sie mit uns per Kontaktformular oder E-Mail Kontakt aufnehmen, werden personenbezogene Daten erhoben, welche Daten dies betrifft, ergibt sich aus dem Kontaktformular.
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens und die damit verbundene technische Administration.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Sofern die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages abzielt, ist zusätzlich Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Wir löschen Ihre Daten nach Abschluss Ihres Anliegens, d.h. wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3. Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
Als angemeldetes eBay-Mitglied haben Sie die Möglichkeit, über unsere Angebote regelmäßig informiert zu werden, indem Sie unseren Newsletter abonnieren. Durch eine Anmeldung zu unserem Newsletter erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Zusätzlich nehmen Sie uns automatisch als "gespeicherten Verkäufer" in Ihre Einstellungen von "Mein eBay" auf. Der Newsletter kann jederzeit wieder abbestellt werden, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren Einstellungen auf "Mein eBay" löschen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit nachstehenden Dienstleistern zusammen.
An diese Dienstleister übermitteln wir nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten.
4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das mit der Lieferung Ihrer Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben.
Ihre Zahlungsdaten werden wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Falls wir externe Zahlungsdienstleister einsetzen, informieren wir darüber explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
5. Rechte des Betroffenen
5.1 Die DSGVO gewährt betroffenen Personen folgende Rechte hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, über welche wir Sie bei weiteren Fragen gern weiter aufklären:
*Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
*Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
*Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
*Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
*Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
*Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
*Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
*Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
5.2 WIDERSPRUCHSRECHT
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation besteht.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die in unserem Impressum genannte E-Mail-Adresse.
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten hängt jeweils von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen ab. Nach deren Ablauf löschen wir die Daten routinemäßig, wenn sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder -anbahnung erforderlich sind und/oder für uns kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
7. Hinweis auf eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay finden Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay:
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
