Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Versandhandel der Firma über eBay
moebelplus Deutschland GmbH & Co KG
Lindenstraße 14
09241 Mühlau
Inhaltsverzeichnis der AGB
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
§ 3 Liefergebiete
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
§ 5 Lieferzeiten und Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
§ 6 Preise, Zahlungen
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Gewährleistung und Gewährleistungsfrist
§ 9 Haftung
§ 10 Rückzahlungen/Erstattungen
§ 11 Speicherung und Einsichtnahme in Vertragstext
§ 12 Wertersatz nach Widerruf, Rücksendekosten bei Widerruf
§ 13 Schlichtungsverfahren, alternative Streitbeilegung der EU
§ 14 Hinweise im Zusammenhang mit der Entsorgung
§ 15 Widerrufsbelehrung
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der moebelplus Deutschland GmbH & Co KG, Lindenstr. 14 in 09241 Mühlau (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge und Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer angebotenen Waren und Dienstleistungen über eBay abschließt. Der Einbeziehung von etwaigen eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es wird hierzu ausdrücklich eine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen.
2. Soweit nachfolgen die Begriffe „Verbraucher“ und „Unternehmer“ verwendet werden, sind solche nach den Definitionen gem. der §§ 13, 14 BGB gemeint.
§ 2 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl zudem nur insoweit, als ihm dadurch der Schutz der an seinem gewöhnlichen Aufenthaltsort geltenden gesetzlichen Regelungen nicht entzogen wird.
3. Sofern der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Erfüllungsort der geschuldeten Leistungen und der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten der Firmensitz des Verkäufers. Den Vertragsparteien bleibt es unbenommen, Klage gegen den Vertragspartner auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu erheben.
§ 3 Liefergebiete
Der Verkäufer liefert von ihm angebotene Ware nur in folgende Staaten:
• Deutschland
• Österreich
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
1. Die Präsentation der Produkte durch den Verkäufer auf der ebay-Webseite stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den betreffenden Artikel dar. Der Kunden / Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die Bieter-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der von der Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG bestimmten Angebotsdauer ein höheres Angebot abgibt. Nach Ablauf der Auktion kommt mit dem Höchstbieter ein Vertrag zustande.
2. Betätigt der Bieter die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“, kommt ein Vertrag mit der Firma moebelplus über den eingestellten Artikel zu dem angezeigten Festpreis zustande.
3. Wählt der Kunde die Option „Preis vorschlagen“, gilt folgendes: Über Preisvorschläge können Sie der Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG für den angebotenen Artikel Preise vorschlagen. Die Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG kann dann Ihren Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden bindend. Nimmt die Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG das Angebot innerhalb von 48 Stunden an, kommt ein Vertrag zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis zustande. Das Angebot (Preisvorschlag) des Kunden verfällt, wenn die Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG das Angebot ablehnt, dem Kunden einen Gegenvorschlag unterbreitet, die Frist von 48 Stunden abläuft oder das Angebot regulär beendet wird. Gegenvorschläge der Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG sind 48 Stunden bindend. Nimmt der Kunde den Preisvorschlag innerhalb der 48 Stunden an, so kommt ein Vertrag über die Kaufsache zustande. Andernfalls erlischt das Angebot.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie die Funktionen des genutzten Browsers korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die oben genannten Funktionen bzw. über die Korrekturbuttons korrigiert werden. Mit der Schaltfläche "Löschen" können etwaige in den Warenkorb gelegte Waren entfernt werden. Eine Bestellanfrage (Angebot) kommt somit nicht zustande.
Betreffend das Zustandekommen des Vertrages wird im Übrigen ergänzend, soweit nicht hier abweichende Vorgaben gemacht werden, auf die jeweils gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ verwiesen.
§ 5 Lieferzeiten und Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
1. Der Verkäufer hält ein großes Sortiment der angebotenen Ware lagernd vorrätig. Auf Lagerware wird in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen. Sollte der Verkäufer die Ware nicht vorrätig haben, wird diese unmittelbar nach Vertragsschluss für den Kunden beschafft. Soweit nicht in der konkreten offerierten Darstellung des Produktes andere Lieferzeiten benannt sind, gelten folgende Lieferfristen:
• Bei Lagerware erfolgt die Lieferung binnen fünf Werktagen nach Vertragsschluss.
• Artikel, die nicht als Lagerware gekennzeichnet sind, werden üblicherweise innerhalb von 14 Werktagen geliefert, sofern keine abweichende Lieferzeit auf der Produktseite angegeben wurde.
2. Bei Bestellung von mehreren Artikeln im Rahmen eines Bestellvorganges ist der Verkäufer berechtigt, die bestellte Ware auch in Teillieferungen zu versenden, wobei die Lieferfrist unberührt bleibt. Maßgeblich ist dabei die längste Lieferfrist.
3. Die Versandkosten sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen bzw. werden in der Kaufabwicklung gesondert ausgewiesenen.
4. Die Ware wird in der Regel über GLS, DHL oder Hellmann versendet. Der Versand von Briefen erfolgt mit der Deutschen Post oder der City Post. Diese hier aufgeführten Dienstleister werden regelmäßig beauftragt, wenn und soweit nicht im Angebot die Versendung über einen anderen Dritten angegeben ist, die den hiesigen Angaben vorgehen. Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus der Artikelbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt oder sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
5. Soweit der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Falle das Versandrisiko. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erfolgt daher erst mit Übergabe der Sache an den Kunden, wobei es der Übergabe gleichsteht, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug gerät. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
6. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, weil der Verkäufer bezüglich dieses Produktes von dem Lieferanten ohne eigenes trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht innerhalb von 3 Monaten beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet. Sofern die Lieferverzögerung oder die Nichtlieferung nicht auf einem Verschulden des Verkäufers beruht, ist eine Haftung für dadurch entstandene Schäden ausgeschlossen. Die Beweislast für eine fehlende Belieferung durch den Lieferanten liegt beim Verkäufer. Der Verkäufer wird sich ebenfalls mit dem Kunden in Verbindung setzen, um, soweit möglich, alternativ die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorzuschlagen.
§ 6 Preise, Zahlungen
1. Die vom Verkäufer im eBay-Shop oder in sonstigen Anzeigen ausgewiesenen Preise sind Euro-Preise und beinhalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Soweit kein kostenloser Versand angeboten ist, fallen jeweils gesonderte Versandkosten an.
2. Der Verkäufer akzeptiert - soweit nicht im Bestellprozess nur bestimmte Zahlungsarten angeboten werden - folgende Zahlungsarten:
• Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard und American Express)
• Sofort-Überweisung
• PayPal
• Lastschrift
• Google Pay
3. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst als bewirkt gelten, wenn der Verkäufer endgültig über die Zahlung verfügen kann.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Gewährleistung und Gewährleistungsfrist
1. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
3. Ist der Kunde Unternehmer und ist der Kauf für ihn ein Handelsgeschäft, muss dieser seinen nach §§ 377 ff HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß und unverzüglich nachkommen. Erkannte und erkennbare Mängel sind schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine Rüge, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei der Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar.
4. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert, durch Dritte ohne Zustimmung des Verkäufers ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
5. Soweit ferner eine Verkäufergarantie gewährt wurde, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.
6. Für die Ansprüche des Verbrauchers wegen eines Sachmangels beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Lieferung des Kaufgegenstands. Hat sich innerhalb der Verjährungsfrist ein Mangel gezeigt, so tritt die Verjährung nicht vor Ablauf von vier Monaten nach dem Zeitpunkt ein, in dem sich der Mangel erstmals gezeigt hat.
7. Für Unternehmer sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Hiervon sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit und/oder Schadenersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer ausgenommen. Es gelten insoweit die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 9 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist. Hiervon sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, Körpers sowie der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ausgenommen. Ausgenommen vom Haftungsausschluss ist auch die Haftung für sonstige Schäden, soweit sie auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruht. Im Falle der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht die erweiterte Haftung aus den vorgenannten Fällen gegeben ist.
2. Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden.
3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt. Ebenso unberührt bleiben Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie.
§ 10 Rückzahlungen/Erstattungen
Soweit der Verkäufer Rückzahlungen bzw. Erstattungen zu veranlassen hat, wird dieser ohne anderweitige Vereinbarung die gleiche Zahlungsart wählen, die vom Kunden genutzt wurde. Dies gilt auch im Falle des Widerrufs.
§ 11 Speicherung und Einsichtnahme in Vertragstext
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsabschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Lediglich die Bestelldaten werden durch den Verkäufer gespeichert. Der Kunde erhält jedoch nach Vertragsabschluss eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, in welcher dem Kunden alle wesentlichen Daten der Bestellung, die AGB und die Widerrufs-/Rückgabebelehrung, soweit erforderlich, mitgeteilt werden.
Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch die Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorganges selbst auszudrucken. Durch die Druckfunktion des benutzten Browsers hat der Kunde ferner die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Der Kunde kann den Vertragstext auch abspeichern, indem er durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf dem eigenen Computer abspeichert. Nach Abschluss der Bestellabwicklung ist dem Kunden der Vertragstext nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann jedoch im Onlineshop des Verkäufers die Bestellung mit allen eingegebenen Bestelldaten bei zuvor erfolgter Registrierung nach Aufruf seines persönlichen Kundenkontos jederzeit einsehen und ausdrucken.
§ 12 Wertersatz nach Widerruf, Rücksendekosten bei Widerruf
1. Soweit der Verbraucher ein ihm zustehendes oder eingeräumtes Widerrufsrecht ausübt, ist dieser zum Wertersatz verpflichtet, wenn die Ware einen Wertverlust erleidet, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
2. Im Falle des Widerrufes seitens des Käufers trägt die Rücksendekosten der Verkäufer, wenn und soweit der Käufer das hierzu beim Verkäufer angeforderte oder direkt von dort zur Verfügung gestellte Versandetikett benutzt oder die Abholung durch den Verkäufer veranlasst wird. Wählt der Käufer eine andere Form der Rücksendung, trägt dieser die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
§ 13 Schlichtungsverfahren, alternative Streitbeilegung der EU
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht gewillt, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Hinweise im Zusammenhang mit der Entsorgung
Verpackungen
Die Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, Verpackungen der Produkte, welche nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z. B. das "Grüne Punkt"-Symbol der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe derartiger Verpackungen setzen Sie sich bitte mit der Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG in Verbindung.
Die Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung kostenlos an die Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG zu schicken oder abholen zu lassen. Die Verpackungen werden von der Firma moebelplus Deutschland GmbH & Co KG wiederverwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Batterien
Beim Verkauf von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien auch unentgeltlich an unser Versandlager zurücksenden. Eine für Sie unentgeltliche und nach dem Batteriegesetz ordnungsgemäße Entsorgung wird von uns dann übernommen. Bitte sorgen Sie dafür, dass die Batterien bei der Abgabe vollständig entladen sind und gegen Kurzschluss gesichert werden (z. B. durch Abkleben der Pole mit Klebestreifen).
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus:
Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber
Elektroschrott
Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Hersteller sind dann für die weitere Entsorgung zuständig. Außerdem dürfen bestimmte gefährliche Stoffe bei der Herstellung von Elektrogeräten nicht mehr verwendet werden. Ihre ausgedienten Geräte geben Sie daher bitte bei einer der kommunalen Sammelstellen ab. Dies ist für Sie kostenlos.
§ 15 Widerrufsbelehrung
Für Verträge, die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Im Übrigen haben Verbraucher folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
moebelplus Deutschland GmbH & Co KG
Lindenstraße 14
09241 Mühlau
Telefon: 03722 5989-0
E-Mail: widerruf@moebelplus.de
Telefax: 03722 5989-66
mittels eindeutiger Erklärung (z. B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung, gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn und soweit Sie das hierzu zur Verfügung gestellte Versandetikett benutzen oder die Abholung durch uns veranlasst wird. Im Übrigen tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise bei verbundenen Geschäften gem. § 358 BGB
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich der Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufes oder bei Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt der Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letztes gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. Wertpapiere, Devisen oder Derivate) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Mühlau, den 01.01.2022
Widerrufsformular der moebelplus Deutschland GmbH & Co KG, Lindenstr. 14, 09241 Mühlau
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
moebelplus Deutschland GmbH & Co KG
Lindenstraße 14
09241 Mühlau
E-Mail: widerruf@moebelplus.de
Fax: 03722 5989-66
Hiermit widerrufe(n) ich / wir den von mir / uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Rücksendegrund:
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Bestellt am: __________________________ (Datum)
Erhalten am: __________________________ (Datum)
Kundennummer: __________________________
Name, Anschrift des Verbrauchers / der Verbraucher:
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Datum: __________________________
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Unterschrift des Kunden / der Kunden
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Mühlau, den 01.01.2022
