Allgemeine Geschäftsbedingungen für den eBay-Shop mit dem Verkäufernamen „trend-sosachen“
I. Allgemeines und Geschäftsbeziehungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des eBay-Shops mit dem Händlernamen „trend-sosachen“ der So Sachen GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Alfred Bucher, Ardeyer Straße 100, 58730 Fröndenberg (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im Folgenden „Käufer“ genannt).
Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zustande.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
II. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertragsschluss findet über eBay statt. Hierfür gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay Deutschland (siehe § 6 eBay AGB), abrufbar unter: http://pages.ebay.de/help/
III. Lieferung, Versandkosten, Verpackungskosten sowie Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt nach Geldeingang unverzüglich. Versand- und Verpackungskosten sowie Liefertermine sind der jeweiligen Artikelbeschreibung oder dem Link „alle Details anzeigen“ zu entnehmen.
Ist der Käufer Verbraucher, trägt der Verkäufer das Versandrisiko. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an den Versanddienstleister auf ihn über.
IV. Preise, Umsatzsteuer, Zahlung
Es gelten die bei eBay angegebenen Preise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten.
Akzeptierte Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Überweisung) sind in der Artikelbeschreibung aufgeführt.
V. Mängelhaftungsrecht/Haftung
Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
VI. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
VII. Widerrufsrecht
Siehe gesonderte Widerrufsbelehrung in den jeweiligen eBay-Angeboten des Verkäufers.
VIII. Informationspflichten für Fernabsatzverträge & elektronischen Geschäftsverkehr
Technische Schritte zum Vertragsschluss
– siehe Auktionsverfahren, „Sofort-Kaufen“, „Preis vorschlagen“, „Warenkorb“, „Angebot an unterlegene Bieter“, jeweils wie in eBay beschrieben.
Vertragstextspeicherung
– eBay speichert den Vertragstext 90 Tage, Käufer sollten diesen selbst sichern.
Eingabefehler erkennen & korrigieren
– vor Bestätigung möglich über Zurück-Button oder Eingabefelder.
Vertragssprache: ausschließlich Deutsch.
Verhaltenskodizes: keiner unterworfen.
Bestellbestätigung: erfolgt per E-Mail nach Vertragsschluss.
Beanstandungen: an den Verkäufer zu richten.
Wesentliche Merkmale der Ware: siehe Artikelbeschreibung.
IX. Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)
Batterien nicht in den Hausmüll geben. Rückgabe möglich in Verkaufsstellen oder kommunalen Sammelstellen.
Kennzeichnungspflicht mit Symbol der durchgestrichenen Mülltonne:
Pb = Blei, Cd = Cadmium, Hg = Quecksilber, Li = Lithium, Ni = Nickel, Mh = Metallhydrid, Zi = Zink
X. Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Altgeräte nicht über den Hausmüll entsorgen. Nur Geräte von registrierten Herstellern mit Rücknahmegarantie werden verkauft.
XI. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Verbraucher aus dem Ausland können sich auch auf das Recht ihres Wohnsitzstaates berufen.
Die EU bietet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@sosachen.de
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher:
Alfred Bucher
Ardeyer Straße 100
58730 Fröndenberg
Tel.: 02378 866171
E-Mail: info@sosachen.de
Rechtsgrundlage:
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung
Speicherzeitraum:
Entsprechend gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (z. B. HGB, AO), danach Löschung.
Art und Zweck der Datenverwendung:
Kundendaten zur Vertragsabwicklung, Korrespondenz, Rechnungsstellung etc. gemäß Datenschutzerklärung von eBay:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
Datenweitergabe:
a) Allgemein: nur an Vertragspartner (z. B. Logistik, Zahlungsdienstleister), sofern erforderlich.
b) Bei PayPal-Zahlung: Weitergabe personenbezogener Daten an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
Datenschutzrichtlinie PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
Rechte der betroffenen Personen:
– Auskunft (Art. 15 DSGVO)
– Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
– Löschung (Art. 17 DSGVO)
– Einschränkung (Art. 18 DSGVO)
– Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
– Widerruf (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
– Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO)
Widerspruchsrecht:
Gegen Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. e/f DSGVO jederzeit möglich – insbesondere bei Direktwerbung.
Datensicherheit:
Siehe Datenschutzhinweise von eBay:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
