Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Die nachstehenden AGBs enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
a) Für alle Lieferungen von Extraleben beim Verkauf an Unternehmer und Verbraucher über die Internetplattform "eBay" gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
b) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
c) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Angebot und Vertragsschluss
a) Die Darstellung in den Auktionen sind rechtlich bindende Angebote. Mit Ihrem Gebot geben Sie eine verbindliche Willenserklärung in Form einer Angebotsannahme ab.
b) Der Vertragsschluss erfolgt bei Auktionen mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende. Bei Festpreisartikeln erfolgt der Vertragsschluss entweder durch Betätigung der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick oder durch Einlegen in den Warenkorb und Betätigen des Buttons „Kaufen und zahlen“ am Ende des Bestellvorganges. Bei der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum Vertragsschluss führen.
c) Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“, „In den Warenkorb“ oder „Preis vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Käufer seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "Zurück"-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung im Sinne von Punkt 2.a) der AGB abgegeben.
d) Bei Festpreisartikeln besteht zudem die Möglichkeit, als Gast zu bestellen, ohne ein Kundenkonto bei "eBay" eröffnen zu müssen. Hierfür wählen Sie nach Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ den Button „Als Gast kaufen“ und geben die abgefragten Daten im Folgenden ein.
e) Bei der Warenkorbfunktion muss der Käufer auf der jeweiligen Artikelseite den Button „In den Warenkorb“ betätigen. Der Käufer wird unmittelbar auf eine Unterseite weitergeleitet, auf der der Inhalt des Warenkorbes angezeigt wird. Die ausgewählten Artikel können durch Betätigen des Links „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernt oder durch Betätigen des Links „Für später speichern“ für einen späteren Kauf gespeichert werden. Wenn der Käufer die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Button „Weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Sodann muss er sich anmelden oder, sofern noch kein Account existiert, ein Kundenkonto bei "eBay" eröffnen. Im Folgenden kann der Käufer die Lieferadresse anpassen sowie die Versandart und die Zahlungsart auswählen. Sodann gelangt er auf eine Übersichtsseite, auf der seine Angaben bzw. Auswahl, die ausgewählten Artikel sowie die Kosten und deren Zusammensetzung aufgeführt werden. Auf dieser Übersichtsseite kann der Käufer seine Eingaben nochmal überprüfen und Fehler erkennen. Zur Korrektur von Eingabefehlern kann der jeweilige Button „Ändern“ angeklickt und die Daten oder Auswahl mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern korrigiert eingegeben werden. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ wird der Bestellablauf beendet und der Vertrag unmittelbar geschlossen.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Extraleben
Geschäftsführer: Andreas Fey
Paradiesgasse 13
63512 Hainburg
kontakt@extraleben-shop.de
0176 36824950
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb eines Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die oben angegebene Adresse zurückzusenden oder dort zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
4. Streitschlichtung
Zum 09.01.2016 hat die EU-Kommission die EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die "Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten" als Schlichtungsstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet. Als Kunde erreichen sie die Schlichtungsstelle über den Link unter Zusätzliche, gesetzlich erforderliche Angaben.
5. Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbraucher gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
6. Preise und Versandkosten
a) Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
b) Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
c) Das konkrete Liefergebiet ist im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Wenn ein Auslandsversand angeboten wird gilt folgendes: Für den Versand in das angebotene Ausland gelten evtl. höhere Versandkosten. Diese entnehmen Sie bitte der eBay-Versandkostentabelle. Dafür klicken Sie bitte unter "Versand und Zahlungsmethoden" das Zielland und den Button "Kosten anzeigen" an. Die Versandkosten in das ausgewählte Land werden Ihnen dann angezeigt.
d) Sofern ein Versand außerhalb der EU angeboten wird, weisen wir darauf hin, dass zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen können, die vom Kunden zu tragen sind und an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu entrichten sind. Bitte erfragen Sie die Einzelheiten vor der Bestellung bei der zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörde. Infos erhalten Sie z.B. unter:
http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/tariff_aspects/customs_tariff/index_de.htm
sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
d) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
e) Hat der Käufer die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z.B. Zukleben/Einwurfverbot am Hausbrief- oder Paketkasten), die Weigerung zur Zahlung des Nachnahmebetrages / der Nachnahmekosten (sofern die Zahlart Nachnahme angeboten und vom Kunden ausgewählt wurde) oder die Weigerung zur Abgabe der Empfangsbestätigung.
7. Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Banküberweisung (Vorkasse) oder paypal direkt an eBay. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden Ihnen nach Bestellung mitgeteilt. Ggf. werden auch weitere Zahlungsmethoden angeboten. Diese entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
a) Beim Verkauf an Verbraucher gilt bei Neuware die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Übergabe an den Käufer.
Die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbraucher für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Übergabe der Sache. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
b) Beim Verkauf an Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuware ein Jahr, bei gebrauchter Ware 6 Monate, und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 bleiben hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Mängelrüge
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
10. Vertragstextspeicherung
Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website (Vertragstext) ausgedruckt werden. Da wir keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung haben, wird darauf hingewiesen, dass Sie, wenn Sie das jeweilige Angebot unter Eingabe der Artikelnummer aufrufen, den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern sollten. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und nach 90 Tagen bei "eBay" von den Servern gelöscht. Eine Speicherung in wiedergabefähiger Form bietet "eBay" nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
11. Anwendbares Recht
Gegenüber Unternehmern gilt: Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Gerichtsstandsvereinbarung
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand als vereinbart, in dessen Bezirk der Verkäufer seinen Sitz hat.
13. Salvatorische Klausel
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.
Datenschutzerklärung
Verwendung Ihrer Daten
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Die Verwendung Ihrer Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das Kaufabwicklungssystem sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt mit Ausnahme der nachfolgend aufgeführten Punkte nicht.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten somit jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:
Extraleben
Geschäftsführer: Andreas Fey
Paradiesgasse 13
63512 Hainburg
kontakt@extraleben-shop.de
0176 36824950
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An: Extraleben
Geschäftsführer: Andreas Fey
Paradiesgasse 13
63512 Hainburg
kontakt@extraleben-shop.de
0176 36824950
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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