HP eBay Store Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Identität des Händlers (wer wir sind) und Kontaktinformationen
HP Deutschland GmbH („HP“)
Herrenberger Straße 140
71034 Böblingen
Sitz der Gesellschaft: Böblingen
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart: HRB 751763
USt-ID: DE 815547421
WEEE-Reg.-Nr. DE 48428293
Geschäftsführer: Bernhard Fauser, Peter Kleiner
Vorsitzende des Aufsichtsrats: Birgit Adrion
Telefon: 089 2312 9970**
E-Mail: destore.postsales@hp.com
Beanstandungen oder das Widerrufsrecht für Verbraucher können unter der folgenden Adresse geltend gemacht werden:
HP Deutschland GmbH: HP eBay Store
Europaring 22, 94315 Straubing
Telefon: 089 2312 9970**
E-Mail: destore.postsales@hp.com
2. Geltungsbereich
Diese HP eBay Store Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Bedingungen“) gelten für jede Bestellung, die bei HP für Produkte und Dienstleistungen des HP eBay Store (der „HP eBay Store“) aufgegeben werden. Bevor Sie eine Bestellung aufgeben, sollten Sie daher die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen. Maßgebend ist diejenige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, bestellen Sie bitte keine Produkte oder Dienstleistungen von dem HP eBay Store.
Ihre Nutzung der eBay-Website unterliegt den separat veröffentlichten Nutzungsbedingungen (insb. eBay-AGB, eBay Datenschutzerklärung und eBay Cookie-Erklärung) unerliegt.
3. Preise, Steuern und Lieferkosten
Die Preise, Lieferkosten und Zahlungsbedingungen entsprechen den Angaben im HP eBayStore zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung. HP kann zeitlich begrenzte Rabatte gewähren.
Die Preise von HP enthalten gegebenenfalls anfallende Steuern, Zölle, Abgaben oder ähnliche Gebühren, wie z. B. geltende Mehrwertsteuern („MwSt.“), Urheberrechts- und/oder Umweltabgaben. HP bietet derzeit kein System zur Rückerstattung der Mehrwertsteuer für im Ausland wohnhafte Personen an.
Bevor Sie Ihre Bestellung abschicken, haben Sie die Möglichkeit, die Produktpreise und alle anfallenden Mehrwertsteuern und Lieferkosten zu überprüfen. Bitte benachrichtigen Sie HP umgehend, wenn Sie glauben, dass Ihre Bestellung einen Preisfehler enthält.
HP behält sich das Recht vor, die im HP eBay Store veröffentlichten Informationen, Produkte und/oder Preise jederzeit zu ändern. Diese Änderungen haben jedoch keine Auswirkungen auf Bestellungen, für die Sie bereits eine Bestellbestätigung erhalten haben.
4. Rechnungsstellung und Zahlungsmethoden
Rechnungen können per E-Mail im PDF-Format an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse oder per Post in Papierform versandt werden (diese Option müssen Sie bei der Bestellung auswählen).
5. Bestellungen
Die Darstellung von Waren und Leistungen auf unseren Webseiten stellt kein bindendes Angebot dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
Ihre Bestellung an uns stellt ein bindendes Angebot an uns zum Vertragsabschluss dar. Sobald eine Bestellung aufgegeben wurde, kann sie nicht mehr geändert werden, außer wie in diesen Bedingungen beschrieben. Änderungen der Lieferadresse sind grundsätzlich möglich, ohne dass die Bestellung storniert und ersetzt werden muss, sie unterliegen jedoch der Zeitplanung und Sicherheitsüberprüfung.
HP behält sich das Recht vor, Ihre Bestellung zu überprüfen. Im Falle von Unregelmäßigkeiten oder Unstimmigkeiten in Ihrer Bestellung oder bei Nichtbestehen unserer Zahlungs- und Betrugsbekämpfungsprüfungen kann HP Ihre Bestellung ablehnen. Ihre Bestellung wird von HP bearbeitet, sobald sie von HP bestätigt worden ist.
HP sendet Ihnen so bald wie möglich eine Auftragsbestätigung oder eine Ablehnungsmitteilung. Die Auftragsbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern nur eine Information, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben.
Der Kaufvertrag zwischen Ihnen und HP kommt erst zustande, wenn wir Ihnen die Bestellbestätigung zusenden.
Wenn und soweit dies nach geltendem Recht möglich ist, können wir die uns von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden, um angemessene Zahlungs- und Betrugsbekämpfungsprüfungen durchzuführen. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten können mit einer Kreditauskunftei oder einer Betrugsbekämpfungsagentur abgeglichen werden, die diese Daten möglicherweise aufbewahrt.
6. Wenn wir Ihre Bestellung nicht erfüllen können
Trotz unserer Bemühungen kann es in seltenen Fällen vorkommen, dass wir Ihre Bestellung für ein Produkt (unabhängig davon, ob die Zahlung erfolgt ist oder nicht) nicht erfüllen können, wenn wir etwas feststellen, nachdem wir Ihnen eine Bestellbestätigung per E-Mail geschickt haben. In diesem Fall werden wir Sie so schnell wie möglich, spätestens jedoch bis zum geplanten Liefertermin, entweder kontaktieren und um Anweisungen bitten oder Ihre Bestellung ablehnen und Sie über die Stornierung informieren. Es kann sein, dass wir Ihre Bestellung nicht erfüllen können, weil:
• wir einen offensichtlichen und unmissverständlichen Fehler im Preis oder in der Beschreibung des Produkts festgestellt haben;
• sich Ihre Lieferadresse außerhalb der von uns angegebenen Liefergebiete befindet; Informationen hierzu finden Sie unter Ziffer 8; oder
• Ihre Transaktion von Ihrer Bank abgelehnt wird, Sie nicht gemäß den Bedingungen der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode zahlen oder wir den berechtigten Verdacht haben, dass die Bestellung in betrügerischer Absicht aufgegeben wurde.
Wenn die Zahlung erfolgt ist und Ihre Bestellung storniert wird, wird HP innerhalb von 14 Tagen eine vollständige Rückerstattung über dieselbe Methode vornehmen, die Sie für die Zahlung verwendet haben (oder sich mit Ihnen in Verbindung setzen, um entsprechende Informationen einzuholen).
7. Ihr Recht, Ihre Bestellung vor dem Versand zu stornieren
Wir sind stolz auf unsere schnelle Bearbeitungszeit. Das bedeutet jedoch, dass es nur ein kleines Zeitfenster gibt, um Ihre Bestellung vor dem Versand zu stornieren. Obwohl wir unser Bestes tun, um Ihnen zu helfen, können wir nicht garantieren, dass wir in der Lage sind, Ihre Bestellung rechtzeitig zu stornieren.
[Alternativ senden Sie uns bitte/Bitte senden Sie uns] die folgenden Informationen in Textform per E-Mail an unser Postvertriebsteam unter destore.postsales@hp.com oder per Brief an HP Deutschland GmbH: HP eBay Store Europaring 22, 94315 Straubing
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
HP eBay Auftragsnummer,
Bestellt am (*), erhalten am (*),
Name des Kunden, Anschrift des Kunden,
Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung in Papierform)
Datum
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
8. Lieferung
Die Lieferung erfolgt wie im HP eBay Store angegeben und von Ihnen bei der Online- oder telefonischen Bestellung bestimmt.
Wir liefern nur an Lieferadressen innerhalb Deutschlands, Festland. Lieferungen an Postfächer und Packstationen sind nicht möglich. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 48 Stunden nach Zahlungseingang, wenn die Bestellung vor 14 Uhr eingeht und der Artikel vorrätig ist. Ist der bestellte Artikel nicht vorrätig, wird die voraussichtliche Verfügbarkeit angegeben und eine Benachrichtigung verschickt, sobald der Artikel versandfertig ist.
Wenn sich unsere Lieferung der Produkte durch ein Ereignis verzögert, das außerhalb unserer angemessenen Kontrolle liegt, werden wir uns so schnell wie möglich mit Ihnen in Verbindung setzen, um Sie darüber zu informieren, und wir werden Maßnahmen ergreifen, um die Auswirkungen der Verzögerung zu minimieren. Sofern wir dies tun, haften wir nicht für Verzögerungen, die durch das Ereignis verursacht werden, aber wenn die Gefahr einer erheblichen Verzögerung besteht, können Sie uns kontaktieren, um den Vertrag zu beenden (siehe Abschnitt 7) und erhalten Sie eine volle Rückerstattung für alle Produkte, die Sie bezahlt, aber nicht erhalten haben.
9. Eigentum und Risikoübergang
Das Eigentum an den Hardware-Produkten geht auf Sie über, sobald die vollständige Zahlung und die Lieferung der Produkte erfolgt sind. Die Gefahr des Verlustes und der Beschädigung geht mit der Lieferung auf Sie über.
10. Ihr Recht, Ihre Meinung nach dem Versand zu ändern
Kostenlose Stornierungsfrist: Sie haben 14 Kalendertage vom Lieferdatum Zeit, ungeöffnete und unbenutzte Produkte (Software, personalisierte und kundenspezifische Bestellungen ausgeschlossen) für eine Rückerstattung oder einen Umtausch zurückzusenden.
Gesetzliches Widerrufsrecht: Als Verbraucher (d.h. als natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB)) können Sie Ihre Meinung ändern und Ihren Kauf auch jederzeit ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Kalendertagen nach der vollständigen Lieferung Ihrer Bestellung widerrufen, wenn Sie Ihr HP Produkt in die Hand genommen und geprüft haben, um sich von seiner Beschaffenheit, seinen Merkmalen und seiner Funktionsweise zu überzeugen (so wie Sie es in einem Geschäft tun würden), und Sie nicht zu 100 % zufrieden sind (oder im Falle eines HP Care-Pakets innerhalb von 14 Kalendertagen nach dem Kauf). Personalisierte Bestellungen (nach Ihren Vorgaben) und Software, bei denen das Verpackungssiegel gebrochen wurde, sind ausgeschlossen.
Mangelhafte Ware: Sie können gebrauchte Produkte unter bestimmten Bedingungen nur zurückgeben, wenn diese mangelhaft sind – siehe Abschnitt 13) und Abschnitt 15 unten.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie HP benachrichtigen und alle an HP gelieferten Waren gemäß dem unten in Abschnitt 11 beschriebenen Rückgabeverfahren zurücksenden.
11. Rückgabeprozess
Rückgabe an HP: Kontaktieren Sie HP wie hier beschrieben: https://www.ebay.de/help/buying/returns-refunds/rckgabe-eines-artikels-gegen-eine-rckerstattung?id=4041.
Dann senden Sie Ihre Produkte gemäß dem hier beschriebenen Prozess zurück: Widerrufs-/Stornorecht des Verbrauchers. Sie müssen die Rücksendung unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage nach dem Tag, an dem Sie HP über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert haben, vornehmen.
Um Ihr gesetzliches Widerrufsrecht auszuüben, können Sie alternativ wie in Abschnitt 7 beschrieben das Muster-Widerrufsformular ausfüllen und zurücksenden, was jedoch nicht zwingend erforderlich ist.
12. Auswirkungen der Stornierung/des Widerrufs
Wenn Sie Ihren Kauf innerhalb der in Abschnitt 10 (Ihr Recht, Ihre Meinung nach dem Versand zu ändern) genannten Fristen stornieren, erhalten Sie innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Stornierung eine vollständige Rückerstattung, einschließlich der Lieferkosten (falls zutreffend), mit Ausnahme der unten genannten Fälle. Wir werden die Rückerstattung mit dem gleichen Zahlungsmittel vornehmen, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Die Produkte sollten mit dem Originalkarton und der Originalverpackung zurückgeschickt werden, sofern dies noch möglich ist, zusammen mit dem Zubehör und den Werbegeschenken, die Sie mit dem Produkt/den Produkten erhalten haben. Software kann nur zurückgegeben werden, wenn die Schachtel versiegelt und nicht geöffnet ist. Sie müssen alle Produkte, solange sie in Ihrem Besitz sind, mit angemessener Sorgfalt behandeln.
Ausnahmen bei der Rückerstattung:
Wir können den Ihnen zustehenden Erstattungsbetrag mindern, um den Wertverlust der Ware(n) zu berücksichtigen, der auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das hinausgeht, was zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware erforderlich ist, oder von Ihnen verlangen, den entsprechenden Betrag an uns zu zahlen.
Wenn Sie ausdrücklich schriftlich verlangen, dass mit der Ausführung der erworbenen Dienstleistungen (z. B. HP Care-Pakete) vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, hat HP das Recht, von Ihnen einen Betrag zu verlangen, der dem Anteil der bis zur Mitteilung des Widerrufs erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zu den zum Zeitpunkt des Widerrufs noch zu erbringenden Dienstleistungen entspricht.
Wenn es sich bei den Produkten um eine Sonderbestellung handelt, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt wurde, besteht Ihr Widerrufsrecht nicht.
13. Mängel bei der Lieferung (kurzfristiges Recht auf Ablehnung)
Wir empfehlen Ihnen, Ihr(e) Produkt(e) so schnell wie möglich auf Mängel oder Unstimmigkeiten zu überprüfen (z. B. beschädigter Versandkarton, falsches Produkt geliefert, Produkt ist kosmetisch beschädigt (Kratzer, Risse, Beulen usw.)).
Wenn die Produkte in einem nicht funktionsfähigen oder anderweitig mangelhaften Zustand geliefert wurden, benachrichtigen Sie HP bitte gemäß unserer „HP Store Rückgaberichtlinie“ auf unserer Website so schnell wie möglich, aber auf keinen Fall später als 30 Tage nach der Lieferung, um Ihr kurzfristiges Rückgaberecht auszuüben (siehe Abschnitt 10 (Ihr Recht, Ihre Meinung nach dem Versand zu ändern)).
Mit Ausnahme von Werbeartikeln oder Artikeln, die Teil eines Pakets sind (siehe Abschnitt 14 unten), erhalten Sie bei Ablehnung eines Produkts gemäß diesem Abschnitt den vollen Betrag zurück, es sei denn, Sie und HP einigen sich auf eine alternative Lösung (z. B. Reparatur oder Ersatzprodukt). Sie sind dafür verantwortlich, die Produkte gemäß unserer „HP Store Rückgaberichtlinie“ zurückzusenden. HP kann die Produkte nach der Rückgabe testen und Ihnen die Kosten in Rechnung stellen, die HP entstanden sind, wenn Sie zu Unrecht behauptet haben, dass die zurückgegebenen Produkte nicht funktionsfähig oder defekt sind.
Das kurzfristige Ablehnungsrecht von HP gilt zusätzlich zu und nicht als Ersatz für die gesetzlichen Rechte des Kunden auf Widerruf, die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf fehlerhafte oder falsch beschriebene Waren oder Dienstleistungen, für die besondere Bedingungen gelten (siehe Abschnitt 15 unten) oder die Eingeschränkte HP-Garantie (siehe Abschnitt 16 unten).
14. Rückgabe von Werbeartikeln oder Artikeln, die Teil eines Pakets sind
Die Rückgabe von Produkten, die im Rahmen eines Sonderangebots oder einer Werbeaktion oder als Teil eines Pakets erworben wurden, kann durch bestimmte Bedingungen eingeschränkt sein, die in diesen Bedingungen beschrieben oder Ihnen anderweitig mitgeteilt werden.
Für einzelne Produkte, die als Teil eines Pakets erworben wurden, ist keine Rückerstattung möglich, aber HP wird entweder: (i) ein solches einzelnes Produkt ersetzen oder (ii) das gesamte Produktpaket oder die gesamte Bestellung zurücknehmen und die von Ihnen gezahlten Beträge erstatten.
HP behält sich das Recht vor, Aktionsrabatte für andere von Ihnen gekaufte Produkte erstattet zu bekommen, wenn diese Rabatte vom Kauf des/der an HP zurückgegebenen Produkts/Produkte abhängig waren.
15. Rücksendung mangelhafter Ware (Gewährleistungsrechte)
Verbraucher (d.h. natürliche Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB)) haben gesetzliche Rechte, wenn die gekaufte(n) Ware(n) nicht mit dem Kaufvertrag übereinstimmt/en. Diese gesetzlichen Rechte sind unabhängig und ergänzen die Eingeschränkte HP-Garantie und die HP Care-Pakete (siehe unten) und werden durch diese in keiner Weise beeinträchtigt.
HP kann die Produkte nach der Rückgabe testen und Ihnen die Kosten in Rechnung stellen, die HP entstanden sind, wenn Sie zu Unrecht behauptet haben, dass die zurückgegebenen Produkte nicht funktionsfähig oder defekt sind.
Klicken Sie hier für weitere Informationen: https://support.hp.com/de-de/document/c03955083.
16. Herstellergarantie (Eingeschränkte HP-Garantie)
HP-Produkte sind mit einer Herstellergarantie (Eingeschränkte HP-Garantie) ausgestattet. Die Eingeschränkte HP-Garantie deckt Material- und Verarbeitungsfehler des HP-Produkts für einen Zeitraum von 1 bis 3 Jahren ab, je nach Produkt und wie im Abschnitt „Technische Details“ auf der Produktseite im HP eBay Store und in der Eingeschränkten HP-Garantieerklärung für Ihr Produkt angegeben. Die Eingeschränkte HP-Garantie gilt zusätzlich zu und nicht als Ersatz für die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf fehlerhafte oder falsch beschriebene Waren oder Dienstleistungen, deren Inanspruchnahme besonderen Bedingungen unterliegt.
Die Eingeschränkte HP-Garantie beginnt mit dem Kaufdatum des Produkts. Wenn das Produkt defekt ist, repariert oder ersetzt HP das Produkt oder erstattet den Kaufpreis nach Rückgabe des Produkts, je nach Ermessen von HP. Die Eingeschränkte HP-Garantie umfasst Teile, Arbeitsaufwand, Kosten für die Rücksendung an die Werkstatt oder die Anreise zur Reparatur vor Ort.
Die Eingeschränkte HP-Garantie deckt keine Schäden ab, die durch Stöße, verschüttete Flüssigkeiten, Missbrauch, Umgebungsbedingungen des Produkts, die nicht den HP-Spezifikationen entsprechen, oder andere äußere Ursachen verursacht wurden, die in der Eingeschränkten HP-Garantieerklärung für Ihr Produkt angegeben sind.
Die Bedingungen der Eingeschränkten HP-Garantie für Ihr Produkt finden Sie hier: https://www.hp.com/de-de/privacy/limited_warranty.html.
17. Unterstützung nach dem Kauf (HP Care-Pakete)
HP bietet einen kostenpflichtigen After-Sales-Support („HP Care-Pakete“) an, der je nach Produkt eine Verlängerung der Dauer der Eingeschränkten HP-Garantie und/oder ein höheres Serviceniveau umfasst (Reparaturzeit, Vor-Ort-Support, Austausch, Abholung und Rückgabe durch einen Spediteur, Installation durch einen HP-Techniker). HP Care-Pakete treten mit dem Kaufdatum des entsprechenden Produkts oder mit Ablauf der Eingeschränkten HP-Garantie in Kraft (wenn es sich um ein HP Care-Paket nach Ablauf der Garantiezeit handelt).
HP erbringt die HP Care-Paket-Services gemäß der Servicebeschreibung und den Bedingungen, die auf der entsprechenden HP Care-Paket-Produktseite, dem HP Care-Paket-Registrierungszertifikat und in den HP Care-Paket-Supportbedingungen angegeben sind.
Wenn Sie ein HP Care-Paket in diesem HP eBay Store erwerben, erbringt HP die Services standardmäßig nur an den lokalen Lieferstandorten von HP (siehe Abschnitt 8für weitere Informationen), sofern auf der Produktseite nichts anderes angegeben ist (z. B. Support mit Reise). Weitere Informationen zur HP Care-Paket-Supportabdeckung für Hardwareprodukte an einem anderen geografischen Standort finden Sie in den HP Care-Paket-Supportbedingungen und auf der HP Care-Paket-Produktseite für Ihr spezielles Care-Paket.
Die HP Care-Paket-Supportbedingungen finden Sie hier: https://cpc.ext.hp.com/portal/site/cpc.
Die Eingeschränkte HP-Garantie und die HP Care-Paket-Supportleistungen gelten zusätzlich zu und nicht als Ersatz für die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers in Bezug auf fehlerhafte oder falsch beschriebene Waren oder Dienstleistungen, deren Inanspruchnahme besonderen Bedingungen unterliegt.
18. Software-Lizenzen
Die HP-Standardlizenzbedingungen finden Sie hier: https://support.hp.com/de-de/document/ish_4505318-4457512-16. Für die Nutzung von Nicht-HP-Softwareprodukten und in Ausnahmefällen für einige HP-Softwareprodukte gelten möglicherweise andere Lizenzbedingungen, die mit diesen Produkten bereitgestellt werden.
In einigen Fällen ist die ausdrückliche Zustimmung zu den Lizenzbedingungen des Softwareanbieters eine Voraussetzung für die Nutzung der Software. Wenn Sie sich entscheiden, diese Lizenzbedingungen nicht zu akzeptieren und wenn die Verwendung des Produkts für den normalen Gebrauch ohne diese Zustimmung nicht möglich ist, können wir die Rücksendung des Produkts nur akzeptieren, wenn es noch nicht von Ihnen in Betrieb genommen wurde und in der Originalverpackung mit einem ununterbrochenen Siegel an uns zurückgeschickt wird.
19. E-Gutscheine
HP kann von Zeit zu Zeit elektronische Gutscheine und andere Rabattcodes anbieten, die im HP eBay Store eingelöst werden können („E-Gutscheine“). E-Gutscheine sind reine Rabattgutscheine. E-Gutscheine unterliegen den spezifischen Bedingungen, die für den E-Gutschein gelten und dem Kunden zur Verfügung gestellt werden. Jeder E-Gutschein, der im HP eBay Store eingelöst werden soll, wird dem Kunden (direkt oder indirekt) von HP ohne zusätzliche Kosten zur Verfügung gestellt und ist nicht umtauschbar und nicht übertragbar.
20. Verbraucherschlichtung
Die HP Deutschland GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Online-Streitbeilegung (ODR-Verordnung)
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Die web-basierte Plattform dient als zentrale Anlaufstelle für Konsumenten, die im Internet Waren oder Dienstleistungen gekauft haben und nachfolgend Probleme mit diesem Einkauf haben. Sie vereinfacht eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten, die aus den vertraglichen Verpflichtungen bei Online-Kaufverträgen entstanden sind.
Die OS-Plattform überträgt die Streitigkeiten dazu an sogenannte Alternative Streitbeilegungs-Stellen (AS-Stellen), die in den nationalen Listen der AS-Stellen aufgeführt sind und welche die Qualitäts-Anforderungen der ODR-Verordnung erfüllen
Den HP-Store-Kundendienst erreichen Sie unter: destore.postsales@hp.com.
21. Haftungsbeschränkung
Wir haften unbeschränkt für Schäden, welche auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der HP Deutschland GmbH oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der HP Deutschland GmbH beruhen. Weiter haften wir für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftungsansprüche wie zum Beispiel nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für die Vernichtung von Daten haften wir im Falle von grober Fahrlässigkeit nur insoweit als Sie sichergestellt haben, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist der Schadensersatz dem Grund und der Höhe nach auf solche Schäden begrenzt, deren Eintritt wir bei Vertragsabschluss nach den uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftigerweise vorhersehen konnten.
Für konkurrierende deliktische Ansprüche gelten die Regelungen dieser Ziffer entsprechend. Eine weitergehende Haftung unsererseits ist ausgeschlossen.
22. Schutz von personenbezogenen Daten
Wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt haben, werden wir diese Informationen verwenden: (i) um Ihre Bestellung zu bearbeiten und Ihnen Produkte und Support zu liefern; oder (ii) in Übereinstimmung mit Ihrer Zustimmung. Wir erfassen und verwenden Ihre personenbezogenen Daten nur in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen und der HP-Datenschutzerklärung, die Sie unter www.hp.com/go/privacy finden. Um Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch oder Löschung auszuüben, verwenden Sie bitte das Formular „HP-Datenschutzbüro kontaktieren“, das Sie in der HP-Erklärung über die Rechte an personenbezogenen Daten finden.
23. Andere anwendbare Bedingungen
Wenn Sie bei HP bestellen, kann HP mit Ihnen in Bezug auf Ihre Bestellung elektronisch kommunizieren (z. B. per E-Mail, Textnachricht oder durch Veröffentlichung von Hinweisen im HP eBay Store).
Diese Bedingungen und der Verkauf von Produkten und Services im HP eBay Store unterliegen den Gesetzen des Landes und des Ortes der Lieferung.
Die unter diesen Bedingungen bereitgestellten Produkte und Dienstleistungen sind nur für Ihre persönliche Nutzung bestimmt; eine weitere Vermarktung ist nicht gestattet (z. B. Weiterverkauf oder Vermietung zu gewerblichen Zwecken).
HP-Produkte unterliegen den Exportgesetzen. Nach der Lieferung Ihrer Einkäufe sind Sie für die Einhaltung aller Exportbestimmungen verantwortlich, wenn Sie HP-Produkte in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) versenden.
Wichtiger Hinweis: Wenn Sie aus irgendeinem Grund keinen Zugang zu den Bedingungen haben, auf die in diesen Bedingungen verwiesen wird, wie z. B. die HP-Datenschutzerklärung, die HP-Care-Paket-Bedingungen oder die HP-Softwarelizenzbedingungen, bitten wir Sie, sich an HP zu wenden und eine Kopie anzufordern. Für Ihre Bestellung gelten die Bedingungen und die darin genannten zusätzlichen Bedingungen, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind. Sie sollten daher eine Kopie davon zu Referenzzwecken ausdrucken und aufbewahren.
Ein Aufrechnungsrecht können Sie nur wegen Forderungen geltend machen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Auf diese Vereinbarung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Stuttgart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt.
