Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen für alle zu schließenden Verträge über die Plattform eBay zwischen Käufern und uns (Folker Müllensiefen, Flachsbleiche 16, 41179 Mönchengladbach) als Verkäufer.
(2) Ergänzend gelten die Bedingungen der Plattform eBay und - soweit nicht in zulässiger Wese davon abgewichen wird – die gesetzlichen Vorschriften. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Sofort-Kaufen-Angebote
1. Wird ein Artikel durch uns als „Sofort-Kaufen-Angebot“ zu einem bestimmten Preis zum Verkauf ausgewiesen, geben wir damit ein verbindliches Angebot ab, dass Sie diesen Artikel zu dem ausgewiesenen Preis kaufen können.
2. Sobald Sie auf den Button „Sofort-Kaufen“ geklickt und den Vorgang bestätigt haben, wird der Kaufvertrag geschlossen.
(2) Preis-Vorschlagen-Angebote
Sind unsere Angebote mit dem Hinweis „Preis vorschlagen“ versehen, haben Sie die Möglichkeit uns ein Preisangebot zu machen. Haben wir Ihr Preisangebot angenommen, kommt der Vertrag zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis zustande. Wenn wir Ihnen jedoch auf Ihren Preisvorschlag ein Gegenangebot zu einem anderen Preis machen oder Ihren Preisvorschlag nicht annehmen, haben wir Ihr Preisangebot abgelehnt. Bei einem Gegenangebot kommt der Vertrag nur zustande, wenn Sie dieses angenommen haben. Beachten Sie, dass Preisvorschläge (Vorschlag und Gegenvorschlag) bindend sind. Die Bindefrist beträgt 48 Stunden endet aber spätestens mit dem Angebotsende, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst eintritt.
(3) Vertragsschluss bei Auktionen
1. Wird ein Artikel im Rahmen einer Auktion angeboten, handelt es sich ebenfalls um ein verbindliches Angebot. Wir bestimmen dabei zunächst einen Startpreis sowie einen bestimmten Zeitraum, innerhalb dessen Sie die Möglichkeit haben, Gebote abzugeben. Sie haben die Möglichkeit mittels der „Bieten-Funktion“ Gebote abzugeben. Während des von uns bestimmten Auktions-Zeitraumes, haben alle Bieter die Möglichkeit, höhere Gebote abzugeben. Ihr Gebot verfällt, wenn ein anderer Bieter während dieses Zeitraumes ein höheres Gebot abgegeben hat.
2. Wenn Sie von der Möglichkeit Gebrauch machen, ein Maximalgebot abzugeben, geben Sie damit an, dass dies der Höchstbetrag ist, welchen Sie für den angebotenen Artikel bieten möchten. Weder wir, noch andere Bieter können Ihr Maximalgebot einsehen. Geben während des Auktions-Zeitraumes andere Bieter Gebote ab, erhöht sich das aktuelle Gebot automatisch. Dies hat zur Folge, dass Sie Höchstbietender sind, bis ein anderer Bieter Ihr Maximalgebot überboten hat.
3. Umgekehrt gibt es für uns die Option, einen Mindestpreis abzugeben, der höher ist, als der Startpreis und der für Sie und andere Bieter nicht sichtbar ist.
4. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder vorzeitiger Beendigung des Angebotes mit Ihrem Gebot Höchstbietender sind, es sei denn, wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen; haben wir von der Option „Mindestpreis“ Gebrauch gemacht, ist zusätzliche Voraussetzung für einen Vertragsschluss, dass Ihr Gebot gleich oder höher ist, als der von uns angegebene Mindestpreis.
5. Haben wir unser Angebot im Rahmen der Auktion um die Option „Sofort-Kaufen“ (Festpreis) ergänzt und machen Sie von dieser Option Gebrauch, kommt der Vertrag entsprechend § 2 Nr. 2 dieser Bedingungen zustande. Der von uns angegebene Auktions-Zeitraum wird in diesem Fall hinfällig; eine Auktion findet dann nicht mehr statt. Sie können von der Sofort-Kaufen-Option jedoch nur Gebrauch machen, wenn noch kein Gebot für den angebotenen Artikel abgegeben wurde.
§ 3 Hinweis zur Vertragstextspeicherung
Den Vertragstext mit den Daten zu dem gekauften Artikel speichern wir in unseren Systemen, auf welche Sie keinen Zugriff haben. Wir selbst machen dem Kunden den Vertragstext nicht zugänglich. Allerdings können Sie, soweit vorhanden, über ihren individuellen eBay Zugang (Mein eBay) die Vertragsdaten nach Vertragsschluss für einen begrenzten Zeitraum abrufen. Auf die Dauer der Vertragstextspeicherung durch eBay haben wir jedoch keinen Einfluss. Wir raten Ihnen daher, mittels der Druckfunktion Ihres Browsers sämtliche Vertragsdaten unmittelbar nach Vertragsschluss auszudrucken bzw. Screenshots anzufertigen. Nach Ablauf des von eBay vorgegebenen Zeitraums der Vertragstextspeicherung haben Sie keine Möglichkeit mehr, unmittelbar auf den Vertragstext zuzugreifen.
§ 4 Mängelhaftungsrecht
Für unser Warenangebot bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies eine Selbstverständlichkeit im Kaufrecht ist. Gleichwohl sind wir gemäß Artikel 246 Abs. 1 Nr. 5 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) verpflichtet, Sie auf diese Rechte hinzuweisen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt der Kaufgegenstand unser Eigentum.
§ 6 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Streitbeilegungsplattform der EU
Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden Sie Informationen zur Online-Streitbeilegungsplattform der EU. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass wir gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG weder bereit, noch verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 8 Datenschutzerklärung
(1) Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
(2) Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Folker Müllensiefen, E-Mail: f_muellensiefen@arcor.de, Telefon: +49 (0) 2161 3024809
(3) Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
- um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
- um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
- zur Korrespondenz mit Ihnen;
- zur Rechnungsstellung;
- zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
(4) Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
- Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
- die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
- für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
- dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
(5) Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf.aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
(6) Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: f_muellensiefen@arcor.de
(7) Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
(8) Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
