Anbieter/Verantwortlicher:
BATIFIX GmbH
Geschäftsführer: Timo Mangold
Pariser Str. 248
67663 Kaiserslautern
Telefon: 06 31 / 34 37 32 - 30
E-Mail: info@batifix.de
Datenschutzerklärung:
Art und Umfang der Datenerhebung
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Verwaltung Ihres Kundenkontos, zur Abwicklung der mit Ihnen geschlossenen Verträge und den damit verbundenen Vorgängen sowie - soweit zulässig - zur Bewerbung eigener gleichartiger Produkte, bei Newsletteranmeldung weiterhin zu sonstigen eigenen Werbezwecken, verwendet.
Weiterhin erfolgt eine Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten regelmäßig nur nach entsprechender Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen die vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder Abrechnungszwecken – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten und Zahlungsdienstleister – erforderlich oder Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die Einwilligung auf Weitergabe ihrer Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen.
Der Verantwortliche bedient sich Paypal als Zahlungsdienstleister. Informationen zur Datenverarbeitung durch Paypal erhalten Sie unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
Sofern Sie die Zahlungsart "Auf Rechnung" wählen, erhält die Fa. Paypal die von Ihnen angegebenen Daten zur Zahlungsabwicklung und ggfs. Bonitätsprüfung, soweit dies notwendig ist. Eine Bonitätsauskunft kann auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei Auskunfteien wie SCHUFA, Arvato / Infoscore, Creditreform, Bürgel und Accumio eingeholt werden. Bitte beachten Sie insoweit auch die allgemeinen Geschäftbedingungen und die Datenschutzbestimmungen des Zahlungdienstleisters: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/creditchk
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erfüllung der mit uns geschlossenen Verträge erfolgt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Sofern wir für die Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Datenlöschung und Speicherdauer
Die Löschung der von uns erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.
Eine Speicherung erfolgt dann, wenn dies durch den ein Gesetz, eine unionsrechtliche Verordnung oder sonstige Vorschriften vorgesehen ist.
Weiterhin erfolgt eine Löschung dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Rechte der betroffenen Personen
Betroffene Personen haben folgende Rechte
- Auskunftsrecht nach art. 15 DSGVO: Betroffene Personen können vom Verantwortlichen Auskunft darüber verlangen, ob personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall so haben betroffene Personen Auskunftsrechte nach Maßgabe nach art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO: Betroffene Personen haben gegenüber dem Verantwortlichen ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.
- Recht auf Löschung nach art. 17 DSGVO: Die betroffene Person kann vom Verantwortlichen die unverzügliche Löschung personenbezogener Daten nach Maßgabe des art. 17 DSGVO verlangen. Der Verantwortliche ist bei Vorliegen der Voraussetzungen des art. 17 DSGVO zur unverzüglichen Löschung verpflichtet.
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO: Die betroffene Person kann vom Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO verlangen.
- Recht auf Unterrichtung nach Art. 19 DSGVO: Der Verantwortliche ist verpflichtet die Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe des Art. 19 DSGVO mitzuteilen.
- Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO: Betroffene Personen haben das Recht, personenbezogene Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen
- Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO: Betroffene Personen haben ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO
- Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO
- Recht auf Widerruf nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Betroffene Personen können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ihre Einwilligung in die Verarbeitung von Daten widerrufen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt wird.
Ergänzend verweisen wir auf die jeweils gültige Datenschutzerklärung von eBay. http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html
Informationen und Vertragsbedingungen des Anbieters:
Geltung:
Die folgenden Informationen und Vertragsbedingungen gelten, soweit vertraglich eingebunden und im Angebotstext nicht ausdrücklich anders geregelt, für alle Geschäfte des Anbieters auf eBay.
Informationen zum Vertragsschluss
a) Zustandekommen des Vertrages
Jedes vom Verkäufer auf eBay eingestellte Angebot stellt bis zu seiner Beendigung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das in der Artikelbeschreibung genannte Produkt dar.
Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten- oder Sofort-Kaufen-Funktion und nachfolgende Bestätigung des Vorgangs an. Alternativ kann, soweit im Angebot angezeigt, das Angebot auch über den Abschluss des Bestellvorgangs über die "Warenkorb"-Funktion angenommen werden.
Die Annahme über die Bieten-Funktion erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Im Falle von Auktionen, in denen ein Mindestpreis festgelegt ist, muss zusätzlich der angezeigte Mindestpreis erreicht sein. Letzteres erkennen Sie daran, dass nach Eingabe des Gebots der Hinweis "Mindestpreis erreicht" erscheint. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion, oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen angenommen wurde, von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande.
Ist das Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen, können Interessenten dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit, es sei denn die Angebotsdauer endet vor Ablauf der 48 Stunden. Dann richtet sich die Bindung nach der verbleibenden Angebotsdauer. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Für eine Bestellung eines Artikels müssen Sie, je nachdem ob es sich um eine Auktion, eine Auktion mit Sofort-Kaufen-Option oder einen Sofort-Kaufen-Artikel oder einen Artikel mit der Option „Preis Vorschlagen“ i.S.d. AGB von eBay handelt, entweder auf die Schaltfläche „Bieten“, die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“, die Schaltfläche "In den Warenkorb" oder die Schaltfläche „Preis Vorschlagen“ klicken. Sofern Sie noch nicht eingeloggt oder angemeldet sind, werden Sie nun erst hierzu aufgefordert. Nach Eingabe und Bestätigung der erforderlichen Daten können Sie im Modus „Bieten“ Ihr Maximalgebot eingeben und dieses durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ bestätigen. Der Vertragsschluss kommt unter den unter a) genannten Bedingungen zustande, wenn Sie hernach die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ anklicken. Im Modus „Sofort-Kaufen“ können Sie nach dem Einloggen/Anmelden den Vertrag durch anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ abschließen. Im Modus "Warenkorb" werden Sie durch einen Bestellvorgang geführt, wobei Sie den Vertrag mit Betätigung der Schaltfläche "Kaufen und zahlen" abschließen. Im Modus „Preis Vorschlagen“ wird durch anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ der Anbieter von dem Vorschlag informiert und kann diesen innerhalb von 48 Stunden bzw. vor dem Angebotsende (je nachdem, was zuerst eintritt), per Mail annehmen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Im ersteren Fall ist damit der Vertrag geschlossen, im letzteren Fall bedarf es der Bestätigung des Gegenvorschlags innerhalb von 48 Stunden bzw. bis zum Angebotsende (je nachdem, was zuerst eintritt), um den Vertrag zu schließen.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Eine Speicherung durch den Verkäufer selbst erfolgt insoweit nicht. Die übrigen Vertrags- und Informationstexte werden Ihnen in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Nach Abgabe eines Gebots, nach Abgabe eines Preisvorschlags bzw. nach Erklärung eines Sofortkaufs erstellt ebay eine gesonderte Übersichtsseite, auf welcher Sie vor der endgültigen Bestätigung Ihrer Erklärung Ihre Eingaben überprüfen und etwaige Eingabefehler erkennen können. Um Eingabefehler zu korrigieren, betätigen Sie die "Zurück"-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Angebotsseite zu gelangen. Auf der Angebotsseite können Ihre Eingaben sodann berichtigt werden.
Bei Nutzung der "Warenkorb"-Funktion bekommen Sie vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe Sie alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und über den Link "Ändern" oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers die eingegebenen Daten berichtigen können.
e) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden, soweit solche erhoben werden, zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung, die dem Verkäufer nicht bekannt sind. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über den Verkäufer abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.
Es werden die im Angebot beschriebenen Zahlungsarten akzeptiert.
Soweit die Zahlungsart "Auf Rechnung" zur Verfügung steht und Sie diese Zahlungsart wählen, so wird darauf hingewiesen, dass die Kaufpreisforderung an die die Fa. PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg abgetreten wird. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden. Sie erhalten eine Rechnung übersandt, die Sie binnen 14 Tagen nach vollständigem Zugang der gekauften Artikel begleichen.
Verpackungs- und Versandkosten
Sofern im Angebot Verpackungs- und Versandkosten genannt sind, trägt diese der Kunde.
Rücksendekostenübername durch eBay bei eBay Plus Mitgliedschaft
Haben Sie einen mit dem "eBay Plus"-Logo gekennzeichneten Artikel als eBay Plus-Mitglied gekauft und erklären innerhalb der Widerrufsfrist über den eBay-Rückgabeprozess Ihren Widerruf, übernimmt eBay die Kosten für den Rückversand, wobei für den Kunden folgende Bedingungen der Fa. eBay zu beachten sind:
• Rücksendeadresse im Inland, Packstationen können nicht als Rücksendeadresse genutzt werden.
• Gewicht: maximal 25 kg
• Paketmaße:
o 120 cm Summe der längsten und kürzesten Seite maximal, oder
o 375 cm Länge plus Umfang
• Der Versand von Sperrgut und Gefahrengut ist ausgeschlossen.
• Paket- und Teppichrollen mit einer maximalen Länge von 120 cm und einem maximalen Durchmesser von 20 cm sowie Versandtüten sind für den Rückversand zugelassen.
Der eBay-Rückgabeprozess wird eingeleitet, indem Sie in "Mein eBay" beim entsprechenden Artikel die Option „Diesen Artikel zurückgeben“ wählen. eBay stellt sodann ein kostenloses Rücksendeetikett des Versanddienstleisters Hermes bereit, das Sie ausdrucken müssen.
Ihre gesetzlichen Rechte gegenüber dem Verkäufer bleiben durch dieses Angebot der Fa. eBay unberührt.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts, Rückgaberecht für Unternehmer bei eBay-Plus Artikeln
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Für solche Kunden besteht jedoch ein einmonatiges Rückgaberecht, wenn sie einen mit dem "eBay Plus"-Logo gekennzeichneten Artikel als eBay Plus-Mitglied gekauft haben. Das Rückgaberecht besteht in diesem Fall unter denselben Voraussetzungen und zu denselben Konditionen, wie das Widerrufsrecht eines Verbrauchers für denselben Artikel.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
- bei Verbrauchern, soweit die Bestellung aus einem und die Sendung in ein Land erfolgt, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Vertragsabwicklung, Lieferung der Ware
Nach dem Vertragsschluss erhalten Sie eine E-Mail über den erstandenen Artikel. In dieser Mail finden Sie einen Link, mit dessen Hilfe Sie zu einer Seite mit allen zur Vertragsabwicklung notwendigen Informationen, wie z.B. die Bankverbindung bei Vorauskasse, gelangen. Soweit Nachnahme angeboten wird, können Sie diese Option dort auswählen.
Die Lieferung von Waren an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste). Bei Versand per Spedition wird als Erfüllungsort "Lieferung frei Bordsteinkante" vereinbart, d.h. die Lieferung erfolgt bis vor Ihre Haustüre, ebenerdig, ohne Stufe.
Teillieferungen sind möglich, wenn der Kunde
a) in unserer Widerrufsbelehrung auf diese Möglichkeit und die sich daraus ergebenden Folgen für das Widerrufsrecht hingewiesen wurde und
b) nicht erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn
– die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
– die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
– dem Kunden hierdurch weder erheblicher Mehraufwand noch zusätzliche
Kosten entstehen oder der Verkäufer sich zur Übernahme dieser Kosten bereit erklärt.
Die Kosten für Transport und Verpackung werden, soweit solche erhoben werden, bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Gewährleistung, Garantie:
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht, insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Mängelhaftung hiervon unberührt.
Verfahren zum Umgang mit Beschwerden, Streitschlichtungsverfahren
Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Rechtswahl
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, es sei denn, dass dem Verbraucher dadurch der Schutz entzogen würde, der ihm durch die zwingenden Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. In letzterem Fall gilt das Recht des Staates in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
