Allgemeine Geschäftsbedingung der Firma :
AUTO-BITNER
Piotr Bitner
Fritz Heckert-Str.40
02827 Görlitz Deutschland
E-Mail-Adresse: autobitner@gmail.com
Telefonnummer : 0157 70412380
Steuernummer: DE292755524
Geltungsbereich
1.Für Lieferungen und Leistungen der Firma AUTO-BITNER gelten grundsätzlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie Zusicherungen von Eigenschaften haben bei Vertragsabschluss schriftlich zu erfolgen.
1.1 Für Unternehmer gilt, dass die nachstehenden Bedingungen für alle künftigen Lieferungen gelten,ohne dass diese nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen.
2. Zustande kommen des Vertrages
Unsere Kaufangebote sind unverbindlich und können durch ebay, E-Mail, Telefon oder Fax bestellt werden. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot und wird mit Zugang per Fax, Brief oder E-Mail rechtswirksam. Zu einem Kaufvertragabschluss kommt es, wenn wir die Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigen.
2.1 Bei unseren Angeboten handelt es sich um Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, werden gebrauchte Auto Ersatzteil(Gebrauchtteile)verkauft, also keine neuen Austauschteile oder generalüberholte Teile. Das Alter der Teile und die damit verbundenen Verschleißerscheinungen stellen keine Sachmängel dar. Eventuelle Kilometerangaben beziehen immer auf den abgelesenen Tachometerstand des Fahrzeug, aus dem das Gebrauchtteil stammt. Eine Gewährleistung für die tatsächliche Laufleistung wird nicht übernommen.Wenn keine Laufleistung auf der Rechnung aufgeführt wurde,ist diese ungewiss.
2.2 Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben vorbehalten.
2.3 Die Beratung unserer Verkäufer ist unverbindlich und befreit den Kunden nicht vor einer eingehenden Prüfung der Ware auf ihre Eignung für die vorgesehene Verwendung. Karosserieteile sind vor Behandlungauf ihre Passgenauigkeit zu prüfen.
Die Rückführung und/oder Beanstandung von Waren bitte unter Vorlage der Orginalrechnung und der eindeutig von uns stammenden HologramKennzeichnung, wie Etikett oder Farbkennung erfolgen.( Kennzeichnung soll nicht manipuliert werden)
2.4 Elektronische Bauteile, Scheiben, Felgen und Reifen sind von der Garantie ausgenommen. Der Verkäufer garantiert nur die abstrakte Funktionstüchtigkeit des Teils, nicht jedoch , dass das Teil dem Verwendungszweck des Käufers entspricht.
Sie sind als Käufer eine Juristische Person des öffentlichen Rechts,ein öffenlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Ausschluss des Vertrages in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbstständigen
Tätigkeiten sind, erfolgt der Verkauf von gebrauchten Fahrzeugteilen unter Ausschluss jeglicher
Sachmängelhaftung.
3. Lieferung/Lieferverzug und Versand
3.1 Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können,
sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit
Vertragsabschluss.
3.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
Während des Transportes ist die Ware durch die Transportversicherung geschützt Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Lieferung an ihn übergeben wurde.
Wird bei Anlieferung ein Schaden am Versangut festgestellt, ist dieser unverzüglich bei der anliefernden
Spedition anzuzeigen. Liegt ein verdeckter Schaden vor, ist dieser innerhalb von 48 Stunden bei dem Verkäufer
telefonisch oder per Fax anzuzeigen. Spätere Schadensanzeigen muessen nicht berücksichtigt werden.
Die einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung
der Zahlungsverpflichtung des Käufers voraus.
Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit in
Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.
4.Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Preise sind Endpreise. Sie enthalten die zurzeit gültige Mehrwertsteuer, sonstige Steuer und Preisbestandteile.
sonstige Nachlässe werden nicht gewährt.
4.2 Die Bezahlung erfolgt in der Regel bar oder Vorkasse.
4.3 Der Käufer hat den Kaufpreis (incl. Mwst und Versandkosten) per Vorkasse ohne Abzug innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach
Auftragsdatum zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. fristlos zu kündigen,wenn der Käufer mit Erfüllung seiner Vertrags- bzw. Zahlungsverpflichtung in Verzug gerät.
4.4 Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Geschäftssitz des Verkäufers AUTO-BITNER Fritz Heckert-Str.40, 02827 Goerlitz. Versandkosten können
vor Vertragsabschluss angefragt werden.
4.5 Bei Zahlungen durch Überweisung gilt der Verkaufspreis als bezahlt,wenn er unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben ist.
5. Erfüllungsort und Gerichtsstand
5.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
5.2 Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Abschluss des Kaufvertrages zu seinem Handelsgeschäft ist Erfüllung für Lieferung und Zahlung Goerlitz.
Für sämtliche gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Scheckforderungen ist Gerichtsstand Goerlitz.
Soweit unsere Ansprüche nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden,bestimmt sich der Gerichtsstand bei nach deren Wohnsitz.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlung aus dem Vertrag vor.
Bei laufender Rechnung gilt das vorhandene Eigentum als Sicherung des jeweiligen Saldos.Im kaufmannischen Verkehr erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf
sämtlichen Forderungen, die wir gegenüber dem Kunden haben, gleich aus welchem Rechtsgrund.
Mit Abgabe eines Gebotes akzeptieren sie folgende Garantie- und Gewährleistungsbedingungen:
Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistung bei Gebrauchtteilen 1 Jahr ab Verkaufsdatum. Bei Verträgen mit Unternehmern wird die Gewährleistung wegen gebrauchter Vertragsgegenstände ausgeschlossen. Sondervereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen. Die Sachmangelhaftung erschreckt.
§1.Die der Gewährleistung unterliegenden Teile
Die Gewährleistung bezieht sich auf die in der Rechnung genannten Ersatzteile mit Ausnahme von glashaltigen Teilen und elektronischen Bauteilen(z.B. sämtliche Steuergeräte, usw.). Sie beginnt mit dem Rechnungsdatum und endet nach 12 Monaten (ggf. bei nicht Beschädigung der Kennzeinungsaufkleber sg. Plombe oder unsere Farbversiegelung).
Keine Gewährleistung besteht für
a) normalen Verschleiß und normale Abnutzung
b) Teile, die vom Hersteller nicht zugelassen sind
c) Betriebs- und Hilfsstoffe, ,wie Kraftstoffe Hilfsstoffe,Filtereinsätze, Kühl –und Frostschutzmittel,
Hydraulikflüssigkeit, Öle, Fette und sonstige Schmiermittel
d)Alle nicht auf der Rechnung bzw. im Kaufvertrag bezeichneten Teile,auch wenn diese zu den in der Rechnung genannten Baugruppen gehören wie z.B. :Dichtungen, Dichtungsmanschetten, Wellendichtringe,Schläuche, Rohrleitungen, Zündkerzen, Glühkerzen, Schrauben,
Stehbolzen, Zahnriemen, Nebenaggregate
§2 Inhalt der Gewährleistung, Ausschlüsse
Rostet ein Karosserieteil durch bzw. verliert ein garantiertes Teil innerhalb der Gewährleistungsdauer unmittelbar und nicht infolge eines Fehlers nicht gewährleisteter Teile seine Funktionsfähigkeit und wird dadurch eine Reparatur erforderlich,hat der Käufer Anspruch auf Reparatur in dem nach diesen Bedingungen
vorgesehenen Umfang.
Keine Gewährleistung besteht ohne Rücksicht auf mitwirkende Ursachen für Schäden.
a) durch Unfall, d.h. ein unmittelbar von außen her plötzlich mit mechanischer Gewalt einwirkendes Ereignis;
b) durch böswillige Handlung, Entwendung, wie Diebstahl, unbefugten Gebrauch, Raub und Unterschlagung, durch unmittelbar Einwirkung Sturm, Hagel, Blitzschlag, Erdbeben und Überschwemmung sowie durch Brand oder Explosion.
c) durch Verwendung ungeeigneter Betriebsstoffe, Ölmangel oder Überhitzung;
d) die dadurch entstehen, dass das Fahrzeug höheren als den vom Hersteller festgesetzten zulässigen Achs- oder Anhängelasten ausgesetzt wurde;
e) für die ein Dritter aus Einbau– bzw. Reparaturauftrag eintritt oder einzutreten hat;
f) die aus der Teilnahme an Fahrtveranstaltungen mit Renncharakter oder aus den dazugehörigen Übungsfahrten entstehen;
g) die durch die Veränderung der ursprünglichen Konstruktion des Fahrzeugs(Umbauarbeiten, Tuning)oder den Einbau von Fremd- oder Zubehörteilen verursacht werden, die nicht durch den Hersteller zugelassen sind;
h) durch Einsatz einer erkennbar reparaturbedürftigen Sache, es sei denn, dass der Schaden mit der
Reparaturbedürftigkeit nach weislich nicht im Zusammenhang steht.
Eine Gewährleistung erfolgt ferner nicht, wenn
a)die vom Hersteller vorgeschriebene Wartungsarbeiten an der gewährleisteten Baugruppe nicht vom Verkäufer oder mit dessen Einverständnis bei einem Kfz-Meisterbetrieb durchgeführt und auf Verlangen belegt worden sind;
b) die Hinweise der Hersteller in der Betriebsanleitung zum Betrieb des Fahrzeugs nicht beachtet worden sind;
c) am Kilometerzähler Eingriffe oder Manipulationen vorgenommen und ein Defekt oder Austausch nicht unverzüglich angemeldet wurde;
d) der gewährleistungspflichtige Schaden nicht vor Reparaturbeginn gemeldet wurde;
e) gegen Bestimmungen zur Abwicklung (§5) verstoßen worden ist;
f) der fachliche richtige Einbau der Baugruppe nicht mit einer Einbaurechnung von einem Kfz-Meisterbetrieb nachgewiesen werden kann;
g) beim Einbau die Betriebsstoffe des gewährleisteten Bauteils(z.B.Motorenöl, Getriebeöl, Hydrauliköl, Frostschutzmittel usw.) nicht erneuert worden sind, sowie bei Motoren mit Zahnriemensteuerung sämtliche Zahnriemen, Spannrolle, Umlenkrollen sowie Wasserpumpe/nicht erneuert worden sind.
Geltungsbereich der Gewährleistung
Die Gewährleistung gilt auf dem Gebiet der europäischen Wirtschafts-und Währungsunion, bei vorübergehendem Aufenthalt außerhalb dieses Gebietes auch für Europa im geographischen Sinne.
Umfang der Gewährleistung, Kostenbeteiligung
Die Gewährleistung umfasst die Reparatur gewährleisteter Teile nach Wahl des Gewährleistungsgebers durch Einsatz (kostenlose Lieferung eines gleichwertigen Teils) oder Instandsetzung nach den technischen Erfordernissen einschließlich der Lohnkosten für den Aus -und Einbau
sowie Montage nach den Arbeitswerten des Herstellers. Die Lohnkosten sind jedoch 20% des Kaufpreises des gewährleisteten Ersatzteils
(Materialwert inklusive Frachtkosten, evtl. zuzüglich gesetzlicher MWST., nur wenn Frachtkosten auch beim Kauf ausgewiesen und berechnet wurden) beschränkt. Sollte eine Lieferung eines gleichwertigen Teils
durch den Verkäufer nicht möglich sein, und eine Zustimmung für einen freien Teilebezug bzw. für eine Instandsetzung erteilt worden sein,
beschränkt sich der Gewährleistungsanspruch nur nach erfolgter Reparaturmaßnahme und nach Vorlage der Reparaturrechnung beim Verkäufer für das Material insgesamt auf den Kaufpreis des gewährleisteten Ersatzteils zuzüglich der oben definierten
Lohnkosten. Überschreiten nach Durchführung einer Instandsetzung die Materialkosten den Kaufpreis des gewährleisteten Ersatzteils, so Beschränkt sich der Gewährleistungsanspruch für das Material maximal auf den Kaufpreis des gewährleisteten Ersatzteils. Die bei der
Reparatur bzw. bei einer Instandsetzung angefallenen Lohnkosten sind auf 20% des Kaufpreises des gewährleisteten Ersatzteils beschränkt.
Die Gesamtleistungen aus dieser Zusage sind 120% des Kaufpreises des gewährleisteten Ersatzteils(Material maximal 100% und Lohnkosten maximal 20%) beschränkt. Den Differenzbetrag trägt der Käufer als Selbstbehalt.
Unter die Garantie und Gewährleistung fallen nicht
a) Kosten für Test-, Mess- und Einstellarbeiten, soweit sie nicht im Zusammenhang mit einem garantie- und gewährleistungspflichtigen Schaden anfallen;
b) der Ersatz von mittelbaren oder unmittelbaren Folgeschäden;
c) Kosten für Luftfracht.
Werden gleichzeitig der Garantie bzw. Gewährleistung unterliegende Reparaturen und nicht der Garantie bzw. Gewährleistung unterliegende Reparaturen und/oder Inspektionen durchgeführt, so wird die Dauer der
entschädigungspflichtigen Reparaturen mit Hilfe der Arbeitszeitwerte des Herstellers ermittelt.
Die Gewährleistung begründet nicht Ansprüche auf Wandlung
(Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises.
Abwicklung des Garantie und Gewährleistung
Der Käufer hat einen Garantie - oder Gewährleistungsschaden unverzüglich und immer vor Reparaturbeginn dem Verkäufer zu melden und
das Fahrzeug zur Reparatur bereitzustellen. Der Verkäufer führt die Reparatur durch oder benennt einen Reparaturbetrieb. Ist eine Reparatur durch den Verkäufer nicht möglich ( z.B. bei Auslandsaufenthalt)kann die Reparatur nach vorheriger, ausdrücklicher
Zustimmung des Verkäufers durch eine Fachwerkstatt erfolgen. Die Reparaturrechnung muss dem Verkäufer innerhalb eines Monats seit Rechnungsdatum vorgelegt werden. Aus der Reparaturrechnung müssen die ausgeführten Arbeiten, die Ersatzteilpreise und die Lohnkosten mit Arbeitswerten im einzelnen zu ersehen sein.
Der Käufer hat eine schriftliche Schadensmeldung abzugeben und als Nachweis Rechnungsbelege über durchgeführte Wartungsarbeiten im Original vorzulegen oder zu übersenden.
Der Käufer hat den Schaden nach Möglichkeit zu mindern und dabei die Weisungen des Verkäufers zu befolgen.
Gewährleistungsdauer
Die Gewährleistung beginnt mit dem Rechnungsdatum und endet bei Gebrauchtteilen nach 12 Monaten. Beim Austausch der gewährleisteten Baugruppe während dieses Zeitraums erlischt die Gewährleistung zum Zeitpunkt des Austausches.
Schlußbestimmung: Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein,so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt
An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung,
die dem Zweck der gewollte Regelung am nächsten kommt.
Sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen ode fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag im Falle eines Kaufvertrags: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
AUTO-BITNER Piotr Bitner
Fritz Heckert-Str.40
02827 Görlitz, Sachsen
Niemcy
Telefon:015770412380
E-Mail:autobitner@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wenn der Verbraucher Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag erhalten hat:
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
AUTO-BITNER
Piotr Bitner
Fritz Heckert-Str.40
02827Görlitz, Sachsen
Deutschland
Telefon:015770412380
E-Mail:autobitner@gmail.com
A)zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.“
B)Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren
C)Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
