Allgemeine Geschäftsbedingungen der/des Jürgen Albers (nachfolgend als „Händler“ bezeichnet)für Warenkäufe über die Plattform EBAY Stand: 01. Juni 20171. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zwischen dem Händler und dem Käufer unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge sowie für alle im Zusammenhang mit solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen des Käufers.
2. Begriffsbestimmungen2.1 „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jeder Käufer, der als natürliche Person den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.2.2 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist jeder Käufer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Vertragsschluss, Vertragstext, Nutzerkonto3.1 Die Darstellungen der einzelnen Waren innerhalb des Online-Shops oder auf der Plattform stellen noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags dar.3.2 Wenn der Käufer den Bestellvorgang durch Anklicken der Fläche „Jetzt kaufen“ beendet, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Händler ab. Der Eingang des Angebotes wird mit Zusendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Unbeschadet des Rechts, einen Käufer ohne Angabe von Gründen ablehnen zu können, erklärt der Händler die verbindliche Annahme des Angebots des Käufers innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Käufer steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.3.3 Über die Funktion „Preis vorschlagen“ kann der Käufer dem Händler auch einen abweichenden Preisvorschlag für das entsprechende Produkt unterbreiten und damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages über das Produkt zu dem angegebenen Preis abgeben. Die verbindliche Annahme durch den Händler erfolgt nach Maßgabe von Ziffer 3.2.3.4 Der wesentliche Inhalt des zwischen dem Käufer und dem Händler geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den konkreten, im Rahmen der Bestellung übermittelten Angaben und Bestelldaten. Die AGB und die Bestelldaten werden dem Käufer von dem Händler mit der Bestätigungs-E-Mail übermittelt. Die Angaben werden von dem Händler gespeichert, sie sind für den Käufer jedoch nicht mehr über das Internet zugänglich.3.5 Detaillierte Informationen darüber, wie die Bestellung abläuft und wie der Käufer Eingabefehler im Bestellvorgang erkennen und korrigieren kann, befinden sich in der Online-Hilfe, die im Rahmen des Bestellvorgangs jederzeit aufgerufen werden kann.3.6 Der Kauf von Waren setzt keine Registrierung durch den Käufer voraus.
4. Preise, Lieferung, Zahlungsbedingungen4.1 Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben als Endpreise in Euro inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen und berechnet werden. Erfolgt die Lieferung aufgrund ausdrücklicher individueller Vereinbarung mit dem Käufer als Nachnahmesendung, trägt der Käufer außerdem die Nachnahme- und Geldübermittlungsgebühren. Bei Versand in Staaten außerhalb der EU – sofern ein solcher vom Händler angeboten wird – können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die der Käufer ebenfalls zu tragen hat.4.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert der Händler die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, an die von dem Käufer angegebene Lieferadresse. Im Falle der Bezahlung per Vorauskasse beginnt die vorgenannte Lieferfrist ab Eingang des vollständigen Kaufpreises bei dem Händler oder der von dem Händler benannten Zahlstelle zu laufen.4.3 Der Händler behält sich vor, dem Käufer bestimmte Waren zur „Selbstabholung“ anzubieten. Wählt der Käufer diese Option, entfallen die Versandkosten (vgl. Ziff. 4.1). Steht die Ware zur Abholung bereit, wird der Käufer hierüber per E-Mail informiert. Der Käufer muss die Ware innerhalb von 14 Werktagen ab Erhalt der Bereitstellungsnachricht abholen. Wird dem Käufer ein Datum mitgeteilt, ab dem die Ware zur Abholung bereitgestellt wird, berechnet sich die Abholfrist von 14 Werktagen ab dem mitgeteilten Datum. Der Händler ist berechtigt, die Ware nur gegen Vorlage eines Identitätsnachweises durch den Käufer herauszugeben. Der Käufer wird daher gebeten, bei der Abholung seinen Personalausweis oder ein gleichwertiges Ausweisdokument mitzuführen und auf Verlangen zur Identifizierung seiner Person vorzulegen.4.4 Dem Käufer werden ggf. verschiedene Zahlungsarten angeboten. Im Falle des Lastschriftverfahrens erfolgt die Belastung des Kontos des Käufers erst, wenn der Händler die Ware versandt hat. Im Falle der Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Käufers bereits mit Abschluss der Bestellung. Die Verfügbarkeit der Zahlungsarten Kauf auf Rechnung, Ratenkauf und/oder SEPA-Lastschrift kann von einer erfolgreichen Bonitätsprüfung des Käufers abhängig gemacht werden. Ein Anspruch des Käufers auf Bereitstellung entsprechender Zahlungsarten besteht nicht.4.5 Bei Abschluss einer Ratenzahlungsvereinbarung mit dem Käufer ist der Händler zur Kündigung der Ratenzahlungsvereinbarung und Gesamtfälligstellung aller offenen Forderungen berechtigt, wenn- auf Seiten des Käufers Verzug bei mindestens zwei aufeinander folgender Raten vorliegt und- der Händler dem Käufer erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrages mit der Erklärung gesetzt hat, dass bei Nichtzahlung innerhalb der gesetzten Frist die gesamte Restschuld fällig wird.4.6 Hat der Käufer die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z.B. Zukleben/ Einwurfverbot am Hausbrief- oder Paketkasten), die Weigerung zur Zahlung des Nachnahmebetrages / der Nachnahmekosten (sofern die Zahlart Nachnahme angeboten und vom Kunden ausgewählt wurde) oder die Weigerung zur Abgabe der Empfangsbestätigung.
5. Widerrufsrecht Als Verbraucher (vgl. Ziff. 2.1) steht dem Käufer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Händler wie folgt belehrt: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie eine Ware bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie Waren bestellt, die über einen festgelegten Zeitraum hinweg regelmäßig geliefert werden sollen, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jürgen Albers, Clara-Zetkin-Straße 3, 14547 Beelitz, Telefon: 033204 42220, E-Mail: albers-juergen@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von a)Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist, b) Waren, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, c) versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, d) Ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computerprogrammen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Im Falle einer Rücksendung von nicht paketversandfähiger Ware werden die Kosten auf höchstens etwa den Betrag geschätzt, der als Versandkostenbetrag für die Hinsendung angegeben ist. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)- An Jürgen Albers Schreib- und Spielwaren Clara-Zetkin-Straße 314547 Beelitz Deutschland E-Mail: albers-juergen@t-online.de- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)- Bestellt am (*)/erhalten am (*)- Name des/der Verbraucher(s)- Anschrift des/der Verbraucher(s)- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)- Datum_______(*) Unzutreffendes streichen.
6. Eigentumsvorbehalt6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum des Händlers.6.2 Ist der Käufer Unternehmer (vgl. Ziff. 2.2), tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung der Ware gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an den Händler ab. Der Käufer ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Der Händler wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
7. Gewährleistung Für gelieferte Ware gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
8. Haftung Der Händler haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Käufers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Der Händler haftet außerdem nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, die Folge einer von dem Händler zu vertretenden Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
9. Hinweise zu Verkaufsverpackungen und nach Batteriegesetz9.1 Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist der Händler an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Käufer kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.9.2 Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden und sind einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Hierzu kann der Käufer seine alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in seiner Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Der Käufer kann gebrauchte Batterien auch an den Händler unter der unter Ziffer 5. angegebenen Adresse zurücksenden. Der Händler wird diese dann fachgerecht und kostenfrei für den Käufer entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Die durchstrichene Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für: „Pb“: Batterie enthält Blei; „Cd“: Batterie enthält Cadmium; „Hg“: Batterie enthält Quecksilber.
Schlussbestimmungen11.1 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.11.2 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Käufer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit diese dem Käufer einen weitergehenden Schutz gewähren.
