Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen und Informationen zum Datenschutz :
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen:
1. Geltungsbereich und Verbraucherbegriff
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge
zwischen mir (Anne Berger, Schmiedberg 2, 94139 Breitenberg, Deutschland, Telefon:
01632798388, E-Mail: raan2020@t-online.de) als Verkäufer und Ihnen als Käufer und
Kunden für Verträge, die Sie mit mir auf der Verkaufsplattform eBay schließen. Der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, wenn nicht
etwas anderes hierzu vereinbart wurde.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
2.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den
Käufer übe die Plattform eBay. Die angebotenen Waren werden auf der jeweiligen
Angebotsseite unter eBay näher beschrieben.
2.2. Für den Vertragsschluss gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay,
über Angebotsformate und Vertragsschluss für die Nutzung der deutschen Website
(ebay.de). Diese regeln wie folgt:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags
über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist,
binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der
Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter
der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-
Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein
Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (…)
Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
„Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei
denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der
Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für
mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt
und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die
Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf
der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (…)
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-
Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern,
den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (…)
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer
nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über
die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. (…)“
2.3. Beim Auktionsformat und bei Festpreisangeboten erfolgt das Procedere beim Kauf
wie folgt: Nach Anklicken der Schaltflächen „Bieten“ oder „Sofort-Kaufen“
haben Sie noch die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu überprüfen und dies über die
Funktion „Zurück“ Ihres Internetbrowsers bzw. der App zu korrigieren oder den Kauf
abzubrechen. Erst mit Abgabe der darauf folgenden verbindlichen Erklärung zum Kauf
besteht diese Möglichkeit nicht mehr.
2.4. Bei einem Kauf über „Warenkorb“ wird durch Betätigung der Schaltfläche „In den
Warenkorb“ der entsprechende Artikel zunächst im „Warenkorb“ hinterlegt. Sie
können dann über die Menüführung in eBay den „Warenkorb“ aufrufen und hierin
Änderungen vornehmen. Nach Betätigen der Schaltfläche „Zur Kasse“ erhalten Sie
eine Übersicht zu den ausgewählten Artikeln und zur Auswahl der Lieferadresse und
Zahlungsart angezeigt, auf der Sie wiederum nochmals Einstellungen oder Änderungen
vornehmen können, durch Betätigung mi „Zurück“ im Browser oder der App den Kauf
abbrechen können. Mit der Schaltfläche „Kaufen“ können Sie dann Ihren Kauf
abschießend bestätigen. Wenn Sie als Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt haben, werden
Sie dann zur Zahlungsbestätigung zum Log-In bei PayPal weitergeleitet.
2.5. Wenn die Möglichkeit „Preisvorschlag“ gegeben ist und Sie einen solchen
unterbreiten möchten können Sie die Schaltfläche Preisvorschlag senden anklicken,
dann Ihren Vorschlag der Höhe nach angeben und sodann die Schaltfläche
„Preisvorschlag prüfen“ anklicken. Bis zu diesem Punkt können Sie Ihre Eingaben
überprüfen und dies über die Funktion „Zurück“ Ihres Internetbrowsers bzw. der App
korrigieren oder den Kauf abbrechen. Erst mit Abgabe der darauf folgenden
verbindlichen Erklärung Preisvorschlag senden bestätigen Sie das verbindliches
Angebot. Bis zum Ablauf Ihres Angebots hat der Verkäufer Zeit, um zu entscheiden, ob
er Ihr Angebot annimmt oder ablehnt oder einen anderen Preis vorschlägt. Wenn der
Verkäufer nicht antwortet oder das Angebot endet, bevor er Ihnen geantwortet hat,
läuft Ihr Preisvorschlag ab, es kommt damit kein Vertrag zustande. Wenn Sie einen
Preisvorschlag wie dargestellt abgeben und der Verkäufer diesen annimmt, ist der
Vertrag bindend geschlossen.
2.4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.5. Der vollständige Vertragstext wird vom Verkäufer uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion des
Browsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Nach Eingang der
Bestellung beim Verkäufer erhalten Sie eine E-Mail mit den Bestelldaten, den
gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach gesetzlicher Maßgabe ein Widerrufsrecht zu.
Die Angaben zum Widerrufsrecht erhalten Sie aus der Widerrufsbelehrung des
Verkäufers (in der jeweiligen Artikelbeschreibung des Verkäufers). Sie erhalten zudem
nach Vertragsschluss eine Bestätigung mit der Widerrufsbelehrung.
3. Zurückbehaltungsrecht
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
Verkäufers.
5. Gewährleistung mit Verjährung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung
des Verkäufers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Die im jeweiligen Angebot angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar und
enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer - und
Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung gesondert
angegeben.
6.2. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können vom
Verkäufer nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, die der Kunde zu tragen hat,
wie etwa Zölle, Steuern, Geldübermittlungskosten durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungs-, Wechselkursgebühren). Solche Geldübermittlungskosten der
Kreditinstitute sind vom Kunden auch dann zu tragen, wenn zwar die Lieferung in
einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union erfolgt, Sie aber die Zahlung von einem
Land außerhalb der Europäischen Union vornehmen.
6.3. Die zur Verfügung gestellten Zahlungsarten werden auf der jeweiligen Artikelseite
des Verkäufers bei eBay angegeben.
6.4. Wenn nicht anders angegeben, ist die Zahlung aus dem geschlossenen Vertrag
sofort fällig.
7. Lieferbedingungen
Lieferzeiträume und weitere Bedingungen für Ihre Bestellung entnehmen Sie bitte der
jeweiligen Angebotsseite zu dem Artikel unter E-Bay.
8. Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies
nur insoweit, als hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
9. Streitbeilegung
9.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-
Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese Plattform ist abrufbar über den Link:
https: ec.europa.eu/consumers/odr/
9.2. Dieser Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Datenschutzerklärung
Ich informiere Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten wie folgt.
„Personenbezogene Daten“ sind gem. Art. 4 DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) alle
Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als
identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels
Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer
Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die
Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen
oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Auch im Übrigen weise ich auf die Begriffsbestimmungen des Art. 4 DSGVO hin.
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen:
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Anne Berger, Schmiedberg 2, 94139 Breitenberg, Deutschland
Telefon: 01632798388, E-Mail: raan2020@t-online.de
2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung:
2.1. Ich erhebe und verarbeite Ihre personenbezogenen Daten bei Bestellungen bzw. Anfragen oder
Preisvorschlägen Ihrerseits zu unseren Angeboten unter eBay nur, soweit ein solches zur
Durchführung Ihrer Bestellung und zur Erfüllung der wechselseitigen Verpflichtungen aus dem mit
Ihnen geschlossenen Kaufvertrag einschließlich der Rechnungsstellung oder Beantwortung Ihrer
Anfragen oder Vorschläge erforderlich ist.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Die
Datenverarbeitung dient den im vorstehenden Absatz vorgenannten Zwecken.
Dabei ist die Bereitstellung Ihrer Daten für den Vertragsschluss erforderlich. Werden die Daten
Ihrerseits nicht bereitgestellt, kann entsprechend kein Vertrag geschlossen werden.
2.2. Hinsichtlich der Datenverarbeitung durch eBay verweise ich darüber hinaus auf die
Datenschutzhinweise von eBay: https: www.ebay.de/help/policies/member-behaviorpolicies/
datenschutzerklrung?id=4260
3. Weitergabe von personenbezogenen Daten:
Die Weitergabe von personenbezogenen Daten von mir an Dritte erfolgt nur zur Vertragsabwicklung,
somit etwa an das Versandunternehmen oder an einen etwaig von Ihnen bei der Bestellung
ausgewählten Zahlungsdienstleister unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und nur beschränkt
auf das erforderliche Mindestmaß.
Soweit angeboten, bei Zahlung via PayPal gebe ich Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der
Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg ( PayPal ), weiter, soweit dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. PayPal behält
sich für die Zahlungsarten Lastschrift via PayPal, Kreditkarte via PayPal oder „Kauf auf Rechnung via
PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf
die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit nutzt PayPal zur Entscheidung über die
Bereitstellung der Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte auf der
Grundlage eines wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahrens zur Bewertung
enthalten („Score-Wert“). Hierbei fließen auch Daten zur Anschrift mit ein. Ich verweise auf die
Datenschutzerklärung von PayPal: https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
4. Dauer der Datenspeicherung:
Ich speichere die Daten bis zur vollständigen Abwicklung des Vertrages und für die Dauer der
Gewährleistungsfrist. Danach erfolgt die Löschung, es sei denn, dass ich aufgrund von steuer- und
handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zur weiteren Speicherung
verpflichtet bin oder soweit Sie einer darüber hinausgehende Speicherung zugestimmt haben.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten zu
verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie
der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten
offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf
Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen
eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben
wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich
Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer
bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu
verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie
Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus
Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu
verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung
unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen,
Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt
haben;
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in
einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die
Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber mir zu
widerrufen. Dies hat zur Folge, dass ich die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung
beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen darf und
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie
sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder
meines Geschäftssitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen
die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Satz lit. f) DSGVO
erfolgt, Widerspruch einzulegen. Nach erfolgtem Widerspruch werden Ihre personenbezogene Daten
nicht mehr verarbeitet, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung
nachweisen, die Ihren Interessen, Rechte und Freiheiten der überwiegen, oder wenn die Verarbeitung
der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Erfolgt die personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung, haben Sie das
Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu diesem
einzulegen. Nach erfolgtem Widerspruch beende ich die Verarbeitung der betroffenen Daten zum
Zweck der Direktwerbung
