Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Definitionen
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als Kunden und dem Einzelunternehmen
Hirschis Shop Paradies, vertreten durch den Inhaber Herrn Steffen Rehberg, Saarmunder Str. 11, 14478 Potsdam.
Für den Kauf der vom Verkäufer in Auktionen auf der Internetplattform ebay.de angebotenen Waren gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann
Geltung, wenn sie zwischen dem Verkäufer und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die in Geschäftsverbindung zu dem Verkäufer treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Verkäufer in eine Geschäftsbeziehung treten.
2. Vertragsschluss
(1) Durch Freischaltung der Angebotsseite eines durch den Verkäufer angebotenen Artikels im Rahmen einer durch die Internetplattform ebay.de betriebenen Auktion liegt das verbindliche Angebot des Verkäufers zum Abschluß eines Kaufvertrages. Der Kunde kann die vom Verkäufer angebotenen Waren entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigern oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) erwerben.
(2) Das Angebot des Verkäufers gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Kunden das Höchstgebot bei Ablauf der Auktionszeit darstellt. Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Angebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bestimmt sich nach der offiziellen ebay-Zeit.
(3) Der Kaufvertrag kommt mit dem Kunden zustande, der bis Ablauf der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Im Falle der Ausübung der Sofort-Kaufen-Option kommt der Kaufvertrag unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit zu dem angegebenen Festpreis zustande. Der Kunde wird von dem Verkäufer über den Vertragsschluss per E-Mail informiert.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellungen zu den innerhalb der jeweiligen Auktionsbeschreibungen angegebenen Bedingungen auszuführen. Im Falle von Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in der Auktionsbeschreibung behält sich der Verkäufer das Recht zum Rücktritt vor.
3. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die von dem Kunden bestellten Waren werden durch den Verkäufer an die vom Kunden angegebene Adresse ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder und weltweit. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel bis zu 4 Werktage. Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit in der Regel bis zu 7 Werktage europaweit sowie 14 Werktage weltweit. Die Ware wird nach Eingang der Zahlung des Kunden von dem Verkäufer versendet.
(2) Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden durch den Verkäufer getragen.
(3) Im Falle höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhergesehenen Hindernissen oder sonstigen von dem Verkäufer nicht zu vertretenden Umständen wird die Lieferfrist angemessen verlängert.
(4) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Ware an ihn übergeben worden ist. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf ihn über, sobald der Verkäufer die Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Versendung bestimmten Person übergeben hat.
4. Zahlungsbedingungen, Porto und Verpackungskosten
(1) Sowohl bei der Versendung von Waren in Deutschland als auch ins Ausland fallen Versand- und Verpackungskosten an, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse durch Überweisung des Kunden auf das Konto des Verkäufers (zu finden nach dem Kauf unter Überweisung +). Die Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Die von dem Verkäufer gelieferten Waren bleiben dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).
(2) Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Kunden bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreise ist nicht gestattet.
6. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Herr Steffen Rehberg, Saarmunder Str. 11, 14478 Potsdam
E-Mail: hirschi1980@arcor.de
Tel.: (0331)8876519
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
(3) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
(4) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, DVDs, Software), sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.
7. Gewährleistung
(1) Ist die bestellte Ware mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Kunde innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/ Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leicht behebbare Mängel vor, kann der Kunde nicht auf einer Nachlieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde des Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(2) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre für Neuwaren und ein Jahr bei gebrauchten Waren. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue und gebrauchte Waren ein Jahr.
(4) Der Verkäufer haftet nicht für Mängel die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen oder Veränderungen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne das schriftliches Einverständnis des Verkäufers erlischt der Gewährleistungsanspruch.
8. Haftungsbeschränkung
(1) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verkäufer nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(2) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
(3) Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
9. Datenschutz
(1) Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden.
(2) Die gespeicherten persönlichen Daten werden von dem Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung behält sich der Verkäufer einen Datenaustausch mit Auskunfteien vor.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
(4) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.
10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart.
(3) Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers vereinbart.
