ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Käufer und dem Einzelhändler ANTIKO Devotionalia
Johannes Rammelt
10717 Berlin
Fechnerstr.13
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertragsschluss zwischen dem Einzelhändler Johannes Rammelt und dem Käufer erfolgt bei Auktionen im Internet nach den rechtlichen Bestimmungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der genutzten Auktionsplattform im Internet.
2.2 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss vollziehen sich wie folgt:
Sofort-Kaufen-Artikel
Klicken Sie auf der Artikelseite auf die Schaltfläche "Sofort-Kaufen". Geben Sie dann Ihren Mitgliedsnamen und Ihr Passwort ein (Sofern Sie noch nicht eingeloggt sind) und bestätigen Sie den Kauf.
Auktionen zum Höchstpreis
Sie geben Ihr Maximalgebot ein und klicken auf den Button "Bieten". Eingabefehler können berichtigt werden, indem Sie mittels Ihres Browsers den gewünschten Artikel erneut aufrufen und einen anderen Betrag eingeben. Ihre rechtlich bindende Willenserklärung zum Vertragsschluss geben Sie durch das Klicken auf den Button "Gebot bestätigen" ab.
Bitte lesen Sie die Artikelbeschreibung vollständig, bevor Sie Ihr Gebot bestätigen.
Angebote auf der eBay-Internethandelsplattform sind verbindlich, durch das Anklicken der entsprechenden Schaltfläche und anschließender Bestätigung durch den Kunden, kommt der Vertragsschluss zustande.
2.3 Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluss nicht vom Verkäufer gespeichert.
3. Datenschutz
3.1 Personenbezogenen Daten der Käufer werden vertraulich behandelt und werden Dritten nur insoweit zur Verfügung gestellt, als dies durch Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Käufer hierin einwilligt.
3.2 Die personenbezogenen Daten der Käufer werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Es wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten der Käufer elektronisch verarbeitet werden.
3.3 Nach Durchführung des Vertrags werden die Daten umgehend gelöscht, es sei denn ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.
4. Gewährleistung / Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
4.1 Die Verjährungsfrist für Rechte der Verbraucher bei Sach- oder Rechtsmängeln beträgt bei neuen Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr und beginnt jeweils mit Übergabe der Ware.
Ist der Käufer Kaufmann, beträgt die Frist ein Jahr. In dieser Zeit werden Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, kostenlos behoben. Der Anspruch ist zunächst auf Nacherfüllung beschränkt.
4.2 Erweist sich die Ware als mangelhaft, kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels, die Lieferung einer mangelfreien Sache oder die Kosten mit Rückgabe der Sache verlangen. Die gewählte Art der Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
4.3 Schlägt eine Nachbesserung seitens Johannes Rammelt zweimal fehl, verweigert Johannes Rammelt beide Arten der Nacherfüllung oder erbringt Johannes Rammelt die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Käufer gesetzten angemessenen Frist, so hat der Käufer nach seiner Wahl das Recht zum Rücktritt oder zur Minderung des Kaufpreises.
4.4 Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausdrücklich als defekt oder als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche ausdrücklich bezeichnet werden, der Käufer somit also die fehlende Funktionalität vor Vertragsschluss kannte. Der Verkäufer gibt grundsätzlich keine eigenen Garantien.
4.5 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtwaren oder sonstige technische Auskünfte erteilt Johannes Rammelt nach bestem Wissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
4.6 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
4.7 Bei Entdecken von Mängeln kann sich der Käufer direkt Johannes Rammelt wenden.
Kaufleute haben die Ware unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen anzuzeigen.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Johannes Rammelt
10717 Berlin
Fechnerstr.13
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Der Preis für die Ware ist ohne Abzug vor Lieferung der Ware zur Zahlung fällig.
5.2 Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
5.3 Etwaige Kosten hinsichtlich der Bezahlung des Kaufpreises (z.B. Bankkosten) oder bei einem fehlgeschlagenen Einzug des Kaufpreises sind vom Käufer zu tragen.
6. Lieferung und Eigentumsvorbehalt
6.1 Lieferzeiten ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Ist dort keine Zeit genannt, bemüht sich Johannes Rammelt um eine möglichst zeitnahe Auslieferung.
6.2 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Johannes Rammelt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
6.3 Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche von Johannes Rammelt nicht zu vertreten sind und durch die die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. rechtmäßiger Streik oder rechtmäßige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel und nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung.
6.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Johannes Rammelt. Solange ist der Käufer verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.
6.5 Verpfändungen, Sicherungsübereignungen, Veräußerungen im Sale-and-Lease-Back-Verfahren und andere Verfügungen durch den Käufer sind unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.
6.6 Im Falle des Zugriffs Dritter, etwa im Wege einer Pfändung sowie im Fall von Beschädigung oder Vernichtung der Ware ist der Käufer verpflichtet, Johannes Rammelt unverzüglich hierüber zu informieren. Weiterhin sind Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
6.7 Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Haftung
7.1 Johannes Rammelt haftet insoweit seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Bei leicht fahrlässigem Verhalten haftet Johannes Rammelt nur, soweit Hauptleistungspflichten („Kardinalpflichten“) des Vertrags durch Johannes Rammelt, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern verletzt werden.
7.2 Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Hauptleistungspflichten ist eine Haftung von Johannes Rammelt und/oder seinen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern auf den unmittelbaren und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, ist in diesem Fall dagegen ausgeschlossen. Gegenüber Kaufleuten ist in diesem Fall auch eine Haftung für entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
7.3 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Johannes Rammelt – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen (Ziffer 9.1 - 9.2) unberührt. Ebenso gelten die vorstehenden Ziffern nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch Johannes Rammelt.
7.4 Die Ziffern 9.1 bis 9.3 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Ware resultieren.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
8.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN – Kaufrechtes (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, ausschließlich Berlin - Charlottenburg.
8.3 Salvatorische Klausel.
Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Datenschutzerklärung
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1. Zugriffsdaten und Hosting
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Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
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3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Deutsche Post AG
Charles-de-Gaulle-Str. 20
53113
Bonn
4. E-Mail-Newsletter
E-Mail-Werbung mit Anmeldung zum Newsletter
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden.
Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit über „Mein eBay" unter „Verkäufer, denen Sie folgen" möglich. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
5. Datenverwendung bei Zahlungsabwicklung
Bonitätsprüfung und Scoring bei Auswahl von PayPal Rechnungskauf
Wenn Sie sich für den Kauf auf Rechnung entschieden haben, ist es für den Abschluss des Vertrags erforderlich, dass wir gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO die für die Abwicklung des Rechnungskaufs und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen personenbezogenen Daten wie Vor - und Nachname, Adresse, Geburtsdatum und Kontoverbindungsdaten an PayPal übermitteln. Die Übermittlung dieser Daten erfolgt, damit PayPal zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten Rechnungsabwicklung eine Rechnung erstellen und eine Identitäs- und Bonitätsprüfung durchführen kann. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzinformationen von PayPal zu entnehmen.
Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an Paypal ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten.
6. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
•gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
•gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
•gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
•gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
•gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
•gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. ********************************************************************
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