Allgemeine Geschäftsbedingungen Warenlieferung im Ebay-Handel
Christiane Höppel, Handel & Verkauf, Göritzenweg 8, D-96247 Michelau, Telefon: 0151-12275107, Telefax: 09574-4871, Email: info@licno.de; www.licno.de. Lageradresse: (licno) Bahnhofstr. 21, 96247 Michelau
1. Allgemeines
1) Für alle Lieferungen und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Sämtliche Produktnamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten/gelieferten Produkten abweichen.
2) Einkaufsbedingungen des Käufers sind nur dann wirksam, wenn sie besonders vereinbart und durch den Verwender schriftlich bestätigt wurden. Kaufverträge kommen erst durch schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Widerrufsfrist zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine Email, welche nicht unterzeichnet ist.
2. Lieferung und Liefervorbehalt
1) Lagerware wird in der Regel innerhalb von 1-3 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung zur Versendung bereit gestellt. Sofern Artikel bestellt wurden, die nicht auf Lager sind, erfolgt die Lieferung frühestens einen Tag nach Selbstbelieferung. In der Regel wird dies am vierten bis sechsten Tag nach Eingang der Bestellung sein. Lieferungen durch den Verkäufer erfolgen stets unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer seinerseits vollständig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit des Artikels nicht zu vertreten hat. Artikel die gegen Vorkasse versendet werden (Artikelbeschreibung) werden innerhalb von 1-3 Arbeitstagen nach Zahlungseingang auf unserem Konto zur Versendung gebracht. Die Lieferzeit bei Standard Paketsendungen beträgt innerhalb D etwa 1-3 Arbeitstage, bei Sonderversand (Überlängen, etc.) per Paketdienst ca. 1-3 Arbeitstage und bei Sonder- Speditionsversand (Sonderlängen, Gewichte über ca. 24kg, Palettenversand, Großpaletten) ca. 1-7 Arbeitstage. Die Art der Warenlieferung hängt von Gewicht, Längen, Handhabung, etc. ab. Im Zweifelsfall ergibt eine Anfrage zu den Versandkosten bei Sonderbestellungen eine genaue Versandkostenangabe.
2) Die Geltendmachung von Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vorliegt. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Der Verkäufer wird den Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichten.
3. Porto und Verpackungskosten
1) Wir liefern grundsätzlich nur deutschlandweit (aus logistischen Gründen ist keine Lieferungen auf Inseln möglich). Für Porto und Verpackung werden bei Standard-Paketsendungen bis 1kg bis zu 4,95€, bei Sonder-Paketversand mit Längen über 1,00m und max. Gurtmaß von 320cm bis zu 14,95€, bei Sonder- Speditionsversand zwischen 25,95-195,00€ und bei Großpaletten und Sondertransporten bis etwa 295€ berechnet. Für spezielle Angebote bieten wir in D auch frei Haus Zustellung an – in diesen Angeboten ist speziell der kostenlose Versand angegeben.
2) Versendung per Nachnahme bzw. Eilzustellungen erfolgt nur unter speziell vereinbarten Rahmenbedingungen. In diesen Fällen wird eine Pauschale berechnet die sich nach den Kosten der Versanddienstleister richtet.
4. Preise
1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Ebay- Angebotes genannt werden, sind Brutto- Verkaufspreise in Euro. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist enthalten. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des Ebayverkaufs gültig.
2) Es gelten stets die Preise im Zeitpunkt der Bestellung.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Cristiane Höppel, Göritzenweg 8, D-96247 Michelau, Tel. 0151-12275107, Telefax: 09574-7529, email: info@licno.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Musterformular finden Sie unter www.licno.de. Sie können dieses Formular ausdrucken und uns ausgefüllt per Email, Telefax oder Brief zusenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Christiane Höppel / Lager licno, Bahnhofstr. 21, 96247 Michelau zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 4,95€ bei Standard Paketversand, etwa 18,95€ bei Sonder-Paketversand mit zusätzlicher Handhabung bis ca. 30kg, etwa 29,95-195,00€ bei Speditionsversand von Sendungen die über die üblichen Gurtmaßgrenzen von Paketversendern hinausgehen oder auf Paletten bzw. Großpaletten oder Sondertransporten, geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Annahmeverweigerung
Verweigert der Käufer die Annahme der bestellten Ware, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, so wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von Euro 25,-- als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto- und Verpackungskosten pro Sendung fällig. Diese Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig gestellt.
6. Eigentumsvorbehalt
1) Jede vom Verkäufer gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.
2) Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, tritt der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an den Verkäufer zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.
3) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist der Verkäufer sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die vom Verkäufer gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.
4) Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.
7. Zahlungsbedingungen
1) Bestellte Ware wird per Vorkasse bezahlt. Mit der Sendung erhält der Käufer eine Rechnung mit ausgewiesener MWST bzw. bekommt diese als Kaufbestätigung nach der Bestätigung in einem pdf Format per Email (an die hinterlegte Emailadresse) zugestellt. In Sonderfällen kann eine Sendung gegen Nachnahme ausgeliefert werden.
2) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von Euro 5,-- sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % (ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, 8 %) über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.
8. Gewährleistung/technische Angaben
1) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.
Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
2) Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
3) Der Käufer ist verpflichtet, offene Mängel binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Geltendmachung offener Mängel ausgeschlossen.
4) Soweit durch den Verkäufer technische Angaben erfolgen, handelt es sich diesbezüglich um Herstellerangaben; diese Angaben erfolgen ohne Gewähr.
5) Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für Mängel, die durch dessen (Weiter-)Verwendung entstanden sind (z. B. Montage oder Inbetriebnahme des Kaufgegenstandes oder von durch Montage/Inbetriebnahme verursachte Störungen bzw. deren Beseitigung.
6) Eine Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ist auf Produkte beschränkt, die nach dem 01.05.2004 in Verkehr gebracht wurden. Darüber hinaus bestehen Ansprüche auf Schadensersatz nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist – soweit zulässig – auf den Wert des Produktes beschränkt.
7) Bei Handelsprodukten geht die Gewährleistung auf den Hersteller über.
8) Bei Naturprodukten oder Produkten die aus überwiegend Naturprodukten bestehen (Holz, Naturfasern, WPC, etc.) können Aussehen, Eigenschaften, Maße abweichen und unterliegen von Natur aus größere Schwankungen
9. Datenschutz
1) Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt.
2) Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung zu übermitteln. Der Käufer ist innerhalb der gesetzlichen Vorgaben zum Widerruf berechtigt.
10. Erfüllungsort
Als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz des Verkäufers vereinbart (D-96215 Lichtenfels)
11. Gerichtsstand
Soweit der Käufer Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers vereinbart (D-96215 Lichtenfels).
12. Sonstige Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, bedürfen – vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses erforderlich.
Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen.
13. Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz
Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:
a) Anbieterkennzeichnung
Bei dem unter der Internetadresse www.licno.de bezeichneten Angebote handelt es sich um solche der Einzelfirma: Christiane Höppel, Handel & Verkauf, Göritzenweg 8, D-96247 Michelau Ofr., Frau Christiane Höppel, Telefon: 0151-12275107, Telefax: 09574-4871, Email: info@licno.de
b) Vertragsabschluss
Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche bei Ebay erhält der Kunde innerhalb von 1-3 Arbeitstagen eine Email, welche die Bestellung mittels Rechnungsstellung bestätigt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung. Bei Bestellungen sind die Angaben zu Abwesenheit bzw. Urlaub zu beachten – bei Abwesenheit bzw. Urlaub können die Zeitangaben für die Bestellbestätigung (Rechnungsstellung) abweichend sein.
c) Liefervorbehalt
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.
d) Preise und Zusatzkosten
Sämtliche genannten Preise sind Brutto- Verkaufspreise in Euro. Die jeweils gültige MWST ist in den Angeboten enthalten. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sollen Zusatzkosten anfallen werden diese nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung berechnet
e) Rückgaberecht entfällt – zum 14.6.2014 wir das Widerrufsrecht gültig:
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Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. .Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Cristiane Höppel, Göritzenweg 8, D-96247 Michelau, Tel. 0151-12275107, Telefax: 09574-7529, email: info@licno.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. [3]
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Christiane Höppel / Lager licno, Bahnhofstr. 21, 96247 Michelau zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 4,95€ bei Standard Paketversand, etwa 18,95€ bei Sonder-Paketversand mit zusätzlicher Handhabung bis ca. 30kg, etwa 29,95-195,00€ bei Speditionsversand von Sendungen die über die üblichen Gurtmaßgrenzen von Paketversendern hinausgehen oder auf Paletten bzw. Großpaletten oder Sondertransporten, geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Ausnahmen
Nach geltendem Recht besteht kein Widerrufsrecht für Verträge über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt oder kommissioniert werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten (z.B. kommissioniert) sind. Ab 13. Juni 2014 lautet diese Ausnahme in § 312g Abs. 1 Nr. 1 BGB vom Widerrufsrecht:
“Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind”
UM Rücksendungen von Waren zu vermeiden versenden wir innerhalb von D (keine Inseln), im Vorfeld einer Bestellung, auf Kundenwunsch gerne Muster. Unter Muster verstehen wir Kleinmengen bzw. Einzelteile von Artikeln die angeboten werden. Für Artikel mit einem Wert von bis zu 2€/(Stück/Meter/Einheit/etc) versenden wir Muster normalerweise kostenlos, für Artikel mit einem Wert über 2€/(Stück/Meter/Einheit/etc.) verrechnen wir eine Bearbeitungsgebühr im Wert von einer Einheit (Stück/Meter/Einheit/etc.) des entsprechenden Artikel. Für weitere Informationen fragen Sie uns bitte unter info@licno.de an.
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Bei einem Widerruf können Sie gerne dieses Muster verwenden und es an uns senden:
Verkäufer:
Christiane Höppel, licno-de, Göritzenweg 8, D-96247 Michelau-Schwürbitz
Lageradresse (für sperrige Artikel): Lager licno, Bahnhofstr. 21, 96247 Michelau
Tel. 0151-12275107, Fax: 09574-7529, Email: info@lino.de,
Hiermit widerrufe(n) ich/wir: ___________________________________
den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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die Erbringung der folgenden Dienstleistung ____________________
Bestellt am: _____________________
erhalten am: ____________________
Name des/der Verbraucher(s):__________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s).__________________
Datum:_______________________
Unzutreffendes bitte streichen
Email: info@licno.de
Telefax: 09574-7529
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