Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen für eBay-Shop
„sigrids-geschenkshop“
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des eBay-Shops sigrids-geschenkshop über die Internetplattform eBay erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen, soweit nichts anderes einzelvertraglich vereinbart wird. Von Ihnen verwendeten abweichenden Bedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der folgenden Regelungspunkte ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend außerhalb einer gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt. Unternehmer ist jeder Vertragspartner, der das Rechtsgeschäft in Ausübung einer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit ausführt.
(3) Unsere Angebote sind unverbindlich. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% bzw. 7%.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt mit Geschenke-Schreibecke Hochmuth, Inhaberin Sigrid Hochmuth, zustande. Weitere Informationen über unsere Firma finden Sie im Impressum auf der Internetplattform eBay aufgrund unserer dortigen Registrierung als gewerbliche Verkäuferin. Für Fragen, Reklamationen sowie Beanstandungen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer 09436/1659.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Angebote richten sich an Verbraucher mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Deutschland. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Wird ein Artikel von uns auf der Internetplattform eBay angeboten, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die AGB der Internetplattform eBay, insbesondere § 6. Ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite untenstehend.
(3) Der Kaufvertrag zwischen der Verkäuferin und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung der Verkäuferin zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder durch Zusendung der Ware oder einer Versandbestätigung per E-Mail. Sie geben bei Anklicken des Bestellbuttons ein verbindliches Kaufangebot mit der im Warenkorb vorhandenen Ware ab.
Bitte berücksichtigten Sie, dass eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung darstellt.
Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung seitens der Verkäuferin.
Im Falle eines Kaufs per Vorkasse wird der Kaufvertrag bereits mit Zusendung der Zahlungsaufforderung verbindlich abgeschlossen.
§ 3 Zahlungsarten
(1) Der Besteller kann die Artikel per Vorkasse erwerben sowie per PayPal oder durch Bezahlung bei Abholung.
Beim Kauf auf Rechnung über PayPal treten wir unsere gegen Sie gerichteten Entgeltforderungen in vollem Umfang und unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.á.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal Europe vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen je nach Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern. Sie werden hierüber in der eBay-Kaufabwicklung gesondert informiert.
Bei Zulassung des Kaufs auf Rechnung nimmt die Firma PayPal die Abtretung an, sodass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an diese möglich sind. Die Zahlungsfrist beträgt 5 Kalendertage und beginnt ab Erhalt der Ware zu laufen. Die Verkäuferin reserviert den Kaufgegenstand für den oben genannten Zeitraum.
Die Versandkosten trägt der Käufer.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung den Hinweis auf unsere Bankverbindung. Die Ware wird binnen eines Werktags ab Zahlungseingang versandt. Eine Abholung gegen Barzahlung ist nach Absprache möglich.
(2) Eine Zahlung durch Zusendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.
§ 4 Haftung und Gewährleistung
(1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzan-sprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.
(2) Ist der gelieferte Artikel mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert die Verkäuferin nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz. Für Verbraucherkunden gilt im Mangelfall eine zweijährige gesetzliche Gewährleistungsfrist, für Businesskunden reduziert sich die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr.
§ 5 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, also Schwandorf, soweit Sie Geschäftskunde und nicht Verbraucher sind.
§ 6 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam ist oder undurchführbar ist oder wird, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine dem Vertragszweck und dem Willen der Parteien entsprechende angemessene Regelung getroffen werden.
Im Übrigen gelten für den Fall einer Kollision die AGB der Internetplattform eBay vorrangig.
II. Kundeninformationen
1. Impressum:
Verkäuferin ist die Firma Geschenke-Schreibecke Hochmuth, Inhaberin Sigrid Hochmuth, Nittenauer Str. 23, 93149 Nittenau
Telefon: 09436/1659
E-Mail: johann.hochmuth@t-online.de.
Für diese Firma handelt als Bevollmächtigter Herr Johann Hochmuth, ebenda.
2. Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Geschenke-Schreibecke Hochmuth
Herrn Johann Hochmuth
Nittenauer Str. 23
93149 Nittenau
Telefon: 09436/ 1659
Telefax 09436/ 301471
E-Mail: johann.hochmuth@t-online.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit dem Empfang.
3. Datenschutzerklärung
Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten gemäß der nachfolgenden Beschreibung einverstanden. Unsere Website kann grundsätzlich ohne Registrierung besucht werden. Dabei werden Daten wie beispielsweise aufgerufene Seiten bzw. Namen der aufgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit zu statistischen Zwecken auf dem Server gespeichert, ohne dass diese Daten unmittelbar auf Ihre Person bezogen werden. Personenbezogene Daten, insbesondere Name, Adresse oder E-Mail-Adresse werden soweit möglich auf freiwilliger Basis erhoben. Ohne Ihre Einwilligung erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.
Ich versichere, dass alle meine Verkaufsaktivitäten in Übereinstimmung mit allen geltenden Gesetzen und Vorschriften der EU erfolgen.
