A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Herr Gottfried Eisele - nachfolgend Verwender - genannt, bietet Verbrauchern und Unternehmern über diesen über www.ebay.de aufrufbaren Onlineshop Waren verschiedener Art wie bspw. Zubehör für Pizzaöfen an. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über die Webseite www.ebay.de geschlossen werden.
§ 2 Einzelheiten und technische Schritte zum Zustandekommen des Vertrages
Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren durch den Verwender an Verbraucher.
Mit Einstellung eines Artikels in diesen Onlineshop fordert der Verwender den Kunden zur Abgabe eines Kaufangebotes (Bestellung) auf ( invitation ad offerendum).
Ein solches Kaufangebot kann der Kunde wie folgt abgeben:
Der Kunde legt die von ihm zum Kauf beabsichtigten Waren in den virtuellen Warenkorb. Über das entsprechende Icon in der Navigationsleiste kann der Kunde diesen „Warenkorb aufrufen und dort jederzeit von ihm gewünschte Änderungen/Ergänzungen vornehmen. Nach Betätigen des Buttons „Zur Kasse und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der vom Kunden gewählten Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf einer Bestellübersichtsseite angezeigt.
Wenn der Kunde als Zahlungsmethode ein Sofortzahl-System wie bspw. PayPal nutzt, wird er zunächst auf die Webseite des Anbieters des gewählten Sofortzahl-Systems weitergeleitet, auf der er den Zahlungsvorgang weiter fortführen kann. Nach Abschluss des Zahlungsvorgangs wird der Kunde zurück auf die Bestellübersichtsseite geführt.
Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Angaben in der Bestellübersicht nochmals überprüfen, ggfls. korrigieren, bzw. auch die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Kunde dann ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verwender ab.
Nach Absenden seiner Bestellung erhält der Kunde vom Verwender eine automatische Bestellbestätigung darüber, dass sein verbindliches Kaufangebot beim Verwender eingegangen ist.
Durch diese Bestellbestätigung kommt noch kein Vertrag zustande.
Der Vertragsschluss kommt durch die Annahme des Kaufangebots durch E-Mail des Verwenders zustande, in welcher dem Kunden der Versand der Ware durch den Verwender bestätigt wird, oder durch direkte Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden.
Abweichend hiervon erfolgt der Vertragsschluss bereits dann, wenn der Kunde eine Sofort-Zahlungsweise wählt und die Zahlung mit Absenden der Bestellung vornimmt. In diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss zu dem Zeitpunkt, an dem der Kunde die Zahlung auslöst und der entsprechende Zahlungsdienst ihm die Ausführung der Zahlungsanweisung bestätigt.
Falls der Kunde binnen 3 Werktagen ab dem Zeitpunkt der Abgabe seines Kaufangebotes keine Versand- oder Auftragsbestätigung erhält, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden dem Kunden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zu den Bedingungen, den Fristen und dem Verfahren für die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts sowie das Musterwiderrufsformular entnehmen Sie bitte der in diesem Angebot abgebildeten Widerrufsbelehrung.
§ 4 Preise
Die bei den Artikeln dargestellten Preise sind ausnahmslos Gesamtpreise und beinhalten die derzeit gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Bitte entnehmen Sie diese im Detail dem jeweiligen Angebot. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verwender, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
§ 5 Zahlungsmethoden und -bedingungen
Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden und –bedingungen.
Einzelheiten zum Datenschutz bei den jeweiligen Zahlungsmethoden entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandwege in die vom Verwender angegebenen Länder oder es kann eine Selbstabholung beim Verwender erfolgen.
§ 7 Gesetzliche Mängelhaftung
Für die angebotenen Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
§ 8 Haftung
1. Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.
2. Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind.
3. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.
§ 9 Beschwerdeverfahren ( OS-Plattform )
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: https: ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail Adresse: ge.metallwaren@gmail.com. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so behalten die übrigen Bedingungen ihre Gültigkeit. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt, es sei denn, das Festhalten am Vertrag würde auch unter Berücksichtigung der vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen.
B. Kundeninformationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
1. Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders lautet:
GE-Metallwaren Gottfried Eisele
Herr Gottfried Eisele
Bornschlade 13
53797 Lohmar
Deutschland
E-Mail: ge.metallwaren@gmail.com
2. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht.
3. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verwenders zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.
4. Zwischen Verwender und Kunden kommt ein Vertrag durch Angebot und Annahme zustande. Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages, insbesondere die einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss, sind detailliert unter § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erläutert.
5. Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zum Bestehen gesetzlicher Mängelhaftungsrechte ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb der für dieses Angebot geltenden Widerrufsbelehrung, bzw. diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
6. Der Kunde kann seine Eingaben auf der abschließenden Übersichtsseite nochmals einsehen und auf mögliche Fehler überprüfen, bevor er durch weiteres Bestätigen eine verbindliche Erklärung abgibt. Eingabefehler können vom Kunden vor seiner verbindlichen Abgabe einer Vertragserklärung durch Überprüfung der jeweiligen Erklärung erkannt und mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder durch Betätigen der Schaltfläche „Ändern“ und entsprechender Neueingabe korrigiert werden. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Käufer zudem auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren oder aber die eingeleitete Aktion komplett abbrechen. Bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion kann der Kunde die zuvor in den virtuellen Warenkorb gelegten Artikel ganz oder teilweise mittels der Auswahl der Funktion „Entfernen“ vor Abgabe seiner verbindlichen Vertragserklärung aus dem Warenkorb löschen.
7. Der vollständige Vertragstext wird vom Verwender nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
8. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Lohmar, 28.10.2024
