Allgemeine Geschäftsbedingungen
I Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen die Sie als Kunde (im nachfolgenden „Käufer“ genannt) mit mir als Anbieter, Margret Berta Maria Lange-Grumfeld, Wolfsweg 12, 26203 Wardenburg, ebay account meinesachen123, (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) über die Intgernetplattform www.ebay.de schließen.
Der Verkäufer ist Kleinunternehmer nach § 19 UStG. Umsatzsteuer wird nicht erhoben und folglich nicht ausgewiesen. Der Verkäufer führt ein Einzelunternehmen ohne Handelsregistereintrag
II. Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Verträge kommen sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern zustande.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen ebay Dienste (eBay-AGB); insbesondere die Regelungen zu „Angebotsformat und Vertragsabschluß“. Ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay Seite. Diesen Informationen zum Vertragsabschluß haben Sie mit der Anmeldung bei ebay zugestimmt. Die eBay-AGB finden Sie auf jeder eBay Seite unter dem Button „Hilfe“ unter Eingabe des Stichworts AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay Dienste.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragabschluss wie folgt geregelt:
- Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
- Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. (...)
- Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option sofortige Bezahlung ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
- Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
- Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
- Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
- In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (…)
- Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer bei eBay angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
- Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
(5) Für einen Vertragsabschluss stehen über eBay unterschiedliche Verfahren zur Verfügung. Zum Vertragsschluss führen jeweils die folgenden Angebotsschritte und Annahmeschritte eines bei eBay angemeldeten Mitgliedes.
5a) Auktionsverfahren
Das Angebot liegt im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des Auktionsverfahrens. Die Annahme liegt in der Abgabe des im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion höchsten Gebots durch den Käufer.
Zunächst gibt der Käufer auf der Angebotsseite des Verkäufers den Betrag seines Maximalangebots in das Eingabefeld „Ihr Maximalangebot: EUR“ ein. Anschließend betätigt der Käufer die Taste „Bieten“. Sodann öffnet sich für den eingeloggten Käufer eine Browserseite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots sowie die des Gebots des Kunden zusammenfasst. Im letzten Schritt betätigt der Käufer die Taste „Gebot bestätigen“. Das Gebot ist nun bindend und kann nicht mehr korrigiert werden. Der im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion Höchstbietende, erhält von eBay eine Nachricht an seine bei eBay hinterlegte email-Adresse.
5b) „Angebot an unterlegene Bieter“- Verfahren
Das Angebot liegt im Anbieten der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des „Angebot an unterlegene Bieter“- Verfahrens. Der Käufer erhält das Angebot als Nachricht mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“ per email an seine bei eBay hinterlegte email-Adresse. Diese kann er unter der Schaltfläche „Meine Nachrichten“ auf der Seite „Mein eBay“ abrufen.
Zunächst betätigt der Kunde den Link „Artikel aufrufen“ oder die Schaltfläche „Jetzt antworten“. Auf der folgenden Browserseite betätigt der eingeloggte Käufer dann die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“. Die nun folgende Browserseite enthält eine Zusammenfassung der Angebotsdetails. Zuletzt betätigt der Käufer die Schaltfläche „Kaufen“ und gibt damit eine bindende und nicht mehr korrigierbare Kauferklärung ab.
(5c) Kauf über die Funktion Sofort-Kaufen oder Bieten
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen Sofort-Kaufen oder Bieten führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Käufer hat auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den Zurück -Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5d) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner kann der Käufer über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklärt der Käufer rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(5d) Kauf über die Funktion Preisvorschlag (soweit angeboten)
Bei der Funktion Preisvorschlag hat der Käufer die Möglichkeit, dem Verkäufer ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem der Käufer auf der Artikelseite die Schaltfläche Preisvorschlag senden anklickt, auf der folgenden Seite seinen Preisvorschlag einträt, die Schaltfläche Preisvorschlag überprüfen anwählt und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche Preisvorschlag senden bestätigt (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sist der Käufer 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(6) Die Abwicklung der Bestellung
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per email zum Teil automatisiert. Der Käufer hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte email-Adresse zutreffend ist, der Empfang der emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(7) Korrekturmöglichkeit des Bestellvorganges; Eingabefehler
(7a) Der Käufer kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
Um eine Transaktion abzubrechen, betätigt der Käufer die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb kann der Käufer durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
(7b) Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. „Bieten“, „Sofort-Kaufen“, „Preis vorschlagen“, „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“) kann der Käufer seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des „Zurück“- Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
III. Lieferung, Versandkosten, Verpackungskosten, Gefahrenübergang, Lieferung in Nicht-EU-Länder
(1) Der Verkäufer liefert auf dem üblichen Versandweg (DHL, Deutsche Post, Hermes). Der Käufer stellt sicher, dass seine bei ebay hinterlegte Lieferadresse aktuell ist.
(2) Die Versand- sowie Verpackungskosten und den Liefertermin entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung, bzw. über den dort befindlichen Link „weitere Details“. Dort werden für die jeweiligen Länder, in die die entsprechenden Artikel versendet werden, die Versand- und Verpackungskosten als Gesamtsumme angezeigt.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware (Auslieferung an das Versandunternehmen) innerhalb von 1-3 Tagen spätestens jedoch nach 3-5 Tagen nach Mitteilung von ebay an den Verkäufer über den Zahlungseingang.
(3) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt das Versandrisiko ausschließlich der Verkäufer. Ist der Käufer hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder übernimmt der Käufer die anfallenden Einfuhrkosten und Zoll.
IV. Preise, Umsatzsteuer, Zahlung
(1) Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt derjenige Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist zuzüglich Versandkosten und Verpackungskosten. Die zuzüglichen Versand- und Verpackungskosten entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise.
(2) Die Verkäuferin Margret Berta Maria Lange-Grumfeld, ebay account meinesachen123, ist Kleinunternehmer iSv §19 Abs. 1 UStG. Umsatzsteuer wird nicht erhoben und demnach nicht ausgewiesen.
(3) Die gewährten Zahlungsarten (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Überweisung) entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebotes, respektive unter dem Link „Weitere Details“. Noch prüfen bei ebay Die Zahlungsabwicklung erfolgt über eBay, nicht direkt mit dem Verkäufer. Ratenzahlungen werden nicht akzeptiert.
V. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Die Verbraucherinformation sowie die Information zur weiteren Abwicklungen des Vertrages werden dem Käufer nach Vertragsschluss per email zugesandt.
Über Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen
Im Mitgliedsbereich wird der jeweilige Kauf gelistet. Der Käufer kann das Angebot dort abrufen. Alle wesentlichen Vertragsbestimmungen sind dort enthalten. Der Vertragstext wird bei eBay nach Vertragsschluss nur bis zu 90 Tagen gespeichert. Dem Käufer wir angeraten, den Vertragstext umgehend nach Vertragsschluss selber zu speichern. Zudem hat der Käufer die Möglichkeit über die Druckfunktion des Browsers, den Vertragstext auszudrucken.
VI. Mängelhaftung, ladungsfähige Anschrift
Für unsere Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Die ladungsfähige Anschrift entspricht der Geschäftsadresse
VII. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
VIII. Datenschutz
Die Weitergabe personenbezogener Kundendaten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Auftragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner wie das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen.
IX. Copyright, Urheberrecht
Die Texte und Bilder der Artikelbeschreibungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen bei Margret Lange-Grumfeld.
