Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1)
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen
der E & T Edelstahmöbel GbR (nachstehend: „Verkäufer“), betreffend dem
eBay-Mitglied und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1)
Der Verkäufer bietet den Kunden im eBayshop et-edelstahlmoebel neue Waren zum
Kauf an. Diese Waren werden als Shop-Artikel oder als Auktionsartikel angeboten. Die
eingestellten Artikel sind verbindliche Angebote des Verkäufers.
§ 3 Vertragsschluss
Auktion
(1)
a) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
aa) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt der Verkäufer ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt
dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot
angenommen werden kann.
bb) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an.
Das Gebot des Käufers erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt.
cc) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei
vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer der Höchstbietende ist.
(2)
Nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine E-Mail mit dem Inhalt des Kaufvertrages und
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung.
(3)
Der Vertragstext wird gespeichert. Der Käufer kann unter "Mein eBay" auf
www.ebay.de auf den Vertragstext zugreifen.
(4)
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
(Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier -
pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten
Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer
Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Festpreis
(1)
Der Verkäufer führt Auktionen mit der „Sofort-Kaufen“-Option durch.
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im sog. Festpreisformat ein,
so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Dabei bestimmt der Verkäufer einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot
angenommen werden kann (Angebotsdauer). Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er
den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei
denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde
das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel
auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Preisvorschlag
(1)
Sofern der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können
Käufer und Verkäufer den Preis für diesen Artikel aushandeln. Die Abgabe des
Preisvorschlages durch den Käufer ist dann das verbindliche Angebot und das
Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des
Verkäufers. Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestätigung
und Angaben zur Kaufabwicklung
Vertragsabschluss
(1)
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur
Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine
Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den
Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(2)
Mit der Information über den Vertragsschluss übersendet der Verkäufer dem Kunden den
Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann
vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der
Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Der
Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website
einsehbaren Informationen.
(3)
Im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss hat der Käufer sicherzustellen, dass die von
Ihm angegebene E-Mail Adresse sowie die Telefonnummer zutreffend ist.
(4)
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Preise, Versandkosten
(1)
Bei Bestellungen über den Shop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind
Endpreise, d.h. sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende
Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
gesondert angegeben.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Widerrufsrecht
Ist der Käufer Verbraucher, steht Ihm das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tage zu. Unter
Verbraucher versteht man jede natürliche Person, die Waren oder Dienstleistungen zur
eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung käuflich erwirbt. Der Kunde kann alle Hinweise des
Widerrufsrechts in der jeweiligen Artikelbeschreibung des Verkäufers lesen. Dem Kunden
steht ein Widerrufsformular zu Verfügung.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des
Verkäufers auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 6 Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer
personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für
einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht
verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den
nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder
identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit
dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen
erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine
Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die
Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung
eines Vertrages mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei z.B. an die von Ihnen gewählten
Versandunternehmen und Zahlungsdienstleister, Dienstanbieter für die Bestellabwicklung
und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der
Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Nach erfolgreicher Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der
Gewährleistungsfrist und danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer-
und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert. Soweit Sie die weitere
Verarbeitung und Nutzung der Daten nicht zugestimmt haben, werden die Daten nach
Fristablauf gelöscht. Folgende Rechte stehen Ihnen bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu:
Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung,
auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die
Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung
zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns gerne. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren,
wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht
rechtmäßig erfolgt.
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage
unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus
Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen
mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei
denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die
Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Erfolgt die personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung, können
Sie dieser Verarbeitung jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen. Nach erfolgtem
Widerspruch beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zum Zwecke der
Direktwerbung.
§ 7 Informationen zur alternativen Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung ("OS-Plattform") zur
Verfügung, die über den Link
http://ec.europa.eu/odr
erreichbar ist. Sofern der Kunde ein in der Europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus
Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht
verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
§ 8 Schlussbestimmung
Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einzelne
Teile hiervon unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen
