Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von das-kommt-jetzt-weg
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über den eBay-Onlineshop das-kommt-jetzt-weg zwischen der Inhaberin Jacqueline Klinger, Rudolf-Breitscheid-Straße 2, 15566 Schöneiche bei Berlin (nachfolgend Verkäuferin ) und den Kunden (nachfolgend Kunde ) geschlossen werden.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Jacqueline Klinger, das-kommt-jetzt-weg.
(2) Die Darstellung der Produkte auf eBay stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden.
(3) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot abgeben, indem er die eBay-Kaufoptionen Sofort-Kaufen oder Bieten nutzt. Die Annahme des Angebots erfolgt durch eine Bestätigungsnachricht oder den Versand der Ware.
3. Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise verstehen sich als Endpreise inkl. 19% Mehrwertsteuer.
(2) Die Versandkosten werden im jeweiligen eBay-Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht anders ausgewiesen.
4. Zahlung
Die Zahlung erfolgt über die von eBay bereitgestellten Zahlungsmethoden.
5. Lieferung und Lieferbedingungen
(1) Der Versand erfolgt innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Frist nach Zahlungseingang.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Falls ein Artikel nicht lieferbar ist, wird der Kunde umgehend informiert und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
6. Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Bestimmungen:
(2) Der Kunde kann den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mit Vertragsabschluss bzw. mit Erhalt der Ware widerrufen.
Nach § 312g Abs. 2 BGB sind folgende Waren ausgenommen: Lebensmittel, verderbliche Waren (z.B. Kosmetik, Theaterschminke / Faschingsschminke etc.) und Zeitschriften.
(3) Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde die Verkäuferin schriftlich per E-Mail oder Post darüber informieren.
(4) Im Falle eines Widerrufs sind die Kosten der Rücksendung vom Kunden zu tragen.
(5) Die Ware muss innerhalb von 14 Tagen zum Verkäufer zurückgesendet werden.
(6) Der Verkäufer kann die Rückerstattung so lange verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat, oder der Käufer deren Absendung nachweist.
(7) Gemäß § 357a Abs. 1 Nr. 1 BGB hat der Käufer Wertersatz für den Wertverlust der Ware zu leisten, wenn dieser auf einen Umgang mit der Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise nicht notwendig war und der Verkäufer den Käufer entsprechend Art. 246a §1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB über sein Widerrufsrecht unterrichtet hat.
7. Gewährleistung und Haftung
(1) Für Neuwaren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach § 438 Abs. 1 Nr 3. BGB.
Für gebrauchte Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach § 476 Abs. 2 BGB.
(2) Die Haftung der Verkäuferin ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(3) Die angebotenen Produkte wurden vor dem 13.12.2024 in Verkehr gebracht und entsprechen den zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens geltenden Produktvorschriften. Eine neue Kennzeichnung gem. der Produktsicherheitsverordnung (EU 2023/988) ist daher nicht erforderlich.
8. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des eBay-Shops einsehbar.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Verkäuferin, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine abweichende Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur, wenn der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
10. Markenrecht
(1) Die im Shop angebotenen Produkte können markenrechtlich geschützte Waren umfassen.
(2) Die Verkäuferin ist nicht Herstellerin dieser Produkte, sondern vertreibt diese lediglich.
(3) Für die Einhaltung der markenrechtlichen Bestimmungen und die erforderlichen Lizenzen ist ausschließlich der jeweilige Hersteller verantwortlich.
(4) Sollte es zu markenrechtlichen Ansprüchen kommen, wird der Kunde gebeten, sich direkt an den jeweiligen Hersteller zu wenden.
11. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für Streitigkeiten ist der Sitz der Verkäuferin, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Kontakt:
das-kommt-jetzt-weg
Inhaber: Jacqueline Klinger
Rudolf-Breitscheid-Straße 2
15566 Schöneiche bei Berlin
E-Mail: das-kommt-jetzt-weg@gmx.de
