Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe bei der JOM Car Parts & Car Hifi GmbH auf eBay
1 Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand
1.1 Die JOM Car Parts & Car Hifi GmbH, Harpener Hellweg 16, 44805 Bochum („Verkäufer“) bietet über ihre Webseite („Webseite“) den Erwerb verschiedener Produkte für Kraftfahrzeuge, wie beispielsweise Beleuchtung, Fahrwerke oder Auspufftechnik, und anderes Zubehör für Kraftfahrzeuge („Produkte“) an.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kauf von Produkten („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden, der das Produkt erwirbt, („Kunde“) und dem Verkäufer (zusammen „Parteien“).
1.3 Die aktuell geltenden AGB sind unter https://www.jom.de/de/unsere-agb während des Bestellprozesses und auch sonst jederzeit für den Kunden abrufbar und können dort von dem Kunden abgespeichert und ausgedruckt werden. Wir legen diese AGB außerdem den Produkten bei, so dass der Kunde diese AGB darüber hinaus nach Vertragsschluss erhält. Der Verkäufer speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
1.4 Es gelten diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.5 Der Kunde erkennt die Geltung dieser AGB als vertragliche Grundlage für das Angebot der Produkte durch den Verkäufer an.
2 Vertragspartner und Zustandekommen des Vertrages
2.1 Vertragspartner des Kunden ist der Verkäufer. eBay, das die Plattform www.ebay.de betreibt (nachfolgend "eBay"), ist nicht Verkäufer der über eBay angebotenen Produkte des Verkäufers.
2.2 Um Produkte vom Verkäufer über eBay zu erwerben, benötigt der Kunde ein eBay-Nutzerkonto.
2.3 Die Bereitstellung der auf eBay angebotenen Produkte durch den Verkäufer stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar ("Angebot"). Der Verkäufer bietet die Produkte als Festpreisartikel an, die entweder über die auf eBay verfügbaren Verkaufsoptionen "Sofort-Kauf" oder "In den Warenkorb" erworben werden können.
2.4 Bei Festpreisartikeln hat der Kunde zwei Möglichkeiten, das Angebot bindend anzunehmen:
a. Sofort-Kauf
Bei einem Sofort-Kauf nimmt der Kunde das Angebot bindend an, indem der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und in der nachfolgenden Übersicht auf den Button "Kaufen" klickt ("Vertragsschluss"). Um das Produkt zu bezahlen, muss der Kunde in der nachfolgenden Übersicht auf den Button "Jetzt bezahlen" klicken, eine Bezahlmethode sowie eine Versandoption wählen und auf den Button "Zahlen" klicken. Wenn der Kunde als Bezahlmethode "Paypal" oder "Auf Rechnung" wählt, muss er sich durch das Setzen eines Häkchens in der Checkbox mit den Nutzungsbedingungen und den Datenschutzgrundsätzen von Paypal sowie mit der Durchführung einer Bonitätsprüfung einverstanden erklären und anschließend erneut auf den Button "Zahlen" klicken ("Bezahlvorgang"). Bis zum Vertragsschluss kann der Kunde jederzeit durch Schließen der Angebotsseite oder durch Klicken auf den Button "abbrechen" den Kaufvorgang abbrechen. Bis zum Abschluss des Bezahlvorgangs kann der Kunde jederzeit seine Versandoption und Bezahlmethode ändern und durch Klicken auf den „Ändern“-Button die Angaben über seine Versandadresse ändern.
b. Warenkorb
Bei einem Kauf über die Warenkorb-Funktion nimmt der Kunde das Angebot über die im Warenkorb befindlichen Produkte bindend an, indem er die Produkte durch Klicken des Buttons "In den Warenkorb" seinem virtuellen Warenkorb hinzufügt, anschließend durch Klicken auf den Button "zur Kasse" in der folgenden Übersicht eine Bezahlmethode sowie eine Versandoption wählt und abschließend auf den Button "Zahlen" klickt ("Vertragsschluss"). Bis zum Vertragsschluss kann der Kunde jederzeit durch Schließen der Angebotsseite oder durch Klicken auf den Button "abbrechen" den Kaufvorgang abbrechen, die ausgewählte Versandoption und Bezahlmethode ändern sowie durch Klicken auf den „Ändern“-Button die Angaben über seine Versandadresse ändern.
2.5 eBay versendet an die E-Mail-Adresse des Kunden, die er bei dem Bestellprozess angegeben hat, unmittelbar nach Eingang des Angebots bei eBay eine Bestätigung über die Bestellung der Produkte („Bestellbestätigungs-E-Mail“). Die Bestellbestätigungs-E-Mail enthält die wesentlichen Daten der Bestellung des Kunden.
2.6 Bei einer Bestellung über eBay gelten ergänzend besondere allgemeine Geschäftsbedingungen von eBay im Verhältnis zwischen Kunde und eBay.
3 Leistungen des Verkäufers
3.1 Der Verkäufer bietet die auf der Webseite, insbesondere den Produktdetailseiten, näher beschriebenen Produkte an.
3.2 Auf Wunsch des Kunden versenden wir die Produkte an eine Adresse, die der Kunde bestimmt.
4 Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe des Angebots vollständige und richtige Angaben zu machen.
4.2 Wenn der Kunde als Versandart Abholung bei dem Verkäufer wählt, ist der Kunde verpflichtet, die Produkte innerhalb von 14 Werktagen seit Vertragsschluss bei dem Verkäufer abzuholen.
4.3 Schlägt eine Zustellung der Lieferung aufgrund eines Verschuldens des Käufers fehl, wird der Verkäufer den Käufer auffordern, eine korrekte Lieferadresse anzugeben. Der Verkäufer unternimmt zwei weitere Zustellversuche im Abstand von jeweils vier Wochen seit Vertragsschluss. Diese weiteren Zustellversuche erfolgen an die korrigierte Lieferadresse; sofern der Käufer dem Verkäufer zu den vorgenannten Zeitpunkten keine korrigierte Lieferadresse angegeben hat, erfolgt der jeweils weitere Zustellversuch an die ursprünglich angegebene Lieferadresse. Schlagen auch diese weiteren Zustellversuche fehl, obgleich der Verkäufer den Käufer nach den ersten zwei Zustellversuchen jeweils zur Angabe einer korrekten Lieferadresse aufgefordert hat, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen erstattet der Verkäufer dem Kunden unverzüglich zurück. Weitergehende Ansprüche, insbesondere wegen der zusätzlich aufgewandten Lieferkosten richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
4.4 Ein gewerblicher oder kommerzieller Weiterverkauf der Produkte ist untersagt. Dies gilt nicht, wenn eine ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers hierzu vorliegt.
5 Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Mit Abschluss des Vertrages verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung des bei Vertragsschluss vereinbarten Kaufpreises hinsichtlich der vom Kunden erworbenen Produkte zuzüglich der bei Vertragsschluss eventuell vereinbarten Versandkosten („Kaufpreis“).
5.2 Alle Preisangaben verstehen sich, soweit nicht abweichend angegeben, brutto inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, zuzüglich gegebenenfalls vereinbarter Liefer- und Versandkosten. Der Kaufpreis wird dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5.3 Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig.
5.4 Die Zahlung erfolgt durch die vom Kunden im Bestellprozess gewählte Bezahlmethode. Wenn der Verkäufer Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, beispielsweise Klarna oder PayPal, gelten deren allgemeine Geschäftsbedingungen.
5.5 Der Verkäufer ist berechtigt, einzelne Zahlungsmethoden zu entfernen oder hinzuzufügen. Die verfügbaren Bezahlmethoden werden dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt.
5.6 Im Fall einer Rücklastschrift ist der Kunde verpflichtet, die tatsächlich bei dem Verkäufer durch die Rücklastschrift angefallenen Kosten zu ersetzen.
6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt durch den im Bestellprozess angezeigten und ggf. vom Kunden ausgewählten Versanddienstleister. Die jeweils aktuell verfügbaren Lieferoptionen sind auf der Webseite einsehbar.
6.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb der vor Vertragsschluss angegebenen Lieferfrist durch den vom Kunden ausgewählten Versanddienstleister in der vom Kunden gewählten Lieferart. Die Lieferfrist beginnt, sobald der Kaufpreis beim Verkäufer eingegangen ist. Auf Postlaufzeiten hat der Verkäufer keinen Einfluss.
6.3 Die Versandkosten trägt der Kunde. Die Höhe der Versandkosten wird dem Käufer vor Vertragsschluss angezeigt.
6.4 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Der Kunde trägt im Falle einer Teillieferung nur die Versandkosten, die für die erste der Teillieferungen anfallen.
6.5 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die Produkte Eigentum des Verkäufers.
7 Haftungsausschluss und –beschränkung
Der Verkäufer haftet im Rahmen dieser AGB abschließend wie folgt:
7.1 Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
7.2 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
7.3 Die Haftung gemäß Ziffer 7.2 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers entsprechend.
7.5 Eine etwaige Haftung des Verkäufers für gegebene Garantien und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes oder bei Datenschutzverstößen bleibt unberührt.
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8 Gesetzliches Widerrufsrecht
Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist, also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht dem Kunden grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
8.1 Widerrufsbelehrung beim Kauf von Produkten ausgenommen Abonnements
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
JOM Car Parts & Car Hifi GmbH
Harpener Hellweg 16
44805 Bochum
Tel: +49 234 90295 0
Fax: +49 234 90295 95
E-Mail: jom@jom.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns s
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8.2 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An : JOM Car Parts & Car Hifi GmbH, Harpener Hellweg 16, 44805 Bochum, E-Mail: jom@jom.de.
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
– Erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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9 Sonstiges
9.1 Die Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich der Verständlichkeit und sind rechtlich unverbindlich.
9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus sonstigen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
9.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die der Kunde unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen kann. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
9.4 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.
9.5 Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat der Kunde seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.
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Datenschutzerklärung
Die folgenden Hinweise geben einen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unseren eBay-Shop nutzen.
1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Die Zugriffsdaten werden in regelmäßigen Abständen nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3. Datenweitergabe
Datenweitergabe an Zahlungsdienstleister
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an Zahlungsdienstleister weiter. Je nachdem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Datenweitergabe an Versanddienstleister
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann. Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht direkt gegenüber dem Versanddienstleister widerrufen werden.
• UPS
United Parcel Service Deutschland S.à.r.l. & Co. OHG
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https://www.ups.de
eMail: info@ups.de
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Datenschutzbeauftragte:
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https://www.dpd.com
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Telefon: 06021 / 843-0
Datenschutzbeauftrage:
eMail: datenschutz@dpd.de
• DHL
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Telefon: 0228 / 182-0
Datenschutzbeauftragte:
Deutsche Post AG
Gabriela Krader, LL.M
53250 Bonn
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• Spedition Schmidt Gevelsberg
Schmidt Gevelsberg GmbH
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58332 Schwelm
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eMail: info@schmidt-gevelsberg.com
Telefon: 02336 / 499-0
Datenschutzbeauftragter:
Dr. Jörg Kümmerlen / secopan gmbh
Am Schönblick 14
71229 Leonberg
eMail: datenschutz@secopan.de
Telefon: 07152 / 357 510
4. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
• gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf ggf. erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte an:
Dr. Jürgen Notholt
Lindwurmstr. 10
80337 München
inbox@comp-lex.de
Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
5. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
